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Pegida München: Sammelbecken für Schläger und Volksverhetzer

Breites Bündnis gegen braunes Kaffeekränzchen

Gegen die Pegida-Kundgebung am Samstag in Regensburg formieren sich breite Gegenproteste. Der Münchner Ableger gilt zwar als klein, aber besonders radikal. Zu Rednern und regelmäßigen Teilnehmern gehören einschlägig vorbestrafte Gewalttäter und Neonazis.

2013 standen etwa 20 Neonazis über 2.000 Regensburgerinnen und Regensburger gegenüber. Foto: Archiv/ Herbert Baumgärtner

2013 standen etwa 20 Neonazis über 2.000 Regensburgerinnen und Regensburger gegenüber. Foto: Archiv/ Herbert Baumgärtner

„Regensburg hat einen Ruf zu verteidigen“, sagt der Grünen-Vorsitzende Stefan Christoph und ruft am heutigen Montag gemeinsam mit seiner Vorstandskollegin Maria Simon zum Protest gegen die Pegida-Kundgebung am kommenden Samstag auf. Zuvor hatten von den im Stadtrat vertretenen Parteien bereits Linke und SPD zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Auch das 2005 gegründete Bündnis „Kein Platz für Neonazis“, dem unter anderem der DGB, die Sozialen Initiativen, VVN, Linke und Piratenpartei angehören, und der etwas jüngere Zusammenschluss „Initiative gegen Rechts“ mobilisieren gemeinsam gegen den Aufzug, den die Rechtsextremen am Domplatz geplant haben.

Klare Rechtslage, aber...

Vom Recht auf ein Dach überm Kopf…

Man hat nicht viel zu erwarten, wenn man hierzulande abstürzt. Aber immerhin: Jeder deutsche Staatsbürger und jeder Ausländer mit Bleiberecht hat das Recht auf ein Dach über dem Kopf, eine Notunterkunft. Eigentlich. Rechtsanwalt Otmar Spirk berichtet über seine Erfahrungen mit dem Thema in verschiedenen Landkreisgemeinden.

Analyse

Anmerkungen zum Domspatzen-Abschlussbericht

Über zwei Jahren nachdem Rechtsanwalt Ulrich Weber in ein Becken sprang, dessen Tiefe er nicht kannte, ist er mit einem herausragenden Abschlussbericht aufgetaucht. Seine Bedeutung ist umso höher zu bewerten, da seine diözesanen Auftraggeber mit ihren zeitlichen, örtlichen und personellen Einschränkungen bezogen auf die Domspatzen-Einrichtungen offenbar keine umfassende Aufklärung angestrebt, sondern eher einen Befreiungsschlag und wohl eine taktische Befriedung der öffentlich aufgetretenen Betroffenen angestrebt haben. Eine kritische Auseinandersetzung.

Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XXV)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XXV.

Verteidigung reagiert auf Anklage

Wolbergs-Anwalt: “Kein faires Verfahren”

Rechtsanwalt Peter Witting hat auf die Anklagerhebung gegen seinen Mandanten mit deutlichen Worten reagiert und erhebt schwere Vorwürfe gegen die Staatsanwaltschaft. Rechtsstaatliche Mindeststandards seien in diesem Fall “ersichtlich nicht eingehalten” worden. Wolbergs weist die Vorwürfe “unverändert entschieden zurück”. Die Pressemitteilung von Peter Witting im kompletten Wortlaut.

Serie

Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XXIV)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XXIV.

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