Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino
19 Jun2018
Weitere Durchsuchungen in Spendenaffäre

Durchsuchungen bei Franz Rieger und Veranstalter

Von Redaktion in Nachrichten, Ãœberregional

Wie die Regensburger Staatsanwaltschaft mitteilt, wurden heute Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Regensburg vollzogen. Dabei wurden “die Wohn-, Geschäfts- und Büroräume” von Landtagsabgeordnetem Franz Rieger (CSU) und einem “Unternehmer aus der Marketing- und Veranstaltunsgbranche” durchsucht. Informationen unserer Redaktion zufolge handelt es sich bei Letzterem um Riegers Wahlkampfmanager Peter Kittel, der in Verschleierungsabsicht Scheinrechnungen im Umfang von knapp 30.000 Euro ausgestellt haben soll. Die Durchsuchungsmaßnahmen stehen in Zusammenhang mit kürzlich bekannt gewordenen Ermittlungen gegen Rieger aufgrund mutmaßlich über Strohmänner gestückelter Spenden für dessen Landtagswahlkampf im Jahr 2013.

Update

Franz Rieger veröffentlicht Stellungnahme: “Ich bin der sicheren Ãœberzeugung, dass das Verfahren gegen mich eingestellt wird.”

 

Ein Bild aus glücklichen Tagen: Franz Rieger und Christian Schlegl mit ihrem Wahlkampfmanager Peter Kittel (re.).

Weiter lesen 28 Kommentare
Parteispenden von Bauträgern

Ermittlungen gegen den CSU-Abgeordneten Franz Rieger

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Die Ermittlungen in der Regensburger Korruptionsaffäre richten sich nun auch gegen Regensburger CSU-Chef Franz Rieger. Bereits vor knapp drei Wochen wandte sich die Staatsanwaltschaft mit einem Beschluss zur „vereinfachten Handhabung des Immunitätsrechts“ an die bayerische Landtagsverwaltung, um gegen den Abgeordneten ermitteln zu können.

Betroffene von Obdachlosigkeit bedroht

Landgericht verurteilt Machtmissbrauch eines Betreuungsrichters – der reagiert mit Untätigkeit

Von Redaktion am in Nachrichten, Ãœberregional

In einem rechtskräftigen Beschluss hat das Landgericht Regensburg die Tätigkeit eines Betreuungsrichter am Amtsgericht unter die Lupe genommen und exemplarisch aufgezeigt, wie Betreuungsrecht auf keinen Fall sein darf. Die betroffene Rentnerin ist derweil von Obdachlosigkeit bedroht.

Auftaktveranstaltung "Soziale Stadt - Innerer Südosten"

Drei Inseln mit einem Dreieck und viel Eisenbahnverkehr

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Kasernenviertel, Ostenviertel und Hohes Kreuz sollen im Rahmen des Projekts “Soziale Stadt – Innerer Südosten” zu einem “Stadtteil der Zukunft” zusammenwachsen. So lautet zumindest die Vision der Stadt Regensbrug und von ihr beauftragter Planungsbüros, die am Dienstag gemeinsam das Stadtentwicklungskonzept im kleinen Saal des marinaforums vorstellten.

Parteien dürften weiter ins Aurelium

Nach AfD im Aurelium: Offener Streit im Lappersdorfer Marktrat

Von Robert Werner am in Nachrichten, Ãœberregional

Nachwirkungen des Auftritts von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke im Lappersdorfer Aurelium: Ein Antrag des dritten Bürgermeisters, künftig keine Parteiveranstaltungen mehr zuzulassen, wurde im Marktgemeinderat mit deutlicher Mehrheit abgelehnt und es gab einen Schlagabtausch, wie ihn sich die AfD nicht besser hätte erträumen können.

Demonstration

250 protestieren gegen „Ankerzentren“

Von Michael Bothner am in Nachrichten

„Für ein Besseres Morgen“ gingen am vergangenen Freitag etwa 250 Demonstranten in Regensburg auf die Straße. Die AG Widerspruch hatte für 17 Uhr vor das „Abschiebelager“ in der Zeißstraße aufgerufen, von dort ging es später über die Landshuterstraße und die Martin-Luther-Straße zum Haidplatz vor das Verwaltungsgericht.

Dubiose GBW-Entscheidung

Weitere Spätfolgen des Immo-OB

Von Stefan Aigner am in Meinung, Ãœberregional

In Immobilienportalen im Internet kann man die Spätfolgen des Verkaufs der ehemals halbstaatlichen GBW-Wohnungen durch den Freistaat beobachten. Die unrühmliche Rolle von Hans Schaidinger, unter dessen Verantwortung ein Nichtkauf der nun sündteuer gewordenen einstigen Schnäppchen durch den Stadtrat gedrückt wurde, sollte noch einmal aufgerollt werden.

Sofortige Stilllegung gefordert

Krematorium: Woher kamen die Giftschläuche?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

In einem Raum, aus dem die Frischluft für die Trauerhalle im Regensburger Krematorium kommt, wurden „zufällig“ mehrere Säcke voller Filterschläuche mit giftigen Rückständen gefunden. Das hat die Stadt Regensburg zwischenzeitlich eingeräumt. Wie diese Schläuche dorthin kamen, „entzieht sich unserer Kenntnis“, heißt es auf Nachfrage. Stadtrat Christian Janele fordert nun die sofortige Stilllegung des Krematoriums.

Mietwucher in Flüchtlingsheimen

Richterliche Vollwatsche für Staatsregierung

Gastbeitrag am in Meinung, Nachrichten, Ãœberregional

Der Mietwucher des Freistaats in Flüchtlingsheimen ist rechtswidrig. Das hat der Verwaltungsgerichtshof München in einem deutlichen Urteil entschieden. Betroffene können nun Geld zurückfordern. Behörden, die klaglos zahlten, wie zum Beispiel das Jobcenter der Stadt Regensburg, bleiben auf den Kosten sitzen.

Bürgermeister zu Höcke-Auftritt in Lappersdorf

„Wenn ich könnte wie ich wollte, dürfte die AfD nicht in das Aurelium.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Nach massiven Protesten aus Marktgemeinderat und Bevölkerung wegen des Höcke-Auftritts im Aurelium ist der Lappersdorfer Bürgermeister Christian Hauner um Schadensbegrenzung bemüht. Die CSU fordert derweil eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Ablauf der Buchung durch die AfD.

Suche

drin