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27 Sep2019
Brücke-Fraktion ist nun offiziell

Eine neue Dreier-Combo und ein Parteiaustritt

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Brigitte Schlee verlässt die CSU und wechselt zu den Freien Wählern. Foto: Archiv/Staudinger

Schiedlich friedlich wurde am Donnersatag die offizielle Gründung der neuen Brücke-Fraktion und die Neubesetzung der Ausschüsse im Stadtrat vollzogen. Auch die CSU-Fraktion muss Federn lassen: Stadträtin Brigitte Schlee wechselt nach 44 Jahren Mitgliedschaft zu den Freien Wählern.

„Die Stadträte könnten doch auf die Frist zur Ladung verzichten“, meint CSU-Fraktionschef Josef Zimmermann. „Mir wäre das schon sehr genehm, wenn wir aus demokratischer Sicht eine verkürzte Ladungsfrist wählen“, meint Richard Spieß (ehemals LINKE). Und auch Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer zeigt sich in der Sache „völlig offen“.

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Jüdische Grabsteine werden dokumentiert

Verwitterte Steine zum Sprechen bringen

Von Waltraud Bierwirth am in Kultur, Nachrichten

Seit 52 Jahren folgt der Forscher Michael Brocke der Spur der Steine. Alte jüdische Grabsteine. Als Trophäen vielhundertfach in der Altstadt verbaut. Professor Michael Brocke, namhafter deutscher Judaist und amtierender Direktor des Steinheim-Instituts in Essen, bringt sie zum Sprechen. Gebannt hören ihm die Regensburger zu. Michael Brocke schöpft aus einem Forschungsfundus von fünf Jahrzehnten.

Nominierung der Stadtratsliste

Kein Ärger mehr in der SPD

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Am heutigen Samstag hat die SPD als erste Regensburger Partei ihre Stadtratsliste für die Kommunalwahl 2020 nominiert. Die Versammlung verlief für die zuletzt von Krisen gebeutelte Partei ungewöhnlich harmonisch, die Delegierten folgten dem Listenvorschlag des Vorstands fast einstimmig. Auf den vorderen Plätzen stehen Bürgermeisterin und OB-Kandidatin Gertrud Maltz-Schwarzfischer sowie die Stadträte Thomas Burger, Dagmar Kick, Klaus Rappert und Evelyn Kolbe-Stockert.

Nachwirkungen des Wolbergs-Prozesses

Keine Ermittlungen gegen CSU-Stadtrat Eberwein

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Nach einer Zeugenaussage von Anja Wolbergs im Regensburger Korruptionsprozess hatte die Staatsanwaltschaft Regensburg Vorermittlungen gegen den CSU-Stadtrat und Polizeibeamten Jürgen Eberwein eingeleitet. Wolbergs hatte im Januar vor dem Landgericht Regensburg nahegelegt, dass Eberwein Dienstgeheimnisse ausgeplaudert haben könnte. Weil es laut Staatsanwaltschaft dafür aber keine Anhaltspunkte gebe, wurde Ende August verfügt, keine Ermittlungen einzuleiten. Bereits im Juli musste Eberwein nach einer Niederlage beim CSU-Mitgliedervotum seine Oberbürgermeister-Ambitionen begraben.

Grünen-Vorstoß

Mit dem Ein-Euro-Ticket zur Klimademo?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Als „sozial gerechte Möglichkeit zur klimafreundlichen Anreise“ bei der Klimademo am kommenden Freitag, fordern die Regensburger Grünen für diesen Tag ein Ein-Euro-Ticket. Bei den Verkehrsbetrieben steht man dem Vorschlag grundsätzlich positiv gegenüber. Jetzt hängt alles am Aufsichtsrat des RVV.

Spenden im Kommunalwahlkampf 2020

Wolbergs kritisiert SPD-Transparenzregeln als scheinheilig

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Die Regensburger SPD hat im Zuge des anstehenden Kommunalwahlkampfes neue Transparenzregeln im Umgang mit Parteispenden beschlossen. Dies ist eine Reaktion auf die jahrelangen Ermittlungen und politischen Diskussionen wegen auffälliger Spenden in Regensburg, besonders im Zusammenhang mit dem SPD-Wahlkampf im Jahr 2014. Der suspendierte Oberbürgermeister und damalige OB-Kandidat der Sozialdemokraten geht aufgrund dieses Beschlusses nun mit seiner Ex-Partei abermals hart ins Gericht.

Ausstellungseröffnung beim Antikriegstag des DGB

Menschenrechte: Unteilbar oder nicht?

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September eröffnete der DGB Regensburg im Gewerkschaftshaus am Montagabend die Ausstellung „Menschen & Rechte sind unteilbar“. Redner von CampusAsyl und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus des Bayerischen Jugendrings betonten die Bedeutung universeller Menschenrechte und skizzierten ihre Bedrohung (nicht nur) durch die extreme Rechte.

Lärmbelästigung auf der Jahninsel

Die Frage nach Henne und Ei

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Am vergangenen Donnerstag lud Fair Feiern Anwohner rund um die Jahninsel und den Grieser Spitz, sowie all jene, die eben dort gerne abends verweilen zu einer Diskussion unterhalb der Gaststätte Alte Linde ein. Viele Anwohner fühlen sich von den Feiernden mittlerweile massiv gestört.

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