Bei all dem Ärger um die Ortsverbandswahlen der Regensburger CSU gerät die Wahl des Bundestagskandidaten fast ein wenig ins Hintertreffen. Am 28. Februar entscheidet in Barbing die CSU-Kreisversammlung der Delegierten aus Stadt und Landkreis darüber, wer für die Region Regensburg in den Wahlkampf ziehen soll. Wie berichtet stellen sich aus der Stadt Regensburg CSU-Fraktionschef Christian Schlegl, Stadträtin Astrid Freudenstein und Dr. Arthur Bechert zur Wahl. Der Landkreis hat sich darauf geeinigt, zwei Bewerber ins Rennen zu schicken: den JU-Vorsitzenden Wolfgang Gruber und den 3. Bürgermeister von Regenstauf, Peter Aumer. Und letzterer scheint gute Chancen zu haben, die Stimmenmehrheit der insgesamt 160 Delegierten zu erringen. In der gespaltenen Stadt-CSU – die insgesamt 56 Delegierte stellt – hat sich das Lager um Dr. Franz Rieger offenbar bereits darauf geeinigt, Aumer geschlossen zu unterstützen.
Damit wären dem 32jährigen schon gut 30 Stimmen sicher. Entscheidend dürfte sein, wie sich die Delegierten aus dem Landkreis entscheiden. Im Norden- aus dem Aumer stammt – wären über 50 Stimmen zu holen. Inwieweit hier auch Wolfgang Gruber punkten kann, bleibt abzuwarten. Sollte sich im ersten Wahlgang keiner der Bewerber durchsetzen, liegt auch eine Kampfabstimmung Christian Schlegl contra Peter Aumer im Bereich des Möglichen. Kaum Chancen werden Astrid Freudenstein und Dr. Arthur Bechert eingeräumt. Mit ihnen wird sich Schlegl aber die 26 verbliebenen Stimmen aus der Stadt – „Schaidinger-Lager“ – teilen müssen.
Schlegl stellt sich vor Weber: „Die Stadt hat eine Flatrate“
Apropos Lager: Im Hick-Hack um Bürgermeister Gerhard Weber hat sich nun auch Christian Schlegl zu Wort gemeldet und die CSB attackiert. CSB-Stadtrat Gero Kollmer hatte Weber wegen seiner Wahlkampfanrufe aus dem Dienstbüro eine „handfeste Straftat“ vorgeworfen. Jetzt schlägt Schlegl zurück: „Diese Kritik von Dr. Kollmer entbehrt nicht einer gewissen Komik, da gerade der CSB-Vorsitzende im Stadtrat nicht durch politisches Engagement auffällt, allenfalls durch das Malen von Strichmännchen.“ Die CSB habe sich „spätestens mit der überzogenen Attacke gegen Bürgermeister Weber selbst demaskiert hat und nun ihr wahres Gesicht“ gezeigt. Außerdem seien der Stadt durch Webers Telefonat keine Kosten entstanden, so Schlegl. Man verfügt über eine Flatrate.
Bei all dem Ärger um die Ortsverbandswahlen der Regensburger CSU gerät die Wahl des Bundestagskandidaten fast ein wenig ins Hintertreffen. Am 28. Februar entscheidet in Barbing die CSU-Kreisversammlung der Delegierten aus Stadt und Landkreis darüber, wer für die Region Regensburg in den Wahlkampf ziehen soll. Wie berichtet stellen sich aus der Stadt Regensburg CSU-Fraktionschef Christian Schlegl, Stadträtin Astrid Freudenstein und Dr. Arthur Bechert zur Wahl. Der Landkreis hat sich darauf geeinigt, zwei Bewerber ins Rennen zu schicken: den JU-Vorsitzenden Wolfgang Gruber und den 3. Bürgermeister von Regenstauf, Peter Aumer. Und letzterer scheint gute Chancen zu haben, die Stimmenmehrheit der insgesamt 160 Delegierten zu erringen. In der gespaltenen Stadt-CSU – die insgesamt 56 Delegierte stellt – hat sich das Lager um Dr. Franz Rieger offenbar bereits darauf geeinigt, Aumer geschlossen zu unterstützen.
