31 Mrz2008
Einigkeit! Mehr Sitze für Kleine in Ausschüssen
Um Posten ging es (noch) nicht, als sich die SPD – mit Joachim Wolbergs an der Spitze – und Vertreter von ödp, FDP, Grünen, Der Linken, CSB und Freien Wählern am Samstag trafen. Im Dalberg-Salon des Hotels Bischofshof scheint nach einhelliger Aussage mehrerer Beteiligter eine „konstruktive Atmosphäre” geherrscht zu haben. Dass selbst Günther Riepl (Freie Wähler) Wolbergs als „guten Moderator” lobte, zeigt, dass Wolli wohl mit der Unterstützung der Kleinen rechnen darf, wenn es um die Besetzung der Bürgermeisterposten geht. Zur konstruktiven Atmosphäre dürfte beigetragen haben, dass Wolbergs für die Besetzung der Ausschüsse das System Hare-Niemeyer befürwortet – das bedeutet mehr Sitze für die „Kleinen”. Auch die Einrichtung eines Ältestenrats als parteiübergreifendes Forum, um wichtige Entscheidungen zu besprechen, bevor sie im Stadtrat zur Abstimmung anstehen, sorgte für Zustimmung. Beides – Hare-Niemeyer und Ältestenrat – hatte Hans Schaidinger bei seinem Amtsantritt 1996 abgeschafft. Mit dem – Schaidinger – trifft Wolbergs sich am Dienstag. Gestärkt durch die erste gut gelaufene Gesprächsrunde mit den Kleinen, der weitere folgen. Dann sollen sachpolitische Eckpunkte abgesteckt und – früher oder später – wohl auch der Ämterkuchen verteilt werden. Ob für die CSU ein Bürgermeister-Posten bleibt?