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Kommentar

Geschwurbel vom „Ermächtigungsgesetz“: Dummheit oder Absicht

Kritik ist berechtigt. Wer aber in Zusammenhang mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes von einem „Ermächtigungsgesetz“ spricht und Vergleiche mit 1933 zieht, verabschiedet sich aus dem ernstzunehmenden Diskurs.

Auf Transparenten und in Reden: Vergleiche mit dem „Ermächtigungsgesetz“, einer Diktatur und 1933 waren am Samstag immer wieder präsent. Fotos: Witzgall

Den „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (hier abrufbar) kann man kritisieren. Das wird im Übrigen auch gemacht. Sachlich und fundiert zum Beispiel von Juristinnen und Juristen bei Legal Tribune Online (hier nachzulesen), in verschiedenen anderen Medien wird ausführlich darüber berichtet (Beispiel Tagesschau), Kritik kommt aus der Opposition und von Verbänden (zum Beispiel von der Gewerkschaft ver.di), ja selbst auf der Seite des Deutschen Bundestages werden Kritiker und ihre Argumente und Anträge veröffentlicht (hier nachzulesen). Mittlerweile wird bereits nachgebessert (z.B. hier nachzulesen). Und trotzdem kann man immer noch skeptisch sein. Insbesondere angesichts des hektischen Verfahrens.

WERBUNG

Wer aber von einem „Ermächtigungsgesetz“ (hier dessen Wortlaut) spricht und geschichtsvergessene, abstruse Vergleiche mit 1933 zieht, ist entweder dumm oder macht das mit Absicht.

„Ermächtigungsgesetz“ – „Diktatur“ – „1933“ – drunter geht’s wohl nicht

Der Hauptredner bei der Querdenker-Kundgebung am Samstag, Thorsten Schulte, ist nicht dumm. Er ist im Gegenteil sehr geschäftstüchtig. Seine Bestseller hat er den Zuhörern am Dultplatz ja mehrfach anempfohlen. So wie sich seine gesamte Rede weniger mit Corona und Kritik an den Einschränkungen befasst hat, sondern mit Umsturz- und Verschwörungsphantasien. Er hat seine letzte PEGIDA-Rede vom Juni dafür wohl nur ein wenig umschreiben müssen.

So jemanden lädt man nicht auf eine Bühne ein, wenn man ein ehrliches und wohlmeinendes Anliegen hat. Aber vielleicht liegt das auch daran, dass diese Querdenken-Bewegung nicht von solchen Leuten unterwandert ist, sondern dominiert wird. Am Samstag glaubte zumindest fast jeder Redner, irgendwelche Vergleiche mit 1933, Faschismus, „Ermächtigungsgesetz“ und dergleichen ziehen zu müssen. Drunter geht’s anscheinend nicht.

Einseitige Detailversessenheit

Wer aber einerseits für sich in Anspruch nimmt, die momentanen Maßnahmen und Zahlen im Detail kritisieren zu können, sollte andererseits auch bei seiner Wortwahl und seinem Geschichtsverständnis auf Details achten und die Präzision zeigen, die er von anderen fordert – ob nun als Lehrer, Rechtsanwalt, Arzt, Untenehmensberater oder pensionierter Polizist. Ansonsten erledigt man das Geschäft von Rechtsextremen – ob nun aus Dummheit oder mit Absicht.

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Kommentare (99)

  • Altstadtkid

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    So blöd kann eigentlich keiner sein, also ist es Absicht
    1932 Wahlkampfrede von A.H. und man steht da und glaubt der Mann spricht von Frieden und Freiheit, so doof waren die damals nicht mal obwohl noch keiner wusste was dabei rauskommt.
    Die absolute Zerstörung und generationenlange internationale Ächtung Deutschlands

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  • Mr. T.

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    Hanlon gebietet: Schreibe nichts der Böswilligkeit zu, was durch Dummheit hinreichend erklärbar ist.

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  • joey

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    Maximale Hysterie, drunter geht s halt seit einiger Zeit nicht mehr.

    Das betrifft auch grüne und linke Themen, wo ständig vom Weltuntergang, Rassismus etc. geredet wird. Wer nicht gleich dafür ist, ist gleich Nazi. Deswegen berufen sich Nazis nun selbst schon auf 33! Es ist eben zu leicht und billig, sich selbst einen Opferstatus zu verleihen.

    Foren wie RD sind ein gutes Mittel gegen Volkstribunen jeder Art, weil eben viele unterschiedliche Positionen geäußert werden können, weil ein Austausch stattfindet. Lob und Dank für diese Moderationsarbeit.

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  • auch_ein_regensburger

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    Schon krass, wie die Quer-„Denker“ alles, was irgendwie mit Vernunft zu tun hat, auf den Kopf stellen. Rechtsextremisten sind das wohl nicht alle. Viele sind auch einfach bestürzend naiv und lassen sich von hochprofessionellen Lügnern bereitwilligst nach Strich und Faden verarschen. Nützliche Idioten halt.

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  • Tom

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    Hallo Herr Aigner,

    obwohl wir häufig konträrer Meinung sind schätze ich Ihre Arbeit sehr.

    Ich gebe Ihnen Recht, es ist der Diskussion nicht zuträglich wenn man die Novellierung des Infektionsschutzgesetztes mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 vergleicht. Auch Ich habe in einem Posting getan, und würde es heute nicht mehr tun. Wie nämlich Ihr Kommentar zeigt wird dadurch die Diskussion in meinen Augen vom tatsächlichen Kern weggeleitet. Sie beschränken Sich in Ihrem Kommentar (zurecht) auf den unpassenden Vergleich gehen aber mit keinem Wort auf den Inhalt der Novelle ein. Ich hätte gerne Ihre Meinung zum Inhalt des neuen Gesetztes Wortlauts gehört.

    Wie bereist erwähnt, sehen Sie mich dahingehend geläutert, ein Vergleich mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 ist unangebracht.
    Ich war, wie Sie offensichtlich auch am Samstag ebenso am Dultplatz. Ich wollte mir ein Bild machen, welche Menschen sich dort versammeln. Nach einer Stunde Anweendheit ist es mir nicht gelungen, auch nur eine Person zu finden, die ich als Nazi oder rechtsextrem bezeichnen würde zu finden. Ich habe mich sogar mit einem jungen Mann mit einem “FCK NZIS” Hoody unterhalten, ob er mir sagen kann, wo denn die Nazis sind. Seine Antwort war, heute hat er noch keinen gesehen, aber in Leipzig da waren welche. Er wirkte fast ein wenig enttäuscht. Gesehen habe ich einen Querschnitt der Bevölkerung, jung, alt, Familien, Kinder….. Wenn Sie erlauben stehle ich Ihnen jetzt noch Ihre Formulierung. Wer diese Menschen als Antisemiten und Rechtsextreme bezeichnet ist entweder dumm oder macht das mit Absicht.

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  • Stefan Aigner

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    @Tom

    Ich schließe mich in weiten Teilen der Kritik in dem verlinkten LTO-Artikel an. Deshalb habe ich dazu auch nichts weiter ausgeführt. Ich weiß noch nicht, was allles bis jetzt geändert wurde und was noch geändert werden wird. Ich halte dieses Hopplahopp-Verfahren für einen Fehler und hoffe, dass das Gesetz morgen noch nicht verabschiedet wird, sondern noch eine Runde drehen muss. Im Zweifel wird sich das Bundesverfassungsgericht damit beschäftigen müssen.

    Wir haben hier schon mehrfach juristisch fundierte Kritik – v.a. zu den bayerischen Verordnungen – veröffentlicht (Es gab auch schon Anrufe aus der Pressestelle eines Ministeriums, das uns erst in die Nähe von Fakenews rücken wollte und nach längerer Diskussion eingeschnappt zurückruderte.). Abseitige Argumentationen und Blödsinn bringen eine solche Kritik nicht weiter, im schlimmsten Fall diskreditieren sie diese.

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  • Mr. T.

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    Tom, es soll durchaus Leute geben, die mitten im Wald stehen und keine Bäume sehen können – oder wollen, aber das kann man so nicht immer unterstellen. Und wohl nicht mal riechen…

    Haben Sie nicht mal Thorsten Schulte sehen können? ?

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  • R.G.

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    Meine doch nahen Erfahrung mit Rechten – ein Lehrer hatte mich als Schüler zu einer Arbeit über ein Hauptthema dieser Kreise verdonnert – lehrte mich, man müsse ihre angeblich zeitbezogenen Vergleiche zur Schicklgruberzeit immer mit unterschiedlichen Betonungen lesen, mit der Doppelbödigkeit wird bewusst gespielt.

    Während wir dann aufnehmen, sie verglichen Maßnahmen geschichtsverharmlosend mit dem ERMÄCHTIGUNGSGESETZ, hören sie beispielsweise, dass DIE (bösen LInken) und nicht SIE SELBST, die nach ihrer Meinung doch eigentlich für die Gestaltung derGesellschaft zuständig wären, ein Ermächtigungsgesetz einführten.
    Gleich verhält es sich meistens mit Schicklgrubers Bildern. Bei Vergleichen, irgendein Politiker von heute sei wie er, bietet sich ihnen die Möglichkeit, auf frotzelige Art das Foto des von ihnen verehrten Menschenhassers dem Volk von heute zu zeigen.

