13 Jul2010
FOS/BOS: SPD will früheren Baubeginn
Nach dem unerwarteten Geldsegen für die Stadt Regensburg will die SPD beim Neubau der FOS/BOS aufs Tempo drücken. „Wir möchten, dass der Spatenstich schon 2012 kommt“, sagt der Fraktionsvorsitzende Norbert Hartl (Foto). Das Ganze sei – dank der zusätzlichen 30 Millionen Gewerbesteuereinnahmen – kein finanzielles Problem mehr, sondern ein rein technisches. Die Verkaufsverhandlungen mit dem Bund müssten nur noch zum Abschluss gebracht werden. Für den Erwerb des Grundstücks der ehemaligen Nibelungenkaserne sollen elf Millionen Euro in den Haushalt eingestellt werden.
Eigentlich spricht alles dafür, dass der Kauf kurz bevor steht und dass die Verhandlungen mit der Verwertungsgesellschaft des Bundes bereits abgeschlossen sind. Während Oberbürgermeister Hans Schaidinger es in der Vergangenheit abgelehnt hatte, sich zu den Kaufmodalitäten zu äußern, „um die Verhandlungsposition der Stadt nicht zu schwächen“, sprach er am Montag ganz offen davon, dass man jetzt das Geld für den Grundstückskauf habe. Hartl hofft, dass dieses Geschäft noch in diesem Jahr, spätestens aber 2011 über die Bühne geht. Dazu muss der Haushaltsausschuss im Bundestag sein Placet geben. „Dann spielt es eigentlich keine Rolle mehr, ob wir den Baubeginn um ein Jahr vorziehen. Das kostet uns nicht mehr Geld.“
Nicht ganz so optimistisch ist Hartls CSU-Pendant Christian Schlegl. Auch er will zwar „aufs Tempo drücken“, aber: „Wir können höchstens ein paar Monate früher beginnen.“ Der momentane Zeitplan sieht vor, im Spätherbst 2013 den Spatenstich zu setzen. Der tatsächliche Baubeginn dürfte dann erst ins Jahr 2014 fallen.
Die am Montag verbreitete Forderung der Freien Wähler, angesichts der zusätzlichen Steuereinnahmen sofort mit dem Neubau der FOS/BOS zu beginnen, bezeichnet Hartl als „idiotisch“. „Ohne Grundstück kann man nichts bauen.“
Wie gestern berichtet, spült eine Gewerbesteuernachzahlung von BMW der Stadt 30 Millionen Euro zusätzlich in die Kasse. Weil sich damit auch eine andere Prognose für die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren ergibt und der Arbeitskreis Steuerschätzung seine Prognosen nach oben korrigiert hat, soll das Investitionsprogramm bis 2014 nun 340 statt zunächst geplanter 240 Millionen Euro schwer werden. Das lässt die politischen Begehrlichkeiten ins Kraut schießen. Schlegl und Hartl sprechen unisono vom Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen. „Außerdem braucht Regensburg unbedingt ein Fußballstadion“, so Hartl.
Foto: Staudinger
Joachim Datko
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Wieder einmal typisch Politiker und insbesondere typisch SPD, die können Geld nicht zusammenhalten. Deswegen werden öffentliche Kassen in der Regel überschuldet sein.
Hannes Mischkowski
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@Datko: Das sie was gegn Schulen und Bildung haben wissen wir nun zur genüge.
alphaville
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Was Regensburg unbedingt braucht sind Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen.
Das Stadion braucht der Jahn. Wenn seine Fans ein Stadion brauchen soll doch jeder der angeblich bis zu 10.000 gelegentlichen oder regelmäßigen Stadionbesucher dem Herren Gerber bei ersten Heimspiel der neuen Saison 1000 Euro in die Hand drücken und schon kann der Jahn mit dem Bau beginnen.
Riepl Günther
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Wer Ist hier der Idiot?
Die Fäkalsprache derer sich der SPD Fraktionsvorsitzende derzeit in den Sitzungen und in der Öffentlichkeit annimmt, zeigt dass bei ihm das Hemd brennt und deshalb mit beleidigenden Sprüchen um sich schlägt , wie ein “Ertrinkender”.
Die SPD ist ihm fremd geworden. Er ist des Königs General, meint er.
Sachdebatten -Fehlanzeige. Selbst den obersten Denkmalhüter Prof.Dr.Greipl wird beleidigt,
weil er von Hartl unaufgefordert eine Stellungnahme zur Westtrasse abgibt.
Herr Dr. Greipl kennt die Stadt und versucht vorausschauend der Stadt zu erklären, dass die Planungsmittel für eine Brückenplanung Unsinn wären. Wieder einmal hinausgeschmissenes Geld. ( die Planungen am Donaumarkt lassen grüßen)
grace
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Man merkt, bald sind wieder Wahlen….
grace
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Die Startdaten sind ja geradezu inflationär;
mal sehen wieviel dann in ein paar Jahren von dem Geld noch da ist.
Elisabeth Reitberger
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“kein finanzielles Problem mehr, sondern ein rein technisches” „Wir möchten, dass der Spatenstich schon 2012 kommt“
Dezember 2009: Regensburg hat kein Geld mehr. Wir haben kein Geld für eine FOSBOS……
Juli 2010: Regensburg hat wieder Geld. Wir haben kein Grundstück für eine FOSBOS……
Idiotisch, wer da einen sofortigen Neubau fordert. Überhaupt idiotisch, wer sich jetzt in Regensburg mit FOSBOS solidarisiert. Oder etwa doch nicht?
Fußballstadion vor FOSBOS Neubau….. wie war das im Mittelteil?… Bildung geht vor?
Herr Hartl, wenn der Spatenstich 2012 kommt, dann sitzen “wir” bei Fertigstellung des Neubaues 2014 bereits sechs Jahre im zweistöckigem Container auf dem Pausenhof der Landshuter Straße 61!!!!!!! Hallo, Regensburg, hört uns jemand, Haaaaalllllllooooooooo!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!???????????????????????
http://www.bo-regensburg.de
An alle, die uns mögen, DANKE!
Sepp
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Tja wir hätten schon lange ein neues FOS/BOS Gebäude wenn sich ein gewisser Herr Kirchberger nicht so sagen wir mal ungeschickt anstellen würde…
Der Landkreis hätte schon lange ein Gebäude neu hingestellt wieso hat man das nicht genommen ???
Und der Herr Kirchberger müsste mal ein bisschen bei seinen Kollegen abschauen wie das geht mit dem Gebäude Beschaffung..
Es ist ganz einfach… Keine Schüler von ganz außerhalb mehr nehmen es gibt schließlich in Straubing und in Cham auch FOS/BOS sen wenn dann die Zahl der Anmeldungen immer noch zu hoch ist einen Stop reinhauen und keinen mehr aufnehmen dies dann den Kultusministerium melden und dann wäre es alles ganz schnell gegangen…. So machen das alle anderen Schulen auch….Und nicht ewig bei der Stadt beschweren das bringt nämlich gar nichts falls es schon bemerkt worden ist….
Ach ja ich war selber auf der BOS in Regensburg bin auch auf Demos und Mahnwachen gewesen aber nur weil das Bildungsystem an sich ziemlich schlecht ist und ich muss leider mitteilen das der sehr geehrte Herr Kirchberger nicht wirklich eine Ahnung hat von dem was er da so treibt… Traurig …..