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16 Mai2018
Erstes Verfahren in der Korruptionsaffäre steht

Der Wolbergs-Tretzel-Komplex: Das Mammut-Verfahren im Überblick

Von Stefan Aigner in Nachrichten, Überregional

Neun Tage für den SSV Jahn, zwölf Tage Spendenstückelung, 13 Tage Nibelungenkaserne – die Terminplanung für das erste Gerichtsverfahren in der Regensburger Korruptionsaffäre steht. Im längsten Fall könnte der Prozess fast 100 Tage dauern.

Joachim Wolbergs und sein Strafverteidiger Peter Witting. Foto: as

Vier Angeklagte, zehn Strafverteidiger, 65 Zeugen und bis zu 98 Verhandlungstage – das bevorstehende Verfahren zum mutmaßlichen Korruptionskomplex Tretzel-Wolbergs sprengt sämtliche Dimensionen, die – zumindest in jüngerer Vergangenheit – am Landgericht Regensburg bekannt waren. Am heutigen Mittwoch hat die 6. Strafkammer unter dem Vorsitz von Richterin Elke Escher die wesentlichen Eckdaten bekannt gegeben. Richter Thomas Polnik, seit 2013 Pressesprecher am Landgericht, kann sich an „keiner vergleichbare Terminierung“ mit so vielen Prozesstagen erinnern.

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Aktivist prangerte Polizeieinsatz an

Ein Strafbefehl als Retourkutsche für Polizeikritiker?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einen „Freispruch zweiter Klasse“ gab es am Montag für den Theatermacher und Politikaktivisten Kurt Raster. Er hatte einen möglichen Fall von Polizeigewalt öffentlich angeprangert und dabei ein Gespräch mit einem Polizeibeamten aufgezeichnet. Ein deshalb eingeleitetes Verfahren wegen „Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes“ stellte das Amtsgericht am Montag ein und legte alle Kosten der Staatskasse zur Last. Gegen den Beamten wird weiter ermittelt.

Kurzes und Internes

Aus dem Redaktionstagebuch (12/18)

Von Stefan Aigner am in In eigener Sache, Meinung, Nachrichten

Ausgegebenem Anlass beschäftigt sich das Redaktionstagebuch heute etwas ausführlicher damit, wie wir mit Kommentaren umgehen. Es gab nämlich Kritik aus prominentem Munde. Wir haben ein paar Reaktionen auf unserem Bericht zur Mail von Joachim Wolbergs an seine Parteigenossen und zwei kleinere Meldungen vom Brandlberg und aus der Altstadt.  

"Ich kann auch anders"

OB-Kandidatur: Wolbergs sendet Kampfansage an die SPD-Spitze

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Er habe nie eine Spaltung gewollt, aber: “Wer mit Steinen wirft, muss den Rückwurf ertragen”. In einer mit Vorwürfen gespickten E-Mail hat sich Joachim Wolbergs unter anderem an die Regensburger SPD-Chefin Margit Wild, Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer und den Unterbezirksvorsitzenden Sebastian Koch gewandt. Es geht um Wolbergs’ Ankündigung einer neuerlichen OB-Kandidatur und die Kritik daran. Der suspendierte Oberbürgermister reagiert mit einer Kampfansage und bekräftigt seine Ambitionen. Auch SPD-Landesschatzmeister Thomas Goger bekommt sein Fett weg.

IZ reagiert auf Beschwerden

Brandlberg: Sicherheitsdienst soll Baustellenverkehr in den Griff bekommen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach wiederholter Kritik von Brandlbergern an der Verkehrssituation rund um die Großbaustelle hat das „Immobilien Zentrum Regensburg“ nun einen Sicherheitsdienst engagiert, um der „besonderen Situation“ Herr zu werden. Um die Verkehrssituation an der Großbaustelle am Brandlberg in den Griff zu bekommen, hat das „Immobilien Zentrum Regensburg“ nun einen Sicherheitsdienst engagiert. Das geht aus einem Schreiben […]

„Sämtliche Voraussetzungen liegen vor“

Landesanwaltschaft entscheidet: Wolbergs bleibt vorläufig suspendiert

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Die Behörde befürchtet Schaden für das Ansehen von Amt und Stadt, sollte Wolbergs derzeit in das Amt zurückkehren. Eine öffentliche Verhandlung wegen des Korruptionskomplexes Tretzel wird voraussichtlich im Herbst beginnen. Laut der Staatsanwaltschaft sind aber in Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre noch viele weitere Ermittlungsverfahren anhängig, deren Gegenstand „verschiedene Personen als auch verschiedene Handlungen oder Vorwürfe“ seien.

