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13 Apr2015
Erfolgreiche Gegenwehr

Nazi-Partei gibt Unterlassungserklärung ab

Von Stefan Aigner in Nachrichten, Überregional

demo-nazi0475Nach Strafanzeige und Unterlassungsklage hat die Nazi-Splitterpartei „Der III. Weg“ einen Hetzartikel gegen Flüchtlinge vom Netz genommen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben.

Das Regensburger Flüchtlingsforum hat sich erfolgreich gegen einen Hetzartikel von „Der III. Weg“ gewehrt. Nach einer Strafanzeige und einer Strafanzeige von Forumssprecherin Marion Puhle hat die Nazi-Partei den Text von ihrer Seite genommen. Außerdem hat deren Vorsitzender Klaus Armstroff eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Das hat Puhles Rechtsanwalt Nils Pütz unserer Redaktion am Montag bestätigt.

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Kommentar

Der Geruch der Revolution

Gastbeitrag am in Meinung, Überregional

Die Protestaktionen zur Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt haben im Nachhinein viel Unverständnis geerntet. Während brennende Autos in fernen Ländern uns als revolutionäre Symbole gelten, sollen sie in Frankfurt nur Ausdruck der Lust an der Gewalt gewesen sein – eine nachträgliche Diskreditierung und Unterdrückung des Protests von Zehntausenden.

"Bürgertreff" mit goldenem Dachl - aber ohne Konzept

Lappersdorf: Mehr Glanz geht nicht!

Von Redaktion am in Nachrichten, Überregional

Als Ersatz für einen nicht gebauten Bürgersaal und nach vielfachem Wechsel in Planung und Ausführung soll in Lappersdorf nach Monaten Verspätung voraussichtlich Mitte Oktober 2015 ein Kultur- und Begegnungszentrum eröffnet werden. Während sich die bei der Grundsatzentscheidung im Herbst 2012 genannten Kosten von rund vier Millionen Euro trotz verkleinerter Ausführung mehr als verdoppeln dürften, versucht der Markgemeinderat derzeit ein bislang nicht vorhandenes Nutzungskonzept zu erarbeiten. Noch ist nicht absehbar, ob die tatsächlichen Herstellungskosten für den angeblich nach mittelalterlichem Vorbild erbauten „Kulturstadel“ zuletzt nicht doch die zehn Millionen Grenze überschreiten werden. Zwischenbilanz eines strittigen Prestige-Projekts.

Buchbesprechung: Braune Flecken auf dem Priesterrock

Die ehrenwerten braunen Herren

Von Stefan Aigner am in Kultur, Überregional

Mit seinem Buch „Braune Flecken auf dem Priesterrock“ hat sich Robert Werner an drei Regensburger Persönlichkeiten gewagt, über deren braune Vergangenheit man in Regensburg nur ungern spricht: Robert Engert, Bischof Rudolf Graber und Domkapellmeister Theobald Schrems. Schon im Vorfeld des Erscheinens haben Werners Recherchen Reaktionen ausgelöst.

Landgericht München bestätigt

Räumung des Protestcamps am Rindermarkt war illegal

Von Redaktion am in Nachrichten, Überregional

Ein Hunger- und Durststreik von 44 Asylbewerberinnen und Asylbewerbern auf dem Münchner Rindermarkt sorgte im Juni 2013 für bundesweites Aufsehen. Am Ende wurde das Protestcamp von der Polizei geräumt, Teilnehmer vor Gericht gestellt. Nach fast zwei Jahren stellte nun das Landgericht München I fest: Die Auflösung war rechtswidrig. Am Mittwoch wird im Reginakino dazu eine Dokumentation gezeigt. Anschließend wird diskutiert.

