02 Feb2010
Hungerstreik im Flüchtlingslager
Bayerischer Durchschnitt – das sind die beiden Flüchtlingslager in Breitenberg und Hauzenberg (Landkreis Passau). Vor genau einer Woche sind hier 16 Asylbewerber aus Protest gegen die schlechten Lebensbedingungen in einen unbefristeten Hungerstreik getreten.
Einer der Hungerstreikenden ist der ehemalige kongolesische Fußball-Nationalspieler Belmond Dituabanza Nsumbu. 2006 schaffte er mit seiner Mannschaft den Einzug ins Viertelfinale des Afrika-Cups. Wenig später musste er aus dem Kongo fliehen, weil er durch einen Spitzel im Umfeld des Nationalteams als Kritiker der Regierung und Sympathisant der Opposition verpfiffen wurde. Der 28jährige kam über Frankfurt nach Bayern, lebt seit 2009 in Hauzenberg und ist dort den in Bayern besonders rigide umgesetzten Beschränkungen ausgesetzt: Lagerpflicht, das Verbot den Landkreis zu verlassen („Residenzpflicht”), Arbeitsverbot, Essenspakete statt Bargeld.
„Die Qualität der Lebensmittel ist schlecht”, sagt Nsumbu. „Das Essen ist oft fast abgelaufen, wenn wir die Pakete bekommen. Es gibt immer das gleiche und wir haben keine Möglichkeit, selbstständig über unser Essen zu entscheiden.“ Als unerträgliche Einschränkung empfinden die Flüchtlinge, dass sie nicht arbeiten und sich nicht ihren eigenen Lebensunterhalt verdienen dürfen. Dazu kommt die Isolation durch die abgeschiedene Lage – ein Zustand, der bei den meisten bayerischen Flüchtlingslagern die Regel ist.
„Man gibt uns keine Möglichkeit, unsere Talente zu nutzen. Wir fühlen uns so isoliert hier“,erklärt ein Mann aus Sierra Leone, der in Breitenberg untergebracht ist. Mit 40 Euro „Taschengeld” im Monat ist es schwierig, das Lager zu verlassen, einen Großteil davon müssen die Flüchtlinge für Fahrten zu Behördengängen in Passau ausgeben. Zudem setzt die Residenzpflicht die Lagerbewohner im Landkreis Passau fest: „Nach München dürfen wir nur mit Genehmigung. Ständig werden wir kontrolliert, wer einen Tag zu spät zurück kommt,riskiert eine Strafe”, beschreibt Kabamba Ban Ibanda, der in Hauzenberg lebt, die Situation. „Ich bin ein Mensch und will mich in Bayern frei bewegen. Was man uns antut, ist psychische Gewalt.“
Schon lange beklagen Menschenrechtsorganisation und Parteien den Umgang mit Flüchtlingen. „Bayern zeichnet sich seit Jahren durch eine diskriminierende Asylpolitik aus, bei der die Aufnahme einer Arbeit verboten wird und Menschen über Jahre hinweg in ihrer Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt und in Lagern isoliert werden”, so Uche Akpulu von der Flüchtlingsorganisation „Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen“. „Asylsuchende dürfen hier nicht einmal selbst darüber entscheiden, was sie essen wollen – das ist Entmündigung”.
Die Diskussion um die zwangsweise Lagerunterbringung von Flüchtlingen beschäftigte im vergangenen Jahr mehrfach den Landtag, es gab Petitionen aus verschiedenen Landkreisen und Städten, die eine Abschaffung der Lagerpflicht zum Ziel hatten. Selbst innerhalb der CSU kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Sozialministerin Christine Haderthauer und den Hardlinern um Innenminister Joachim Herrmann. Getan hat sich bislang noch nichts, trotz entsprechender Bekundungen der jetzt mitregierenden FDP im Landtagswahlkampf.
Für den heutigen Dienstag haben sich Vertreter der Regierung von Niederbayern zu einem Besuch in den Lagern Breitenberg und Hauzenberg angekündigt. Bereits gestern hat der Grünen-Abgeordnete Eike Hallitzky die Regierung aufgefordert, ihren Ermessensspielraum zu nutzen: „Verpflegungspauschale“ statt Essenspaketen zum Beispiel. „Das Asylbewerberrecht würde in Bayern eine solche Regelung zulassen“, so Hallitzky. Seit Jahren führe man im Landtag Debatten zur Behandlung von Flüchtlingen in Bayern. Die harte Haltung der Staatsregierung werde dabei zunehmend in Frage gestellt.