Dies & das

Aus dem Redaktionstagebuch (11/18)

Von Redaktion am in In eigener Sache, Kolumne, Meinung, Nachrichten

Zwar hat man lange nichts mehr gehört von den Verkehrsproblemen am Brandlberg, aber gelöst scheinen sie nicht zu sein – das sagen zumindest Anwohner. Etwas von sich hören lassen die bambule.babys – das Künstlerkollektiv hat eine Video-Stellungnahme zur Absage ihrer Performance und den Hintergründen veröffentlicht. Außerdem haben wir eine sehr lange Antwort der Stadt auf eine sehr einfache Frage erhalten, die wir zur freien Interpretation zur Verfügung stellen.

Gedenkweg erreicht die Breite der Stadtgesellschaft

“Liebe den Fremdling”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der vierte gemeinsame „Gedenkweg für die Opfer des Faschismus“ zeigt: Wenigstens einmal im Jahr gibt es in Regensburg mittlerweile einen breiten Konsens in der Stadtgesellschaft, der vom äußersten linken Spektrum bis zur CSU reicht.

Technik wird komplett erneuert

Planer der Komplettsanierung erklärt: “Krematorium ist vorschriftsmäßig”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Technik des Regensburger Krematoriums muss für 2,2 Millionen komplett erneuert werden. Die Verwaltungsvorlage, die am Donnerstag beschlossen wurde, benennt die bestehenden Mängel deutlich. Dennoch funktioniere das Krematorium auch jetzt „vorschriftsmäßig“, sagt der mit den Planungen beauftragte Unternehmer.

Pachtvertrag bis Jahresende verlängert

Lichtblick fürs Antoniushaus

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Vorläufig geht es nun doch weiter im Antoniushaus. Vergangenen Montag einigten sich die Kirchenstiftung St. Anton und Pächter Franz Treml auf eine Verlängerung bis zum Jahresende. Über eine längere Zusammenarbeit führt man nun wieder „konstruktive Gespräche“.

Regensburger Armutskonferenz

Armut: Kein Thema für Regensburgs Stadtpolitik?

Von Martin Oswald am in Nachrichten

“Geld ist ja scheinbar da”, bemerkt Soziale-Initiativen-Chef Reinhard Kellner am Montagabend bei der Armutskonferenz der Regensburger Sozialverbände im Kolpinghaus. Für andere Dinge wohlgemerkt, nicht um wirksam Altersarmut und Wohnungsnot zu bekämpfen. Diese beiden Themen wollte das Armutsforum in über drei Stunden diskutieren. Diskutiert wurde allerdings gar nicht so viel. Vielleicht weil sich die relevanten politischen Adressaten der Stadt nicht blicken ließen, vielleicht auch, weil die Konferenz durch ihre Zusammenstellung ohnehin mehr Informations- als Forderungscharakter hatte. Die geladenen Fraktionen jedenfalls glänzten bis auf CSU und Linke mit Abwesenheit und daher sah sich einzig Anton Sedlmeier, Leiter des Amtes für Stadtentwicklung, mit wenigen Fragen, bisschen Kritik und ein paar Forderungen konfrontiert.

Generalsanierung notwendig

Krematorium: Sanierungskosten verdoppeln sich

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Im November war noch von 1,1 Millionen Euro die Rede, die der Stadtrat für die Instandsetzung des Regensburger Krematoriums bewilligen sollte. Nun sind daraus 2,2 Millionen geworden. Eine weitere Million kommt in einer zweiten Phase noch dazu. Nach wie vor ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen zahlreicher Vorwürfe im Krematoriumsskandal.

"Marina Furiosa"

Der Bestecher lud zum Festbankett

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Der wegen Bestechung des Oberbürgermeisters vorbestrafte Baulöwe Thomas Dietlmeier lud zum inoffiziellen Eröffnungsabend mit Festschmaus ins Marinaforum. Es kamen Bürgermeister, Stadträte und Spitzenleute der Verwaltung inklusive des Antikorruptionsbeauftragten. Auch Hans Schaidinger und die Führung von MZ und Wochenblatt ließen es sich schmecken. Nur der Gastgeber fehlte und wurde tunlichst nicht erwähnt.

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