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13 Mrz2019
Abbruchpläne nicht gestoppt

Kepler-Hochhaus: Bündnis blitzt vor dem Verwaltungsgericht ab

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Das Verwaltungsgericht Regensburg hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Das „Bündnis für die Zukunft des Keplerareals“ hatte geklagt, um den geplanten Abriss des dort befindlichen Hochhauses vorerst zu stoppen.

Das Hochhaus am Ernst-Reuter-Platz wurde 1967 unter Regie des Architekten Werner Wirsing errichtet

Die Worte des Verwaltungsgerichts sind deutlich: Zum einen hegt das Gericht bereits Zweifel, ob das Bündnis überhaupt klageberechtigt ist, zum anderen lehnt es den Antrag aber auch inhaltlich in vollem Umfang ab.

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Strafrechtsprofessor Müller zu möglichen Szenarien

Wolbergs: Kein zweiter Prozess – doch wie geht es nun weiter?

Von Redaktion am in Nachrichten, Ãœberregional

Dass die zweite Anklage der Staatsanwaltschaft gegen Joachim Wolbergs nicht zugelassen wurde, bedeutet nicht automatisch, dass über die Vorwürfe in Zusammenhang mit dem „Immobilien Zentrum Regensburg“ nicht verhandelt wird. Laut dem Strafrechtsprofessor Dr. Henning Ernst Müller sind verschiedene Szenarien möglich.

Hilfe für Obdachlose und Drogenabhängige

Ein Ort ohne verurteilende Blicke

Von Redaktion am in Nachrichten

Im Kontaktladen von “DrugStop” wird Drogenabhängigen, ehemaligen Süchtigen und Obdachlosen geholfen. Seit November erhalten Menschen, die nicht regulär krankenversichert sind, dort kostenfreie medizinische Hilfe. Streetworker Jonas Pöschl hält ständig Kontakt mit den Betroffenen.

Kein zweiter Prozess gegen Joachim Wolbergs

Landgericht Regensburg lässt Anklage gegen Wolbergs wegen IZ-Spenden nicht zu

Von Redaktion am in Nachrichten, Ãœberregional

Die 5. Strafkammer des Landgerichts Regensburg lässt die zweite Anklage der Staatsanwaltschaft wegen der Spenden durch das „Immobilien Zentrum Regensburg“ gegen Joachim Wolbergs nicht zu. Grund sei eine „untrennbare Verknüpfung“ mit Tatvorwürfen, die bereits im laufenden Prozess vor der 6. Kammer von Richterin Elke Escher verhandelt werden.

Tag 45 im Wolbergs-Prozess

Schlammschlacht um Glaubwürdigkeit

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Um Glaubwürdigkeit sollte es bei der Vernehmung des geschassten Stadtbau-Geschäftsführers Joachim Becker gehen. Die Zuhörer erfahren außerdem etwas über mögliche psychische Erkrankungen, soziale Kompetenzen, Wohnungskäufe und manche andere Details. Zu Beginn des Sitzungstages gab es von Richterin Elke Escher eine deutliche Distanzierung vom Gastbeitrag des früheren Vizepräsidenten des Landgerichts bei regensburg-digital.

Interview

„Die Sympathie der Kanzlerin ist positiv, Taten sind besser!“

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Mitte 2017 hat es in Schweden angefangen. Seitdem sind die Fridays for Future-Demonstrationen ein Phänomen geworden, das immer mehr Schüler in immer mehr Städten auf die Straße treibt. Vergangenen Freitag fand nun zum zweiten mal auch in Regensburg eine Schülerdemonstration statt. Wir haben uns mit Jakob Bornschlegl, einem der Mitorganisatoren, unterhalten.

Früherer Landgerichtsvize hegt "erhebliche Zweifel"

Ist Joachim Wolbergs als Oberbürgermeister geeignet?

