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Bezirkstagskandidat: Joachim Graf (66), ÖDP ist der Regensburger Direktkandidat zum Oberpfälzer Bezirkstag. Als Nummer 1 führt er die Liste der ÖDP zur Bezirkstagswahl an. Der Studiendirektor a.D. (verheiratet, zwei erwachsene Kinder) war 34 Jahre Lehrer für Chemie und Biologie und Suchtberater an einem Regensburger Gymnasium und kann auf über 17 Jahre kommunalpolitischer Erfahrung im Regensburger Stadtrat – zuletzt als stellvertretender Fraktionsführer der ÖDP- zurückgreifen. Statement zur Kandidatur für den Bezirkstag der Oberpfalz: Die Ankündigung von Ministerpräsident Seehofer, Bayern in der nächsten Legislaturperiode dezentraler zu organisieren, stößt bei der ÖDP auf eine positive Resonanz. ÖDP-Bezirkstagskandidat Joachim Graf schlägt hierzu vor, “keine neuen komplizierten Bürokratien wie ein Heimatministerium zu entwickeln, sondern die seit Jahrzehnten bestehenden Bezirkstage zu stärken. Regierung und Landtag müssten sich nur dazu durchringen, bestimmte Aufgaben zu dezentralisieren und sie den Bezirkstagen mit der entsprechenden Finanz- und Personalabtretung zu übertragen”. Um eine starke regionale Ebene zu schaffen, sollten dafür die völlig intransparenten regionalen Planungsverbände aufgelöst und ihre Kompetenzen den Bezirkstagen übertragen werden. Nach dem Motto „global denken und lokal handeln“ möchte der ÖDP-Politiker das Gewicht der Bezirkstage als 3. kommunale Ebene stärken und gegen Kritiker verteidigen, welche auch die bayerischen Bezirke am liebsten abschaffen möchten. „Bezirk und Bezirkstag sind wichtige Faktoren bei einer Stärkung der regionalen Identität“, begründet Graf seine Forderungen.

“Kein Respekt vor Gesetzen, die uns nicht respektieren!”

Strafverfahren gegen Mohammad Kalali vor dem Chamer Amtsgericht am 08.08.2013 Immer noch gilt in Bayern und in anderen Bundesländern die Residenzpflicht. Ein Sondergesetz, das es Asylbewerberinnen und Asylbewerbern verbietet, die Grenzen des Landkreises, Bezirks oder Bundeslandes zu verlassen, in dem sie untergebracht sind. Ein Gesetz von vielen, die den Geflüchteten in Deutschland auferlegt sind, gegen […]

Unwetter zog über die Oberpfalz

P R E S S E B E R I C H T der Einsatzzentrale Oberpfalz vom 06.08.2013 REGENSBURG; Am Dienstag Abend zog von Westen her ein Gewitter mit Starkregen und teilweise Hagel sowie orkanartigen Böen über die Oberpfalz. Betroffen war der gesamte Regierungsbezirk, der Schwerpunkt lag aber im Stadtgebiet und Landkreis Regensburg. Am Dienstag, […]

Begeistert entgeisterte Fahrraddemo

Donnerstag, 31. Juli 2013. Um 17:30 Uhr finden sich am Schwammerl ca. 25 Menschen ein, die dem Aufruf der SJD – Die Falken, der VVN und dem SDS-Regensburg gefolgt sind. Sie riefen eine Woche im Vorfeld mit einem von Sarkasmus triefenden Flugblatt zur heutigen antirassistischen Fahrraddemo gegen das Projekt Sichere Altstadt auf. Im Projekt Sichere […]

„Ironman ja, aber nicht um jeden Preis!“

– Bürgermeister Joachim Wolbergs will lieber in den eigenen Sportnachwuchs investieren Bürgermeister Joachim Wolbergs ist von den heutigen Aussagen des Frankfurter Veranstalters zum Ironman 2014 in der Regensburger Presse enttäuscht. „Wir haben in der Vergangenheit viel möglich gemacht, um den Ironman nach Regensburg zu holen: Wir sind dem Team von Xdream in finanziellen und organisatorischen […]

