09 Nov2009
Sparzwang: Ersatzbrücken liegen auf Eis
„Wenn alle mit Umwegen leben können, bin ich der letzte, der für eine Ersatzbrücke kämpft.” Am Rande der Pressekonferenz zur CSU-Klausur am Montag (mehr dazu in Kürze) legte Oberbürgermeister Hans Schaidinger klar: Das Thema Ersatztrasse für die Steinerne Brücke ist auf absehbare Zeit vom Tisch. Wesentlicher Grund dafür ist – neben den zu erwartenden Widerständen – das fehlende Geld. Die am Freitag veröffentlichte Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung rechnet mit einem erneuten Rückgang der Steuereinnahmen für die Kommunen um zwei Milliarden Euro. Das trifft auch Regensburg. Die selbst gesetzte Schuldenobergrenze von 350 Millionen Euro bis zum Ende der laufenden Stadtratsperiode hat man dementsprechend bereits zu den Akten gelegt. „Es gibt keine Einsparmöglichkeiten mehr”, so Schaidinger. Aller Voraussicht nach wird sich die Stadt in den kommenden Jahren auf 390 Millionen verschulden. Zusätzliche Planungsmittel für Ersatztrassen sind dabei nicht vorgesehen. Allerdings sei es nun an der Zeit, eine Busspur für die Frankenstraße in Angriff zu nehmen, erklärte der Oberbürgermeister. Bereits vergangene Woche hatte die SPD-Fraktion erklärt, bei der Suche nach Einsparmöglichkeiten auch den geplanten Wettbewerb für eine Ersatztrasse (Kosten: 600.000 Euro) in die Überlegungen miteinzubeziehen.
Riepl Günther
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Neue Protzenweiherbrücke 2011 und dann?
Wenn die Protzenweiherbrücke fertig ist, muss auch die Ersatztrasse für den ÖPNV zur Altstadt abgeklärt sein.
Eine Busspur für die Frankenstraße wurde vom Obermeister(mit der Mehrheit im Stadtrat) bereits abgelehnt. Sie würde auch einen Neubau der Frankenbrücke mit sich bringen, weil sie sonst keinen Sinn hätte und die Umwegkosten (jährlich 760 000.-€ laut RVV) kämen obendrauf.
Manfred Veits
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Überblick Entwicklung Kommunalfinanzen – Transparenz 2008
Gehen Sie auf
http://www.statistik.regensburg.de/menue/informationen_u_zahlen.html
Dann anklicken “Kommunalfinanzen”
Dann oben
1. “Thema auswählen” –> Schuldenstand, Neuverschuldung, Schuldentilgung
2. Darstellung auswählen –> z.B. Diagramm
Sie sehen, wie seit 1996 (Abwahl OB Christa Meier) die Verschuldung der Stadt unaufhörlich nach oben führt.
Und Sie sehen auch, dass die veröffentlichte Statistik knapp zwei Jahre hinterherhinkt (2007).
Wann wird jedenfalls für 2008 die notwendige Transparenz geschaffen?
domiNO
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Als Ersatztrasse wurde doch auch immer die “Bürgertrasse” ins Feld geführt, das hieße vereinfacht, dass die Linien 12 und 17 von Weichs kommend über die Protzenweiherbrücke, Stadtamhof, Dultplatz Oberpfalzbrücke verkehren können; das wäre eine durchaus bedarfsgerechte Anbindung Stadtamhofs (also der Haltestellen Stadtamhof, Am Protzenweiher, Auf der Grede) das vor der Sperrung der Steinernen Brücke für den Linienverkehr täglich etwa 500 Fahrgäste als Quelle/Ziel hatten. Für diesen Bedarf war Stadtamhof wesentlich besser an den ÖPNV angebunden als irgendein anderer Stadtteil, was nur möglich war wegen des damals geduldeten Duchgangs-ÖPNV. Die Umwegkosten für den RVV sind der Preis des hartnäckigen Widerstands gegen Ost- und Westtrasse. Ich finde es schade, dass nun keine Ersatzbrücke gebaut wird, davon hätten schließlich sowohl die Stadtamhofer mit besserer ÖPNV-Anbindung als auch die Fahrgäste aus dem nordwestlichen Landkreis durch kürzere Fahrzeiten zur Altstadt profitieren.
Ersatztrassen auf Eis | regensblog.de
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[…] Regensburg Digital berichtet hat sich unser aller Oberbürgermeister Hans Schaidinger zu folgendem Satetement […]
Joachim Datko
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Zu Sparzwang: Ersatzbrücken liegen auf Eis
Städtische Finanzpolitik mit Weitsicht!
Legen wir doch folgendes dazu:
– Ungetüm Stadthalle
– Ungetüm Schule für die FOS/BOS
– Ungetüm Jahnstadion
Alle Projekte sind unnützer Gigantismus!