28 Jan2021
Strippen für Regensburg
Digitale Sozialkompetenz im Stadtrat
Der Regensburger Abschirmdienst (hangover&schwafi) ging den ehrrührigen Vorwürfen des Whistle-Blowers F. Ribisl (Name von der Redaktion geändert) unvoreingenommen und ergebnisoffen nach, konnte aber im Sitzungsverlauf keine erwähnenswerten Unregelmäßigkeiten feststellen.
Hintergründe
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Eine Video…
…und die Reaktionen darauf (externer Link zur MZ)
Ewald Rausch
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Den Platterten kenn i ja ;-))
Jakob Friedl
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Unter- und überirdisch!e Neujahrsgrüße von der Ribisl-Partie e.V.
Siehe Begleittext zum Video: https://ribisl.org/videos/
Antworten an die MZ:
1. Wann ist denn das Video entstanden?
2. Welches Verhalten erwartest du grundsätzlich von Stadträten während einer Sitzung?
3. Was hast Du Dir gedacht, als Du gesehen hast, dass ein Stadtrat Computer spielt und ein anderer private Arbeiten erledigt?
Zu 1: „Das Video ist im Dezember in einer Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen entstanden. Als Einzelstadtrat der Ribisl-Partie e.V. begreife ich mein ehrenamtliches Mandat als Vollzeitberufung, grabe ich mich durch alle Beschlussvorlagen und nehme – meist als stummer Zeuge ohne Rederecht – an allen Ausschusssitzungen, aufmerksam notierend und allerhand beobachtend, Anteil.“
Zu 2: „Von meinen Sitzungsgeld und Aufwandsentschädigung kassierenden, rede- und stimmberechtigten Kolleg*innen, die nebenbei auch noch lukrative Aufsichtsratsposten besetzen, erwarte ich mindestens, dass sie der Debatte mit voller Aufmerksamkeit folgen.
Ein paar Stadträte aus den Reihen der Koalition, darunter ein Fraktionsvorsitzender, haben es sich allerdings zur Gewohnheit gemacht sich zwischen ihren Wortmeldungen in den Sitzungen regelmäßig mit anderen Dingen zu beschäftigen, beispielsweise eben zu zocken oder Berufliches zu erledigen.“
Zu 3: „Ich empfinde das als demotivierend und respektlos und denke mir: Wem im Stadtrat langweilig wird, weil er seine Aufgabe nur darin sieht Beschlussvorlagen abzunicken, Debatten verkürzen zu wollen und der Verwaltung blind zu vertrauen, sollte doch besser nach Hause gehen. Als Parteipolitiker sind sie der Verwaltung sicherlich angenehmere Zeitgenossen als kritische Stadträt*innen, die sich viel Arbeit mit Recherche und Nachfragen machen.“
Regensburg, 13.01.2020, Jakob Friedl
1. Warst du vom Gegenwind vergangene Woche überrascht?
2. Bist du erleichtert, dass es nun keine Strafe geben wird, weil Dein Vorgehen in der Haus- bzw. Geschäftsordnung nicht verboten war?
3. Was sagst Du dazu, dass nun die Geschäftsordnung geändert werden soll?
Zu 1: Ich musste damit rechnen, dass sich viele Leute in der ein oder anderen Richtung zu dem Video äußern und dies zum Teil auch nutzen, um sich selbst wichtig zu machen. Auf den zweiten Blick wird vielleicht deutlich, dass es in dem Video auch um das geht, was nicht gesagt wird. Spürbaren “Gegenwind” habe ich nur von Seiten des ehemaligen OB Wolbergs erfahren. Er plustert sich hier meiner Meinung nach unglaublich auf, inszeniert sich als moralischer Kompass und tut somit in gewohnter Manier genau das, was er selbst verurteilt.
