07 Aug2009
Glaubensfrage Brennpunkt Altstadt
Polizeipräsident Rudolf Kraus (li. im Bild) ist ein Prediger. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Oberbürgermeister Hans Schaidinger – es geht um die Lärmproblematik in der Regensburger Altstadt – berichtet Kraus in wohl gesetzten Worten und mit bildreicher Sprache von den sogenannten „Ordnungsstörungen” in der Altstadt. Erst kürzlich hat der ihm unterstellte Polizeidirektor Wolfgang Mache vor einer „Verslumung der Altstadt” gewarnt.
Die Vorfälle, die zu dieser Meinung des Polizeidirektors führen, finden vor allem in den Nächten zwischen Donnerstag und Sonntag statt. „Dann kommen die Besucherströme von überall her”, weiß Polizeipräsident Kraus. „Das sind junge Menschen, das sind ältere Menschen. Das sind Menschen wie Du und ich.” Das Bild, das Kraus mit gesenkter Stimme und ernstem Blick zeichnet, sieht trotzdem übel aus: Ruhestörungen, wildes Urinieren, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen. Für die Beamten bedeute das „Hochkonjunktur”, „Die Kollegen hetzen von einem Einsatz zum anderen”. In einer flankierend ausliegenden Pressemitteilung der Stadt ist gar von „Ausschreitungen” die Rede. Kraus „appelliert”, er „bittet” um Mithilfe (auch der Medien), er wirbt um und zeigt Verständnis. „Die Innenstadt kommt nicht zur Ruhe”, fasst er schließlich zusammen, ohne eine einzige belastbare Zahl genannt zu haben.
Ein Bündel von Maßnahmen, um dieser so dramatisch beschriebenen Situation Herr zu werden, präsentieren Schaidinger und Kraus deshalb im Rahmen des Pressetermins.
Alkoholverbot: Keine Rechtsgrundlage!
Vorneweg: Ein Alkoholverbot gehört nicht dazu. „Dafür fehlt uns die rechtliche Grundlage”, räumt Schaidinger mittlerweile ein. Fraglich erscheint auch, ob die derzeitige Verordnung eines Alkoholverbots in Grünanlagen juristisch haltbar sein wird. Der Stadtrat soll nun – das ist Schaidingers Wunsch – eine Petition an den bayerischen Landtag verabschieden, damit dieser die Rechtsgrundlagen für Alkoholverbote schafft.
Verzichten will die Stadt vorerst auch noch darauf, die Öffnungszeiten für Kneipen und Discos stärker zu begrenzen. Zunächst mache man ein „Angebot auf Verhaltensänderung” und baue auf die – bei allen Beteiligten vorhandene – „latente Bereitschaft zur Toleranz” (Schaidinger).
Sieben Ordnungswächter, ein Sozialarbeiter
Aufklärung, eine Kampagne für mehr Rücksichtnahme und Sauberkeit, fünf veranstaltungsfreie Wochenenden von Mai bis September, ein Verbot von hartem Alkohol bei Festen in der Altstadt und ein Stopp für den Alkoholverkauf an Imbissständen ab 20 Uhr gehören dazu. Kein harter Alkohol in Kneipen ab 22 Uhr ist ein angepeiltes Ziel, das via Appell erreicht werden soll. Koordiniert und besprochen werden diese Maßnahmen in einem – noch zu gründenden – Aktionsbündnis aus Polizei, Stadt, Gastronomie und Anwohnern. Die Ankündigung verstärkter Jugendschutzkontrollen und die Bewilligung einer Sozialarbeiter-Stelle im aktuellen Nachtragshaushalt wertet Schaidinger als Zeichen dafür, dass man auch auf Prävention setze (Mehr zur Personalsituation im Jugendschutz). Darüber hinaus baut man auf den sechs Mann und eine Frau starken Ordnungsdienst, der im September seine Arbeit aufnehmen wird.
Belastbare Zahlen werden nicht genannt
Belastbare Zahlen und Fakten zu den tatsächlichen Verhältnissen in der Regensburger Altstadt erfährt man trotz einstündigen Pressegesprächs kaum. Ein aktueller Einsatzbericht von Donnerstagnacht listet rund zehn Fälle im Bereich Altstadt, zu denen die Polizei gerufen werden musste und die sich bis zum Dultplatz (Graffitisprayer) erstrecken. Dass es so wenig sind, liege an den Schul- und Semesterferien, so Schaidinger und Kraus unisono. Normalerweise seien es mehr. Auf Nachfrage erklärt Kraus, dass „ein Drittel bis die Hälfte” aller Einsätze in Zusammenhang mit Ruhestörung, Sachbeschädigung und Körperverletzungen die Innenstadt zum Ziel hätten. Das lässt sich schlicht nicht belegen.