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  • Gerda Huber

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    Richtig Herr Aigner, deshalb habe ich diesen Ermächtigungsgesetz-Begriff auch noch nie verwendet. Da bin ich vorsichtig.
    Wir haben jedoch eine interessante erkenntnistheoretische Frage die sich bei der Warnerei der Querdenker bzw. der Massnahmenkritiker stellt, wenn sie aktuelle Tendenzen mit der Hitler/Nazizeit vergleichen.
    Ich möchte das mal so beschreiben: Warnt jemand vor einer gesellschaftlichen Tendenz und vergleicht mit Adolf & Co. dann ist er angeblich bzw. stets ein Verharmloser und Geschichtsverfälscher. Ok, gehen wir mal davon aus, dass dem so wäre. Dann – logischerweise – dürfte man im Prinzip NIE vor gefährlichen bzw. ähnlichen Tendenzen mit diesem Vergleich warnen, denn dieser Vergleich MUSS hinken, da sich alles was sich da anbahnt (jedenfalls bei uns in Deutschland) wohl kaum mit dem Juden-Massenmord und den Kriegsverbrechen im 2. Weltkrieg vergleichen lässt. Höchstens im Ansatz, im Hinblick auf eine mögliche Entwicklung „hin zu“, denn auch die Nazizeit begann nicht mit dem plötzlichen Bau von Konzentrationslagern, sondern mit dem langsamen Aufstieg der Nazionalsozialisten und der allmählichen Erosion des Rechtsstaats.
    Dass einige Querdenker und Kritiker hier Parallelen ziehen mag mitunter überzogen sein, jedoch ist die Warnung bzw. der Ausdruck des Unbehagens an sich wohl zentraler und wichtiger als der Hinweis auf das Hinken des Vergleichs. Und vielleicht ist diese Art von Vergleichen sogar ein Zeichen sehr sensibler Reaktionen auf Verwerfungen im Rechtssystem und der Wunsch vor üblen und gefährlichen Entwicklungen zu warnen.

    Darüber hinaus impliziert ein Vergleich mit dem Grauen der Hitlerzeit, dass man das was damals geschah NICHT GUT HEISST, sonst würde man ja den Vergleich nicht machen. Echte Nazis würden wohl kaum aktuelle Tendenzen mit der Hitlerzeit – in warnender Absicht – vergleichen, denn diese Zeit wird ja wohl verherrlicht.

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  • Tom

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    @ Mr. T

    Stimmt, manchmal sieht man den Wald vor lauter Bäume nicht. Und manchmal liest man Dinge in Texten, die gar nicht drinstehen, man sich aber wünscht das es so wäre.

    Ich habe nur von den Besuchern der Veranstaltung gesprochen. Ich habe Thorsten Schulte bisher nur Buchautor wahrgenommen. Wobei ich keines seiner Bücher gelesen habe (habe ich auch nicht vor). Er ist offensichtlich ein Geschichtsrevisionist, wobei er immer betont, dass all seine Behauptungen durch akribische Quellenangabe belegt sind. Wie gesagt, ich kann seine Veröffentlichungen nicht beurteilen. Als klassischer Nazi, Antisemit oder Rechtsextremer haben ich ihn bisher nicht wahrgenommen. Wenn Sie ihn als solchen sehen, würde ich sie bitten dies mit nachvollziehbaren Fakten zu belegen.

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  • Altstadtkid

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    Kommentar gelöscht. Die von Ihnen erwähnte Person war nicht auf der Bühne.

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  • XYZ

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    Da fällt mir nur noch der apokryphe Satz ein, den Sigmund Freud vor dem ‘Auswanderungs” -Beamten in Wien 1938 geschrieben haben soll:”Ich kann die Gestapo jedermann bestens empfehlen” – ironisch alles gesagt, bloss: leben wir noch zu solchen Zeiten, zumal in der EU?

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  • Hthik

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    @Mr. T. 17. November 2020 um 11:57

    “Hanlon gebietet”

    Das mag ein nettes Prinzip für den höflichen Umgang in Diskussionen sein, davon abgesehen gibt es aber zahlreiche Probleme damit. Beispielsweise dass Dummheit ein so mächtiges Erklärungsprinzip ist, dass es praktisch alles erklären kann. Dann bleibt für die Böswilligkeit nichts mehr.

    Auch die Böswilligkeit als Kategorie hat Probleme, so kennen Juristen etwa die billigende Inkaufnahme.

    Der Besitzer will seine nicht mehr rentables Hotel anzünden, um die Versicherung zu kassieren. Durch eine Verkettung unglücklicher Umstände, hat ein Angestellter aber ohne Wissen des Chefs noch Zimmer vermietet und die Gäste kommen beim Brand um. Das wollte der Betreiber natürlich nicht, im Gegenteil wurde aufgrund der Opfer besonders genau ermittelt und seine Brandstiftung aufgedeckt und das schöne Geld der Versicherung für den warmen Abriss ist damit auch weg. Trotzdem legen wir das nicht einfach unter “höhere Gewalt” ab, sondern halten den Besitzer für schuldig nicht nur an einem versuchten Betrug sondern auch am Tod der Gäste also in diesem Sinn für böse.

    Wenn nur mehr die Nazis sind, die die Ideologie 100% glauben, dann wären die sehr dünn gesät. Selbst in Hitlers Generalstab bleiben, außer Walter Model, nur mehr Opportunisten übrig, die sich zu Kriegsende abseilten wo es ging und das dann später oft noch als Widerstand verkaufen wollten. Das Problem fängt schon damit an, dass die Naziideologie ein in sich widersprüchlicher, zusammengestopselter Unsinn ist und ein wahrer Nationalsozialist ist, wer dem Führer gerade gefällt.

    tl;dr Bis zu einem gewissen, einfachen Grad sind erwachsene, geistig gesunde Menschen dafür verantwortlich, dass sie ihren Verstand auch einsetzen, vergleiche Gleichnis von den anvertrauten Talenten.

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  • Dugout

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    Kommentar gelöscht. Bitte keine persönlichen Auseinandersetzungen.

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  • Helimann

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    Kritik ist berechtigt, ABER!!! bitte nicht so, dass sie wehtut.

    Einfach jämmerlich.

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  • Mr. T.

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    Ja, Hthik. ist schon richtig. Hanlon kann man nicht immer anwenden. Hier gilt er eher für die Teilnehmer als die Veranstalter und Redner.

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  • Altstadtkid

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    Sorry hab den Namen verwechselt, sollte einem nicht passieren

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  • Gerda Huber

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    Lieber Tom, rechtsextrem scheint er nicht zu sein, aber so ganz ohne ist der Herr Schulte nicht. Wie wir hier in der ausführlichen Schilderung seiner Vita lesen können, ist er – nach seiner CDU-Mitgliedschaft bis 2015 – zumindest AFD-Sympathisant (wobei ich irgendwo gelesen habe, dass er sich jetzt mit Frau Weidl zerstritten hat) und mag – was auch wieder AFD-typisch ist – die Flüchtlinge überhaupt nicht. Und beim KOPP-Verlag würde ich meine Bücher auch nicht unbedingt verlegen lassen:
    https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/afd-sympathisant-und-bestseller-autor-thorsten-schulte-15284479.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

    Auch mit Querdenker-Chef Ballweg liegt er im Clinch, von daher frage ich mich, warum ihn die Regensburger Querdenker eingeladen haben. Da gibt es z.B. genug intelligente Ärzte oder Rechtsanwälte, die als Redner beim Thema Covid-Pandemie besser gepasst hätten.

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  • Jakobine Mohr

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    Danke Gerda Huber !
    An Herrn Aigner: Falls man Vergleiche nur dann ziehen darf, wenn alles genau gleich ist, dann darf man vermutlich gar nichts mehr vergleichen ! Selbstverständlich ist Vieles ganz anders! Ähnlich allerdings ist, soziologisch: ein Klima der allg. Angst, was dazu führt, dass auch sehr gut informierte Menschen Dingen zustimmen, die sie unter anderen Umständen kritischer geprüft hätten. Und ein, durch Medien und Politik geschürtes Klima der Spaltung. Also eine allg. Emotionalisierung auch der politischen Entscheidungen. Offensichtlich ist dies, bei dem Thema Krankheit/Tod, sehr schnell möglich. Dies könnte man als gefährliche Tendenzen bezeichnen.

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  • Piedro

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    @Jakobine Mohr
    “Selbstverständlich ist Vieles ganz anders!”
    Gut erkannt. Statt das Parlament auszuschalten und Parteien zu verbieten wird verfassungskonform gearbeitet und eine Rechtsgrundlage geschaffen, die vom Parlament diskutiert und verabschiedet wird. Trotzdem hält das eine gewisse Klientel nicht von diesem Blödsinnsvergleich ab.

    “…ein Klima der allg. Angst, was dazu führt, dass auch sehr gut informierte Menschen Dingen zustimmen, die sie unter anderen Umständen kritischer geprüft hätten. ”
    Die meisten Menschen verabschieden sich nicht von ihrer Intelligenz weil sie Angst haben. Die Angst hat konkrete, nachprüfbare Ursachen, anders als dereinst, wo die Angst konstruiert und befördert wurde. Abgesehen vom Hass. Dafür ist derzeit nicht die Regierung zuständig, sondern selbstberufene Volksretter, die so gut wie gar nichts kritisch prüfen und jedes Geschwurbel als Wahrheit verbreiten.
    “Und ein, durch Medien und Politik geschürtes Klima der Spaltung.”
    Ja, das fehlt noch, und das ist tatsächlich eine Parallele der Geschichte. Die Medienfeindlichkeit aufgrund behaupteter Lügen. Sieht man seit Pegida so gut wie überall, wo sich “Widerständler” gleich welchen Themas zu Wort melden.

    Sie meinen also: die Regierung verblendet die Bürger mittels Medien durch Angst, während die Querdingser um Einheit und Wahrheit bemüht sind, zum Wohle des Volkes. Nun, dem muss man sich wirklich nicht anschließen.

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  • Mr. T.

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    Es gibt keine intelligenten Ärzt*innen oder Rechtsanwält*innen, die bei so einer Veranstaltung auftreten würden!

    Und wer Rechtsextreme erst erkennt, wenn sie in SS-Uniformen rumlaufen …

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  • Dugout

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    @Gerda Huber

    Was glauben sie denn wieviele “intelligente” Ärzte und Rechtsanwälte sich vor den Karren dieser rechten Spendenabzocker spannen lassen? Es ist vielmehr so, dass die “Intelligenten” unter den Ärzten und Rechtsanwälten diese krude Bewegung nicht mit der Kneifzange anfassen würde.
    Ihr link ist auch schon drei Jahre alt. Der Herr hat sich seitdem nicht zum Besseren entwickelt. Da können sie verharmlosen was sie wollen.

