19 Okt2009
Einbahnstraßenverkehr
Eine unausgegorene Idee ist es, die einen anderen Gärungsprozess wieder richtig in Schwung bringt: Die Regensburger CSU hat endlich wieder einen Grund gefunden, um zu streiten! Vordergründig geht es dieses Mal um den Plan, die Thundorfer Straße – probeweise – zur Einbahnstraße zu erklären.
Oberbürgermeister Hans Schaidinger war mit diesem überraschenden Vorschlag im September an die Öffentlichkeit gegangen, erntete anschließend zustimmende Pressemitteilungen der CSU-SPD-Stadtratsfraktionen und schließlich harsche Kritik von Regensburger Geschäftsleuten, die davon aus der Zeitung erfuhren. Ergebnis: Noch bevor der Stadtrat den Vorschlag debattieren konnte, wurde der entsprechende Tagesordnungspunkt abgesetzt und das Sperrungsansinnen verschoben. Zwei Wochen zogen ins Land.
Dann meldete sich die Altstadt-CSU via Presseerklärung zu Wort. Deren Vorsitzender Tobias Fritz kritisierte den Schnellschuss, forderte eine breite Diskussion – nicht nicht nur über die Verkehrssituation in der Altstadt – und kündigte Podiumsdiskussionen an. Daneben outeten sich die CSU-Stadträte Franz Rieger und Herrmann Vanino als Gegner der Einbahnstraßen-Idee. Seitdem läuft die Diskussion etwas hurtiger.
Tags darauf trat CSU-Fraktionschef Christian Schlegl ebenfalls mit einer Presseerklärung in Erscheinung, erklärte Fritz, Rieger und Vanino kurzerhand zu uninformierten, nicht besonders fleißigen Deppen (freilich ohne dieses Wort zu verwenden) und legte klar, dass am 23. Oktober ohnehin ein Gespräch mit den „Interessenvertretern” stattfinden werde, man sich Podiumsdiskussionen sparen könne und Fritz künftig intern anfragen solle, um sich öffentliche Peinlichkeiten zu ersparen.
Heute nun gab es die Erwiderung von Tobias Fritz, die im Wesentlichen eine eineinhalbseitige Breitseite gegen Christian Schlegl ist. Wenn dieser von Versöhnung rede, dann spreche er mit „gespaltener Zunge”, so Fritz. Außerdem sei Schlegl „aufgrund seiner Persönlichkeitsstruktur” schon lange zu einer „Belastung für die Partei” geworden, sekundiert Fritzens Ortsgeschäftsführer Tobias Grosse-Brockhoff. Fritz selbst wiederum rät „allen Scharfmachern”, sich die Frage zu stellen, ob ihr Verhalten sie persönlich weiter bringe. Sein Fazit: „Es ist jetzt einfach genug.”
Genug? Fritz ist eigentlich schon lange genug in der CSU, um zu wissen, dass es der öffentlichen Auseinandersetzung nie genug geben kann. Auf dieser Einbahnstraße ist die Regensburger CSU schon seit Jahren unterwegs.
Manfred Veits
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Ringverkehr um die Altstadt – nichts Neues!
http://www.mittelbayerische.de/index.cfm?pid=3076&pk=9296&opv=snd
Bereits anlässlich des Rats- bzw. Bürgerbegehrens 2003
– siehe auf http://www.regensburg.de/buerger/aktuelles/amtsblatt/pdf/2003/amtsblatt_3703.pdf –
war die Umfahrung der Altstadt im Urzeigersinn umkämpftes Thema und Gegenstand von Leserbriefen, Vorschlägen etc. der Bürger.
Man beachte (siehe Frage zum Ratsbegehren), dass zur “Realisierung einer ausgereiften Planung” doch mal schnell sechs Jahre vergehen, ohne dass sich greifbar etwas tut.
Jetzt hat die CSU endlich das Thema aufgegriffen: Chapeau!
Es sollte nun wahrlich nicht an den Köpfen scheitern!