Kraus: „Ich sag da immer ein wenig mehr …”
Einer Statistik der Vorfälle von April bis Mitte Juni der Polizeiinspektion 1 ist zu entnehmen, dass zwischen 15 und 20 Prozent der Einsätze wegen Ruhestörung, Vandalismus und Körperverletzungen im Innenstadtbereich stattfinden. Die PI 1 ist insbesondere für die „Brennpunkte” in der Altstadt zuständig, liefert insofern aussagekräftige Zahlen.
„Ich sag da immer ein wenig mehr, damit nicht der Eindruck entsteht, wir wollten da etwas unter den Teppich kehren”, erklärt Kraus nach einigem Hin und Her, als er mit damit konfrontiert wird.
Sei es wie es will. Die Regensburger Polizei wolle ihre Präsenz in der Altstadt „maßvoll” erhöhen”, so Kraus. So verspricht er den Einsatz von ein bis zwei Fußstreifen. Wie hoch die aktuelle Polizeipräsenz in der Altstadt ist, will er sich auch auf mehrfache Nachfrage nicht entlocken lassen. „Ich glaube nicht, dass es gut ist, wenn man das öffentlich sagt.”
Immerhin soviel: Im gesamten Stadtgebiet von Regensburg gibt es Kraus zufolge „in etwa” zehn Streifen. Ansonsten ist es mit den Ausführungen des Polizeipräsidenten wie bei einem Prediger: Man kann sie glauben oder auch nicht.
ein wenig mehr vernunft
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hab ich das richtig verstanden, dass unser lieber herr OB es nun verbieten will einen Kasten Bier zu kaufen und durch die Stadt zu laufen?
Er verordnen will dass Wirte für ein 0.02 Getränk einen Preis jenseits der 2 Euro verlangen müssen.
Gastronomien ihr Geschäftskonzept ab 22:00 umstellen müssen?
und warum?
weil es einem geringen Prozentsatz von Bürgern in der Stadt Abends zu laut ist.
aber?
Was ist mit den Leuten denen der Verkehr in der Altstadt auf den Geist geht, und sich durch Lärm und Abgase belästig fühlen?
Was ist mit den Leuten die neben dem Jahnstadion wohnen und jeden 2. Samstag den Lärm nicht ertragen.
Was ist mit Leuten die sich von vielen Kameras in der Stadt beobachtet fühlen.
Was ist mit Radfahrern die zum Teil auf befahrene Straßen ausweichen müssen weil keine Fahrradwege vorhanden sind.
und..
Was ist mit den Leuten die ihre Stadt lieben und es schätzen Abends in Bars/Clubs oder AUCH im Freien zu sein um zu feiern?
Wieso gibt es nicht einfach ein wenig mehr Polizeipräsenz an den richtigen Orten, statt immer nur Kameras aufzustellen?
Und schränkt nicht dauernd unsere Bürgerrechte ein und verbietet einen den Spaß.
Bald gibt es dann sicher ein Ausgeh-Verbot ab 23:00 in der Altstadt für niedere Personen die auserhalb von der Altstadt wohnen….
Ich würde mir ein wenig mehr Vernunft von unseren OB wünschen, er redet ja vermeintlich viel und hoffen wir mal dass seine Aussagen wie so oft nur heiße Luft sind.
TimTom
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@torschtl
Das mit dem aus dem Fenster 5% hab ich während meiner Studi Zeit auch schon erleben müssen. Da sind zwei Studenten aus dem Ami Land stockvoll durch die Stadt gezogen und haben wahllos auf wehrlose Fahrräder eingedroschen, sind mit zwei Drahteseln volle Kanne in Gerüst gedonnert dort wo jetzt die Apotheke ist und haben mir Schläg angedroht als ich mein Radel und das meiner Freundin wiederhaben wollt. Da hats dann nachdem er nicht hören wollt richtig gschnalzt und ruhe war.
Das was Birg von den Schlägereien schreibt war vor 67 da gabs noch keine Uni. In der Sonne ist damals auch scharf geschossen worden, der Boxerclub war da unterwegs. Man hat sich als normaler Regensburger nur mit Begleitschutz nei traut und in der Steinernen haben die Weiber angschafft die sich nicht mehr auf die Straße draut haben. Frag einfach mal ein paar ureinwohner. Apropo Ur-Einwohner mich hat mal einer gefragt, ob die Studenten an der Uni alle lange Haare haben und Drogen nehmen und des war nicht in den 70ern sondern und in 90ern. Gut ich bin ja eigentlich auch ur-einwohner.
@torschtl wie kommst eigentlich auf 240k – hast da die Bauern aus Regenstauf und Lappersdorf :-) und die Russen aus Neutraubling mit gezählt?
