24 Sep2012
Die CSU wählt Wahlmänner
Ein doppelter Rudolf, kein OB-Kandidat
Der zwischenzeitlich heiße Krieg ist derzeit wieder kalt geworden. Bei der Aufstellung der CSU-Wahlmänner für die Bundes-, Land- und Bezirkstagskandidaten bleiben die üblichen Wortgefechte aus. Auch wenn klar ist, wo die Fronten verlaufen. Immer mehr Sorgen macht sich die Parteibasis angesichts eines fehlenden OB-Kandidaten.
Nein – es ist nicht das doppelte Lottchen. Rudolf lautet der Name, der versehentlich zwei Mal auf der Vorschlagsliste des CSU-Kreisvorsitzenden Armin Gugau auftaucht und der zumindest ein bisschen Aufschluss darüber gibt, wie die Mehrheiten im schwarz-schwarzen Stellungskrieg verteilt sind.
Am Freitag wurden im Kolpinghaus die Wahlmänner und -frauen für die Aufstellung der Bundes-, Land- und Bezirkstagskandidaten gewählt. Peter Aumer, Franz Rieger und Hans Renter sollen die drei auch dieses Mal wieder heißen, wenn es nach dem Willen des CSU-Kreisvorstands geht. Und irgendwie wirkt dieser Vorstand um Armin Gugau, Franz Rieger und Hans Renter ob seiner Vormachtstellung gegenüber der CSU-Stadtratsfraktion innerhalb der Partei ein bisschen gelangweilt.
Dass auf keiner der Listen – und immerhin gab es inklusive Ersatzleute – knapp 300 Plätze zu verteilen kein Mitglied der Stadtratsfraktion auftauchte, fiel zwar auf, sorgt aber nicht einmal vom Tisch, an dem Schaidinger, Schlegl und ihre Anhänger sitzen, für Widerspruch. Offenbar hat man sich fürs Erste mit den momentanen Mehrheitsverhältnissen abgefunden. Jahrelange Schlammschlachten machen müde.
Und so hätte in aller Ruhe durchgewählt werden können, wäre nicht ein Name auf der Liste für die Wahlmänner zur Bundestagswahl doppelt aufgetaucht – Rudolf Schmitzer, Mitglied im Kreisvorstand, Vorsitzender des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik in der Regensburger CSU. Und den gibt es nur einmal.
Sämtliche Wahlmänner und -frauen finden ebenso die breite Zustimmung der Anwesenden wie deren Ersatzleute. Den Vorschlag, als Wahlfrau für die Aufstellung des Landtagskandidaten berücksichtigt zu werden, lehnte Astrid Freudenstein aus „Termingründen“ ab. Ein Mitglied ihres Ortsvereins bekommt den Platz.
Bevor die letzte Wahl läuft, hat der Tisch um Schaidinger und Schlegl das Kolpinghaus schon verlassen. Es ist ja eh schon egal.
Gepflegte Langeweile am Podium: Kreisvorsitzender Armin Gugau, der als Gast anwesende Peter Aumer, Franz Rieger und Wahlleiter Hermann Vanino. Fotos: as
Brav abgespulte Begrüßungen
Jeder spult pflichtschuldig seine Grußwörter ab, der ansonsten gern für längere Begrüßungen bekannte Hans Renter beschränkt sich auf nicht einmal zehn Sätze, die er fast ein wenig herunterleiert. Die anwesenden Abgeordneten werden ebenso freundlich begrüßt wie Oberbürgermeister Hans Schaidinger und der Fraktionsvorsitzende Christian Schlegl, brav erfolgt auch für jeden entsprechender Applaus. Wüsste man es nicht, wie zerstritten diese CSU nach wie vor ist – an Dauer und Lautstärke des Beifalls kann man es nicht ablesen.
Dass auf keiner der Listen – und immerhin gab es inklusive Ersatzleute – knapp 300 Plätze zu verteilen kein Mitglied der Stadtratsfraktion auftauchte, fiel zwar auf, sorgt aber nicht einmal vom Tisch, an dem Schaidinger, Schlegl und ihre Anhänger sitzen, für Widerspruch. Offenbar hat man sich fürs Erste mit den momentanen Mehrheitsverhältnissen abgefunden. Jahrelange Schlammschlachten machen müde.