Die protestierenden Asylbewerber denken indessen nicht daran, ihren Hungerstreik zu beenden. „Sie sind nach einer Woche ein bisschen schwach und müde”, sagt ein Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats, „aber nach wie vor entschlossen und kampfeslustig.”
Schon lange beklagen Menschenrechtsorganisation und Parteien den Umgang mit Flüchtlingen. „Bayern zeichnet sich seit Jahren durch eine diskriminierende Asylpolitik aus, bei der die Aufnahme einer Arbeit verboten wird und Menschen über Jahre hinweg in ihrer Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt und in Lagern isoliert werden”, so Uche Akpulu von der Flüchtlingsorganisation „Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen“. „Asylsuchende dürfen hier nicht einmal selbst darüber entscheiden, was sie essen wollen – das ist Entmündigung”.
Die Diskussion um die zwangsweise Lagerunterbringung von Flüchtlingen beschäftigte im vergangenen Jahr mehrfach den Landtag, es gab Petitionen aus verschiedenen Landkreisen und Städten, die eine Abschaffung der Lagerpflicht zum Ziel hatten. Selbst innerhalb der CSU kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Sozialministerin Christine Haderthauer und den Hardlinern um Innenminister Joachim Herrmann. Getan hat sich bislang noch nichts, trotz entsprechender Bekundungen der jetzt mitregierenden FDP im Landtagswahlkampf.
Für den heutigen Dienstag haben sich Vertreter der Regierung von Niederbayern zu einem Besuch in den Lagern Breitenberg und Hauzenberg angekündigt. Bereits gestern hat der Grünen-Abgeordnete Eike Hallitzky die Regierung aufgefordert, ihren Ermessensspielraum zu nutzen: „Verpflegungspauschale“ statt Essenspaketen zum Beispiel. „Das Asylbewerberrecht würde in Bayern eine solche Regelung zulassen“, so Hallitzky. Seit Jahren führe man im Landtag Debatten zur Behandlung von Flüchtlingen in Bayern. Die harte Haltung der Staatsregierung werde dabei zunehmend in Frage gestellt.
Die protestierenden Asylbewerber denken indessen nicht daran, ihren Hungerstreik zu beenden. „Sie sind nach einer Woche ein bisschen schwach und müde”, sagt ein Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats, „aber nach wie vor entschlossen und kampfeslustig.”
Karawane München. » Blog Archiv » Streikupdate Tag 8
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[…] bei Regensburg Digital kommen die Streikenden zu Wort: „Die Qualität der Lebensmittel ist schlecht”, sagt Nsumbu. […]
Markus
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Schlimme Sache an sich. Aber es geht hier doch um geduldete Asylbewerber oder? Diese werden notdürftig versorgt. Schwer zu sagen was ich davon halten soll. Finde die Lage und die Situation der Menschen für mehr als bedenklich, kann aber auch etwas verstehen, wenn die Regierung versucht einerseits ein wenig Geld zu sparen. Das steht natürlich wieder im krassen Gegensatz zu vielen unnützen Projekten der Regierung. Was mir zu denken gab, war die Aussage: Die Qualität der Lebensmittel sei schlecht, ” „Das Essen ist oft fast abgelaufen, wenn wir die Pakete bekommen.” Ich selbst schau drauf, Schnäppchen zu machen die einen Tag vor dem Ablauf wirklich günstig verkauft werden… Da müssen die Jungs auch mal drüber nachdenken.
Neuromancerr
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Vielleicht solltest Du auch mal über Deinen Eintrag nachdenken.
Manfred Veits
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„Ein Haufen Geld ist hier” – tönte es aus der Mitte des CSU-Empfangs. ABER offenbar noch nicht laut genug, dass deren machtvolle Stimmen Einzug hielten im zuständigen Ministerium, der Verantwortliche eine Änderung(!) der menschenunwürdigen – Art. 1 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes – ablehnen.