Klaus Wörle
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Erinnert sei auch an das “Konzept 2010 Verkehrserschließung Altstadt”, das nur in der Form die Ost-West-Verkehrsbelastung des MIV reduziert:
http://www.regensburg.de/kulturundkongress/rkk/downloads/wettbewerb_2004/05_04_zielkonzept_verkehrsberuhigung_altstadt_2010.pdf
Die radiale Erschließung der Altstadt bliebe selbst für den MIV erhalten, und der knappe Raum in der Altstadt stünde in einem größeren Maß den zu fördernden Verkehrsarten ÖV und Nichtmotorisierten zur Verfügung (sofern die dort skizzierte Verteilung von Fußgängerzonen und Wohnverkehrsstraßen noch den tatsächlichen Erfordernissen angepasst würde).
Ein weiterer mutiger Schritt wäre eine MIV-Netzunterbrechung am Dachauplatz. Das Parkhaus bliebe sowohl von Süden als auch von Norden erreichbar, aber der Durchgangsverkehr würde reduziert und dieser Altstadt(!)bereich könnte endlich eine Aufwertung erfahren.
Hans Hauser
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Seit Jahren versucht man die Verkehrsströme in der Innenstadt in den Griff zu kriegen. Es gab schon viele Ansätze, angefangen bei der einseitigen Sperrung der Thundorferstraße zu Zeiten von Christa Meier.
Allein, alle diese Ansätze krankten daran, daß niemand das große Ganze ins Auge fassen wollte. Alle Versuche bisher scheiterten daran, dass man mit Einzelmaßnahmen an die Öffentlichkeit gegangen ist, welche sich aber in der Gesamtheit der Verkehrssituation – und diese ist durchaus komplex – nicht als praktikabel erwiesen haben.
Die Verkehrssituation in der Altstadt kann mit Sicherheit nicht gelöst werden, indem man die eine oder andere Straße sperrt oder zur Einbahnstraße deklariert. Das sind populistische Schnellschüsse, die allenfalls der persönlichen Niederlage im Landesbank Debakel geschuldet sind.
Anstatt für Brückenträume € 600.000,– in den Wind zu setzen, sollte man endlich ein Verkehrskonzept beauftragen, das die gesamte Innenstadt abdeckt.
Aus einem solchen Plan könnte unter Mitsprache aller Beteiligten und Betroffenen eine gute Lösung für Regensburg entwickelt werden. Regensburg kann nicht weiter in der schwarz- roten Behäbigkeit erstarren. Die Grünen haben vor etlichen Jahren einen durchaus diskutablen Plan zur Entzerrung der Verkehrssituation eingebracht. Da kann man der Regensburger CSU nur empfehlen, sich am Beispiel der Landespartei zu orientieren, die seit Jahren vormacht, Anträge der Grünen erst abzuschmettern, und nach einer gewissen Schamfrist als die eigenen Beiträge einzubringen.
In diesem Sinne ein Gruß an Jürgen Mistohl, nicht einschlafen, viele Menschen haben Dich gewählt!
Johannes Mühlbauer
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Dass die große Koalition im Stadtrat die Stadt und Ihre Bürger bzw. Bewohner nicht weiterbringt, ist keine neue Erkenntnis. Auch nicht die Tatsache, dass sich die Politiker von CSU und SPD zu einer kritikunfähigen Kuschelkoalition zusammengefunden haben, welche die “Vorschläge” der Verwaltung bzw. des Verwaltungsschefs Schaidinger in treuer Ergebenheit umsetzen. Mittlerweile gewninnt man jedoch den Eindruck, dass die Räte nicht mal mehr versuchen, Ihren – sicherliche vorhandenen, wie sie im Wahlkampf durch unzählige Auftritte bewiesen haben – Gehirnschmalz einzusetzen um zukunftsträchtige Entscheidungen für unsere Stadt herbeizuführen.
Ohne verkehrspolitisches Gesamtkonzept und ohne mit den Betroffenen Anwohnern und Geschäftsleuten gesprochen zu haben, wird außerhalb jedes Zusammmenhangs einfach mal die Halbweitige Sperrung der Thundorfer Straße beschlossen. Man hört, dass nicht einmal der RVV vor der Entscheidung gehört worden sei.