FDP diskutiert über Datenschutz

EINLADUNG WANN: Samstag, 10. August 2013, 18.00 – 20.00 Uhr WO: IT-Speicher Regensburg, Bruderwöhrdstraße 15 b (Raum Bill Gates) Kann die Politik meine Daten schützen? Wie kann ich mich selbst schützen? 1 Stunde politische Diskussion – 1 Stunde wertvolle Tipps Sie erfahren vom Datenschutzexperten der FDP Jimmy Schulz MdB und Vertretern des IT-Sicherheitscluster e.V. (angefragt, […]

Die Friedensfahrradtour gedenkt der Opfer der früheren Kriege

Montags Vormittag ging es auf der Staatsstraße 2352 nur langsam voran: die Polizei geleitete die 35 Radler der Friedensfahrradtour 2013 zur Gedenkstätte Mühldorfer Hart. Während die Pazifisten sonst auf die aktuellen Gefahren der Rüstungsproduktion und der Auslandseinsätze der Bundeswehr aufmerksam machen, wollten sie diesen Morgen aus der Geschichte lernen. Herr Zolnierz vom Verein für da […]

Diebestour durch den Stadtnorden

Polizeiinspektion Regensburg Nord PRESSEBERICHT vom 06.08.2013 Radlager aufgebrochen Bislang unbekannte Täter haben in der Zeit von Freitag bis Montag einen Container in der Donaustaufer Straße aufgebrochen. Der auf dem Gelände eines Reifenhändlers aufgestellte Container war mit einem Vorhangschloss versperrt, dieses wurde von den Tätern mit Gewalt aufgebrochen. Aus dem als Lager genutzten Container wurden Lkw-Reifen […]

Polizei verhaftet Ruhestörer

Pressebericht der PI Regensburg Süd vom 06.08.2013 Ruhestörer Bewohner einer Wohnanlage im Stadtosten führten am Dienstag, gegen 01.00 Uhr morgens, Beschwerde über fortgesetzte Ruhestörungen. Ein Passant grölte permanent im Hofraum der Anlage. Den Belehrungen der eingesetzten Polizeistreife war der Mann zunächst zugänglich. Kaum hatten sich die Ordnungshüter jedoch entfernt, begannen die Ruhestörungen erneut. Bei einem […]

Einbruch in Wein-Depot

Pressebericht des Polizeipräsidiums Oberpfalz vom 05.08..2013 Kriminalpolizeiinspektion Regensburg Einbruch in Wein-Depot REGENSBURG. Ein bislang Unbekannter drang in der Zeit von Samstagmittag, 03.08.2013 bis Sonntagabend in ein Wein-Depot ein.. Aus dem in der Landshuter Straße gelegenen Geschäft entwendete der Einbrecher einen dreistelligen Bargeldbetrag. In das Gebäude gelangte der ungebetene Gast durch eine Nebeneingangstüre, die gewaltsam geöffnet […]

Drei ehrliche Finder

Pressebericht der PI Regensburg Süd vom 05.08.2013 Ehrliche Finder Gleich drei ehrliche Finder sprachen im Laufe des Sonntags auf der Wache der Polizeiinspektion Süd vor. Jeder der Mitbürger hatte im Stadtgebiet eine Geldbörse mit Bargeld und persönlichen Papieren aufgefunden. Die Verlierer konnten von den entgegennehmenden Beamten verständigt und ihnen ihr Eigentum wieder ausgehändigt werden. Teilweise […]

MdL Franz Schindler fordert Aufklärung im Fall Al-Khatib

Zu den Vorgängen im Personalfall Mahmoud Al-Khatib erklären die Juso-Hochschulgruppe Regensburg und der Juso-Unterbezirk Regensburg: In einer Pressemitteilung vom 1.August forderte die Juso-Hochschulgruppe dringend  Aufklärung über die Hintergründe des Personalfalls Al-Khatib. Al-Khatib wurde äußerst  kurzfristig als Personalchef der Universität abgesetzt, es wurde in diesem Zusammenhang  über politische Hintergründe spekuliert. Außerdem sind Gerüchte im Umlauf, wonach […]

Tödliche Amokfahrt: Täter im Bezirksklinikum

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Regensburg, der Medizinischen Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz (medbo) und des Polizeipräsidiums Oberpfalz vom: 02.08.2013 Pkw-Fahrer verursacht mehrere Verkehrsunfälle im Stadtgebiet Regensburg – Ein Mädchen wird tödlich verletzt 1. Nachtrag REGENSBURG. Wie bereits berichtet, verursachte ein Pkw-Lenker am Donnerstag, 01.08.2013 in der Zeit von etwa 14:30 Uhr bis 15:10 Uhr im Stadtgebiet […]