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  • auch_ein_regensburger

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    So sehr die Quer-„Denker“-Tiraden auch nerven, muss man den entsprechenden Foristinnen auf der anderen Seite fast schon dankbar sein dafür, dass sie ihr verqueres Weltbild hier so ausführlich präsentieren. Unverdautes Halbwissen und offensichtliche Lügen, dazu eine Kommunikationsstrategie, die man von Afd, Pegida und Co. kennt, plus dieser unglaublich nervige Missionierungseifer – insgesamt eine „Opposition“, von der jede Regierung träumt. Nicht nur, dass jeder legitime Protest dadurch übertönt wird, treiben die Quer-„Denker“ jeden, der von diesem offensichtlichen Nonsens abgestoßen wird, unweigerlich ins Lager der Regierung. Für Anhänger eines Fakten- und Vernunft-basierten Weltbildes gibt es überhaupt keine andere Möglichkeit als die der Total-Opposition gegen diesen Unfug.

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  • Gerda Huber

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    Kommentar gelöscht. Bitte – und das gilt für mehrere hier – wieder zurück zum Thema.

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  • R.G.

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    Zur Frage:
    “Auch mit Querdenker-Chef Ballweg liegt er im Clinch, von daher frage ich mich, warum ihn die Regensburger Querdenker eingeladen haben.”

    Nun, wenn gewisse Kreise zu einer “Covid-19” Demo laden, geht es ihnen NICHT um Covid-Maßnahmen, es geht ihnen niemals um Barmherzigkeit und Mitgefühl für alle, sondern immer um ihre Grundgesinnung.
    Und unterm Strich um einen Gewinn für eine sehr kleine Anzahl von ihren Leuten.

    “Da gibt es z.B. genug intelligente Ärzte oder Rechtsanwälte, die als Redner beim Thema Covid-Pandemie besser gepasst hätten”

    Wenn bestimmte Menschen, Kreise zu einer Demo zu einem aktuellen Thema laden, geht es ihnen nicht um das Thema, sondern immer um ihre eigentliche Grundgesinnung.

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  • Tom (noch einer)

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    War es nicht eigentlich schon das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz, das den Namen “Ermächtigungsgesetz” verdient hatte?

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  • Piedro

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    In Berlin geht’s schon wieder zur Sache. Die Retter des Grundgesetzes bepöbeln und greifen Journalisten an. Maskenpflicht und Abstand? Doch nicht für die Helden unserer Demokratie. Schließlich habe die sich ermächtigt gegen die Ermächtigung vorzugehen. Die Polizei schaut überwiegend zu, zumindest bisher. Dafür werden die Journalisten gegängelt.

    https://www.tagesspiegel.de/berlin/proteste-gegen-corona-politik-in-berlin-demonstranten-versammeln-sich-vor-dem-brandenburger-tor/26633970.html

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  • Roche-Dirac

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    Dem Kommentarkollegen “auch_ein_regensburger” mit dem Post vom 18. November 2020 um 09:17 | # kann ich nur zustimmen.

    Das missionarische und teilweise äusserst rechthaberische Verhalten von den strikten Gegnern der staatlichen Corona-Politik nervt. Auch hier im Forum. Und die Zahl der entsprechenden Posts hat in den letzten Wochen auch dramatisch zugenommen, wie man leicht sehen kann. Inklusive der ständigen Wiederholung der immer wieder gleichen Argumente.
    Aussagen werden aber nicht “wahrer”, nur weil man sie ständig wiederholt …

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  • Mr. T.

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    Roche-Dirac, das missionarische ist wohl dem esoterisch-pseudomedizinisch-religiösem Teil dieser unseligen Querfront geschuldet.
    Aber ‘Argumente’ sollten Sie das nicht nennen, was die vorbringen.

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  • auch_ein_regensburger

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    Die gesamte Art zu kommunizieren erinnert mich, wie gesagt, stark an AfD & Co. – und das nicht nur wegen Worthülsen wie „linksgrün“ und Ähnlichem. Die wiederum haben es sich von den amerikanischen Rechtsextremisten von Breitbart, Bannon und anderen abgeschaut, wie man es schafft, die Realität als Fiktion erscheinen zu lassen, die man gleichzeitig durch eine selbst geschaffene Pseudo-Realität ersetzt. Es ist kein Zufall, dass ausgerechnet Trump von den Quer-„Denkern“ als Messias gefeiert wird. Das Verbindungsglied zwischen amerikanischen Nazis und deutschen Covidioten heißt QAnon.

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  • Ein Bürger

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    Ich bin kein Corona-Leugner oder Querdenker und erst recht nicht auf der rechten Gesinnungs-Seite zu finden. Das vorweg!
    Allerdings stört mich schon seit Jahresbeginn, dass die Informationspolitik sehr einseitig gehalten wird und meiner Meinung nach, zumindest zu einem guten Teil, auf Panikmache aufbaut. Wir hören immer nur von den gleichen 2-3 Wissenschaftlern, anstatt zumindest ein breites Spektrum aller wissenschaftlichen (und natürlich ernst gemeinten und belegbaren) Meinungen zur Verfügung gestellt bekommen. Jeder, der in irgendeiner Form gegen etwas spricht, was die Regierung uns auftischt, wird von dieser und der Presse sofort in das Lager der Leugner und Faschisten geschoben. Demnach wäre ich laut unserer Regierung jetzt auch ein Leugner oder Faschist, denn ich finde auch bei weitem nicht alles richtig, was in den letzten Monaten in Deutschland passiert. Doch ich trage Maske. Ich habe Teile meiner Familie und auch die meisten Freunde und Bekannten seit März nicht mehr gesehen. Ausserhalb meiner Arbeitszeit (im Einzelhandel) sitze ich auf der Couch rum, schaue Fernsehen oder spiele Computerspiele. Nervt mich das? Und wie! Aber ich verstehe die Nötigkeit zur Vorsicht und zur Krankheitsbekämpfung.
    Also zum Thema des Gesetzes: Nein! Nicht in dieser Form! Niemals! Als Ermächtigungsgesetz würde ich das auch nicht bezeichnen, dennoch halte ich es auch für hoch gefährlich und zumindest auch als einen, wenn auch kleinen, Schritt in eben diese Richtung. Seit Monaten wird zu wenig öffentlich diskutiert, die Demokratie schläft in diesem Bezug wirklich. Es ist ein Schubladen-Denken entstanden nach dem Motto dafür oder rechts. Wenn ich mir allein heute die Geschehnisse in Berlin anschaue sehe ich Massen von Menschen, Kinder und ältere Menschen sind auch viel vertreten. Die sind bestimmt nicht alle rechts orientiert, ich sehe dort ein breites Spektrum der Bevölkerung! Eine Schande nur, dass sich die Falschdenkenden immer nur so präsent an solche Dinge anheften, denn dann kann die Berichterstattung weiterhin alle in die Schublade der Leugner und Faschisten stecken.

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  • Piedro

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    @Ein Bürger
    “Jeder, der in irgendeiner Form gegen etwas spricht, was die Regierung uns auftischt, wird von dieser und der Presse sofort in das Lager der Leugner und Faschisten geschoben.
    Mit Verlaub, das ist Blödsinn. Es kommen laufend Interessensverbände zu Wort, Pädagogen, auch kritische Mediziner. Die werden zwar weitgehend ignoriert, aber nicht als Faschisten abgestempelt.
    Was wirklich vorzuwerfen ist: die “Verantwortlichen” haben ganz Monate verpennt. Erst waren sie überrascht, dass die Bürger aus dem Urlaub zurück kamen, dann überraschte es sie, dass es im Winter kalt ist und Kinder nicht den ganzen Tag bei offenen Fenstern sitzen können, sie waren überrascht, dass die Maßnahmen eine haltbare Rechtsgrundlage brauchen, dann überraschte es sie, dass nicht nur Konzerne finanzielle Hilfe brauchen…

    “Also zum Thema des Gesetzes: Nein! Nicht in dieser Form! Niemals!”
    Wir werden sehen wie das durch die Parlamente kommt. Der erste Entwurf ist ja schon abgebügelt.

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  • XYZ

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    Empfehle dazu den Wikipedia-Artikel zur Massenpsychologie:
    “Grosse Menschenmassen zeigen oft ein irrational erscheinendes Verhalten … In der Geschichte sind grosse Menschenmassen imstande gewesen, dramatische und plötzliche Veränderungen ausserhalb der etablierten Rechtsprozesse einzuleiten.” Dazu noch passend zu Covid die Ansteckungstheorie von Gustave le Bon: “Geschützt in der Anonymität der Masse geben Menschen ihre persönliche Verantwortung auf und ergeben sich den ansteckenden Gefühlen der Masse”. Meine bescheidene Frage: Brauchen wir das in der derzeitigen Situation, ist da nicht eher mehr Vernunft oder Rationalität angesagt?

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  • R.G.

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    @Ein Bürger
    Man muss Ihre Meinung nicht teilen, aber sie als Blödsinn zu bezeichnen, zeugt weder von menschlicher noch von sachlicher Kompetenz.