Geordneter Rückzug aus Etterzhausen und Pielenhofen

Das Bistum zahlt Schmerzensgeld für Körperverletzungen

Von Robert Werner am in Nachrichten, Überregional

Völlig überraschend kündigte das Bistum Regensburg am Dienstag an, für die erlittenen körperlichen Misshandlungen in der Domspatzen-Vorschule Etterzhausen und Pielenhofen Schmerzensgeld zu zahlen. Nach Angaben des Ordinariats seien Schüler von 1953 bis 1992 vor allem vom ehemaligen Direktor Johann Maier regelmäßig so schwer verprügelt worden, dass strafrechtlich gesehen Körperverletzung vorliege. 72 ehemalige Schüler, die sich seit März 2010 mit Berichten an das Ordinariat gewendet hätten, sollen nun ein Schmerzensgeld in der Höhe von 2.500 Euro erhalten. Die in den Regensburger Domspatzen-Einrichtungen körperlich Misshandelten scheinen leer auszugehen. Wie schon im November letzten Jahres vorgelegten Bericht zu sexuellen Missbrauch, schweigt sich das Ordinariat erneut über die vielfach und gleichlautend beklagten Regensburger Vorfälle aus.

Die Passauer Neue Presse nimmt's von jedem

PNP schaltet Anzeige für Rechtsaußen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Von irgendetwas muss man ja leben – so oder so ähnlich denkt man vermutlich bei der Passauer Neuen Presse. Die niederbayerische Tageszeitung hat in ihrer aktuellen Ausgabe eine großflächige Anzeige des Vereins „Die Deutschen Konservativen e.V.“ veröffentlicht, in der halbseitig für eine Hetzschrift gegen Muslime geworben wird.

Suizidversuch nach verhinderter Abschiebung

Richter zu Transsexueller: „Neigung nicht offen zeigen“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Die geplante Abschiebung einer Transsexuellen, sorgt für immer breiteren Widerspruch. Am Wochenende meldete sich die Schwulen- und Lesbeninitiative RESI e.V. zu Wort. Sie fordern einen sofortigen Abschiebestopp und eine erneute Prüfung des Asylantrags von Dervisa R.. Rund 40 Aktivisten hatten die Abschiebung kurzfristig blockiert. Die 24jährige befindet sich nach einem Suizidversuch im Bezirksklinikum. Zwischenzeitlich kam heraus: Der Verwaltungsrichter, der ihren Asylantrag abgelehnt hat, gab Dervisa R. den „Hinweis“, dass sie ihre „Neigung nicht offen zeigen müsse“.

Offener Brief an Bischof Voderholzer

„…nur das Böse und die Hinterlist scheuen das Licht.“

Gastbeitrag am in Meinung, Überregional

In einer Ansprache zu seinem Weihejubiläum hat der Regensburger Bischof Rudolf Voderholzer Ende Januar um das Vertrauen von Missbrauchsopfern geworben. Der ehemalige Domspatz Georg Auer reagiert darauf mit einem offenen Brief. In den kommenden Tagen wird sich auch unser Autor Robert Werner ausführlich mit der Ansprache beschäftigten. Hier der Brief von Georg Auer im kompletten Wortlaut.

Fragwürdige Beschäftigungspraxis

Uni macht Rückzieher in letzter Sekunde

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Über zwei Jahre wehrte sich die Uni Regensburg gegen die Festanstellung eines Dozenten. Schon beim hiesigen Arbeitsgericht blitzte man unter deutlichen Worten ab. Die Berufung vor dem Landesarbeitsgericht zog die Universität in letzter Minute zurück. Den Steuerzahler dürfte der Spaß rund 30.000 Euro kosten.

Weiteres Missbrauchsopfer meldet sich zu Wort

Bistum im „Stadium der Kampfphase“

Von Robert Werner am in Nachrichten, Überregional

Er habe „genug von dieser Institution“ und wolle „von diesen Typen“ aus dem Regensburger Ordinariat niemals mehr etwas hören“. Mit diesen unmissverständlichen Worten meldet sich ein weiterer ehemaliger „Domspatz“ zu Wort. Unserer Redaktion schildert er sein Leid als blutig geprügeltes Kind, sein Los als Opfer von sexuellen Übergriffen und seine Enttäuschung nachdem er sich 2010 bei der damaligen „Missbrauchsbeauftragten“ Dr. Birgit Böhm gemeldet hatte. Die Glaubwürdigkeit des Regensburger Bistums in Sachen Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch von Minderjährigen und Schutzbefohlenen scheint indes tiefer nicht mehr sinken zu können. Das es auch anders gehen könnte, zeigt ein Blick nach München und Ettal.

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