Desaströse Kommunikation
Den öffentlichen Ärger um das „Quartierszentrum“ am Nibelungenareal und die Bebauung eines kartierten Biotops im Stadtwesten haben sich die Verantwortlichen innerhalb der Stadtverwaltung ebenso selbst zuzuschreiben wie damit einhergehende Spekulationen und Theorien.
Das „Quartierszentrum“ auf dem Areal der früheren Nibelungenkaserne und ein von einem Bauträger angekündigtes „Quartier West“ auf der Fläche eines kartierten Biotops im Stadtwesten von Regensburg sorgen aktuell für Verärgerung in verschiedenen Teilen der Bürgerschaft. Was beide Projekte neben einigen anderen Aspekten offenlegen, ist ein erhebliches Kommunikationsversagen – sowohl nach innen gegenüber dem Stadtrat, als auch nach außen gegenüber der Bevölkerung.
Bei beiden Projekten erfuhr die Öffentlichkeit von den nun in Rede stehenden Streitpunkten nicht durch den Stadtrat, die Bürgermeisterriege oder die Verwaltungsspitze, sondern durch Veröffentlichungen der beteiligten Investoren. Auch der Stadtrat selbst scheint mal spät, mal unzureichend informiert worden zu sein. Und bei beiden Projekten lässt auch die Kommunikation im Nachhinein – nach Beginn der öffentlichen Debatte – zu wünschen übrig.
Was ist ein „Quartierszentrum“?
Dass das „Quartierszentrum“ am Nibelungenareal entgegen anfänglicher Versprechungen und entgegen des erklärten politischen Willens nun aller Voraussicht nach keinerlei öffentliche Nutzung bekommen wird (und auch ansonsten deutlich von den Ausschreibungsbedingungen anlässlich des Grundstücksverkaufs abweicht), erfuhren selbst interessierte und nachfragende Kreise wie etwa der Bürgerverein Süd-Ost nicht von der Stadt Regensburg.
Hintergründe Quartierszentrum
Planungspfusch im Kreuzfeuer der Kritik, 18.1.21
Eher zufällig konnte man der Vermarktungsseite des Nürnberger Investors für Gebäude und Grundstück entnehmen, dass es neben Supermarkt und Gastronomie nur Büroflächen in dem früheren Wirtschaftsgebäude und geplanten Neubau geben wird – keinen Veranstaltungssaal, keine günstig nutzbaren Räume für das Projekt „Technik for Kids“. Und generell nichts, was Otto-Normal-Bürger mit dem Terminus „Quartierszentrum“ in Verbindung bringen würde.
„Quartierszentrum“ ist – zumindest in Bebauungsplänen der Stadt Regensburg – nicht vielmehr als ein verwaltungstechnischer Fachbegriff, der in der konkreten Umsetzung meist in einem Supermarkt mit Bäckerei-Café gipfelt, manchmal noch aufgestockt um ein paar öffentlich geförderte Wohnungen, um die Regensburger „Sozialquote“ zu erfüllen – siehe Brandlberg, siehe Marinaquartier, siehe Dörnberg…
Besser macht die Sache am Nibelungenareal dann auch nicht, dass sich die Verantwortlichen in der Verwaltung nicht dazu durchringen können, einen Fehler einzuräumen und sich dafür zu entschuldigen. Zur Erinnerung: Ein Veranstaltungssaal ist laut Planungsreferat wegen eines Studentenwohnheims in unmittelbarer Nähe aus Lärmschutzgründen nicht möglich – aufgefallen sei dieser Fehler im seit 2018 rechtskräftigen Bebauungsplan aber erst im Jahr 2020.
Wozu hat man eigentlich Fachleute?
Alle Entscheidungen, die dazu geführt hätten, könnten auf „ihre rechtliche Notwendigkeit und Konsequenz zurückgeführt werden“, so die Stadtverwaltung in einer aktuellen Stellungnahme. „Die in den vergangenen Tagen in der öffentlichen Diskussion formulierten Behauptungen werden daher ausdrücklich zurückgewiesen“, heißt es weiter – vornehmlich wohl mit Blick auf die vielfach geäußerte Kritik von Stadträten.
Dabei dürften diese Stadträtinnen und Stadträte durchaus von den Fachleuten der Verwaltung erwarten, dass diese Fachleute zwei politische Wünsche – ein Veranstaltungssaal einerseits und ein Studentenwohnheim andererseits – nicht nur in einen Bebauungsplan hineinschreiben, den sie dem Stadtrat zum Beschluss vorlegen, sondern auch, dass diese Fachleute entweder dafür sorgen, dass beide Wünsche am Ende auch tatsächlich umsetzbar sind, oder aber frühzeitig – bevor ein Bebauungsplan rechtskräftig wird – darauf hinweisen, dass dies nicht funktionieren könnte. Genau dazu sind Fachleute nämlich da.
Wie gut muss der Stadtrat informiert werden?
Auch beim „Quartier West“ rührt ein Gutteil der Aufregung von Naturschutzverbänden (mehr dazu) daher, dass entsprechende Pläne nicht von städtischer Seite bekannt gemacht, geschweige denn zur Diskussion gestellt wurden, sondern durch eine Ankündigung des Grundstückseigentümers, einer Tochtergesellschaft der „Immobilien Zentrum Regensburg“-Gruppe. Ähnlich wie im Jahr 2008, als das IZ Häuser auf einer Fläche am Unteren Wöhrd vermarktete, die sich zu diesem Zeitpunkt noch im Eigentum der Stadt befand (geschweige denn, dass dort überhaupt entsprechendes Baurecht bestanden hätte), prescht das Unternehmen auch dieses Mal frühzeitig und selbstsicher mit der Bewerbung eines Wohnquartiers vor, obwohl es noch keinerlei Baurecht für Wohnungen auf dieser Fläche gibt.