    Sie meinen, man höre immer die gleichen Fachleute.
    Ich antworte mit einer Geschichte aus unserer Umgebung.
    Vor Jahrzehnten entwickelte ein Geschäftsmann (einer mit besten Beziehungen in die entwickelten Teile der Welt) viefältige schwere Symptome, und doch sah er immer besser und besser aus.
    Von überallher schickten ihm Freunde Ärzte, bewusst, er müsse ein seltenes Leiden haben, das sich der Diagnose der ansässigen Doktoren entziehe.
    Nach Monaten wagte es endlich jemand, ihm zu sagen, er habe sicherlich einen seelischen Defekt vom Krieg. Die Vogerldoktoren kannten aber auch keine Krankheit mit den Beschwerden.
    Da fuhr er völlg verzweifelt, ausgestattet mit einer Sondergenehmigung in den Osten, hinter den Eisernen Vorhang, zu einer Primaria einer Psychiatrischen Klinik.
    Diese, eine Bauerntochter – sie hatte in abgelegenen Regionen der kommunistischen Welt praktiziert und sich dann erst ihrem Fach zugewendet – rief dem Mann aus dem Westen sofort zu, er möge ihr bitte nicht die Hand geben, sie sehe an ihm eine gefährliche Infektion, die es ausschließlich in arabischen Ländern und da selten gebe. Bereits am Abend lagen die ersten bestätigenden Laborbefunde vor.
    Er litt somit an etwas im Westen eigentlich gut Bekanntem, das in der hiesigen Variante völlig andere Organe befällt, bei der arabischen Abart wirken unsere chemischen Mittel nicht.
    Es folgte ein geschützter Transport in die Heimat, in eine hoch gesicherte Abteilung, wo sich der Patient der Forschung zur Verfügung stellte, denn es gab keine Medizin und keine Hoffnung mehr. So probierte man eines Tages auf seinen ausdrücklichen Wunsch ein neues Mittel. Er wurde gerettet.

    Das beschreibt in etwa die Situation, in der wir uns heute befinden.
    Es gibt so viele Wissenschaftler, darunter Spezialisten für Viren, aber weltweit nur ganz wenige mit bauchbarem Vorwissen zu SARS.
    Nicht das schöne Gesicht,die Jahre des Studiums oder eine Parteizugehörigkeit bestimmten darüber, wer als führender Virologe zu dem SARS II genannten COVID-19 nachgefragt wurde und wird, sondern der Zufall, dass es ausgerechnet der Virus ist.

    Nun wirft man Dr. Drosten vor, er wäre bei der Einschätzung der Schweinegrippe völlig falsch gelegen. Da war er selbstverständlich zuerst genauso halbkompetent wie der Rest der Forscherwelt, das war etwas Neues. Bei SARS war er überrascht wie alle, aber er forschte eben weiter daran. Heute ist er in der misslichen Lage, dadurch zum fühenden Gesicht zu der neuen, ähnlichen Krankheit geworden zu sein und Anfeindungen zu erleiden. Das ist nichts, was man ihm neiden muss. Eine schwere Last. Beim nächsten, anderen Vius bleibt einem anderen die unliebsame Rolle.

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  • Piedro

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    Kommentar gelöscht. Bitte nicht einen Kommentar nach dem anderen. Sie sind hier nicht allein.

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  • Piedro

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    @Günther Herzig
    Das war die gleiche “Härte” mit der Gewächshäuser bewässert werden. Weil die Demonstranten Kinder mitgeschleppt haben und mit denen geblieben sind. Klar, dass die Polizei da nicht durchkärchert. Ein widerwärtiges Kalkül.

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  • R.G.

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    @Ein Bürger
    Eine andere kompetente Stimme als die des Dr. Drosten ist der Bauernsohn und Wissenschaftler Josef Penninger.

    Unter den Stichworten, Josef Penninger Agenda Austria, oder Josef Penninger Corona, findet man in Youtube Interviews mit ihm.

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  • XYZ

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    Die ‘Querdenker’ spinnen halt a weng, lasst’s es so weiter gangen, auch das muss man in einer Demokratie ertragen, sofern sie nicht die Staatsgewalt aus eigenem Anspruch übernehmen wollen. Der Tag der Wahrheit wird kommen.

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  • XYZ

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    Verzeihung, Nachtrag:
    Eigentlich sollte oder könnte man in der Presse, sei es gedruckt oder digital, solche Exzesse nur marginal erwähnen: Die Protagonisten wollen damit emotionale/irrationale Aufmerksamkeit erreichen. Damit werden auch Höllenängste verbreitet, womit sich einiges erreichen lässt, siehe das völlig missverstandene ‘Ermächtigungsgesetz’ von anno dazumal. Dezentes Schweigen oder weniger Publizität wäre vielleicht Goldes wert?

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  • XYZ

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    Puh, alle Verzeihung:
    Das vielfach zitierte Ermächtigungs-Gesetz setzte alle demokratischen Regeln mit einer Generalklausel ausser Kraft, die Reichsregierung war nicht mehr an die Verfassung gebunden, zur Behebung der Not der Bevölkerung, womit sich alles rechtfertigen liess. Davon sind wir weit entfernt, die Schreckgespinste gehören in den orcus der Geschichte.

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  • XYZ

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    R.G. 18.01
    Schöne Fabel. Nur: Infektionen gab es schon immer, nur wurden die früher rein chemisch unterdrückt, gab auch kaum andere Mittel, womit sich die Immunabwehr in der Jugendzeit nicht stärken konnte – das wird bei der ganzen Diskussion völlig übersehen und rächt sich heute – aber die medizinische Biochemie forscht gerade hierzu, Erfolg zu erhoffen.

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  • Altstadtkid

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    @Piedro
    Die FDP nicht, die Linken auch nicht! Nur die, die ständig vom “Ermächtigugsgesetz”
    schwafeln und 1933 Vergleiche anstellen, werden in diese Ecke gestellt, in der sie ja eh schon längst stehen.
    Wenn die an der Macht wären wäre angesichts der Lage jeder Corona-Kritischer ein “Volksschädling” und die Maßnahmen wären China+++
    Nur auf dem Weg dahin bedienen sie sich dem vielfältigen Klientel der Querdenker-Bewegung und haben diese auch schon in weiten Teilen unterwandert und eingesackt.
    Sie ernähren sich quasi von der Krise und wollen diese möglichst lange aufrechterhalten
    Sollte es dem Staat und der Bevölkerung nicht gelingen den wirtschaftlichen Schaden möglichst gering zu halten und Corona “auszutrocknen”, wird ihre Saat dann in 1-2 Jahren erst richtig aufgehen.

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  • Piedro

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    @RG
    Mit Ihrer menschlichen Kompetenz kann ich natürlich nicht mithalten, aber das:
    “Jeder, der in irgendeiner Form gegen etwas spricht, was die Regierung uns auftischt, wird von dieser und der Presse sofort in das Lager der Leugner und Faschisten geschoben.”
    als Blödsinn zu bezeichnen bezeugt durchaus eine gewisse sachliche Kompetenz. Oder wie würden Sie das bezeichnen? Als Tatsache? Als Denkmodell? Als Kritik? Wer in dieses Horn tutet braucht Gegenwind, keine Streicheleinheiten.

    @Altstadtkid
    “Die FDP nicht, die Linken auch nicht!”
    Was nicht? Sorry, aber Ihr Beitrag erschließt sich mir nur im Ansatz.

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  • R.G.

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    Über neue Therapiemöglichkeiten bei COVID-19:
    Bei Youtube unter den Stichworten “Markus Hengstschläger & Josef Penninger im Gespräch” zu hören.

    In sehr schlechter Tonqualität eine auch dem Laien einleuchtende Erklärung, wie COVID-19 im Körper wirkt. Ein Insider – Vortrag von Josef Penninger für eine Handvoll mit COVID-19 Patienten befasste Mediziner:
    “COVID Pathogenese und Therapiemöglichkeiten
    Wiener Gesundheitsverbund”

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  • erik

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    Bürger, die auf die Straße gehen um für ihre Rechte zu kämpfen werden nicht nur von Politikern in Weißrussland oder wurden nicht nur von den Machthabern in der DDR gefürchtet, sondern auch die Politiker unserer BRD Mutter Beimer fürchten sie und setzen ihren Polizei und Justizapparat zu Einschüchterungszwecken in Bewegung sobald ihre Politik auf Widerstand stößt. Daher ist der Vergleich mit früheren anderen politischen Systemen nicht von der Hand zu weisen. Nicht der Inhalt des Protestes ist das Problem, meiner Meinung, sondern die Menschenansammlung die anderer Meinung als die Politiker sind und sie fürchten wie der Teufel das Weihwasser. Siehe Untergang der DDR.

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  • Piedro

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    @erik
    Aber sicher doch. Die Versammlung wurde nicht aufgelöst, weil sich kaum wer an die Auflagen gehalten hat, sondern weil sich die Regierung vor den Demostranten fürchtet. Tatsächlich: Nicht der Inhalt des Protestes ist das Problem, sondern die Menschenansammlung, die sich einen Dreck um die Auflagen und die Gesundheit anderer schert. Und so geht’s halt derzeit nicht. Eigentlich nicht soooo schwer zu verstehen, oder doch?

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  • Piedro

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    Kommentar gelöscht. Geht es BITTE in einem anderen Ton?

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  • Piedro

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    @Günther Herzig
    Nun, die Polizei sah sich jedenfalls nicht veranlasst die Wasserwerfer mit Wucht auch auf Kinder auszurichten, oder Reizstoffe zuzusetzehn, und das finde ich persönlich richtig. Diese Dinger können lebensgefährlich sein. Allerdings hätte man sich mit den Personalien dieser Eltern beschäftigen sollen, da hier zumindest der Verdacht auf Kindeswohlgefährdung vorliegt.

    @Tom
    Verehrter Herr Tom, ich darf mir erlauben anzumerken, dass Ihre Unterstellung unzutreffend ist. Ich weiß nicht wie Sie darauf kommen, dieses Verhalten hätte mich nicht gestört. Auch bei BLM hielt ich die Versammlung ohne Maske und Abstand für unangemessen. Allerdings gab es die Masken- und Abstandpflicht meines Wissens auch nicht als Auflage für die Versammlung, das war gestern anders. Und deshalb, weil gegen die Versammlungsauflagen verstoßen wurde, und das war ja sogar angekündigt, hat die Polizei diese aufgelöst. Diese Klientel fühlte sich außerdem berufen im Rudel andere Menschen anzugehen, weil sie Masken trugen, nicht nur am Versammlungsort, überall in der Stadt, in Bussen und Bahnen, sogar Kinder sind von denen verhöhnt worden.

    Wenn Sie solche Freude daran haben zu relativieren wünsche ich auch weiterhin viel Vergnügen, aber bitte unterlassen Sie doch Behauptungen zur Person, die schlicht ausgedacht sind. Dafür bedanke ich mich höflichst.