Erst nachdem selbst die im allgemeinen als unkritisch bekannte Heimatzeitung den Alleingang der Koalitionäre und die fehlende Diskussion mit den Betroffenen rügte begann man etwas zurückzurudern. Öffentlich wurde dieses zurückrudern jedoch leider erst durch Kritik aus den eigenen Reihen. Schade.
Stellt sich noch die Frage, was die Koalitionäre bzw. die Verwaltung mit der spontanen einseitigen Sperrung der Thundorfer Straße außerhalb jeglicher die gesamte Altstadt umfassenden Verkehrsplanung erreichen wollten? Meine Vermutung: Da es dem Oberbürgermeister mangels entsprechender Haushaltgelder nicht möglich sein wird, sich mit einer Stadthalle oder einem neuen Jahnstadion ein Denkmal zu errichten, wollte dieser Zumindest – ähnlich wie die ehemalige Oberbürgermeisterin Christa Meier – sich mit so genannten “Schaidnger-Hütchen” verewigen.
Hoffentlich werden die “überflüssigen” (Zitat: CSU-Fraktionsvorsitzender Schlegl) Podiumsdiskussionen als Akt der demokratischen Bürgerbeteiligung stattinden, wie Fritz versprochen hat. Dann könnte man wohl auch mal über ein notwendiges verkehrspolitisches Gesamtkonzept reden.
Manfred Veits
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Anregungen für eine Neugestaltung des öffentlichen Raums und der verkehrlichen Erschließung in der Altstadt
Zur von Klaus Wörle in die Diskussion eingebrachten “MIV-Netzunterbrechung am Dachauplatz.”
Erinnert sei darüber hinaus daran, dass im Zusammenhang mit dem letzten Bürgerbegehren / Bürgerentscheid zur Stadthalle am Donaumarkt ein Wettbewerb durchgeführt wurde. Dieser umfasste auch den Bereich des Kolpinghauses bis hin zum Dachauplatz.
Eingereicht wurden insoweit wohl etwa ein halbes Dutzend Vorschläge. Die meisten davon plädierten ebenfalls für eine Unterbrechung des PKW-Verkehrs. Leider fanden diese Ideen seinerzeit wenig Beachtung. Es erscheint an der Zeit, daran anzuknüpfen und diese der Öffentlichkeit in geeigneter Form nochmals vorzulegen.
Mit einer dortigen Unterbrechung des Motorisierten Individualverkehrs (MIV) würde nicht nur um das Kolpinghaus die Voraussetzung für neue Lebensqualität einstehen; es ließe sich auch eine angemessene Erschießung der Ostengasse/des Ostenviertels realisieren: z.B. dadurch, dass nach Überfahrung der “Hengstenberg-Brücke” von Norden aus nur noch das Linksabbiegen zum Ostentor möglich würde (um Erreichbarkeit herzustellen, aber den Durchgangsverkehr herauszunehmen – verbunden mit einem Parkhaus am Alten Eisstadion und einer Fußgänger- und Radlbrücke von dort aus hinüber zur Königlichen Villa, worüber es schon Pläne aus der Vorkriegszeit (20er bzw 30ger Jahre) gibt.
Es entstünde so NEUE BEWEGLICHKEIT! Und kein Bürgermeister müsste mehr bebaupten, der Donaumarkt liege “altstadtnah” – will sagen, die “Spaltung” der historischen Altstadt an dieser Nord-Süd-Achse würde allmählich aufgehoben – damit wieder “zusammenwächst, was zusammengehört” und der Albtraum der autogerechten Stadt Platz macht einer den Menschen zugewandten Gestaltung des öffentlichen Raums.
Es geht um die Zurückgewinnung des öffentlichen Raums für den Bürger, der, siehe auch Domplatz, in unwürdiger Weise an den Rand gedrängt wurde.
