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13 Jul2016
CETA und TTIP: Interview mit Harald Klimenta

„Ich hab überhaupt nix dagegen, wenn Toasterhersteller miteinander konkurrieren“

Von Stefan Aigner in Nachrichten, Überregional

In der sonntäglichen Affenhitze begegnet mir Harald Klimenta von Attac im RT-Bad, wir unterhalten uns über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA, im Nachklapp glätteten wir unser hitziges Gespräch, das sich bis zu der Frage dehnte: Kann man mit einem bayerischen Volksbegehren eine internationale Freihandelszone verhindern? Zumindest glauben das zahlreiche Regensburger Initiativen, die am kommenden Samstag hierfür allein in Regensburg an 14 Orten Unterschriften sammeln wollen.

Dr. Harald Klimenta hat Physik studiert. Der Publizist gehört wissenschaftlicher Beirat von Attac Deutschland und ist Autor des Buchs "Die Freihandelsfalle". Foto: Archiv

Dr. Harald Klimenta hat Physik studiert. Der Publizist gehört wissenschaftlicher Beirat von Attac Deutschland und ist Autor des Buchs “Die Freihandelsfalle”. Foto: Archiv

Es ist still geworden um TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa, irgendwie…

Nix da, das liegt an den Wolli-Wochen hier in Regensburg!

Zugegeben, das absorbiert viel Zeit und Energie. Also: Was gibt’s Neues?

Weiter lesen 11 Kommentare
Pressekonferenz

“Was sollen wir machen?” – Protestierende Roma im Dom schildern ihre Lage

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Die über 40 Balkan-Flüchtlinge, die am gestrigen Dienstag im Regensburger Dom Quartier bezogen haben, äußerten sich im Rahmen einer Pressekonferenz zu ihren Motiven, den Hintergründen ihrer Lebenssituation und ihren Perspektiven. Der Bistum Regensburg dankten sie dabei ausdrücklich für die bisherige Unterstützung.

Drohende Abschiebungen

Update: Protest erfolgreich – Balkan-Flüchtlinge bleiben vorerst im Dom

Von Bianca Haslbeck am in Nachrichten, Überregional

Asylsuchende aus dem Balkan haben am Dienstagvormittag im Regensburger Dom ein Protestlager aufgeschlagen. Die rund 40 Frauen, Männer und Kinder stammen aus verschiedenen Ländern wie Mazedonien, dem Kosovo, Montenegro oder Bosnien und sind unmittelbar von Abschiebung bedroht. Ein Teil der Asylsuchenden, die bislang in Regensburg und Ingolstadt untergebracht waren, hätten heute mit dem Flugzeug abgeschoben werden sollen. Ihre Hoffnung auf Unterstützung durch die katholische Kirche wurde erfüllt: Das Bistum Regensburg hat entschieden, dass die Flüchtlinge vorerst im Dom St. Peter bleiben können und dass man sich um ihre humanitäre Versorgung kümmern wolle.

Seenotrettung von Flüchtlingen

“Weil es notwendig ist”

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Michael Buschheuer, Initiator der aus Regensburg stammenden Seenotrettungsinitiative Sea-Eye e.V., referierte am 29. Juni auf Einladung von CampusAsyl an der Universität Regensburg über die tägliche humanitäre Katastrophe im Mittelmeer, die Seenotrettung und die Möglichkeiten der Hilfe.

Firma äußert sich

Tretzel zur Spendenaffäre: “Es gab nie konkrete Gegenleistungen”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Vor allem das Bauteam Tretzel steht neben Schmack und dem Immobilien Zentrum im Fokus der Ermittlungen zur Spendenaffäre im Wahlkampf von Oberbürgermeister Joachim Wolbergs. Der Jahn-Sponsor soll dem Vernehmen nach über 350.000 Euro für den Wahlkampf der SPD gespendet haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit, ob dabei Strohmänner zum Einsatz kamen. Pikant ist auch, dass es wegen einer Grundstücksvergabe an Tretzel eine Rechtsaufsichtsbeschwerde der CSU gab. Nun hat sich der Unternehmer über seine Rechtsanwälte erstmals zu der Affäre geäußert. Wir dokumentieren die Pressemitteilung im kompletten Wortlaut.

CSU wehrt sich gegen Wolbergs' Andeutungen

Schlegl zur Spendenaffäre: „Wir hatten kein Panama-Konstrukt.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Schmack, Tretzel und Immobilien Zentrum heißen die drei Bauunternehmen, gegen die die Regensburger Staatsanwaltschaft – neben dem Oberbürgermeister – wegen möglicherweise illegaler Parteispenden ermittelt. Wolbergs’ früherer Gegenkandidat Christian Schlegl wehrt sich derweil dagegen, „von ihm in den Dreck gezogen zu werden“.

Entlassungen im Mittelbayerischen Verlag

MZ-Prozesse: Theaterdonner und steigende Abfindungen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Der Ton wird rauer, doch die Abfindungen steigen. Annähernd 150.000 Euro hat der Mittelbayerische Verlag zwischenzeitlich an einzelne entlassene Beschäftigte einer Tochtergesellschaft bezahlt. Eine gerichtliche Entscheidung darüber, ob die Kündigungen rechtens waren, scheint der MZ-Anwalt tunlichst vermeiden zu wollen.

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