Und so hätte in aller Ruhe durchgewählt werden können, wäre nicht ein Name auf der Liste für die Wahlmänner zur Bundestagswahl doppelt aufgetaucht – Rudolf Schmitzer, Mitglied im Kreisvorstand, Vorsitzender des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik in der Regensburger CSU. Und den gibt es nur einmal.
„Du stehst ja ganz oben auf der rosa Liste. Hi, hi, hi!“
Einen freien Platz hätte es da also gegeben auf der Wahlmänner-Liste und so fragte Astrid Freudenstein vorsichtig an, ob da denn nicht Susanne Marcus, Mitglied ihres Ortsvereins (Stadtamhof), an Stelle des doppelten Rudolf treten könnte. Immerhin habe der Kreisvorsitzende doch versprochen, Mitglieder aller CSU-Ortsvereine zu berücksichtigen und Stadtamhof habe er wohl vergessen. Gugau zog jener Frau Marcus allerdings seinen Anverwandten Heinrich Gugau vor. Auch auf den Vorschlag von Christian Schlegl, den doppelten Rudolf, der selbst ja gar nicht zugegen war, weil beruflich in China unterwegs, ganz von der Liste zu streichen und damit sowohl den Interessen von Stadtamhof wie auch von Heinrich Gugau gerecht zu werden, wollte der Kreisvorsitzende auch nicht folgen. So kam es also zur Abstimmung um jenen freien Platz – und hier setze sich Heinrich Gugau (mit 53 von 87 Stimmen) erwartungsgemäß gegen Susanne Marcus durch. Anschließend wurden die übrigen Listen ohne große Diskussion abgesegnet. Allenfalls über die Farbe der Wahlzettel („Du stehst ja ganz oben auf der rosa Liste. Hi, hi, hi!“) wurde unter JU-Mitgliedern ein wenig gewitzelt
Gelangweilt, gelassen, manchmal ausgelassen: die Stimmung bei der Abstimmung.
„Keinen Meter Boden darf man denen geben!“
Die Machtverhältnisse in der Partei sind derzeit klar. So klar, dass die seit 2007 währende Feindschaft schon ein bisschen abzuklingen scheint. „Das Zugeständnis hätte man der Freudenstein schon machen können“, meint etwa einer der Delegierten beim Rauchen mit Blick auf den doppelten Rudolf. Ein anderer erwidert aber sofort: „Nein. Wer Dir einmal das Messer in den Rücken haut, macht das wieder. Keinen Meter Boden darf man denen geben.“ Dann zucken beide mit den Achseln, gehen wieder hoch in den kleinen Saal im Kolpinghaus und hören sich das Wahlergebnis an. Interessantestes Gesprächsthema an diesem Abend ist das Fehlen eines Oberbürgermeisterkandidaten für die CSU. Und auch wenn Armin Gugau schon vor längerem angekündigt hat, da in nächster Zeit „eine ganz große Überraschung“ zu präsentieren, kann sich keiner vorstellen, wen der Kreisvorsitzende damit meinen könnte. Er selbst hat eine Kandidatur ebenso ausgeschlossen wie Franz Rieger, der wieder in den Landtag will. Hans Schaidinger darf aus Altersgründen nicht mehr antreten. Gerüchteweise kursierende Namen wie Peter Kittel (Veranstalter und Rieger-Freund), Klaus Kirchberger (ehemals Thurn und Taxis-Geschäftsführer) und andere hat Gugau schon vor geraumer Zeit ins Reich der Legenden verwiesen. CSU-Fraktionschef Christian Schlegl, der wohl bekannteste Regensburger CSU-Politiker, gehört ebenso wie Freudenstein, zu jenen, denen die Mehrheit der Partei – derzeit zumindest – „keinen Meter Boden“ mehr zugestehen will. Bekanntheit hin, Kompetenz her.Der Rachedurst ist noch nicht gestillt
Rache für die „Rechtslastigkeits-Affäre“ ist hier angesagt. Rache für Thomas Fürst, Gero Kollmer und die Tatsache, dass das „Schaidinger-Lager“ 2008 aus Machtgründen und mit Nazi-Vorwürfen an den Stühlen bis dahin durchaus anerkannter und in ihrem Charakter und ihrer Vergangenheit durchaus bekannter CSUler gesägt hat (ein Hintergrundbericht dazu aus dem Jahr 2007, zu Beginn der Auseinandersetzungen), die vermutlich andere Ambitionen hatten, als in Folge der Vorwürfe als Rechtsaußen-Schmuddelkinder durch die Presse, Funk und Fernsehen zu geistern. Jetzt hat dieses einst so geschmähte Lager zwar die Mehrheit in der Partei, aber weit und breit ist kein Kandidat für die Schaidinger-Nachfolge in Sicht. „Der Wolbergs wird es wohl werden“, sagt ein CSUler bei einer weiteren Rauchpause. Der Nebenmann nickt zustimmend, beide mit unglücklichem Blick. „Der hat eben keine Konkurrenz“, fügt ein dritter etwas resigniert hinzu. Die CSU hat zwar manchmal einen doppelten Rudolf, aber aktuell nicht einen OB-Kandidaten.