Zu 2: Auf dem Videoschnipsel sind keine Personen zu erkennen, schon gar nicht, wer während der Ausschusssitzung Computer spielt. Ich habe keine Persönlichkeitsrechte verletzt. Wofür könnte man mich bestrafen?
Zu 3: Was genau soll denn nun mittels einer veränderten Geschäftsordnung unterbunden werden? Stadträt*innen aus allen Fraktionen machen regelmäßig Selfies aus dem Stadtrat und transportieren auf diesem Wege auch die Themen, die ihnen besonders wichtig sind. Soll das nun auch verboten werden? Das fände ich nicht gut! Mir scheint, hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen.
22.01.2021 Jakob Friedl
Liebe Gemeinde, der Übeltäter muß bestraft werden!
Hören: https://www.bruecke-regensburg.com/?powerpress_pinw=2555-podcast
Video: https://www.facebook.com/JoachimWolbergs/videos/221298326273144/
Giovanni Bavarese
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Die Strafpredigt des Pontifex Minimum ist sehr witzig. Er ist ein wenig angefressen, es ist etwas passiert, was nicht hätte passieren sollen:
Nicht wegen der Korruption, deretwegen er nun schon zweimal vom Landgericht verurteilt worden ist. Nicht, weil der Stadtrat wieder einmal in einer anderen Sache versagt hat.
Sondern weil jemand einen Stadtrat anonym beim Nichtstun zeigt. Das sei ein Skandal. Dass man den Stadtrat beim Nichtstun zeigt in einem künstlerischen Kontext.
Das sagt er, der Wolli:
“Ich mag’ das nicht.”
“Das ist immerhin verboten.”
“Wo kommen wir denn da hin?”
“…zum Schaden der gesamten Politik.”
“Politiker sind nicht bereit, Verantwortung zu übernehmen.” (lol)
“Bei diesen Politikerpersönlichkeiten… hatte man das Gefühl, sie verstehen, was Verantwortung bedeutet.”
Wohlbergs wollte eigentlich im Falle einer Verurteilung die Stadt verlassen. Hat er nicht gemacht. Hat wohl keine Verantwortung übernommen.
R.G.
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Diese verlinkte Rede – keine Ahnung, wer das sein könnte ; )
– sollte ins Museum. Als imaterielles Kukulturerbe.
Der Empörte Bayer!
R.G.
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Was ist nobler als Tennisarm?
Der schlimme Politikerfinger.
Roche-Dirac
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Ich kann den Einschätzungen von Jakob Friedl nur zustimmen. Meine Beobachtungen was die “Spielfreude” von manchen Stadträten, auch berufsmässigen Stadträten betrifft, sind ähnlich.
Im grossen Saal im Neuen Rathaus an der Martin-Luther-Strasse hatte und hat man ja als Zuschauer oben auf dem Balkon einen ganz netten Überblick und kann einigen Ratsdamen und -herren quasi über die Schulter schauen. Auch so manchem Referenten.
Bei meinen zwar eher seltenen aber über die Jahre doch regelmässigen Besuchen habe ich da schon alle möglichen Arten von Freizeitbeschäftigungen erlebt, vom klassischen Tetris-Gedaddel bis hin zum exzessiven Youtube-Binge-Watching.
Piedro
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Kommentar gelöscht. Bleiben Sie sachlich.
Piedro
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Tja, sachlich… Ganz sachlich einen Spagat zwischen der Kunst von Hangover und Schwafi, der Person des Künstlerpolitikers Friedel und des überaus begnadeten Kaberettisten W… Ich glaube, da muss ich passen. Wirklich schade, ich fühlte mich ausgesprochen angesprochen. Aber ich teile gern mit, dass ich von dem Video der Künstler ebenso angetan bin wie von der Videobotschaft des Herrn W. In diesem Sinne greife ich mir einen Satz aus dem unsachlichen Beitrag heraus, ein Zitat des “Platterten”: “Wo kommen wir denn da hin…?” Das muss dann wohl reichen.