Damit wären dem 32jährigen schon gut 30 Stimmen sicher. Entscheidend dürfte sein, wie sich die Delegierten aus dem Landkreis entscheiden. Im Norden- aus dem Aumer stammt – wären über 50 Stimmen zu holen. Inwieweit hier auch Wolfgang Gruber punkten kann, bleibt abzuwarten. Sollte sich im ersten Wahlgang keiner der Bewerber durchsetzen, liegt auch eine Kampfabstimmung Christian Schlegl contra Peter Aumer im Bereich des Möglichen. Kaum Chancen werden Astrid Freudenstein und Dr. Arthur Bechert eingeräumt. Mit ihnen wird sich Schlegl aber die 26 verbliebenen Stimmen aus der Stadt – „Schaidinger-Lager“ – teilen müssen.
Schlegl stellt sich vor Weber: „Die Stadt hat eine Flatrate“
Apropos Lager: Im Hick-Hack um Bürgermeister Gerhard Weber hat sich nun auch Christian Schlegl zu Wort gemeldet und die CSB attackiert. CSB-Stadtrat Gero Kollmer hatte Weber wegen seiner Wahlkampfanrufe aus dem Dienstbüro eine „handfeste Straftat“ vorgeworfen. Jetzt schlägt Schlegl zurück: „Diese Kritik von Dr. Kollmer entbehrt nicht einer gewissen Komik, da gerade der CSB-Vorsitzende im Stadtrat nicht durch politisches Engagement auffällt, allenfalls durch das Malen von Strichmännchen.“ Die CSB habe sich „spätestens mit der überzogenen Attacke gegen Bürgermeister Weber selbst demaskiert hat und nun ihr wahres Gesicht“ gezeigt. Außerdem seien der Stadt durch Webers Telefonat keine Kosten entstanden, so Schlegl. Man verfügt über eine Flatrate.
CSU: Stellvertreterkriege gehen weiter
Im Vorfeld von parteiinternen Wahlen laufen die Telefone heiß. Man wirbt, bedrängt und verspricht – stets auf der Suche nach Unterstützern für den oder die zu wählenden Kandidaten. Es wäre blauäugig, dieses Verhalten nicht als Normalität zu verbuchen. In der Regensburger CSU läuft das schon seit geraumer Zeit anders. Stets wird die Moralkeule geschwungen, abgesprochene […]
Regenbrücke: Keine Diskussion über Stadtautobahn
Die Gegner einer Sallerner Regenbrücke sind in der Mehrheit. Jedenfalls dann, wenn man den Infoabend der Bürgerinitiative LOS („Leben ohne Stadtautobahn“) am Mittwoch als Maßstab nimmt. In der rammelvollen Arberhütte haben sich nur einige wenige Befürworter vom Bürgerforum Sallern eingefunden, verstärkt durch Stadträtin Brigitte Schlee (CSU). Der Aufforderung zur Diskussion folgen die Brücken-Befürworter an diesem […]
Der ungeliebte Stadthallen-Standort
Nach all der „Sisyphosarbeit“ in Sachen Stadthalle wollte Oberbürgermeister Hans Schaidinger den Beschluss, der am Dienstag im Planungsausschuss gefasst wurde, als Neuanfang verstanden wissen. Das ausgegebene Ziel ist bekannt: Regensburg soll ein Kultur- und Kongresszentrum bekommen. Am Ernst-Reuter-Platz. Mit Sisyphos dürfte Hans Schaidinger die CSU im Allgemeinen und sich selbst im Speziellen gemeint haben. Fast […]
CSU-Wahlen: Im Westen nichts Neues
Es wirkt wie eine Wiederholung des Szenarios von 2007. Wie damals steht auch in diesem Jahr die Wahl eines neuen CSU-Kreisvorsitzenden für die Stadt Regensburg an. Dafür braucht es die Stimmen der Delegierten aus den Ortsverbänden. Und um diese Delegierten kämpfen die verfeindeten Lager. Die Mehrheit in den Ortsverbänden muss her. Während im Stadtsüden – […]
Bischof Müller geht gegen
drei Theologie-Professoren vor
Immer seltsamer gestaltet sich das Verhalten mancher kirchlicher Würdenträger, wenn es um die Rehabilitation des englischen Holocaust-Leugners und Bischofs Richard Williamson durch Papst Benedikt XVI. geht. Nach einem Artikel der „Süddeutschen Zeitung“ wirft nun Bischof Ludwig Gerhard Müller drei Regensburgern Theologie-Professoren vor, mit ihrer Unterstützung der Petition Vaticanum II den Papst beleidigt zu haben. Angeblich […]
Regensburger Parteien im Internet:
Wenig Licht, viel Schatten!
