Hartl: “Schlegl leidet an Streitentzugserscheinungen”

Frau Dr. Freudenstein – eine olympiareife Leistung im Rückwärtsrudern; Schlegl leidet offensichtlich an Streitentzugserscheinungen wegen der innerparteilich verordneten Streitpause Frau Dr. Freudenstein hat, ausweislich der Zitate in MZ-online eindeutig und unmissverständlich erklärt, dass sie und die CSU-Stadtamhof keinen Fahrradsteg von Weichs zum Grieser Spitz wollen (Auszug aus MZ-online vom 02.07.2013: Immer wieder wurden in der Vergangenheit Überlegungen laut, neue Verkehrstrassen über den Grieser Spitz zu bauen, darunter auch die sogenannte Osttrasse. Astrid Freudenstein wörtlich: „Unsere Haltung zu all diesen Projektideen ist eindeutig: Fingerweg vom Grieser Spitz!“). Wenn sie nun in olympiareifer Manier zurück rudert, weil sie von der SPD Fraktion an die Beschlusslage im Stadtrat und ihr eigenes Abstimmungsverhalten erinnert wurde, so nehmen wir das mit Genugtuung zur Kenntnis. Warum der CSU Fraktionsvorsitzende glaubt, die SPD Fraktion und nicht Frau Dr. Freudenstein kritisieren zu müssen, ist einleuchtend. Er leidet offensichtlich an Streitentzugserscheinungen, nachdem der Regensburger CSU nach einem sieben Jahre andauernden innerparteilichen Krieg nun von der Landeszentrale der Partei bis zur Kommunalwahl Funkstille verordnet wurde. Die SPD, die seit über fünf Jahren die Handlungsfähigkeit der Stadt sicherstellt, wird den nun wahlkämpfenden und neue Feindbilder suchenden Schlegl die paar Monate bis zur Kommunalwahl gelassen ertragen und ihre eigene Sachpolitik unbeirrt fortsetzen. Zu dem Märchen von Herrn Schlegl, wer dafür verantwortlich ist, dass die Osttrasse nach 2008 noch weiter untersucht wurde, ist nur so viel klarzustellen: Der Oberbürgermeister und die CSU wollten die Offenhaltung der Entscheidung für beiden Trassen. Herr Schlegl hat sich – entgegen seiner gestrigen Darstellung – bei den  Entscheidungen zu Vorarbeiten für Planungswettbewerbe und Machbarkeitsstudien hinsichtlich der Osttrasse am Gries nicht als der große Bedenkenträger geoutet den er jetzt mimt, sondern als Mitglied im Stadtplanungsausschuss u.a. am 14.10.2008, 12.02.2009 und 12.05.2010 der weiteren Prüfung beider Trassen ebenso wie seine Kollegin Dr. Freudenstein zugestimmt. Die SPD hat seit Jahrzehnten eine Realisierung der Trasse Grieser Spitz/Maffeistraße immer abgelehnt, weil wir die Trasse als nicht mit dem Natur- und Landschaftsschutz vereinbar erkannt haben. Bürgermeister Wolbergs und die SPD Fraktion haben die Mängel der Trasse über den Grieser Spitz immer artikuliert. Gerade Bürgermeister Wolbergs hat hier immer eine klare Linie gehabt. Er war auch maßgeblich dafür verantwortlich, dass im Koalitionsvertrag für weitere Prüfverfahren zur Osttrasse, die ausschließlich auf Druck der CSU durchgeführt werden sollten, festgehalten wurde, dass fehlende Natur- und Landschaftsverträglichkeit als k.-o.-Kriterien für die Trasse festgeschrieben wurde. „Wir haben den neuerlichen Prüfungen der Trasse nur aus Koalitionsräson und in der Erwartung zugestimmt, dass auch die CSU irgendwann erkennen wird, dass für diese Trasse eine Natur- und Landschaftsverträglichkeit nicht zu erreichen ist,“ stellt Fraktionsvorsitzender Hartl fest. Herr Schlegl negiert all dies und auch sein eigenes Abstimmungsverhalten. Er setzt offensichtlich auf die Strategie, ein bisschen was wird schon hängen bleiben, wenn man die Unwahrheit nur oft genug verbreitet. Diese Strategie ist allerdings ebenso durchschaubar wie die medial zur Schau getragene Verbrüderungsorgie seiner Partei.