Piedro
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Leider wurde versäumt zu erwähnen, von wem der Gastbeitrag verfasst wurde. Ich vermute es handelt sich um die Schöpfer des Videos….? Falls das zutrifft befände ich mich aktuell in einem Dilemma, das ich (möglichst) kurz erläutern möchte. Das Video hat eine Qualität, die ich zu schätzen weiß. Das gilt jedoch auch für die Videobotschaft des Herrn W., den ich ebenfalls für einen Künstler halte, der seine Begabung (noch) nicht erkannt hat. Aufgefordert, die Auseinandersetzung mit dieser Kunst sachlich zu gestalten, bin ich leider restlos überfordert. Ein durchaus interessanter Zustand, der mir bestimmt noch zu denken gibt. Kunst muss, darf vielleicht nicht mal sachlich sein. Kann die Auseinandersetzung mit Kunst dieses Kriterium erfüllen? Muss sie das, wann und warum? Ein Fragestellung, die ich angesichts des Beitrags und der daran geübten Kritik für gerechtfertigt halte, zumal der Stadtrat Friedel darin eingebunden wurde, nicht von mir, aber deutlich, mit rechtlichen, moralischen und “realpolitischen” Versatzstücken. Herr W. fordert das ein. So fällt einem Politiker die künstlerische Arbeit anderer auf die Füße, weil diese etwas verwendeten, was besagter Politikerkünstler zur Verfügung stellte – aus der Realität des kommunalpolitischen Alltags. (Sehe ich das richtig?) Auch das hat eine Qualität, die ich sehr zu schätzen weiß. In diesem Spannungsfeld befindet sich nun auch die journalistische Redaktion mit Moderationsauftrag, über den wir hier keinesfalls diskutieren wollen! Sie ist um Sachlichkeit bemüht, was höchstes Lob verdient. Ist aber spannend. Der zur Sachlichkeit aufgeforderte Kommentator vermag es nicht immer, sein eigenes Künstlersein zu unterdrücken, das gebe ich schamhaft zu. In einem Beitrag ist ihm das mal wieder nicht gelungen, was ganz zu recht beanstandet wurde, wenn es um Sachlichkeit geht. Hier halt in der Auseinandersetzung mit zwei künstlerischen Lagern, von denen eines diese Einschätzung empört von sich weisen mag. Das ist großartig! Was sich bestimmt auch nicht jedem, aber vermutlich einem der beiden Künstlerlagern erschließt – hoffe ich. Dafür möchte ich mich aufrichtig und nachhaltig bedanken, und bitte: das ist ernst gemeint!
Ob ein Stadtrat in der Sitzung daddelt oder nicht sollte hier wurscht sein, finde ich, da der Künstler W. das Spannungsfeld weit über das hinaus erweitert hat. Man sollte seinen Beitrag in dieser bedeutungsvollen Konfrontation der Bedeutung an und für und wegen sich anders wertschätzen als “sachlich”, das ist meine Meinung. Immerhin stehen die Fragen im Raum: Was darf Kunst, wenn ein ehrenamtlicher Kommunalpolitiker involviert ist? Darf ein ehrenamtlicher Kommunalpolitiker dazu beitragen, dass politischer Alltag zu Kunst wird? Der Politiker-Kabarettist W. positioniert sich eindeutig. Der Kommentator scheitert an der Sachlichkeit. Dafür schenke ich euch was. Riders on the worm. https://ibb.co/FgYDBQy
KW
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Je mehr der fundierten Kommentare von Herrn Friedl ich auf RD lese (auch und gerade zum sog. “Quartierszentrum”) umso mehr bestätigt sich mir, dass er offensichlich einer der ganz wenigen im Regensburger Stadtrat ist, die sich nicht nur mit sich selbst beschäftigen. Es wäre schön wenn von seinem Format mehr dort säßen. Aber leider Wunschdenken.