CSU-Basis
| #
Da derzeit in der CSU keiner was werden darf, der oder die auch nur einigermaßen die Fähigkeit dazu hätte, wird es auch keinen OB-Kandidaten geben. Zumindest keinen, der dafür befähigt wäre.
Vielleicht muss es ja doch noch der Dr. Rieger machen, weil man ihn als Landtagskandidaten einfach nicht aufstellt? Die Liste der Delegierten ist jedenfalls so, dass Dr. Rieger keine eigene Mehrheit hat. Er braucht unbedingt die Zustimmung von Gugau, Renter und Dr. F. Wenn die aber nun einen anderen Kandidaten für den Landtag wollen, wird Rieger OB-Kandidat. Dann halt gegen seinen Willen. Mehrheit ist Mehrheit!
Matthias Beth
| #
Die derzeitige Situation der CSU Regensburgs, ist das Ergebnis von CSU-Mitgliedern, unter anderem der des Oberbürgermeisters, der den Rechtsradikalismus-Vorwurf
leichtfertig als öffentlichkeitswirksame und medial gut einzusetzende Waffe in einem parteiinternen Machtkampf verwendeet, um von einem etwas unabhängigeren CSU-Kreisvorstand nicht beeinflusst und/oder kontrolliert zu werden. Die Verursacher des Kasperltheaters, sind die Damen und Herren, die das Dossier über “Rechtlastige Umtriebe in der Regensburger CSU” 2007 veröffentlichten und nicht die Mitglieder des jetzigen Kreisvorstandes.
CSU-Basis
| #
Na, Na Herr Beth, oder wer auch immer Sie sind. Das glauben Sie doch selbst nicht, dass eine Gruppe, die seit 2007, also seit 5 Jahren die Macht im Kreisverband hat und alle anderen ausgrenzt, am Zustand dieses Kreisverbandes völlig unschuldig ist. Irgendwann klappt das mit der Dolchstoßlegende dann auch nicht mehr!
RuhigBlut
| #
Es ist irgendwie bezeichnend für Menschen, die meinen, sich wie die fürchterlichste Axt im Walde aufführen zu können, hinterher auch noch glauben, verwundert tun zu dürfen, dass aus solch einem Verhalten Konsequenzen gezogen werden.
Aber für jeden, der es nicht so ganz verstehen will (und nicht nur nicht kann), hier nochmal der Kausalverlauf vereinfacht dargestellt.
1. Fürst und Co. werden zu mächtig und gewinnen innerparteiliche Wahlen.
2. OB, MdL Welnhofer und Christian Schlegl erkennen die Gefahr für ihre eigene Macht bzw. müssen fürchten, in Zukunft die Macht teilen zu müssen. Dies wollen sie aber unter keinen Umständen.
3. Erfundene Rechtsradikalismusvorwürfe mit entsprechender Hetze. Nicht nur um “auszugrenzen”, sondern um “herauszudrängen”
4. Strafverfolgung und innerparteiliches Verfahren funktionieren leider nicht in die Richtung, nach weiterer Hetze verlassen Fürst und Kollmer dennoch die Partei
5. Es stellt sich immer weiter die Unrichtigkeit der Vorwürfe heraus. Rückhalt von OB, MdL Welnhofer und Schlegl schwindet in der Partei daher
6. Das nunmehrige Rieger- Lager geht dennoch auf OB/ Schlegl – Lager zu. OB und weitüberwiegender Teil der Liste geht an das Schlegl – Lager, obwohl dieses über keine Mehrheit in Partei verfügt.