Manchmal können Wähler den Eindruck gewinnen, die Politik habe einen anderen Zeitbegriff. Kündigt beispielsweise ein Minister an, in Kürze einen Gesetzesentwurf einzubringen, dauert es im besten Fall ein halbes Jahr. Auch die Parteien im Regensburger Stadtrat haben ein teilweise eigenartiges Verhältnis zur Zeit. So finden sich auf mancher Parteien-Homepage unter der Rubrik „Aktuelles“ Termine, die […]
600.000 Euro für Brückenwettbewerb/
Altstadtfreunde lehnen Ersatztrassen ab
Die Worte könnten deutlicher nicht sein. Die Regensburger Altstadtfreunde haben zu den Plänen für eine Westtrasse Stellung genommen und fordern einen „Verzicht auf die beabsichtigten Planungen“. Bereits im Dezember letztes Jahr hat die renommierte Vereinigung eine siebenseitigen Broschur vorgelegt, die sich der „städtebaulich-denkmalpflegerischen Bedeutung des westlichen Oberen Wöhrds und der Holzländestraße“ widmet. Die Stellungnahme liegt […]
Krankheit „Gesundheitskarte“
Wer derzeit von seiner Krankenkasse aufgefordert wird, ein Foto für die „elektronische Gesundheitskarte“ (eGK bzw. e-Card) zu schicken, könnte das wohl erst einmal gelassen ignorieren. Denn möglicherweise scheitert dieses Projekt des Bundesministeriums für Gesundheit an einem aktuellen Rechtsstreit: Die AOK Rheinland will die neuen Karten nur ausgeben, wenn Arztpraxen dazu verpflichtet werden, die entsprechende Technik […]
Baseball-WM: Schon 11.000 Tickets weg!
Wer hätte das gedacht. Der Vorverkauf für die vier Vorrundenspiele zur Baseball-WM in Regensburg läuft gerade mal drei Wochen und fast ein Viertel der Tickets sind schon weg. Für die WM wird die Armin-Wolf-Arena (vorübergehend) auf 11.500 Sitzplätze ausgebaut. Die Miettribünen sollen aus dem Ticketverkauf finanziert werden. Von den 46.000 Karten, die es für die […]
Regenbrücke: Scheppert’s in der Arberhütte?
Die Bürgerinitiative gegen eine Sallerner Regenbrücke (BI LOS) macht mobil. Für kommenden Mittwoch hat sie in die Arberhütte geladen, um über das Einwendungsverfahren zu Sallerner Brücke und Lappersdorfer Kreisel zu informieren. 5.000 Flugblätter hat die BI nach eigenen Angaben verteilt, um für die Infoveranstaltung zu werben. Wie von uns berichtet, läuft seit 26. Januar das […]
Händlmaier: Gewerkschaft bleibt hart!