Millionen, ja Milliarden werden verbraten, längst ist die jeweilige Verantwortung vom Handeln des einzelnen abgelöst.
Auflösen wird sich weiterhin schleichend der gesellschaftliche Zusammenhalt, dessen Güte sich darin beweist,wie mit ihren Ausgegrenzten
umgegangen wird.
Es stünde den Regensburger und bayerischen Mitgliedern des Land- und Bundestags gut zu Gesicht, laut und klar ihre Stimme zu erheben, um diese Mißstände abzuschaffen.
i glaub i spinn
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es zeigt sich wie bei den Studentenprotesten, dass die Regierung erst dann beginnt jemanden als Gesprächspartner ernst zu nehmen wenn man zu drastischen Maßnahmen greift. Vorher wird gar nicht erst zugehört!
sundown
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@ neuromancer
“fast abgelaufen” bedeutet bei Lebensmitteln, dass das Mindesthaltbarkeitsdatum nicht erreicht bzw. überschritten ist.
Das sind Lebensmittel die wir alle täglich auch in den Geschäften kaufen, wo ist da das Problem. DAs sind lebensmittel, nach denen viele Rentnerinnen und Rentner gezielt suchen, weil die ein wenig billiger sind. Was ist da das Porblem für diese Herren.
Eines fällt mir in diesem Zusammennahng wieder mal auf, es sind wieder junge Männer die betroffen sind.
In Haiti sind es junge Männer, die sich an den Lebensmittelausgabestellen vordrängen auf Kosten von Alten, Kinder und Frauen. siehe Tagesschau vom Wochenende, spezielle ausgabestellen für Frauen werden dort eingerichtet.
Vielleicht sollten diese jungen Männer auch mal ihr eigenes Rollenverständnis überdenken. Wer glaubt als geduldeter, ehem. (abgelehnter?) Asylbewerber, hier bleiben zu müssen sollte sich Machoalüren abschminken.
Kann es sein, dass manche den Aufenthalt hier mit einer Sightseeing-tour verwechseln?
Flo
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Unglaublich, welche Meinungen bei manchen Mitmenschen verbreitet sind.
“Machoallüren”, “Sightseeing-Tour”… Da kommt einem das kalte Grausen.
Es geht doch hier nicht darum, die Insassen dieser Lager irgendwie “durchzufüttern” oder ihnen “ein schönes Leben auf Kosten des Staates” zu ermöglichen.
Ihnen werden elementare Grundrechte verwährt. Rechte, die nicht nur für Bundesbürger gelten, sondern für jeden Menschen.
Die beschriebenen Zustände lassen mich an ein Gefängnis – ohne Mauern und Gitter – denken.
schleiereule
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Hungerstreik ist eine sehr heftige Form des Protests. Hoffentlich werden jetzt bald ernstzunehmende Verhandlungen geführt, bevor sich die Hungerstreikenden dauerhafte Gesundheitsprobleme einfangen. Die Berechtigung, ganz normale Bürgerrechte einzufordern wie vernünftiges Essen oder Freizügigkeit steht ja wohl außer Frage!
Hungerstreik in den bayerischen Flüchtlingslagern Breitenberg und Hauzenberg « Regensburg-Intensiv Blog
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[…] der Netzseite des Bayerischer Flüchtlingsrats ist ein ausführlichen Bericht zu finden, auch Regensburg Digital und andere Medien berichten darüber, über den Hungerstreik in den Flüchtlingslagern Breitenberg […]
gifthaferl
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Kann es sein, dass manche den Aufenthalt hier mit einer Sightseeing-tour verwechseln?
Von sundown am 02. Feb 2010, 15:11 Uhr
Kaum.
Schließlich sind sie im entlegensten Winkel des Bayerischen Waldes eingesperrt = Residenzpflicht.
Ohne Verbrechen, Anklage und Urteil am Arsch der Welt festgehalten – normalerweise nennt man das Freiheitsberaubung, und das ist ein Straftatbestand.
Und wie kommst du drauf, von all diesen menschenunwürdigen Zuständen in den Lagern wären nur Männer betroffen?