Gastbeitrag am in Meinung, Ãœberregional

Werner Ebner war bis zu seinem Ruhestand im Oktober 2017 Vizepräsident des Landgerichts Regensburg, Vorsitzender der Zweiten Großen Strafkammer und der Schwurgerichtskammer. In seinem Gastbeitrag für regensburg-digital hegt Ebner – abseits einer strafrechtlichen Beurteilung – erhebliche Zweifel an einer Eignung von Joachim Wolbergs für das Amt des Oberbürgermeisters. Die Zwischenüberschriften wurden von der Redaktion eingefügt.

Tag 44 im Wolbergs-Prozess

Tretzel verspricht „ein bisschen Ärger“ für Herrn K.

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Wird ein langjähriger Mitarbeiter der Bauteam Tretzel GmbH nach seiner belastenden Zeugenaussage zum Sündenbock? Volker Tretzel und seine Verteidiger werfen dem Vertriebler Heinz K. Manipulation, Verschleierung und Lügen vor. Beim „Komplex Sparkasse“ entlastet derweil auch der leitende Ermittler der Kripo Joachim Wolbergs. Den bringt die Staatsanwaltschaft mit einem Beweisantrag wieder einmal auf die Palme. Volker Tretzel hingegen erweist dem suspendierten Oberbürgermeister am 44. Verhandlungstag einen Bärendienst.

Tag 43 im Wolbergs-Prozess

Wolbergs fordert strafrechtliche Schritte gegen Schlegl

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Während sich die Anklagevorwürfe gegen Joachim Wolbergs beim Millionenkredit der Sparkasse an Volker Tretzel durch Zeugenaussagen nicht erhärten lassen, sind am 43. Verhandlungstag im Korruptionsprozess vor allem Zeugen ein bestimmendes Thema. Der geschasste Stadtbau-Chef Joachim Becker soll kommende Woche vernommen werden. Gegen den bereits befragten Zeugen Christian Schlegl fordert Wolbergs Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.

Geburtstagsempfang für Hans Schaidinger

Der alte Fuchs und seine Freunde

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einen Tag nach seinem 70. Geburtstag durfte Altoberbürgermeister Hans Schaidinger sich im Alten Rathaus selbst laudatieren und beißende Kritik an Kripo und Staatsanwaltschaft loswerden. Stadträte waren kaum anwesend, dafür manch alter Freund und Spezl.

Recherche

Wie Walter Boll zum Widerständler wurde

Von Robert Werner am in Nachrichten, Ãœberregional

Er war unter anderem Kulturdezernent, Gründer der Ostdeutschen Galerie, des Historischen Museums und des Amtes für Denkmalpflege: Walter Boll. Im “Regensburger Almanach” wurde r zudem als Retter jüdischen und Freimaurer-Eigentums während der NS-Zeit, als Mann mit widerständigem Geist und “staatsfeindlicher Haltung” zum NS-Regime gezeichnet.  Was ist dran an solchen Erzählungen? Wie sind sie entstanden? worden? Und was hatte der Lizenzinhaber der Mittelbayerischen Zeitung Karl Esser damit zu tun? Eine Recherche auf Basis der Spruchkammerakten von Bolls Entnazifizierungsverfahren.

Tag 42 im Wolbergs-Prozess

Wolbergs droht Staatsanwaltschaft mit Klage

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Nahm Joachim Wolbergs als Vorsitzender des Verwaltungsrats Einfluss auf einen günstigen Sparkassenkredit an Volker Tretzel? Zeugen untermauern diesen Verdacht der Staatsanwaltschaft nicht. Landrätin Tanja Schweiger beschreibt die von ihr und Wolbergs geführten Kontrollgremien so, als würde dort alles nach dem Willen des Sparkassen-Vorstands abgenickt und unterschrieben. Ein Prüfer beurteilt den Kredit trotz formaler Mängel, die der Vorstand zu verantworten habe, als vertretbar und marktüblich. Wolbergs will dagegen strafrechtliche Schritte gegen die Ermittlungsbehörden einleiten – „sofern ich wieder ins Amt komme“.

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