Markt am Domplatz
http://www.heimatsammlung.de/topo_unter/93_ab_02/images_01/regensburg-wochenmarkt-220.jpg
Bauernmarkt am Münsterplatz in Freiburg im Breisgau
http://www.breisgau-schwarzwald.de/merzhausen.htm
Es wäre zu begrüßen, wenn an dieser Stelle ein kraftvolles und kreatives öffentliches Brainstorming über Möglichkeiten der Neuausrichtung und -gestaltung der verkehrlichen Situation bzw. des öffentlichen Raums (der ur-demokratischer Raum ist) in der Domstadt stattfände.
Manfred Veits
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Zur von Hans Hauser zu Recht angeregten “Mitsprache aller Beteiligten und Betroffenen”
Erinnert sei daran, dass vor Jahr und Tag 50-60 Bürger unter tätiger Unterstützung der Verwaltung einen “Leitfaden Bürgerbeteiligung” erarbeitet haben. Ist es nicht an der Zeit, diesen auszugraben und als Methode der Wahl ins Werk zu setzen?
Link zur Regensburger “Beteiligungskultur” auf
http://www.regensburg.de/buerger/buergerservice/buergerbeteiligung/index.shtml
CSUler
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Lustig, dass ausgerechnet Herr Fritz vor Scharfmachern warnt. Seine Gegnerschaft zu dem Vorschlag von CSU und SPD-Fraktion ist mit keinem einzigen Argument unterlegt, dafür mit falschen Vorwürfen an die CSU-Fraktion. Auch war es Herr Fritz, der relativ knapp zum Ortsvorsitzenden gewählt wurde und dann keinen als Delegierten vorschlug, der zu den 32 CSU-Mitgliedern zählte, die ihn nicht gewählt hatten. Die Anzeigenerstatter gegen Oberbürgermeister und Bürgermeister stammen weit überwiegend aus seinem Ortsverband und zählen zu seinen Unterstützern. Und jetzt beurteitl er die “Persönlichkeitsstruktur” des CSU-Fraktionsvorsitzenden. Da kann man leicht fordern, dass (natürlich nur die anderen) Scharfmacher still sein sollen.
Reinhold Breuer
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Kultur entwickeln kann Beteiligung, kann auch Forumsdiskussion, wenn Teilnehmer sich um Wahrheit bemühen. Lügen mit der Ausrede, man könne nicht ausschließen, dass die Lüge noch wahr werde, halte ich für kulturlos.
Falsche Zahlen = Vervielfachung des prognostizierten Verkehrs: http://www.regensburg-digital.de/?p=4504 29. Sep 2009, 09:53 Uhr
Falsche Bilder und falsche Bezeichnungen: http://www.regensburg-digital.de/?p=5015 17. Okt 2009, 10:03 Uhr
Ausrede http://www.regensburg-digital.de/?p=5015 18. Okt 2009, 21:10 Uhr
Jochen Schweizer
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Dass die große Koalition keine handfesten Ergebnissse generiert und die Stadt und die in Ihr lebenden Bürger nicht sonderlich weiterbringt ist eine Tatsache.
Offensichtlich werden die Vorschläge der Verwaltung und die des Verwaltungschefs, der H. Oberbürgermeister, in dieser Koalition kritiklos umgesetzt.
Ohne auf ein verkehrspolitisches Gesamtkonzept aufzubauen und die Betroffenen Anwohner einzubeziehen wird einfach beschlossen die Tundorfer Straße als Einbahnstraße auszuweisen.
Selbst die Schaidinger Treue “Mittelmäßige” kritisierte diesen Alleingang ohne Bürgerbeteiligung.
Nach den bekannten “Meier Hüttchen” der ehemaligen Bürgermeisterin Christa Meier sollte wohl nun der “Schaidinger Ring” kommen, da Stadthalle, Jahnstation, Europabrunnen aufgrund der knappen Haushaltslage nicht umgesetzt werden können, als Denkmal.
Objektivus
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@ CSUler
Soviel ich weiss, war die Altstadtwahl geheim.