7. Das “Dankeschön” des OB/ Schlegl – Lagers kommt nach Kommunalwahl postwenden. Die JU-Vorsitzende Dräxlmeier wird nicht in die Fraktion aufgenommen. Es kommt zur Spaltung mit weiteren Ratsleuten.
8. Rückhalt von OB und Schlegl geht in der Partei daraufhin weiter rapide zurück.
9. Einige Herren in den OVs versuchen vergebens wieder Rechtsradikalismusvorwürfe, Seilschaften mit Dr. Fürst sowie “Mitgliederverschiebungen” aufzukochen. Bis heute konnte – auch gerichtlich – kein Vorwurf erhärtet werden.
10. OV-Wahlen gehen daher reihenweise für Schlegl-Lager verloren. Rieger-Lager hat deutlich mehr als die absolute Mehrheit in Kreisdelegiertenversammlung
11. Dennoch werden auf Kreisdelegiertenversammlung mehrere Vertreter des Schlegl-Lagers nochmal in Kreisvorstand gewählt, nachdem Fraktionsvorsitzender Schlegl zusicherte, die CSUler, die nicht in der Fraktion sind, wieder aufzunehmen.
12. Schlegl brach wieder sein Wort. Wortbruch hält bis heute an. Stattdessen wurde auch noch eine Knebel-GO in der Fraktion eingeführt.
13. Mit Ausnahme weniger OVs tendiert der Rückhalt für das Schlegl-Lager inzwischen gegen null.
14. Vorwürfe gegen Mitgliederverschiebungen etc. werden in den OVs daraufhin wieder intensiviert. Inzwischen lässt man unliebsame Personen sogar observieren… Bis heute konnte dennoch keiner der Vorwürfe vor Gericht bewiesen werden, im Gegenteil.
15. OH WUNDER: In der nunmehrigen Kreisdelegiertenversammlung findet sich fast kein Schlegl- Freund mehr.
Er wird dort nicht mehr gewählt, weil die Leute von dieser Dickschädeligkeit, dem fehlenden schlechten Gewissen und den ewigen Wortbrüchen einfach nur die Schnauze voll haben. Wie es in den Wald hinein ruft, so schallt es hinaus. Da braucht sich niemand wundern!!! Es gab genügend Schlichtungsangebote an ihn, bei denen das Rieger-Lager (völlig ohne Verpflichtung hierzu) in Vorleistung gegangen ist.
Er will aber für sich die absolute Mehrheit und den ganzen Kuchen. Da er es aber nicht schafft, sich dies innerhalb der Partei zu verdienen, geht er mit haltlosen Vorwürfen gegen andere vor….
Wenn ich es körperlich nicht schaffe, auf den Mont Blanc zu kommen, kann ich aber auch nicht jedem, der es geschafft hat, einen Doping-Vorwurf machen!
Oder ich hol mir halt meine Schellen ab…!
Matthias Beth
| #
An den Unbekannten der CSU Basis:
Würden Sie mit Personen in einem Vorstand einer Partei, eines vereines, einer Firma zusammenarbeiten, die mit Dosiers über angebliche rechtsradiakale Aktivitäten an die Öffentlichkeit gingen um Mitbewerber und/oder Konkurenten auszuschalten und dabei vor dem CSU Bezirksgericht und dem Amtsgericht scheiterten, weil keine aussagekräftigen Beweise vorgelegt werden konnten?
Jochen Schweizer
| #
Gratulation Herr Aigner zu diesem Artikel, da sollte sich die “Mittelmäßige Zeitung” ein Beispiel nehmen!