Kripo Regensburg klärt Serie von Raubüberfällen

Pressebericht des Polizeipräsidiums Oberpfalz vom 02.08.2013 Kriminalpolizeiinspektion Regenburg Kripo Regensburg klärt Serie von Raubüberfällen REGENSBURG/LKR. REGENSBURG. Beamten der Kripo Regensburg gelang es, drei in den zurückliegenden Tagen begangene Raubüberfälle zu klären. Wie bereits berichtet, ereignete sich am 25.07.2013, gegen 04.00 Uhr, ein versuchter Raubüberfall in der Dietrich-Bonhöffer-Straße. Ein 48-jähriger Mann befand sich auf dem Weg […]

Amokfahrer tötet fünfjähriges Mädchen

Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Oberpfalz vom: 01.08.2013 Pkw-Fahrer verursacht mehrere Verkehrsunfälle im Stadtgebiet Regensburg – Ein Mädchen wird tödlich verletzt REGENSBURG. Ein Pkw-Lenker verursachte am Donnerstag, 01.08.2013 in der Zeit von etwa 14:45 Uhr bis 15:00 Uhr im Stadtgebiet Regensburg mehrere Unfälle, bei denen ein fünfjähriges Mädchen getötet und mindestens drei weitere Personen zum Teil schwer […]

Juso-Hochschulgruppe fordert Aufklärung im Personalfall Al-Khatib

Die Universität Regensburg findet sich zurzeit in der Berichterstattung eines breiten Medienspektrums. Von regensburg.digital bis hin zur Süddeutschen Zeitung macht der der Personalfall Al-Khatib Schlagzeilen. Der Integrationsberater des SPD-Spitzenkandidaten Christian Ude wurde am Montag seiner Stellung als Personalchef enthoben, sein weiterer Verbleib scheint noch nicht geklärt. Dieser Personalfall schadet der Universität sehr. Spekulationen, wonach politische […]

Wegen Infineon: Stadt untersagt Holi-Fest der Farben

Veranstaltungsort grenzt an Infineon und liegt im Landschaftsschutzgebiet: Keine Genehmigung für das Holi-Fest der Farben Für den 24. August 2013 ist westlich des Westbades, auf Höhe des Betriebsgeländes der Firma Infineon Technologies AG, unter der Bezeichnung „Holi – Fest der Farben“ ein Musikfestival für circa 3 500 Besucher geplant. Es wird dabei gefärbtes Maismehl ausgegeben, […]

CSU-Fraktionschef Christian Schlegl: Lösungen suchen statt lamentieren

Eventhalle „Am Ostbahnhof“ als Chance begreifen Für die CSU-Fraktion ist es ein Merkmal politischer Gestaltungskraft, nicht zu lamentieren, dass es keine Lösungen gebe, sondern gezielt nach solchen zu suchen und sie auch umzusetzen. Deswegen hat sich am vergangenen Samstag bei der ehemaligen BayWa- Halle auf dem Gelände mit dem Projektnamen „Ostiense“ – auch bekannt als […]

Brandserie: Verdächtiger verhaftet

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Regensburg und des Polizeipräsidiums Oberpfalz vom: 01.08.2013 Festnahme eines Tatverdächtigen im Zusammenhang mit der Regensburger Auto-Brandserie REGENSBURG. Nach monatelangen intensiven Ermittlungen erfolgte am Mittwochmorgen, 31.07.2013 durch Ermittler der Sonderkommission (SOKO) „Autobrand“ die Festnahme eines tatverdächtigen Mannes aus dem Landkreis Regensburg. Dem 46jährigen, arbeitslosen Mann wird vorgeworfen, im Zeitraum von 12.01.2013 bis […]

Polizei verhaftet Hund

Pressemitteilung der Bundespolizeiinspektion Waldmünchen Labradormischling als Schwarzfahrer – Bundespolizei nimmt Vierbeiner vorläufig fest Regensburg – Einen herrenlosen Hund hat die Bundespolizei gestern (31. Juli) am Hauptbahnhof in Regensburg vorläufig in Obhut genommen. Da die Hundebesitzerin nicht erreichbar war, durfte der Ausreißer einen Nachmittag im Tierheim verbringen. Die Leitstelle der agilis hatte am Vormittag die Bundespolizei […]

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