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  • Tom

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    Zitat Günther Herzig:

    “Hoffentlich schneit es bald mit Minustemperaturen. Dann macht die Beregnung durch Wasserwerfer doch noch mehr Spaß.”

    Chapeau!!!

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  • Rigobert Rieger

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    Der Kommentar von Stefan Aigner (um zur Abwechslung mal wieder auf den zurückzukommen) ist astrein. Und regensburg-digital hatte damit einmal mehr die Nase vorn: Aigners Kommentar erschien vorgestern, gestern zog Frank Bräutigam in den Tagesthemen nach, und heute Robert Probst in der SZ (“Historische Keule – Was das Ermächtigungsgesetz von 1933 wirklich war”, SZ 19.11.2020, S.2). Mit anderen Worten: regensburg-digital entwickelt sich langsam, aber sicher zum Leitmedium.
    – Zum Leitmedium der “gleichgeschalteten Lügenpresse”, wie die Pegidisten und Querdenker jetzt sagen würden. Es ist eine der wichtigsten Methoden der heutigen extremen Rechten, ihre Gegner in Politik und Medien ihrerseits als halbe oder ganze Nazis hinzustellen. Wie gut das funktioniert, sieht man an solch naiven Kommentaren wie dem von Gerda Huber (ziemlich weit oben): “Echte Nazis würden wohl kaum aktuelle Tendenzen mit der Hitlerzeit – in warnender Absicht – vergleichen, denn diese Zeit wird [von echten Nazis] ja wohl verherrlicht.” Doch, doch, Frau Huber: genau das tun echte Nazis, und Sie gehen ihnen dadurch auf den Leim.
    Erhellendes zum Begriff “Querdenker” findet sich übrigens in dem 1994 von Klaus Bittermann und Gerhard Henschel herausgegebenen “Wörterbuch des Gutmenschen – Zur Kritik der moralisch korrekten Schaumsprache” (Edition Tiamat). Gleich drei Sprachkritiker analysieren da den Begriff: Kurt Scheel, Wiglaf Droste und Eckhard Henscheid – und machen sich damals schon, vor einem Vierteljahrhundert, über ihn lustig. Ich will hier nur kurz Wiglaf Droste zitieren, der schreibt, dass bei “Querdenkern” gern “die Anbiederei an Nation und Vaterland als mutiges Eintreten für Minderheit und Menschenrecht und ditt und datt verhökert” wird. Und weiter: “Öligkeit und Opportunismus sind Bedingung für korrektes Querdenken”. Niemand kann behaupten, er sei nicht beizeiten gewarnt worden vor “Querdenkern”.

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  • auch_ein_regensburger

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    Wo kommen eigentlich all die Superchristen her, die z.B. gestern in Berlin mitgemischt haben? Mal ganz abgesehen davon, dass es kaum nachzuvollziehen ist, was Egomanie und Rücksichtslosigkeit mit irgendeiner Religion zu tun haben sollen, stellt sich mir hier die Frage, ob das Evangelikale sind, die sich auf dem Umweg „Gegen Abtreibung – Trump – Qanon – Querdenker“ vor den Karren der Faschisten spannen lassen. Weiß da jemand mehr?

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  • Piedro

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    Da gibt es verschiedene Grüppchen, die sich da einreihen. Einer der Wortführer ist von einer Pfingstgemeinde: Christian Stockmann. Der Schwurbelverein nennt sich “Christen im Widerstand”. Der hat auch kein Problem damit Bonhoeffers Andenken zu besudeln. Der Bund der Pfingstgemeinden (Freikirchen) distanziert sich deutlich von diesem Pastor, der sich auch rühmt AfD-Wähler zu sein. Was ihm natürlich frei steht, wenn er das mit seinem “Christentum” in Einklang bringen kann.

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  • R.G.

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    @auch_ein_regensburger
    Zwei mir näher katholische Gruppen bzw. Orden, beide beziehen sich auf einen Gründer spanischer Sprache, pflegen nicht zufällig eine Ausdrucksweise, als wollten sie einen rechten Gottesstaat herbeireden, sie erinnern sich vielmehr sehr gut, im Franco Regime mehrere Ministerposten mit Angehörigen ihrer Gesinnung besetzt zu haben.

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  • Mathilde Vietze

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    Zu “Auch ein Regensburger” – Sie haben hier einen ganz wichtigen Aspekt angesprochen
    und dafür danke ich Ihnen. Da lassen sich sog. Christen vor den Karren der Nazis span-nen und merken nicht, daß sie manipuliert und instrumentalisiert werden.
    Und ´- der “große Lebensschützer” Trump risikiert mit seiner Pandemie-Politik mehr Tote
    als die sog. Abtreibungsgegner in ihren wirren Fantasien sich ausdenken können.

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  • Altstadtkid

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    @Piedro
    Nur als Ergänzung zu Ihrer Liste wer dagegen votiert hat, und das die nicht in die Rechte Ecke gestellt wurden, sondern nur die die da eh schon sind und ihre “Hilfsschafe”

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  • auch_ein_regensburger

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    Zum Verhältnis der Quer-„Denker“ zur Reichsbürgerszene gibt es auf heise.de heute einen aufschlussreichen Artikel.

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  • Altstadtkid

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    Das Bild mit dem Kreuz ist einfach ein symolisch sehr starkes “Bild”
    Und das Bild regiert das Netz, und das macht hier echt was her
    Das könnte auch eine Art Performence der Idenditären gewesen sein?
    Wer kann heute noch sagen was echt, fake oder gar “alternative Fakten” sind
    Die Propaganda Maschiennetz macht kreativ

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  • R.G.

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    @stellt sich mir hier die Frage, ob das Evangelikale sind, die sich auf dem Umweg „Gegen Abtreibung – Trump – Qanon – Querdenker“ vor den Karren der Faschisten spannen lassen. Weiß da jemand mehr?”
    Mit Erotik verkauft man Deos, Autos und Religionen.
    Die Phantasien der Qurbler-Bewegung haben nach meinem Gefühl was von intensiver Verbalerotik, jedoch mit Kindern als Zielperson. Während getagträumt wird, was irgendjemand Böser von der falschen politischen Partei mit ihnen anstellt, gestattet man sich, Minderjährige zum Zentrum der eigenen inneren Bilder zu machen. Das zieht ein bestimmtes vorwiegend männliches Klientel an, eines das nicht auf Aufklärung von Übergriffen an Kindern durch die kulteigenen Priester, Pastoren oder deren Helfer drängen wird. Und so sehe ich die Qurbelei als Abwehrzauber.

    Es wundert nicht wirklich, dass die vorgeblich gottbezogenen Menschenfänger ausgerechnet in den vergangenen Jahren mit dem Thema aufwarteten; seit einigen Jahren wird eine Pornographisierung vor allem der weiblichen Kindheit, die Darstellung von kleinen Mädchen und Halbwüchsigen in der Werbung in sexy Haltungen und entsprechender Aufmachung, eine Kindermode so freizügig wie die frühere Arbeitskluft einer Puffdame, das Schminken bereits der Sechsjährigen im Stil von partnersuchenden erwachsenen Damen, zu einem der kritischesten Hauptthemen verantwortungsvoller Bewegungen, die den Kindern ein Recht auf ein sichtbares Kindsein zurückgeben wollen.

    Die Qurblersage bietet ein Refugium für die erotisierende Kinderdarstellung, unter dem Deckmantel der Empörung kann sie in verbalerotischen Ausbrüchen weiter erhalten werden.

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  • Mr. T.

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    Wem der (Aber)Glaube schon mal die Hintertür in den Kopf unter Umgehung des gesunden Menschenverstands geöffnet hat, der ist eben sehr viel anfälliger für krudes Gedankengut. Deswegen tummeln sich in der Querfront auch viele Pietisten, Esoteriker, Pseudomediziner und sonstiges Geschwurbel. Je abweiger die Idee, desto stärker wird sie gegen die Vernunft verteidigt.

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  • Skyrider

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    Jetzt wird ja von Seiten der “Politik” argumentiert:
    “die Proteste gegen dieses Gesetz, untergraben die freiheitliche ,demokratische Grundordnung”.
    Ich argumentiere dagegen: Dieses völlig überhastete, panische Vorgehen, bei der Gesetzgebung gestern im Bundestag, untergräbt das Vertrauen der Bürger in die gewählten Volksvertreter dieses Parlaments. Bundesrat und Bundespräsident mit eingeschlossen.

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  • XYZ

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    Mal weniger quer und mehr überkreuz gedacht: Eigentlich war es doch an der Zeit, dass die Menschheit etwas zur Besinnung kommt. Charter-Flugzeuge und Kreuzfahrten braucht es gar nicht, sieh das Gute liegt doch so nah. Und der internationale Produktionsprozess ist auch neu zu organisieren mitsamt der Ölindustrie, tut dem Klima nur gut. Wie bemerkte dazu einst der schwäbische Philosoph Hegel: Weltgeist als metaphysisches Prinzip oder die Vernunft in der Geschichte . . .

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  • Piedro

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    @Skyrider
    Wer sagt denn sowas? Ich kann das “Zitat” nicht finden.

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  • Auch a Regensburger

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    Skyrider:
    Bei mir würde die Regierung viel Vertrauen verlieren, wenn das nötige Handeln wegen gegeben er Gesetzslage in dieser einmaligen Situation nicht getan wird.
    Der Virus wartet halt nicht.

    Und die Eile das Gesetz zu verabschieden ist ja auch denjenigen zu Schulden die Ihre Stimme so stark erhoben haben, bzw diejenigen die das Recht eingeklagt haben. Es musten eben Grundlagen geschaffen werden um in die nötige Aktionen auch rechtlich abzusichern.

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  • auch_ein_regensburger

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    @ Skyrider
    Was für „Bürger“ sich von Thesen wie Ihren angesprochen fühlen, haben wir alle mehrfach miterleben dürfen, zuletzt vorgestern in Berlin.

