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Samstag Abend kurz nach 20 Uhr. Alle Stühle sind belegt und die Leute drängen sich an den Seiten und hinter den Stuhlreihen. Die Spannung der Anwesenden ist groß. Und dann betritt Yanis Varoufakis die Bühne im Leeren Beutel – einst griechischer Finanzminister und Hassobjekt der Springer-Presse, heute Gründer und deutscher Spitzenkandidat von DiEm 25 für die Europawahl.

Yanis Varoufakis: „Die größte Angst des Neoliberalismus besteht vor der Kraft und Macht großer Bewegungen.“ Fotos: Bothner

Vor etwas mehr als drei Jahren hat Yanis Varoufakis in Berlin das “Democracy in Europe Movement 2025” (DiEM 25) gegründet. Vor wenigen Wochen wurde er zum Spitzenkandidaten für die Europawahl gewählt – in Deutschland. Als transnationales Netzwerk will DiEM 25 für die Demokratisierung Europas, sowie Solidarität und Nachhaltigkeit eintreten. An diesem Samstag stellt der Hoffnungsträger vieler Linker in Europa die Forderungen und Ideen von DiEM 25 in Regensburg vor. Mit auf dem Podium sitzen Kristina André, Listenkandidatin für DiEM 25, Stephan Lessenich und Claudia Stamm, beide Kandidaten der Partei MUT. Die Partei MUT und DiEM 25 sind Teil des European Spring, ein transnationales Wahlbündnis, das in insgesamt elf Staaten zur Europawahl am 26. Mai mit einem einheitlichen Wahlprogramm antritt.

Gedenkweg für die Opfer des Faschismus

Opfer und Täter beim Namen nennen

Der Gedenkweg für die Opfer des Faschismus am 23. April: Über viele Jahre ein spaltendes Regensburger Politikum. Hier die Kirchen und die Bürgerlichen, dort die Gewerkschaften und die Linken. Am gestrigen Dienstag wurde der Gedenkweg zum fünften Mal über weltanschauliche und politische Grenzen hinweg gemeinsam begangen. Zumindest fast.

Faktencheck

Wolbergs: Türkische Verhältnisse und undemokratische Suspendierung?

Der demokratische Rechtsstaat ist ein komplexes Gebilde. Wenn Personen des öffentlichen Lebens seine Regeln falsch darstellen, dann ist das öffentliche Interesse groß, den Darstellungen wird vielfach geglaubt und das Ansehen des Rechtsstaats kann Schaden nehmen. Unter anderem zwei Vorwürfe, die Joachim Wolbergs anlässlich des derzeit laufenden Prozesses erhoben hat, haben unsere Leser hier im Forum, aber auch auf anderen Plattformen beschäftigt. Mit Unterstützung von Juristen, bei denen wir nachgefragt haben, hat regensburg-digital einen näheren Blick darauf geworfen.

Schlaglichter aus dem Leben eines Obdachlosen

„Ich habe mein Leben lang gekämpft.“

„Die meisten Leute gehen an dir vorbei mit verächtlichen Blicken. Wenn wir sie um einen Euro bitten, zucken sie zusammen, als würden wir sie gleich ausrauben.“, erzählt der Obdachlose. Sein Spitzname ist Jethroe. Er will seine Geschichte öffentlich machen – den sexuellen Missbrauch, seine Depressionen, den Kampf gegen die Sucht. „Die Menschen sollen mal mitbekommen, dass die am Bahnhof mehr sind als irgendwelche Assis.“

Tag 49 im Wolbergs-Prozess

„Ich wollte es Herrn Tretzel einfach recht machen.“

Sie haben 25 Jahre zusammengearbeitet, doch die Schilderungen der persönlichen Verhältnisse von Unternehmer Volker Tretzel und seinem früheren Geschäftsführer Franz W. könnten unterschiedlicher kaum sein – sowohl inhaltlich als auch im der Art des Vortrags. Fragen wirft ein gelöschtes Telefonat auf, das Franz W. erwähnt.

Stadt will "Sondergebiet Hafen" ausweiten

Hafenbewohner haben Angst vor “kalter Enteignung”

Die Stadt Regensburg plant eine Ausweitung des “Sondergebiets Hafen” auf Wohnhäuser im Auweg. Die Anwohner befürchten noch mehr Schmutz, noch mehr Lärm und weniger Rechte. Sie kritisieren die widersprüchliche Informationspolitik von Stadt und der bayernhafen GmbH des Freistaats Bayern. Erste Klagen sind bereits eingeleitet. Wer plant dort was und warum?

RIAS Bayern vorgestellt

Meldestelle für Antisemitismus startet mit Zustimmung und Kritik

Am Mittwoch wurde in München die neue Meldestelle für antisemitische Vorfälle in Bayern vorgestellt. Kritik daran kommt von dem Antisemitismus-Forscher Prof. Wolfgang Benz. Er sieht die alleinige Zuständigkeit bei der Polizei. Bei einem Vortrag in Regensburg bezeichnet Benz die Rede vom “christlich-jüdischen Abendland” als Kampfbegriff für eine antimuslimische Politik.

Tag 47 im Wolbergs-Prozess - und eine Klarstellung

Team Tretzel präsentiert Gutachten zu „legaler Stückelung“

Die Verteidigung von Volker Tretzel hat einen prominenten Gutachter gewonnen, der die Spendenpraxis im Hause BTT als legal einstuft. Für Ärger sorgt ein Beweisantrag der Staatsanwaltschaft, die nun die Videobotschaften von Joachim Wolbergs in den Prozess einführen will. Auch der Gastbeitrag des pensionierten Richters Werner Ebner ist wieder Thema. Dazu ein paar klarstellende Worte der Redaktion am Ende unseres Prozessberichtes.

Jobcenter zieht Bilanz

Viele positive Zahlen und Tatenlosigkeit bei Mietwucher-Verdacht

Bei der Jahrespressekonferenz des Jobcenters Regensburg kann Geschäftsführerin Birgitt Ehrl mit einigen positiven Entwicklungen aufwarten. Auf Nachfragen zu möglichen Wuchermieten bei Wohnungen für Hartz IV-Bezieher zeigen sich sowohl sie als auch Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer ratlos. Man könne da nichts tun. Ist das tatsächlich so?

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