@Giovanni Bavarese
“Pontifex Minimum” – herrlich, vielen Dank dass Sie mir einen wunderbaren Lachanfall beschert haben :-)
R.G.
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Das Video zeigt einen sich ziemlich kasteienden Politiker.
Er spielt mit ausgeschaltetem Ton.
Das ist ja die reinste Fastenzeit, so eine Stadtratssitzung.
R.G.
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@kw
“dass er offensichlich einer der ganz wenigen im Regensburger Stadtrat ist, die sich nicht nur mit sich selbst beschäftigen.”
Das können Sie so nicht sagen. Der andere Stadtrat hat sich nicht mit sich selbst gespielt, wirklich nicht, nur mit dem Computer.
Piedro
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@KW
Sehr richtig! Wie sagte doch Herr W. via Botschaft?
“Heute hat man den Eindruck, dass es Überzeugungen, Neugierde und Interesse an den Lebenslagen der Menschen eigentlich kaum mehr gibt.”
Weiters bemängelte er:
“Es hängt von der Frage des Charakters ab, ob jemand bereit und willens ist Verantwortung zu übernehmen, … Entscheidungen zu treffen … und Interesse an den Lebenslagen der Menschen hat… “
XYZ
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Das video von J.W. ist ja herrlich und sagt eigentlich alles durch die Wortwahl aus: “Gespielt – nicht gespielt – worum geht es eigentlich? Eigentlich könnte es mir ja egal sein, Ich habe nicht gespielt!” . Na sowas, es gibt auch psychoanalytische Hintergründe, wenn man sich so unbedingt öffentlich äussern muss.
XYZ
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Die Spiel-Anspielungen erinnern mich an Monopoly, ein uraltes (amerikanisches) Brettspiel: An- und Verkäufe von Grundstücken und Mieten. Ziel nicht selbst pleite zu gehen, sondern die Mitspieler zur Insolvenz bringen, und dann kassieren.
Mr. T.
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Wo kämen wir da hin, wenn alle sagten, wo kämen wir hin, und niemand ginge, um einmal zu schauen, wohin man käme, wenn man ginge.
Ich halte ja eigentlich nichts von Denunziation. Friedl hat nicht gesagt, wer sich da so uninteressiert gezeigt hat. Aber natürlich ist der Ignorant leicht identifizierbar.
Andererseits kann ich Friedl schon verstehen. Er kniet sich in sein Mandat rein wie kein anderer. Obwohl das nicht sein Solgan war. Er ist engagiert und will für Regensburg etwas bewegen. Und er nimmt sich selbst am wenigsten wichtig. Trotzdem hat er nicht viel zu sagen und wird oft nicht für voll genommen. Und dann muss er zuschauen, wie andere mit viel gewichtigerer Stimme so ein öffentliches Desinteresse an ihrem Mandat zeigen. Das muss schon frustrieren. Und wenn es so niemand kapiert, muss man wohl irgendwann zu solchen Mitteln greifen. Ich rechne es ihm hoch an, dass er sich trotzdem nicht entmutigen lässt. Solche Menschen bräuchten wir mehr im Stadtrat und ihn ganz vorne.
Hthik
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Vielleicht bekomme ich gerade Coronakoller. Ich seh plötzlich überall Muster. Künstlerische Muster.
Ich muss mich zusammenreißen.
Rekapitulieren wir ganz objektiv.
Zugegeben es sieht aus, als wäre da ein Muster, dass die USA Drohnenmorde begehen, es fehlt aber ein drirekter Bewei … wie? Manning? VERBRECHER! Sofort einsperen!
Zugegeben es sieht aus, als wäre da ein Muster, dass die USA eine Totalüberwachung des Internets betreiben, die insbesondere befreundete Politiker nicht ausschließt, es fehlt aber ein direkter Bewei … wie? Snowden? VERBRECHER! Sofort einsperen!