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  • Tom

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    “Und die Eile das Gesetz zu verabschieden ist ja auch denjenigen zu Schulden die Ihre Stimme so stark erhoben haben, bzw diejenigen die das Recht eingeklagt haben.”

    Ist Ihnen überhaupt bewusst, dass Sie mit derartigen Aussagen die rudimentären Grundsätze einer Demokratie in Frage stellen?

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  • Mr. T.

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    Auch a Regensburger, man sollte beim Schuldzuweisunges-Domino nicht mittendrin aufhören. Was ist mit denen, die zu blöd sind, rechtssichere Verordnungen zu erlassen?

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  • Auch a Regensburger

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    Tom,

    Nur damit Sie keine falschen Interpretationen treffen. Bin Demokratie Freund und für Mitsprache. Auch soll bei Änderungen der Gestzeslage auch auf die Leute geschaut werden, die negativ davon beeinflusst werden und so weiter…

    Jedoch haben wir gelernt, dass wir gesetzlich auf eine derartige Pandemie nicht vorbereitet waren (nicht nur gesetzlich). Es musste gehandelt werden. Es gibt ausreichend viele die Ihre Stimmen gegen die Maßnahmen erheben und dagegen klagen.
    Ergo wurde der Druck für eine schnelle Einführung von denen verursacht die sich über die Maßnahmen aufregen.

    Stellen Sie sich mal vor Sie könnten mit einer kleinen Straftat einen Mord verhindern. Würden Sie nach Gesetz oder nach Notwendigkeit handeln?

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  • Auch a Regensburger

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    Mr. T,

    zum Domino.
    Um genau das geht es mir. Es müssten nie dagewesene Restriktionen getroffen werden. Dies rechtlich wasserdicht abzusichern würde Zeit in Anspruch nehmen die nicht da ist oder das Ergebnis verwässern.

    Wenn man nun sieht das Länder wie China, Taiwan, Japan, Korea in denen entweder keine Demokratie bzw. noch kein so etabliertes Demokratie Verständnis herrscht, besser durch Ihre Regierungen vor dem Virus geschützt werden (weniger Lock Down, weniger Einschränkungen, Wirtschaft fas schon wieder auf Vorjahresniveau) ist es für mich auch ein Vedrehte Welt. Bis dato bin ich immer davon ausgegangen in einem System zu leben, dass tendenziell die besseren Lösungen für die Bürger findet. Bei dem Virus ist Alles aber auf den Kopf gestellt.

    Schnelles energischen Handeln bedeutet weniger Leid und Einschränkungen.

    Derzeit sind die Länder die eine anständige Entscheidungsfindung haben und leben wollen/müssen klar im Nachteil. Sieht man ganz schön beim Vergleich der Weltweiten Infektionszahlen.

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  • Tom

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    @Auch a Regensburger

    Auch wenn es wenn wehtut, Demokratie und Grundrechte sind immer unantastbar, auch wenn es zu der eigenen Ideologie gerade mal nicht passt.

    “Stellen Sie sich mal vor Sie könnten mit einer kleinen Straftat einen Mord verhindern. Würden Sie nach Gesetz oder nach Notwendigkeit handeln?”

    Auch wenn ich diese Frage als wenig zielführend befinde, beantworte ich sie gerne. Ich würde selbstverständlich sogar eine größerer Straftat begehen, wenn ich einen Mord verhindern könnte. Nicht zuletzt weil meine Tat nicht rechtswidrig wäre. Einfach mal § 32 StGB googlen.

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  • Piedro

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    @Tom
    “Auch wenn es wenn wehtut, Demokratie und Grundrechte sind immer unantastbar…”
    Natürlich sind beide antastbar. Die Demokratie wird von einer sehr lauten Minderheit inzwischen regelmäßig mit Füßen getreten. Grundrechte können eingeschränkt werden, wenn es dafür eine Rechtsgrundlage gibt. Andererseits wäre Freiheitsentzug bei Straftätern nicht möglich. Oder Sanktionen in der Grundsicherung, die Pflicht jede Stelle anzunehmen. Die Residenzpflicht bei Asylwerbern. Enteignung. Kindesentzug. Einweisung in die Psychiatrie. All das tastet Grundrechte an, all das ist legal, weil es dafür eine Rechtsgrundlage gibt. Die muss angemessen sein, die Angemessenheit ist gesetzlich definiert. Auch wenn es zu der eigenen Ideologie gerade mal nicht passt.

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  • Auch a Regensburger

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    Tom,

    Der Corona Virus ist keine Ideologie.
    So wie auch der Klimawandel keine Ideologie ist.
    Und es auch keine Ideologie ist in Flüchtlingsfragen menschlich zu entscheiden.

    Wenn dann ist der Umgang mit Corona eine Wertefrage.

    Und ich sehe weder unsere Demokratie in Gefahr noch glaube ich dass unsere Demokratie so schwach ist, dass das Infektionsschutzgesetz später missbraucht wird.

    Eine Gefahr sehe ich in den ganzen Gruppierungen der letzten Jahre, die gegen unsere gemeinsamen Werte auf die Straßen gehen. Und vor allem haben die eines Gemein. Sie werden geführt und missbraucht von Gruppierungen die garkeine Demokratie wollen.

    PS. Dann mache ich ein anderes Beispiel. Vor Jahren hat es mal eine Polizisten gegeben. Ein Mädchen wurde entführt und es gab die Chance dass sie noch lebt. Der Täter war gefasst und falls das Mädchen noch leben würde, würde es langsam verdursten/hungern.
    Nach tagelangen Verhör hat der Beamte dem Täter körperlich gedroht oder sogar Gewalt angewendet um den Ort heraus zu finden. Der Polizist wurde später verurteilt. Sollten wir das Gestzt jetzt verändern. Nein. Aber trotzdem hat der Beamte richtig und selbstlos gehandelt.

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  • Mr. T.

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    Auch a Regensburger, die Tatsache, dass es pressiert, darf keine Rechtsstaatlichkeit aushebeln. Das muss trotzdem gehen. Dann müssen halt ein paar Staatsrechtler mehr drüber schauen.
    Auch sind Ihre Vergleich sinnlos, da zu viele Unterschiede in den Voraussetzungen vorhanden sind und nicht mal Ihre Annahmen stimmen. Das ist sicher nicht Ihr Ernst, dass die Länder alle weniger Einschränkungen hatten.
    Auch wenn ich Sie sicherlich nicht für einen Rechten halte, machen Sie denselben Fehler wie diese und sehnen sich nach einer starken, autoritären Führerfigur, die sich drum kümmert, dass alles wieder gut wird, egal wie. Das hilft nie was und in der aktuellen Lage noch viel weniger.
    Maßnahmen müssen sein, aber bitte rechtsstaatlich, verhältnismäßig und vor allem zielführend. Aktuell haben wir einschneidende Maßnahmen, die leider kaum Erfolg zeigen. Und es ist zu befürchten, dass diese wenig erfolgreichen Maßnahmen auch noch verlängert werden.

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  • Auch a Regensburger

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    Mr T,

    ne, nach ein autoritären Führerfigur sehne ich mich wirklich nicht. Aber nach Führung in schwierigen Zeiten schon.

    Und übrigens. Die Maßnahmen zeigen Wirkung. Der starke Anstieg scheint gestoppt zu sein. Jedoch wird es mit den Einschränkungen noch ewig dauern bis wir flott die 50ig unterschreiten. Leider.

    Und wenn man halt schneller runter will, müssen leider auch stärkere Maßnahmen her.

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  • Skyrider

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    @Auch a Regensburger
    “Und ich sehe weder unsere Demokratie in Gefahr noch glaube ich dass unsere Demokratie so schwach ist, dass das Infektionsschutzgesetz später missbraucht wird.”
    Unsere Demokratie ist nicht in Gefahr, solange hier von der Politik auch andere Meinungen gehört und auch respektiert werden. Genau hier liegt in der letzten Zeit das Problem. Respektiert werden andere Ansichten, die denen von Politikern, sogenannten “Experten” widersprechen doch längst nicht mehr. Einfach immer in die Ecke der “Corona Leugner”stellen, oder noch besser einfach die Keule “Rechts”auspacken. Haben die “ewigen Relativierer” , (Zitat:„alles nicht so schlimm“, der „Pandemie angemessen“, zum „Wohle und Schutz der Bürger“), mal darüber nachgedacht, dass diese, ich sag es jetzt mal provokativ, Verunglimpfung der kritischen Stimmen dazu führt, dass sich nur noch diese “Querdenker” zu Wort melden. Dass sich besorgte Eltern, Unternehmer, kritische Ärzte vor allem auch die Jungen gar nicht mehr trauen zu demonstrieren, um nicht im Arbeitsleben oder im privaten Umfeld Probleme zu bekommen. Geht so Demokratie?
    Ich bleibe dabei. Die Pandemie rechtfertigt nicht dieses überhastete Vorgehen der Regierung. Die getroffenen Maßnahmen waren zum Teil unverhältnismäßig ,übertrieben und rechtlich sehr fragwürdig.
    Ich würde mal in die Landkreise und Städte schauen, in denen die Infektionszahlen, geradezu explodieren. Und das nach 2 Wochen “Lockdown”. Ich machs jetzt mal wie die große Politik. Ich v e r m u t e, es gibt noch andere Infektionswege, die zwar bekannt sind, aber nicht kommuniziert werden. Aber auch hier werden die Politiker und „Experten“, allen voran MP Söder und auch Sie, wieder andere „Verantwortliche“ finden. Hier bin ich mir relativ sicher……..