RuhigBlut
| #
Schlegl führt sich so auf, weil er fataler Weise immernoch meint, er sei weiterhin die einzige Hoffnung für die CSU als OB-Kandidat. Er glaubt, er habe da tatsächlich noch ein Erpressungspotential, insbesondere wenn er für eine fremde Liste kandidiere. Daher geht er wohl davon aus, man werde man sich zwangsläufig nochmal mit ihm zusammensetzen, um ihn zu seinen Bedingungen aufs Schild zu heben. Das ist schon eine absonderliche Falschwahrnehmung…
Da wird er sich halt leider täuschen und eines besseren belehrt werden. Sowohl bei der innerparteilichen Nominierung wie auch am Abend der Kommunalwahl.
habemusmamam
| #
@RuhigBlut
So richtig haben Sie die Vorgänge aber auch nicht wahrgenommen. Beispiel Aufnahme in die Fraktion.
Ich finde es ohnehin grotesk, wenn Sie schreiben
“Aber für jeden, der es nicht so ganz verstehen will (und nicht nur nicht kann), hier nochmal der Kausalverlauf vereinfacht dargestellt.” – wer es nicht vestehen will (nur diese Gruppe ist der Adressat) wird genauso wenig auf Argumente der Gegner eingehen wie Sie, für den braucht es keine Auflistung. Inhaltliche Unrichtigkeiten werden ja von vorne herein “entschuldigt”, da es nur vereinfacht dargestellt wird. Audf diesem Niveau gib t es keine echte Diskussion.
Jochen Schweizer
| #
Die CSU in Regensburg hat nur einen fähigen und kompetenten OB Kandidaten und das ist Hr. Christian Schegl. Ansonsten wird doch der Abiturent mit Führscheinprüfung der neue OB Regensburgs.
CSU-Basis
| #
@ Herrn Beth
Nachdem die von Ihnen angeschuldigten Personen weder vor dem Bezirksschiedsgericht noch vor dem Amtsgericht gehört wurden und deren schriftliche Beweise dort auch nicht geprüft wurden, können Sie dort auch nicht gescheitert sein. Legendenbildung hilft nicht weiter, auch wenn Sie von Ihnen und dem Herrn mit dem hitzigen Blut noch so oft wiederholt wird.
Fest steht: Seit 5 Jahren tragen Kräfte in der CSU die Mehrheit, die es einfach nicht können. Es gibt keine nennenswerten politischen Aktivitäten, die Ortsverbände wurden erobert und dann mangels politischem Interesse stillgelegt. Rache allein trägt keine politische Arbeit und wird die CSU in den Abgrund führen.
Um Ihre Frage zu beantworten: Wer in einer Volkspartei Verantwortung tragen will, muss sich auch mit Menschen arrangieren, die er/sie nicht so mag. Ich würde also auch mit Andersdenkenden zusammenarbeiten und versuchen, sie mit Argumenten und Taten von meinen Ansichten und Qualitäten zu überzeugen. Dafür müsste man aber auch Überzeugungen, Argumente und Qualitäten haben. Wenn man die nicht hat und daher jeden inhaltlichen Wettbewerb fürchten muss, ist Ausgrenzung natürlich besser. Dann gibt es auch keinen Wettbewerb. Dann ist natürlich auch eine gute Legende gefragt, damit das Feindbild weiterhin passt und die anderen auch weiterhin schuld sind.
Alma Dudler
| #
wer hätte in der Regensburger CSU “auch nur einigermaßen die Fähigkeit” ? Die Leute, die Sie vermutlich meinen, haben bewiesen, dass sie weder das Gespür, noch das Charisma, noch das Personal, noch die Organisationskraft noch sonst irgendeine Eigenschaft haben, die man bräuchte, um einen Wahlkampf auf die Straße zu stellen. Bitte einfach einpacken und mit ehrlicher Arbeit das eigene Brot verdienen, bitte.
RuhigBlut
| #
Von der Redaktion gelöscht.
Es ist schon beachtlich, dass sich im sog. “Rieger – Lager” überdurchschnittlich viele junge Unternehmer finden lassen. Die sich jeden Tag dem Wettbewerb und dem Markt stellen müssen. Insbesondere auch außerhalb Regensburgs. Die sich nicht durch irgendwelche Mauscheleien den Wanz vollschlagen konnten.
Das beste aber, was diese Von der Redaktion gelöscht. um die bisherigen Machthaber dieser Stadt erzielt hat, ist es, gewissen leichtgläubigen Leuten das Ganze auch noch als ehrliche Arbeit zu verkaufen. Das ist Demagogie vom feinsten! Nein, es ist sogar noch mehr, es ist reinster Sophismus!