Zugegeben es sieht aus, als wäre da ein Muster, dass der Stadtrat eine Abnickentruppe für die Verwaltung und die mit ihr vernetzten Politiker ist, der an alles möglich denkt, bloß nicht seine Arbeit als Kontrollgremium, es fehlt aber ein direkter Bewei … wie? Friedl?
Ah! Jetzt fang ich schon an, Muster in den Mustern zu sehen.
Vielleicht einmal versuchen, das Hirn auf juristisch zu schalten. Da muss man weniger denken, weil das meiste automatisch geht.
Wenn eine 1. Amtsperson, wozu auch Ehrenamtliche zählen, ihr Amt 2. im öffentlichen Raum ausübt, tritt das Persönlichkeitsrecht bereits deutlich zurück. Dagegen abzuwägen ist das Interesse der Öffentlichkeit. Zudem hat der Videokünstler alles unternommen, seinen Zweck zu erreichen, ohne das Persönlichkeitsrecht zu verletzen. Das Risiko aufgrund von Prominenz möglicherweise doch erkannt zu werden, wie es etwa auch besteht, wenn anonymisierte Urteile veröffentlicht werden, trifft auch grundsätzlich den unfreiwilligen Teilnehmer des Kunstproduktionsprozesses als Risiko aus Selbstbegebung. So seh ich das. Obwohl es nicht mehr darauf ankommt, die Kunstfreiheit zu bemühen, würde ich auch ich die Frage, ob es sich um ein Kunstwerk handelt, bejahen. Zwar könnte man, angesichts der etwas eintönigen Handlung, zunächst an ein bloßes Bildlaufwerk denken, wie das etwa bei pornografischen Schnipseln der Fall ist, aber das würde ja den Kontext in den das gestellt ist völlig ignorieren.
Na also. Jus wirkt. Jetzt ist alles schön eingeordnet und damit bin ich als ordentlicher Bürger völlig grundlos wieder beruhigt.
Stadtrat erlässt Fotoverbot und Maskenpflicht » Regensburg Digital
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[…] ist ein Video, das Ribisl-Stadtrat Jakob Friedl vor geraumer Zeit im Internet veröffentlicht hat (mehr dazu hier). Zu hören sind einige Reden-Schnipsel, eine Passage, die offenkundig zeigt wie jemand durch ein […]
Burgweintinger
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Friedl for OB! Meine Stimme hat er sicher bei der nächsten Wahl!
Aber: “Was wollen Pontifex Minimum?” Der soll einfach abhauen aus unserer schönen Stadt, der hat hier nichts mehr verloren!
highwayfloh
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Wieso nehmen viele an, dass es Wohlbergs war, der in dem Video gezeigt wurde? Kommtare-Kürzel “J.W”. usw? Dies über einige User hier innerhalb kürzester Zeit? Abgesprochen? Und man sollte sich nicht nur aufs Video berufen, denn auch die Ton-Aufzeichnungen (ohne Zustimmung) könnten noch nachgelagerte strafrechtliche Ermittlungen auslösen.
Piedro
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@highwayfloh
Ermitteln kann man sicher, wenn sich hier jemand erblödet Anzeige zu erstatten. Aber was soll dabei rauskommen? Verstoß gegen Persönlichkeitsrecht? Verstoß gegen Vertraulichkeit? Urheberrechtsverletzung? Wohl eher nicht. Aber man weiß ja nie, mal sehen wer sich da noch weiter blamieren mag.
R.G.
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@highwayflo
Anzeige zweier sich öffentlich entblößt fühlender Unterarme gegen Herrn Friedl?