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  • Piedro

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    @Skyrider
    “…dass diese, ich sag es jetzt mal provokativ, Verunglimpfung der kritischen Stimmen dazu führt, dass sich nur noch diese “Querdenker” zu Wort melden.”
    Schon wieder diese Leier. Kritische Stimmen werden nicht verunglimpft. Nur die Dumpfbacken mit Pseudoargumenten und depperten Parolen werden entlarvt. Heute im Moma gab es den ganzen Morgen kritische Stimmen (und siehe da: sie wurden nicht in die rechte Ecke gestellt, wie sie zuletzt behauptet haben). Es gibt sie regelmäßig in der Berichterstattung. Aber die transportieren nicht den Querdenkermüll, deshalb werden Sie von Ihnen vielleicht nicht wahr genommen. Die Querschwurbler sorgen viermehr dafür, dass dieses Narrativ sich weiter verbreitet, weil sie sich selbst für die einzig wahren Kritiker halten.

    “Dass sich besorgte Eltern, Unternehmer, kritische Ärzte vor allem auch die Jungen gar nicht mehr trauen zu demonstrieren, um nicht im Arbeitsleben oder im privaten Umfeld Probleme zu bekommen.”
    Vermutlich werden sie nicht bei den Querschwurblern mitmarschieren, das mag sein. Aber das liegt weniger an Diskriminierung, sondern daran, dass sie mit diesen Leuten nichts gemein haben.

    “Die Pandemie rechtfertigt nicht dieses überhastete Vorgehen der Regierung.”
    Aha. Nach Monaten wenigstens die Rechtsgrundlage an die Erfordernisse anzupassen ist also überhastet. Sehr interessant.

    “Die getroffenen Maßnahmen waren zum Teil unverhältnismäßig ,übertrieben und rechtlich sehr fragwürdig.”
    Waren sie. Jetzt wird die Rechtsgrundlage geschaffen, Monate später, und was ist? Überhastet, unangemessen, blabla. Wie es gerade passt, gelle?

    “Ich v e r m u t e, es gibt noch andere Infektionswege, die zwar bekannt sind, aber nicht kommuniziert werden.”
    Andere als was? Und sie glauben wirklich heutzutage ließen sich solche Erkenntnisse noch verschweigen? Demos mit tausenden ohne Abstand und Maske und aggressivem Vorgehen gegen Vorsichtigere kommen als Infektionsverbreiter natürlich nicht in Frage. Da soll man auch nichts vermuten dürfen. Hauptsache “die” verschweigen uns die Wahrheit, damit ist das wichtigste gesagt.

    Es gibt doch genug Ansätze für konstruktive und faktenbasierte Kritik. ZB was die Schulen angeht. 40 Kids in einen Bus pferchen, dann in den Klassenraum, geht klar, aber nach der Schule darf jedes Kind – jede Familie – nur noch Kontakt zu einem haushaltsfremden Kind pflegen. Das ist Blödsinn. Auf der Arbeit mit Dutzenden Kontakt haben, aber nach Feierabend nur noch mit einem anderen Haushalt. Das ist unzureichend. Es gibt so viele Beispiele. Da muss man nicht schwafeln um mit dem Finger drauf zeigen zu können. Aber wenn man in andere Läder schaut, auch rund um D-Land, sind wir immer noch passabel davon gekommen. Irgendwas wurde also auch richtig gemacht, sonst würden die gleichen “Kritiker” nämlich anprangern, dass die Maßnahmen nicht viel früher und sehr viel rigoroser waren.

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  • XYZ

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    Auch a Regensburger gestern 00.25
    Mit der Statistik in eher totalitären Staaten wie China und Nordkorea wäre ich da mal etwas vorsichtig. Es gibt wohl zwei Definitionen: Menschen die das Virus nur zeitweise in sich tragen und keine Symptome zeigen, und Menschen die das Virus länger in sich tragen und nachweislich deswegen schwere Symptome zeigen oder sterben. Da besteht ein nicht so ganz unwesentlicher Unterschied, daraus können je nachdem andere Zahlen resultieren?

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  • auch_ein_regensburger

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    Bezeichnend für das Verhältnis der Quer-„Denker“ zur Realität scheint mir auch zu sein, dass sie penetrant behaupten, ihre Stimmen würden unterdrückt, wenn sie mit ihren seltsamen „Argumenten“ nicht überzeugen können. Vielleicht liegt es ja auch einfach daran, dass die meisten Menschen sich immer noch lieber an Fakten orientieren statt an irgendeinem Bauchgefühl gepaart mit quasi-religiösem Wahrheitsanspruch.

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  • Skyrider

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    @ Piedro.
    Bevor Sie anderen “Dumpfbackentum und Pseudoargumentation” unterstellen, sollten Sie erst einmal auf eine sachliche Ebene in der Diskusion zurückkommen.
    Ausser Ihrer “Überheblichkeit” (“depperte Parolen”), gegenüber anderen Personen hier im Forum, kann ich in Ihrer “Argumentationskette”, keinerlei neue Sachverhalte erkennen.
    Manchmal wäre es besser, nicht gleich auf jeden Kommentar, mit “scharfen Worten” zu erwidern………

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  • Anne Hofer

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    “Kritik ist berechtigt.”
    Aha, danke dafür!

    “Wer aber in Zusammenhang mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes von einem „Ermächtigungsgesetz“ spricht und Vergleiche mit 1933 zieht, verabschiedet sich aus dem ernstzunehmenden Diskurs.”
    Aber bitte nicht solche!
    Und wer solche Kritik diffamiert, verabschiedet sich aus jeglichem Diskurs. Wird es aber wohl nicht bemerken, weil er dafür als selbst ernannter Gutmensch zu sehr auf der ideologisch geprägten Einheitsmeinung mit schwimmt. Die unter anderem so klingt wie oben: diskutieren ja, aber halt nur so und so.
    Haben wir heutzutage bei fast allen Themen, z.B. Migration. Wer den vorgegebenen Pfad der Diskussion verlässt oder gar gegen die ausgerufene “political correctness” verstößt, wird ausgeschlossen. Billig und so vorhersehbar…

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  • Piedro

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    @Skyrider
    “…sollten Sie erst einmal auf eine sachliche Ebene in der Diskusion zurückkommen.”
    So wie Sie, mit Ihrer Auflistung all derer, die sich angeblich nicht mehr trauen zu demonstrieren, weil sie so bösfies diskriminiert werden? Nein, danke. Da bin ich lieber so überheblich das deppert zu nennen, was ich für deppert halte. Allerdings bis auf weiteres nicht mehr hier. Viel Spaß noch.

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  • auch_ein_regensburger

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    @ Piedro
    Auch das gehört zur Kommunikationsstrategie der Quer-„Denker“, und auch das kennt man von der AfD & Co. KG. Wen einem selbst die Argumente ausgehen, wirft man einfach mal dem Kontrahenten vor, unsachlich zu diskutieren. Seltsam nur, dass sich auch die „querdenkenden“ Foristen, die nach eigener Auskunft mit den orgnaisierten Quer-„Denkern“ nichts zu tun haben, diese und andere Kommunikationsstrategien der Rechstextremen aus dem Effeff beherrschen.

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  • R.G

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    @Skyrider
    “. Ich v e r m u t e, es gibt noch andere Infektionswege, die zwar bekannt sind, aber nicht kommuniziert werden”
    Ich denke, es wird so sein.
    Gefühlt früh im ersten Lockdown las ich in einer slawischen Nachrichtenseite, es seien auf Nerzfarmen in den Niederlanden von COVID-19 befallene Nerze getetestet worden; eine Spitzen-Virologin, inzwischen eine sehr alte Dame, sprach ausführlich dazu, weshalb von Ansteckung auf Menschen auszugehen sei. Ich erzählte das gleich am folgenden Morgen einer Freundin. In ihrer bunten Familie kann man gut zwei Handvoll Sprachen. Jeder achtete nun “weltweit” auf Texte des Inhalts. Es dauerte Wochen, bis jemand endlich eine Randnotiz fand, in der man aber beruhigte, es seien nur die Tiere durch die Menschen gefährdet, umgekehrt gehe da nichts.
    Vor wenigen Tagen erfuhren wir, dass man in Dänemark und USA Nerze auf Farmen gekeult habe, denn eine von den Zuchtnerzen auf den Menschen rückübertragbare Variante weise eine Mutation auf, bei der die neuen entwickelten Impfungen kaum wirkten.

    Lag das lange Schweigen daran, dass am Ende der Verarbeitungsstrecke die Luxusmode betroffen war, reagiert manjetzt, weil nun aber die Pharmafirmen mit ihrem höheren Gewinn Gehör erhielten?

    Wenn ich denke, was sich in heimischen Kinderzimmern alles tummelt, oder was man in Jägerkreisen in welchen Weltteilen unbedingt jagen muss, halte ich es für ausgeschlossen, dass kein weiteres Tier erfolgreich an der Weiter- oder Rückgabe des Virus mitwirkt.

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  • KW

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    Achtung, es kommt harter Tobak (aber nur ein Gedankenexperiment):
    Vielleicht sollte man diejenigen, die partout den Vergleich mit 1933 für verhältnismäßig halten, mal in einen Viehwaggon pferchen und einen Tag lang durch die Republik fahren. Wenn sie dann an einem unbekannten Ort den mittlerweile vollgeko.., vollgepi.. und vollgeschi.. Waggon wieder verlassen dürfen, haben sie zumindest die Gewissheit, wieder unversehrt zurück nach zu Hause dürfen. Im Gegensatz zu den Menschen die solche Reisen während des Nazi-Regimes antreten mussten.
    Dann können diejenigen, bevor sie zur nächsten von der manipulativen sog. “Querdenken”-Organisation veranstalteten Demo gehen darüber nachdenken, ob der Vergleich evtl. doch nicht i.O. ist.