Auf einen Vergleich mit dem Senffabrikanten Händlmaier wollte sich die Gewerkschaft NGG am Dienstag nicht einlassen. Wie berichtet, hatte das Arbeitsgericht Regensburg dem millionenschweren Unternehmen vergangenen Sommer grobe Verstöße gegen die betriebsverfassungsrechtliche Ordnung attestiert. Anders ausgedrückt: Der Geschäftsführer hatte die Arbeit des Betriebsrats dem Gericht zufolge erheblich behindert. Hintergrund des Rechtsstreits war eine Mitarbeiterversammlung bei […]
Welterbe: Steuerungskomitee startet mit spannender Zusammensetzung
Es hat etwas länger gedauert, aber nun ist es endlich da. Das Welterbe-Steuerungskomitee, gedacht als direkte Schnittstelle zwischen der Stadt Regensburg und der UNESCO, war zum ersten Mal für Januar 2007 angekündigt worden, nun – zwei Jahre – später gab es am Mittwoch das erste Treffen. Die Regensburger Schnittstelle hat Modellcharakter. Die Kommunikation zwischen den […]
Erst die Arbeit, dann das Wohnen oder: Rechtlich einwandfreier Lärm
Lärm nervt, Lärm stört und Lärm macht krank. Das ist bekannt. Ein allgemeines Gesetz zum Schutz vor Lärm gibt es in Deutschland allerdings nicht. Und die verschiedenen Regelungen und Vorschriften reichen oft nicht aus, um Betroffene adäquat vor Lärm zu schützen bzw. einen Interessenkonflikt zwischen Verursacher und Betroffenen befriedigend aufzulösen. Ein aktuelles Beispiel im Stadtnorden […]
Energie und Euro
Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul. Für das Gros der rund 115.000 Kunden des halbkommunalen Energieversorgers REWAG trifft dieses Sprichwort sicher zu. Sie bekamen nämlich dieser Tage etwas geschenkt: 100 Energie-Euro wurden ihnen als „Dankeschön für ihre Treue zur REWAG“ via City-Mail zugestellt. Was es mit dem neuen Zahlungsmittel auf sich hat, erfährt […]
BayernLB im Abwärtssog der Töchter
„Herr…Herr, die Not ist groß! Die Geister die ich rief, werd ich nun nicht mehr los!“ So wie es dem Zauberlehrling bei Goethe ergeht, muss sich die Vorstandsetage der BayenLB fühlen. Die Tochterfirmen reißen die Mutter mit in den Abwärtssog. Der vorläufige operative Jahresverlust der Landesbank des Freistaats für 2008 wird mit fünf Milliarden Euro […]
Jahn erkämpft sich drei Punkte!
Am Sonntag konnte sich die Elf von Trainer Markus Weinzierl über einen Heimsieg freuen. Mit 1:0 besiegten die Rot-Weißen die Schwaben vom VfR Aalen. Die Partie bot über 90 Minuten weniger technisch anspruchsvollen Fußball, sondern war sehr kampfbetont. Insgesamt musste der souveräne Schiedsrichter Gorniak aus Bremen vier Mal die gelbe Karte zücken. Zwei Mal sahen […]
Bei Händlmaier ist guter Betriebsrat teuer
Es ist eher eine Ausnahme, wenn Verhandlungen vor dem Arbeitsgericht auf breites öffentliche Interesse stoßen. Genau so etwas – eine Ausnahme – war im vergangenen Jahr die Auseinandersetzung zwischen der Firma Händlmaier und der Gewerkschaft NGG. Schließlich handelt es sich bei Händlmaier um einen der bekanntesten Senfhersteller überhaupt. 50.000 Gläser mit der leckeren Wursttunke verlassen […]
Regensburg-CSU: Der kalte Krieg wird wieder heiß
Die CSU kann einem fast schon leid tun. Bei der Neuwahl des Vorstands im CSU-Ortsverband Regensburger Altstadt trat die bestehende Spaltung wieder einmal offen zutage. Just die Neuwahl in diesem Ortsverband löste vor zwei Jahren jene Schlammschlacht aus, über die die Regensburger CSU schließlich ihre absolute Mehrheit im Stadtrat verlor und die Hans Schaidinger fast […]
„Graffiti“ in der Altstadt: Gemeinsames Handeln statt kollektiver Ordnungswahn
Erfreut war der eine oder andere Hausbesitzer in der Regensburger Altstadt, als er vom Vorstoß des CSU-Fraktionsvorsitzenden Christian Schlegl erfuhr. Der hatte Mitte Januar einen Antrag an die Verwaltung gerichtet, um Konzepte zur Bekämpfung von Graffiti-Schmierereien prüfen zu lassen.