Au fein, so wird die sorgsam gehütete Identität des Angeklagten doch noch bekannt. Was tut man nicht alles für 15 Ruhm!
highwayfloh
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@Piedro, @R.G.:
Es mag zwar kleinlich erscheinen, aber es wurde der Beschluß gefasst, das “visuelle Aufnahmen” nicht mehr gestattet sind. Explizit müsste man dann auch “akustische Aufnahmen” ebenso verbieten und was den Videoausschnitt anbelangt, kann man sehr wohl eben (wenn auch undeutlich) Gesprochenes hören. Hier ist dann ggfs. die “Vertraulichkeit des Wortes” verletzt, je nachdem ob es sich um den öffentlichen oder nicht-öffentlichen Teil der Stadtratssitzung gehandelt hat.
Wie sich jemand im Stadtrat verhält, muss jeder selber für sich entscheiden, auch ein Herr Friedl. Es bleibt aber die Frage, ob der vermeintlich gute Ankläger selbst _wirklich_ so ehrwürdig handelt, wie er vorgibt es zu tun.
Piedro
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Wirklich ein interessanter Disput. Nun wird schon gemutmaßt der Friedl könnte vertrauliche Sitzungen aufnehmen, um ein Filmchen zu machen. Möge der Stadtrat beschließen, dass Friedl nicht mehr an vertraulichen Sitzungen teilnehmen darf, da dem Kerl einfach nicht zu trauen ist. DAS wäre perfekt! Und jetzt wird noch über Ehrwürdigkeit nachgedacht. Allerliebst. Ist der Friedl der Ehre würdig Stadtrat zu sein? Oder ist er der Künstlerehre würdig? So viele Fragen, so eine tiefgehende Reflexion abseits des Feststellbaren, das längst aus dem Fokus gedrängt wurde. Mehr kann Kunst kaum leisten. So langsam zeigt sich, dass wir es mit einem Meisterwerk zu tun haben.
R.G.
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@highwayfloh
Ich hatte für Sie gehofft, dass Sie weniger aufgeregt zurückfinden würden.
Nun zu meiner Wertung des Geschehenen. Herrn Friedls Art und seine Webseite sind mir grundsätzlich fremd, ich kann ihn schlicht nicht verstehen. Trotzdem nehme ich klar wahr, dass er bei allem was sein politisches Amt betrifft, in geordneter Sprache, logisch, sehr strukturiert und engagiert auftritt. Eine Politbegabung, die unerwartet aus dem vermeintlichen Scherztopf fiel. Er hebt das Niveau der Regensburger Politik zurück auf eine sachlich-rationale Ebene. War schon elendslange fällig.
Das als schlimm dargestellte Video landete bei mir wieder unter private Kunst oder Humoräußerung, zu der ich keine Beziehung habe. Ich meine, es ist mit abzuverlangendes erwachsenes Benehmen, für die Allgemeinheit Wichtiges von Persönlichem unterscheiden zu wollen und können.
Als Vegleichsperson beschreibe ich ihnen meinen Eindruck vom Ex- Oberbürgermeister, wobei ich seine Auftritte vor Gericht bewusst ausnehme, um ihm einen Startvorteil in einen neuen Lebensabschnitt zu verschaffen. Bei mir kamen die Äußerungen Wolbergs in der jüngeren Vergangenheit als ewige Nabelschau rüber, mit dem Aufregung um Herrn Friedls Video verstärkt sich mein Urteil nur noch. Es dreht sich um seine Gefühle, große Empörung auf einen kleinen Beitrag, Überzeichnen eines belanglosen Beitrags der auf Youtube dahintümpelte, und schon wieder mal nicht um die Sorgen der Bürger, Detailwissen bezüglich der Situation der Schwächsten, hinwendende Sprache, das Zeigen freundlicher Teilnahme gegenüber dem Leid der Bürger, und nicht um ein Hingehen zu Menschen am Rande der Gesellschaft.
Mir ist dann, als müsste ich ständig wieder einer sich in der oberen Mittelschicht und Oberschicht zu verortenden, abgeschotteten Gesellschaft bei ihrer Selbstbezüglichkeit zusehen.
Liebe Politiker, konzentriert euch bitte endlich auf die großen Sorgen der Bürger!