„Alle Prozessbeteiligten waren sich jedoch einig, dass es ein generelles Problem von sexuellen Übergriffen auf Frauen in Asylunterkünften gebe. Das hatte auch Nebenklägeranwältin Ute Stöcklein angeprangert. Ebenso wie Anklägerin Anita Traud hatte sie keinen Zweifel an der Schuld des 61-Jährigen. Der war bekannt gewesen für seine schlüpfrigen Bemerkungen und seine Distanzlosigkeit gegenüber Asylbewerberinnen, wie Zeugen bestätigt hatten.
Von der «Allmacht und Willkür eines kleinen Hausmeisters» sprach Anwältin Stöcklein. Dieser sei für die Essens- und Postausgabe zuständig gewesen sowie für die Zimmerbelegung. Ihre Mandantin, lange Jahre verfolgt in ihrer Heimat, habe letztlich auch hier keinen sicheren Ort gehabt. Immer wieder war der Hausmeister mit einem Zentralschlüssel in das Zimmer der 46-Jährigen eingedrungen und hatte sich hier ungebeten aufgehalten.
Erbost über den Freispruch verließ eine Vertreterin einer Opferschutzgruppe türeschlagend den Sitzungssaal. Mehrere Flüchtlings-Organisationen, darunter die Karawane, hatten den Prozess verfolgt und das mutmaßliche Opfer betreut. „
http://www.fluechtlingsrat-bayern.de/pressebericht/items/freispruch-fuer-hausmeister.html
Wenn du dir also Sorgen um Machoallüren machst, kannst du die unbesorgt auf alte deutsche Hausmeister anwenden, DIE haben nämlich Macht in solchen Lagern, und nutzten sie gerne aus, nicht zuletzt gegenüber dort leben müssenden Frauen.
Und wir ALLE kaufen keineswegs permanent abgelaufene Lebensmittel, und wenn, dann suchen wir uns immerhin selber aus welche, und müssen nicht wöchentlich insgesamt mit dem vorlieb nehmen, was uns irgendwelche Leute, denen scheißegal ist, was wir essen oder nicht, hinstellen.
Aber das alles sind ja nur Übungen für den „Sozialstaat“ der Zukunft, deine armen Rentner, sowie Arbeitslose können sich sicher auch bald über Lebensmittelpäckchen freuen, Gutscheine und Arbeitspflicht sind ja eh immer im Gespräch – und das mit den Lagern für asoziale Nichtleistungsträger, das kriegen wir auch noch hin – mit sowas hat man doch reichlich Erfahrung hierzulande, und einige Arges sind auch schon praktisch recht gut in sowas
http://www.swr.de/report/-/id=233454/did=4415388/pv=video/nid=233454/12kv04l/index.html
Der ist auf Sight Seeing im Obdachlosenasyl, oder?
Recht, Menschenwürde, ach watt!
Wenn das nicht für ALLE gilt, die in einem Land leben, dann gilt es bald für keinen mehr, der es nicht selber herstellen kann – so einfach ist das.
Und übrigens auch junge Männer, sogar wenn sie Machoallüren hätten, haben ein Recht auf ein menschenwürdiges Dasein.
Da muss man mit Pseudofeminismus gewiss zuletzt anfangen.
corina
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@sundown
Sie sollten sich schämen für Ihre unqualifizierten, klischeehaften, intoleranten, menschenverachtenden Äußerungen.
Intensiv
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Am Freitag den 12.02.2010 ist in Passau eine Kundgebung zur Unterstützung der Streikenden in Hauzenberg und Breitenberg. http://www.blog.regensburg-intensiv.de/
Peter G.
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Was soll denn diese Aufregung? Und hier allgemein von Flüchtlingen zu sprechen hat sich auch eingebürgert, das kommt halt besser an bei den Gutmenschen, da kann man noch mehr rausholen. Diese Leute haben alle keine Gratisflugkarte nach Deutschland erhalten, sondern zahlten tausende von Euros an Schlepper etc. Wissen die Moralaposteln hier eigentlich, wie lange eine Familie mit 2.500 Euro in Afrika leben kann? Je nach Land ein paar Jahre und davon kann man sich dort auch eine Existenz aufbauen, aber geschenkt wie in Deutschland bekommt man dort unten natürlich nichts. Auch in Afrika gibt es inzwischen demokratische Länder, warum gehen sie nicht dorthin, näher und billiger und sie bleiben in ihrem Kulturkreis. Auch könnte es sein, daß es sich um geflohene Kriminelle handelt, Pässe gibt es dort billigst und eine neue Identität ist schnell beschaffen. Ich war 23 Jahre in Namibia und kenne ein bißchen die afrikanischen Verhältnisse. Hauptsächlich Abenteurer und Zwielichtige ziehen nach Europa. Natürlich gefällt es denen nicht im Lager. Hoffentlich verbleiben sie bis zu ihrer Heimreise dort. Auch im Interesse und zum Schutz der umliegenden Bevölkerung.