Wie also sollt Fritz wissen, wer ihn nicht gewählt hat?
Ferner: Woher kennen Sie die Anzeigeerstatter? Oder mutmaßen Sie nur?
Sollten Ihnen diese tatsächlich namentlich bekannt sein, dann nur deshalb, weil Sie einer der Verteidiger der drei Beschuldigten sind, dann wäre Ihre Identität sofort aufgeklärt.
Oder es gibt in unserem Justizapparat undichte Stellen…
Matthias Beth
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Wie stellte H. Wolbergs einmal fest,
“Hans Schaidinger ist von zu vielen Ja-Sagern umgeben!”
Dem ist nichts hinzu zufügen, zu den eifrigsten Ja-Sagern gehören H. Wolbergs und H. Schlegl, parteiübergreifend!
CSUler
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@Objektivus
Ich habe nur das wiedergegeben, was in der MZ stand. Namen waren dort allerdings nicht genannt, nur Funktionen bzw. Mitgliedschaften in Ortsverbänden.
Wenn Sie wirklich glaubten, dass Herr Fritz nicht weiß, wer ihn gewählt habt, sind Sie ein echter Traumtänzer. Es ist aber typisch für die Wahlen der letzten Jahre in der CSU, dass man sich auf die geheime Wahl beruft. Vor der Wahl zur Besprechung des Ablaufs und nach der Wahl zum Feiern treffen sich aber “rein zufällig” genau so viele Leute, wie der Kandidat vorher Stimmen bekommen hat. Ist aber natürlich alles gaaaanz bestimmt nur Zufall…
Übrigens umfasst die Schweigepflicht eines Anwalts nicht die Namen der Gegner seines Mandanten, also die der Anzeigenerstatter.
Norbert Steiner, CSB
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Das Verkehrkonzept (das eigentlich keines ist) scheint sich zu einem Nebenkriegsschauplatz des Christian Schlegl und seines Ziehvaters zu entwickeln. Tobias Fritz hat lediglich eine Bitte/Anregung oder Hinweis gegeben, die ihren demokratischen Hintergrund hat.
Der Schuß des Christisan Schlegl, der offensichtlich gequält erscheint, ist nicht nur infam, nein, er ist schlicht parteischädigend. So springt man nicht miteinander um. Und er vergass, dass er in einigen Jahren zum OBKandidaten von den Leuten, die er gnadenlos beleidigt,erwählt werden möchte. Er sägt demnach an dem Ast, auf dem thront.
Und das Konzept, umauf den Streitpunkt zurückzukommen,ist alles andere als gut durchdacht.
Insider
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Die CSB sorgt sich um die CSU und berät einen möglichen OB-Kandidaten! Wie nett und wie glaubwürdig das doch alles ist!
Norbert Steiner, CSB
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@Insider:
Ja, so sind wir eben von der CSB. Hören Sie etwa, dass wir eben nach der christlichen Lehre handeln. 1. Gebot: Du sollst keine fremden….
CSU Mitglied
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Welche Partei soll H. Christian Schlegl als OB Kandidaten küren für die Nachfolge von H. OB Hans Schaidinger. Die müßte erst noch gegründet werden, denn die SPD wird es nicht sein, die werden H. Wollbergs nominieren, die FDP und die Grünen kommen auch nicht in Frage, vielleicht die ÖdP? Die CSB wird mit sicherheit ebenfalls H. Chrisitian Schlegl nicht nominieren, ich glaube da gibt es keine Übereinstimmung, bleibt nur noch die CSU, die ist im Lagerkampf mit sich selbst und wo soll bzw. wie soll eine Mehrheit für einen OB Kandidaten H. Christian Schlegl sein?? Fragen über Fragen H. Steiner!
Huaba Zenzi
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Ja das wird ein riesen Desaster mit dem Einbahnring. Die Leute finden das Scheisse aber der wahnsinnig schlaue OB und die offensichtlich nicht besonders schlauen Dep(p)endenten von der jasagetruppe drücken es trotzdem um jeden Preis durch.