Aber wer in dieser Stadt geistig wie finanziell unabhängig geblieben ist, wird als unerfolgreich oder halbseiden dargestellt. Natürlich, denn es passt weder in das Weltbild der Machteingessesen, noch in das Weltbild ihrer politischen und wirtschaftlichen Von der Redaktion gelöscht..
So etwas passt insbesondere nicht in die Ideologie der ehrgeiz- wie rückratslosen Mitläufer, die sich lieber in die vollkommene Unmündigkeit gegenüber der Hand begeben haben, die sie gnädigerweise ernährte.
Da ist es schon verständlich, dass solche Gestalten fast wahnsinnig werden vor Erstaunen und Neid, wenn sie erkennen müssen, dass es Menschen in dieser Stadt gibt, die doch tatsächlich standhaft geblieben sind und sich materiell wie geistig nicht verführen ließen. Auf gut Deutsch: Die nicht den Bückling machten und sich nicht prostituierten.
Das darf natürlich nicht sein. Solche Menschen darf es natürlich nicht geben. Die muss man mit allen Mitteln in Misskredit bringen. Denn solche Personen wären ja sonst der lebende Beweis dafür, dass es auch hätte anders gehen können und man sich nur aus reiner Schwäche selbstaufgegeben hat.
Aber geifern Sie ruhig weiter. Schreien Sie ruhig Ihre Verzweiflung heraus. Oder verspotten Sie sich selbst durch ihre grenzenlose Selbstüberschätzung. Gleich zu welchem psychologischen Verzweiflungsakt Sie auch tendieren mögen: Es bleibt Verzweiflung. Es wird nichts ändern.
Wir sehen all dem gelassen entgegen. So wie wir schon zuvor einige Ihrer Lebenslügen entlarvt haben, werden wir auch im entscheidenden Moment nicht schwächeln. Im Gegensatz zu Ihnen, würden wir iÜ auch bei einem Scheitern nichts verlieren. Unsere Semmeln verdienen wir unabhängig von der Regensburger Maschinerie. Bei Ihnen hingegen gehts ja scheinbar um alles!
Ich verspreche Ihnen, wir werden einen hochcharismatischen Kandidaten mit viel Gespür wie auch Esprit haben. Der nicht “aus der Immobilienwirtschaft” kommt, wie sein Vorgänger von sich behauptete, der tatsächlich nur bei einem staatlichen Immobilienbetrieb angestellt war.
Wir werden einen Kandidaten präsentieren, der ein hochkompetenes Team um sich versammeln wird, das nicht nur aus Beamten oder Zöglingen besteht. Sondern aus Personen, die sich bereits dem Wettbewerb erfolgreich gestellt haben. Sei es wirtschaftlich, sei es politisch.
Und dann werden Sie Ihren verhassten Gegenbeweis bekommen: Es wäre in dieser Stadt eben doch möglich gewesen, sich selbst zu bleiben und zu sagen: Ich nicht.
Regensburger
| #
Liebe Redaktion,
vielen Dank, dass Sie den Rest des Kommentars von Hitzkopf alias RuhigBlut stehen gelassen haben. So weiß man wenigstens, wes Geistes Kind hier schreibt und für den CSU-Kreisverband tätig ist. Der Wortlaut macht mir Angst. Hoffentlich werden solche Leute in Regensburg nicht gewählt!
RuhigBlut
| #
Ja, Ihnen macht es in der Tat Angst, dass es da mal Leute gibt, die es für sich ablehnen, das Prinzip “der Ober sticht den Unter” als Naturgesetz gelten zu lassen…
Dieser Text hier dürfte 1784 nicht nur Fürsten oder “staatlichen” Organen Angst gemacht haben, sondern auch denjenigen, die es sich in der wirtschaftlichen wie geistigen Abhängigkeit recht bequem gemacht haben:
http://www.teachsam.de/deutsch/d_literatur/d_litgesch/aufkl/litge_auf_litxt_1.htm
Regensburger
| #
Habe den Text gelesen. Von Ausgrenzung aus Sorge, im Wettbewerb nicht bestehen zu können und berechtigte Kritik nicht ertragen zu können, steht da rein gar nichts.