Apropo Russen – in meiner Schulzeit (da gabs übrigens auch noch eigene Türkenklassen in der Gerhardinger Schul in den 80ern vielleicht wär das was für die Integration :-) ) da gabs auch ein Paar Schläger die hat ein jeder in der Stadt gekannt und der eine fands cool – ich weis net, wenn man die Eingekastlt hät wär auch schnell ruhe gewesen.
Es ist halt einfach immer wieder lustig was unser Hansi sich so einfallen last – werd zeit das der auch mal dazu lernt – aber was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmer mehr. So richtig angekommen ist der doch auch nie in Regensburg.
Und die Pozilei ist ja bei uns auch Super, die haben mich doch glatt, wie ich mit meinem Radl von der Arbeit hoam gschobn hab aufghalten und grfragt ob ich des gstolen hab und wollten mein ausweis, und da habens dann gfragt ob des mein Familienname ist, oder ob ich geheiratet hab bloss weil ich ein bisserl südländisch ausschau – diese N..is
Wenn ich so an die Zeiten denk wo die Antifa in Rgb noch richtig aktiv war – ich sag bloss Haus hinter der Pfannenschmiede, dann ist es es doch scheisslangweilig geworden in RGB.
Die Birgi hat schon recht.
Ich hab heut in der Straubinger Zeitung einen Bericht über die Schlacht von Napoleon bei Eggmühl gelesen. Als Regensburg von den Österreichern zurückerobert war, hat Napoleon damals die Jungs nach getaner Arbeit die Stadt plündern lassen. War damals so – nicht gut, aber war so – die Jungs hatten ein Ventil für die Angst die sie vorher hatten.
Was passieren wird, wenn die Jungs und Mädels nicht mehr in der Stadt rum grölen und Saufen dürfen?
Ganz einfach die Jungs werden Frustriert vor dem Fernseher sitzen und Ihre Mädels verprügeln wenn Ihnen langweilig ist.
So ist das in Ländern in den Alk verboten ist wie z.B. in Skandinavien oder war auch in UK so bevor die Pubs länger öffnen durften.
Dir Rechnung werden Hansi und die Puzilei schon bekommen – die Leute suchen sich schon ihr Ventil.
F. Harold
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Ich GLAUBE dem OB kein Wort!
aha
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rudolf kraus will sicht nicht dem vorwurf aussetzen, etwas unter den teppich zu kehren. das ist aber schön. dafür muss er sich den vorwurf gefallen lassen, die dinge aufzubauschen. oder hat er keine ahnung? anscheinend lässt er sich einspannen, um mit falschen zahlen eine stärkere kontrolle des öffentlichen raums zu begründen.
peter sturm
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@ aha
“anscheinend lässt er sich einspannen, um mit falschen zahlen eine stärkere kontrolle des öffentlichen raums zu begründen”
wenn herrn aigners recherchen bei der pi 1 stimmen (wir müßen ihm ja nun eher glauben als dem polizeipräsidenten) dann werden die jugendlichen in regensburg gerade opfer einer hetzkampagne.
Angsthase
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Das ist das übliche Sommerloch mit seinen üblen Folgen!
Übrigens auch ich empfinde Lärm von Betrunkenen als wesentlich weniger schlafstörend als vorbeifahrende Autos. Beim ersteren handelt es sich um sprachliche Laute und jeder Krach kündigt sich an, so dass man im Halbschlaf getrost weiterpennen kann (das übliche halt) während vorbeifahrende Autos völlig willkürlich und unangekündigt die nächtlichge Unruhe zerreissen.
So weit zu meinen Erfahrungen am Fischmarkt.
Vollbesoffene Vollidioten nerven immer.
Das größte Problem stellen Sie wohl für sich selbst dar.
Ich fände es allerdings schlimm, wenn man in der Stadt kein mitgebrachtes Bier trinken dürfte. Auf der Jahninsel jedenfalls schert sich niemand um ein so lächerliches Verbot, aber ein paar mehr Mülleimer wären schon nicht schlecht.
Hase mit Angst
Arbeiterstimme
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Aufgemerkt, Leute! Die Stellungnahme von LOSTA Günter Ruckdäschel fehlt mir. Oder sucht er gerade neue durchschlagende Munition?
Man hat sonst in der Sommerzeit gar nichts zu lachen.
SPD-Mitglied
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Viele der Kommentar gehen – offenbar bewußt –
am Thema vorbei: Es geht doch nicht um dieje-
nigen, die am Freisitz ihren Longdrink schlür-
fen oder ein Glas Wein genießen.
In der Debatte geht es einzig und allein um
jene (kleine)Gruppe, die nicht mehr genießen
können, sondern den Vollrausch brauchen, um ihre Zerstörungswut auleben zu können.
Und dagegen helfen nicht Ge- und Verbote, son-
dern einzig und allein das sofortige Eingreifen
der Polizei.