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  • Skyrider

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    @RG.
    Sie sprechen hier eine Sache an, die ich in meinem Kommentar gemeint habe. Das starke ansteigen des Infektionsgeschehens, kann nicht nur an den sozialen Kontakten liegen.
    Beispiel: Wenn ich mir das Verhalten mancher Menschen in den Supermärkten, so ansehe, mach ich mir da so meine Gedanken. In der Gemüseabteilung fasst jeder das unverpackte Obst und Gemüse an, wie immer. Andere Lebensmittel werden von links nach rechts und umgekehrt geräumt. Hunderte Menschen, fassen am Tag dieselben Einkaufswägen und Körbe an. Fahr ich Tanken, haben etliche Menschen vor mir die Zapfpistole angefasst. Fass ich Türgriffe an, hab ich das selbe Problem. Diese Aufzählung könnte man unendlich fortsetzen. Dieses Szenario, wird aber von den Verantwortlichen anscheinend komplett ausgeblendet. Warum auch immer.
    Es wurde ja auch eine Corona Infektion mit Importfleisch aus Deutschland (Bremen) in China nachgewiesen. Besteht hier ein Zusammenhang mit den Ausbrüchen in den Schlachtbetrieben, haben diese Vorgänge etwas mit den Temperaturen (Kühlhäusern) in diesen Betrieben zu tun?. Hier erwarte ich eigentlich Antworten der Politiker und Experten.
    Ich fürchte Sie haben mit Ihrer Vermutung zu den Nerzfarmen recht. Hier wurde vermutlich wirtschaftlichen Interessen der Vorrang eingeräumt.
    Ich stimme auch Ihrer Vermutung zu, dass eine Übertragung nicht nur von Mensch zu Tier, sondern auch umgekehrt stattfindet. Was in der Natur so alles “kreucht und fleucht” und zum Teil als Schädling bezeichnet wird, wird in anderen Kulturen auch gegessen. Wenn ich mir hier jetzt noch, darüber Gedanken mache, ob womöglich auch “Nutztiere” betroffen sein könnten………Dann Mahlzeit…. Das brächte dann aber manche Experten in Erklärungsnot.

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  • Mathilde Vietze

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    Zu “Günther Herzig” – Ein großes Lob für Ihren Kommentar; Sie haben es “auf
    den Punkt” gebracht. Diese sog. Querdenker, besser gesagt Quertreiber, pro-
    vozieren so lange, bis der “böse Staat” durchgreift und dann haben sie wieder
    ein Alibi dafür, weiterhin ihre Gewaltfantasien auszuleben.

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  • Tom

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    @ Herzig

    Das ist exakt die Logik mit der ein gewalttätiger Vater sein Kind schlägt, und seinem Kind sagt: Dem Papa tut es doch auch so weh, wenn er dich prügeln muss. Aber Erziehung ist nur zu deinem Wohl.

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  • Skyrider

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    Toll, mit welcher Argumentation, bereits vor “Gewaltfantasien” und womöglich bevorstehender ” staatlicher Repression” gewarnt wird.
    PS: Ich weiß wie “staatliche Durchsetzungskraft” aussieht, und wie sie sich als friedlicher Demonstant “anfühlt”.
    Stichwort WAA. Das hat mir gereicht.

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  • R.G.

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    @” Das brächte dann aber manche Experten in Erklärungsnot.”

    Ich glaube, hier liegt der große Irrtum der gegenüber den Maßnahmen kritischen Leute.
    Die Wissenschaftler verschweigen uns nicht aus Bosheit, dass eine Rückübertragung von Tieren stattfinden könnte. Sie wissen, der Haupt- oder Alleinüberträger ist hier bisher der Mensch. Der Wettlauf mit der Zeit beginnt, es muss die Infektionskette durchbrochen werden, während man in rasendem Tempo Lösungen andenkt und ausprobiert.
    Drosten zählt auf, welche Lösungen es bisher gibt, wenn wir keine Medikamente haben, die schärfste sei der Lockdown, er bringt seine Bedenken ein, ob ein westliches Volk sowas mitmachen könne und wolle, aber die Zuhörer blenden das weg, sie wolle ihre Wut auslassen. Er kommt ihnen dafür passend vor, Wurscht was er wirklich sagte.
    Die Ausbeutung der Natur, dass der arme Mensch, dem seine bisherige Lebensgrundlage genommen wird, in seiner Not Fleisch isst, vor dem ihm vor Jahren noch geekelt hätte, und es dabei zur Mutation von Viren kommt, wodurch sie uns plötzlich schaden können, das ist nur durch mehr Verteilungsgerechtigkeit zu besiegen.
    Vor wenigen Jahren lief in der westlichen Welt die Diskussion über sinnlose Orchideenfächer, solche wie Arabistik, Buddhismuskunde oder Virologie. Man sollte lieber bereits dem Fötus im Mutterleib Programmiersprache ; ) beibringen, damit er als Neugeborener mit den Chinesen bei der Bewerbung um einen Posten mithalten könne.

    Wenn ein Josef Penninger an Fliegenherzen rumforsche und sein Team eine Intensivstation für Mäuse bauen ließ, schön und gut, aber der Wirtschaft helfe das nichts. Die Kinder von heute sollten was Vernünftiges lernen. Für Rumgespinne könne man nicht große Subventionen rechtfertigen, nicht mal, wenn man darauf verweise, dass der Professor beim Ausbruch von Sars zum erfolgreichen Helfer-Team gehört habe.

    Und dann kommt SARS II = COVID-19.
    Jeder Orchideenfach-Forscher im Bereich Virologie oder Grundlagenforschung schaut sein Modell an, ob es bei der Klärung helfen könne, zu verstehen wie die neue Krankheit funktioniert. Penniger entdeckt, seine Forschung über Fliegenherzen wirft eine Erklärung ab, wie das neue Corona die Immunabwehr überlisten kann. Und sie zeigt, weshalb es zu Lungen- oder Nierenversagen kommt.
    Weil allein unter dem enormen Zeitdruck mit zu wenig Geld das Ziel nicht zu schaffen ist, geben Spitzenleute aus aller Welt, voran China, Penninner natürlich auch, ihre Zwischenergebnisse bekannt, und jeder mit entsprechendem Wissen kann weltweit mit seinem Team weiterarbeiten.
    So läuft das wirklich in den meisten Instituten.

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  • Auch a Regensburger

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    Skyrider:
    A bissl a Logik.
    Wieviel Leute kennen sie die mit Nerzen in Kontakt sind.
    Und Einschränkungen führen ja gerade dazu, dass Türklinke usw auch als Überträger weniger in Frage kommen.
    Und ob Sie woanders andere Tiere essen oder nicht hat doch auch mit unseren Infektionszahlen auch nichts zu tun.

    Für Ihren Einsatz bei der WAA will ich Ihnen danken.
    Damals hatten Sie Weitblick bewiesen.

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  • Tom

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    Günther,

    „ Wenn ich ein politisches Amt anstreben könnte, wäre ich gerne Innenminister.
    Das würden Demonstranten, die sich nicht an Regeln halten spüren!“

    Endlich mal eine Aussage von Ihnen, wo wir zu einhundert Prozent einer Meinung sind!

    Ich würde Ihnen für Ihre politische Karriere am besten ein südamerikanisches Land nahelegen, Nordkorea würde sich auch noch anbieten.

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  • R.G.

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    Hier passt vermutlich eine Anekdote aus dem Q-Bereich.
    Unter einem der Videos eines Interviews mit Professor Penninger, schreibt ein User, der Mann spinne, denn auf Minute …. sage er plötzlich , Gates oder Gates net”.
    Professor Penninger, in seinem oberösterreichischen Beinahe- Schriftdeutsch, meinte dagegen in Wirklichkeit, so weit sei man im Modell, aber dann müsse man sehen, geht’s oder geht’ net.
    ; )
    Kveit sind wir Kvekommen!

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  • XYZ

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    Die jetzt beschlossene Neufassung des BInfSG ist allerdings verbal ziemlich missglückt: 13 spricht von Verordnungs-Ermächtigung, dito werden ermächtigt 17,18,24 etc. Im Verwaltungsrecht formuliert man normalerweise sind befugt oder können anordnen.
    Zentral 32: Die Landesregierungen werden ermächtigt – schon wieder – Gebote und Verbote zu erlassen. Die Grundrechte soundso können insoweit eingeschränkt werden. Zentral auch 28 a: Besondere Schutzmassnahmen sind nur zulässig soweit eine wirksame Eindämmung oder Verbreitung von Covid 19 erheblich gefährdet wäre. Das wäre also nachzuweisen.

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  • Taxifahrer

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    @Tom: Sie sollten sich schämen, junge Klimaaktivisten mit rechtsradikalen Aktivisten zu vergleichen, die Minister im Bundestag als “Arschloch” beschimpfen.

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  • XYZ

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    Noch ein kleiner Nachtrag zu ‘Auch a Regensburger’ gestern 00.25 und zur Covid-Statistik in China:
    Definition WHO: positiv bestätigter Fall, auch ohne Symptome. China: nur Person die auch relevante Symptome aufweist. Definition Todesursache: z.B. multiples Organversagen im Alter, verursacht durch Covid – China anscheinend nur sekundär.
    Mit Statistik kann man vieles ‘beweisen’ – aber natürlich ist Vorsicht besser . . .

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  • Auch a Regensburger

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    XYZ:

    Wenn man Ihnen zu hört tun Sie mir auch ein bisschen Leid.

    Solange Sie den Virus in seiner Gefahr nicht anerkennen wollen, muss ja alles was passiert unglaublich schräg sein.

    So geht es auch denjenigen die die globale Klimaktise ignorieren. Die müssen ja auch verrückt werden wenn Sie sehen was hier alles für Hirngespinste diskutiert werden.

    Ich persönlich härre gerade zum Beispiel Probleme mit Maßnahmen gegen die Grünen Mars menschen die schon unter uns wohnen.

    Jedoch gibt es zu den ersten beiden Themen globalen wissenschaftlichen Konsenz und das Andere ist halt nicht erwiesen. Oder sollten wir noch die Meinung der Marsianer abwarten.

    Und wenn es Sie wrilich interessiert machen Sie sich doch mal die Arbeit und schauen Sie welche Maßnahmen und Lockerungen in unterschiedlichen Ländern getroffen wurden, und dann schauen Sie sich die Verlaufsdaten von Covid an.

    PS. Riesen Unterschied zu WAA damals. Es gibt keine Interessenverbände die für Covid arbeiten. Und im Vergleich zu damals ist die Informationstag sowas von transparent. Welcome in 2020

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