Bernhard
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@Peter G.
Können Sie uns mal darüber aufklären, was ein Gutmensch ist?
Woher wissen Sie, dass diese Leute alle geflogen sind? Schon mal Nachrichten geschaut und gehört wie viele Menschen jedes Jahr ertrinken, weil sie mit irgendwelchen Booten übers Meer kommen? Hier mal die eine oder andere Reisebeschreibung:
http://www.swp.de/gaildorf/nachrichten/politik/art4306,364184
http://www.sueddeutsche.de/politik/146/501402/text/
http://www.swp.de/goeppingen/nachrichten/politik/art4306,351651
Schwuppdiwupp ist Ihre 2500-Euro-Kausalkette zerbröselt.
Ihre pauschale Kriminalisierung ist schlicht vorurteilsbeladenes Gerede.
Aber wahrscheinlich bin ich eben ein Moralapostel oder ein “Gutmensch”…
Roland P.
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@Peter G.
Sie werden´s jetzt nicht glauben, aber ich war 27 Jahre in Namibia und habe dort nur nette Leute kennengelernt. Vielleicht sind Sie ja einfach nur ein unsympatischer, grießgrämiger Mensch, den auch in Afrika keiner leiden mag, und der deswegen dort in falsche Gesellschaft (“Abenteurer und Zwielichtige”) geraten ist.
Naja, sei´s drum
mfg
Max
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@ Bernhard
Gutmensch sh. Wikipedia !
Peter G. schrieb: ” KEIN Gratisflug” ! Also erst genau lesen, dann antworten.
Tatsache ist, dass die Reise (egal wie) nach Europa von den meisten Betroffenen teuer bezahlt werden muss. Was den Personenkreis in den Unterkünften betrifft, so halten sich dort meist nur die Flüchtlinge länger auf, die im Besitz einer Duldung sind, d. h. deren Antrag auf Asyl abgelehnt wurde, und die eigentlich Deutschland wieder verlassen müßten. Sie werden dort nicht festgehalten, sie können jederzeit wieder ausreisen. Ein Vorschlag an manche hier die diese Vorgehensweise nicht so in Ordnung finden und der rechtl. auch völlig o. k. ist: schreiben sie eine Einladung an die enstpr. Person und übernehmen dann allerdings auch die Folgekosten für Unterkunft, Verpflegung, Arztkosten etc..
Bernhard
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@max
das mit der duldung ist so eine sache.
duldung bedeutet: aussetzung der abschiebung.
warum wird nun eine abschiebung ausgesetzt?
in vielen fällen: weil es zu gefährlich ist für den betroffenen, ihn dort hin zurück zu schicken, wo er her kommt (folter, knast, todesstrafe etc.). insofern steht es den betroffenen eben nicht frei, einfach zu gehen.
einen asylbewerber können sie nicht so einfach bei sich aufnehmen wie sie behaupten. dem stehen diverse beispiele von leuten entgegen, die trotz protesten und entsprechenden zusagen von deutschen freunden/bekannten abgeschoben wurden. das ist hier z.b. einer familie – ich glaube aus albanien – in pentling passiert. vor einigen jahren ging der fall auch durch die regensburger presse.
und zum grundrecht auf asyl mal ein beispiel: im jugoslawien-krieg bekamen serbische deserteure in deutschland kein asyl, obwohl ihr leben definitiv von der staatsmacht bedroht war. sie konnten es sich also aussuchen, von uns zusammengebombt, von den eigenen leuten erschossen zu werden. da passt doch etwas nicht, oder?