Keiner von den friedlichen Nachtbummleren wird
sich mit diesen Krawallbrüdern solidarisieren.
Bei einem Alkoholverbot werden die friedlichen
bestraft, die Ruhestörer aber finden Mittel und
Wege ihr Unwesen weiterhin zu betreiben.
torschtl
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wie gesagt: mehr polizeipräsenz zu fuß zwischen donau, neupfarrplatz und petersweg und man wird sehen, dass dies das einzige mittel zur eindämmung ist.
5€, dass noch in der ersten nacht, wo die kamera aufgestellt ist jemand seinen blanken arsch reinhält :)
deejay12345
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ich habe heute den bericht in der rundschau zur gleichen veranstaltung gelesen. der war weniger von einer anti-haltung gegen die regensburger stadtführung, als eher an fakten orientiert. dort konnte man auch erfahren, was die stadtoberen denn genau vorhaben. dort wurde sich nicht wieder an ein paar schlecht gewählten aussagen der betroffenen hochgezogen, sondern es wurde berichtet, was denn für maßnahmen ergriffen werden um das problem in den griff zu kriegen. und diese punkte fand ich höchst interessant, weil diese eigentlich genau die meinung der meisten poster hier wieder geben. schade das man das in diesem beitrag hier nicht wieder gefunden hat. es scheint fast, als würde man ungern auch mal was gutes berichten. unanbhängier journalismus heisst nicht, jedes mal das haar in der suppe zu suchen…
rundschau-leser
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@deejay
Den Bericht in der Rundschau kenne ich auch (http://tinyurl.com/r9ktv9). Ich wüsste allerdings nicht, welche wesentlichen Fakten, die dort stehen, hier fehlen sollen. Die Haltung zu dem Thema ist aber eine andere. Dazu kann man stehen wie man will. In meinen Augen ist aber durchaus interessant, dass der Polizeipräsident die Zahlen zu den Verhältnissen in der Altstadt aufbauscht oder vielleicht gar nicht kennt.
grace
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@ deejay12345: “unanbhängier journalismus heisst nicht, jedes mal das haar in der suppe zu suchen…”
Skizzieren Sie doch bitte
1. welche Kriterien
unabhängiger Journalismus erfüllen sollte.
2. welche Ziele
unabhängiger Journalismus verfolgen sollte.
3. die Aufgaben und die Rolle des Journalismus in unserer Gesellschaft.
Besten Dank im Voraus
deejay12345
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@grace
guter oder unabhängiger journalismus ist für mich, wenn jemand versucht aus einer neutralen position heraus etwas darzustellen. wenn er es schafft, dass sich der leser ein unvoreingenommenes bild des ganzen machen kann. ein guter journalist schreibt nicht aus seiner sicht heraus, sondern versucht durch neutralität zu glänzen. er überlässt die meinung dem leser (sonst wäre es nicht ein artikel, sondern ein kommentar). gelungenen journalismus finde ich meiner meinung nach z.b. bei “brandeins”. es gibt dort immer eine menge information, aber niemals eine wertung. man ist nach dem lesen schlauer als vorher. man wird angeregt zum denken. dementsprechend sind auch die diskussionen der artikel z.B. bei der xing-gruppe sehr interessant, lehrreich und konstruktiv, niemals aggressiv oder beleidigend. hohes niveau im artikel zieht auch ein hohes niveau an leserschaft nach sich. niemals eingeschränkt sein beim lesen. das ist für mich guter journalismus.
deejay12345
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@grace
sorry das war an ihren fragen vorbei:
“1. welche Kriterien
unabhängiger Journalismus erfüllen sollte.”
-> darstellung eines ereignisses aus mehreren blickrichtungen ohne wertung
“2. welche Ziele
unabhängiger Journalismus verfolgen sollte.”
-> sachlichkeit, niveau, aufklärung, unterhaltung, ehrlichkeit, neutralität
“3. die Aufgaben und die Rolle des Journalismus in unserer Gesellschaft.”
-> journalismus soll anregen zum selberdenken, lernen, verstehen.
Joachim Datko
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Das Bild mit dem OB und dem Polizeipräsidenten zeigt unsere Probleme mit dem Bürokratismus auf.
Anstatt dass der Polizist “auf der Strasse” arbeitet, hält er eine Pressekonferenz ab.
Bei Herrn Schaidinger dürfte es reichen, wenn er keine Fassanstiche machen würde, dann könnte er sich die Pressekonferenz sparen.
Siehe z.B.:
“Für Politiker ist der Fassanstich eine Bewährungsprobe … Hans Schaidinger gilt in Zapfkreisen als Könner”
http://www.mittelbayerische.de/index.cfm?pid=2753&pk=284828&opv=snd