Wozu soll das gut sein ?
Argusauge
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Sicherlich wären einige Penunzen mehr im Stadtsäckel, wenn man nicht ,wie geschehen, schon wieder Filet-Grundstücke um eine 6-stellige Summe billiger als im Bodenrichtwert ausgewiesen, an Immobilienhaie veräußert hätte. Dann wäre auch eine von Sachverstand geprägte Verkehrskonzeptplanung in einem stätdteplanerischen Wettbewerb möglich und solch Unsäglichkeiten könnte man sich sparen.
Manfred Veits
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Offenbar gibt es auch in der Regensburger CSU Mühle- und Schachspieler, die nicht zusammengehen. Hat sich die CSU wirklich zu einer selbstzerstörerischen Truppe entwickelt, wie sponline schreibt.
Bis wann können die Regensburger mit einer “Stoiberisierung” rechnen, sich vor ihr fürchten, sich darauf einstellen, sich …. , um das Notwendige in die Wege zu leiten?
“Wozu soll das gut sein?” fragt Huaba Zenzi – darüber sollten wir nachdenken.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,656165,00.html
Barbara Junghans
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Es ist wirklich putzig, dass sich ausgerechnet Christian Schlegl bemüßigt fühlt, die “Wortwahl” eines Parteifreundes anzuprangern. Gerade der Name Schlegtl steht doch für Pöbelattacken und unqualifiztierte Angriffe unterhalb der Gürtellinie. Und dieser Typ bildet sich ein, als OB-Kandidat auch nur die Spur einer Chance bei uns Wählern zu haben. Träumen Sie ruhig weiter, Herr Schlegl, aber vergessen Sie nicht: Träume sind Schäume – und Sie als OB sind sogar ein Albtraum.
Argusauge
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Nur mal so zum Schmunzeln, besonders für Hr. Schlegl :
Der Profi ist nie so sehr von seiner Arbeit überzeugt wie der Amateur…
( Szabas Föld)
Huaba Zenzi
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Geht eine Frau in die Metzgerei: ich hätte gerne einen Leberkäs, aber von dem GROBEN FETTEN.
Meint die Dipl.-Metzgereifachverkäuferfachkraft (FH): tut mir leid, der ist gerade in der CSU – Fraktionssitzung.
Manfred Veits
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Zum Thema:
Peter Ramsauer, der zuletzt der CSU-Landesgruppe im Bundestag vorstand, darf sich wohl als Minister um die Verkehrspolitik kümmern.
Vorschlag:
Die regensburg-digital-community lädt ihn ein und wir veranstalten, sauber gesponsert durch sein Ministerium und den WELTERBEFONDS, unter Beiziehung der Fraktionsvorsitzenden und der in der Innen- und Außenstadt angesiedelten BI´s und Bürgervereinen eine ZUKUNFTSWERKSTATT zur gemeinsamen Ermittlung einer zeitgemäßen (Verkehrs)Führung (in) der Stadt.
Das Stadtplanungsamt packt den LEITFADEN BÜRGERBETEILIGUNG aus und schickt all jene guten Geister dazu, die sich bereits in der Vergangenheit für die Aspekte der direkten Demokratie in der Domstadt stark gemacht haben.
Wer “bringt” weitere Sponsoren?
ADFC
VCD
BMW – (vor etwa 10 Jahren gab es zum Thema Innstadtverkehr eine herausragende Veranstaltungsserie des Autobauers)
ADAC
Altstadtfreunde
Bürgermeister der Anlieger-Gemeinden
deren SchülerInnen
….
….
….
????
Reinhold Breuer
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Zu Veitsscher Zukunftswerkstatt, vgl.
http://www.regensburg-digital.de/?p=5040 am 26. Okt 2009, 17:18 Uhr
Die Suchkunktion von regensburg-digital liefert keinen Treffer zu “Zukunftswerkstatt”. Vielleicht würde eine automatische Verschlagwortung/Indexierung auch der Kommentare die Forumnutzung und dem Redakteur die Arbeit etwas erleichtern?