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"Die Gastronomie wird von der Politik vergessen"

Bier bei Amazon

Der Autor ist Gastronom und hat das Gefühl, dass seine Branche vergessen wird. Er meint: Man sollte sich mit der juristischen Position auseinandersetzen, dass durch die staatlich verordnete Schließung die Geschäftsgrundlage entfällt, was Wirte von der Pflicht zur Pachtzahlung entbindet.

Von Martin Stein

Vielleicht hat, wie ein Freund meinte, der Begriff „Öffnungsdiskussionsorgien“ tatsächlich das Zeug zum Wort des Jahres. Oder zum Unwort. Und die Diskussionsorgien nehmen natürlich zu, und das ist ja auch normal, weil schließlich die Situation doch je nach Beruf und Branche für jeden sehr unterschiedlich ist, fast alle sind betroffen, und so mancher hat das Gefühl, dass er schlechter wegkommt als die anderen und seine Branche von der Politik vergessen wird. Ich bin Gastronom, ich habe das Gefühl, schlechter wegzukommen als die anderen, und dass meine Branche vergessen wird.

Allein in der eigenen Bar

Fear and Loathing in an Abandoned Bar

Einblicke in die Seele eines Barkeepers in seiner eigenen leeren Bar. Zur Zeit ist immer Afterhour… Von Martin Stein Nach 33 Minuten wirft die Eismaschine Marke Hoshizaki zum ersten Mal; bei drei Wochen Zwangspause ist das schon ordentlich für die alte Dame. Ich mag das Ding und ihre Volleiswürfel; sowas ist ja auch fast Standard […]

Ausgerechnet am 1. April

Stichwahl ungültig: Landesanwaltschaft setzt Wolbergs wieder als OB ein

Der Regensburger Sonderweg von Wahlleiter Dr. Walter Boeckh bei der Auszählung der Stichwahl – das ausschließlich von städtischen Mitarbeitern ausgezählte Ergebnis kam erst am späten Dienstagnachmittag – hat Folgen. Wie die Rechtsaufsicht bei der Regierung der Oberpfalz am heutigen 1. April mitteilt wird die Wahl nach einer Beschwerde des Regensburger CSU-Chefs Michael Lehner für ungültig erklärt.

Kommentar

Smart sein bedeutet smart sein

Zu den dringlichen Angelegenheiten, mit denen sich der Stadtrat am 2. April in der Notbesetzung des Ferienausschusses befassen soll, gehört auch die „Rahmenstrategie für Smart City Regensburg (SCR)“. Doch das achtseitige Papier ist weder dringlich noch sinnvoll. Es ist einfach nur peinlich.

Ein Zwischenruf aus der Strafrechtswissenschaft

In Bayern beginnt die Strafbarkeit seit Samstag jenseits der Schwelle der Wohnungstür

Mit dem Inkrafttreten der Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020 (Az. Z6a-G8000-2020/122-98) über die landesweite Ausgangssperre für alle Einwohner Bayerns macht sich seit Samstag strafbar, wer seine Wohnung „ohne triftige Gründe“ verlässt. Die Folge ist eine im Einzelnen völlig unvorhergesehene und potentiell unabsehbare Kriminalisierung ganz gewöhnlicher Verrichtungen des alltäglichen Lebens außerhalb der eigenen Wohnung. Die Begründung der Allgemeinverfügung lässt uns an diesem heiklen Punkt indes im Ungewissen, meint der Regensburger Strafrechtler Martin Heuser.

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