Zwar gab es im Januar 2016 einen entsprechenden Auftrag des Stadtrats an die Verwaltung, den dort seit den 80ern gültigen Bebauungsplan zu ändern, um Wohnbebauung zu ermöglichen. Diese sowie zwei weitere Flächen waren vom Planungsreferat für entsprechende Änderungen vorgeschlagen worden. Allerdings sind die damit verbundenen vertiefenden Untersuchungen bis heute nicht abgeschlossen, geschweige denn dem Stadtrat vorgestellt worden. Auch wird vom zuständigen Planungsreferat weder in der damaligen Sitzungsvorlage, noch dem Sitzungsprotokoll (hier als PDF) problematisiert, dass es sich bei besagter Fläche um ein kartiertes Biotop handelt.
Zusätzlich erschwert worden scheint eine intensivere Diskussion über diesen Punkt der möglichen Bebauungsplanänderungen dadurch, dass er damals mit dem ungleich größeren und zumindest weitreichender wirkenden Tagesordnungspunkt einer generellen Wohnbauoffensive zur gemeinsamen Beratung verbunden wurde. Und so ist in der Niederschrift der 2016er Sitzung zwar eine Anmerkung von Grünen-Stadtrat Walter Erhard zum Baumbestand auf der Fläche dokumentiert, allerdings finden sich dazu keinerlei Erläuterungen der Planungsreferentin oder eines ihrer Untergebenen. Der Beschluss, die Änderung der Bebauungspläne bzw. deren Prüfung auf den Weg zu bringen, fiel denn auch einstimmig.
Wie lange lässt sich die Verwaltungschefin das noch bieten?
Seitdem scheint die Verwaltung laut einer städtischen Stellungnahme im Anschluss zwar viel mit dem vormaligen Eigentümer und – nach dem Verkauf der Fläche – mit dem IZ kommuniziert und beraten zu haben, allerdings nicht mehr mit dem Stadtrat. Und so kommt es nun zu der Situation, dass der Investor – das IZ – vollmundig ein „Quartier West“ ankündigt, Naturschutzverbände dagegen Sturm laufen und nicht wenige Stadträtinnen und Stadträte sich nun erst genauer darüber klar werden müssen, was sie (oder ihre Vorgänger) vor über fünf Jahren eigentlich beschlossen haben, und sich bei der Verwaltung erst einmal auf den neusten Stand bringen lassen müssen, um überhaupt reagieren zu können.
Vor allem beim „Quartierszentrum“, aber auch beim „Quartier West“ wirkt die Kommunikation nach innen – gegenüber dem Stadtrat – mindestens verbesserungswürdig, nach außen geradezu desaströs. Dass dann Vermutungen und Theorien über vermeintliche Bevorzugungen und Mauscheleien aufkommen, mag man bei den Verantwortlichen innerhalb der Verwaltung als ungerecht empfinden. Aber wer im Fall „Quartierszentrum“ das Vertraulichkeitsinteresse des Investors lange höher eingestuft hat, als das Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit und wer im Fall „Quartier West“ augenscheinlich dem Investor aktuellere Informationen liefert als dem Stadtrat, darf sich darüber nicht wundern.
Verantwortlich dafür ist die Verwaltungsspitze – zuvorderst Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer, die sich fragen lassen muss, wie lange sie sich das noch bieten lassen will.
Mr. T.
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Guter Kommentar! Die Kommunikation ist schon seit langem ein Problem in Regensburg. Es kommt einem fast so vor, als würden die Bürger nur stören wenn sie auch noch in die Entscheidungen mit dreinreden wollen. Vor den Wahlen werden sie von allen Seiten kurz mal umgarnt und dann sollen sie darauf vertrauen, dass alles schon in ihrem besten Interesse entschieden wird.
Aber es geht ja nícht nur den Bürgern so, auch große Teile des Stadtrats werden von der Verwaltung so behandelt. Es scheint, als hätten sie das Motto: lasst uns mal machen und nickt das pauschal ab – wir werden es schon richten.
Die OB traut sich nicht ran weil sie Angst davor hat, ohne Unterstützung der Verwaltung ein Riesenproblem zu kriegen. Der alte OB sekundiert ihr noch hinterher weil er Angst hat, die Verwaltung könnte in die Ecke getrieben auch mal den Mund aufmachen. Und die Verwaltung spielt derweile ihre Macht aus, wohlwissend, dass man sie nicht einfach so ersetzen kann.
Joachim Datko
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Schlechte Prognose für Quartierzentren
Meine Bedenken zu einem Veranstaltungssaal, zur Gastronomie und zu Büroräumen.
Zitat: “Eher zufällig konnte man der Vermarktungsseite des Nürnberger Investors für Gebäude und Grundstück entnehmen, dass es neben Supermarkt und Gastronomie nur Büroflächen in dem früheren Wirtschaftsgebäude und geplanten Neubau geben wird – keinen Veranstaltungssaal, […]”
Wir haben in Burgweinting einen Veranstaltungssaal. Mir ist in all den Jahren keine nennenswerte Nutzung aufgefallen. Die Lokalfläche bringt bei wechselnden Wirten mit unterschiedlichen Konzepten meiner Ansicht nach keine ausreichenden Umsätze.
Neue Büroräume könnten wegen des Trends zum Home-Office ein Flop werden.
Piedro
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“Wie lange lässt sich die Verwaltungschefin das noch bieten?”
Sie wird diese Frage ohne weitere Worte “ausdrücklich zurück weisen”.
Tröster
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Wenn der Begriff “Quartierszentrum” nicht viel mehr als ein verwaltungstechnischer Begriff sein soll, der nicht näher definiert ist und im Wesentlichen nicht mehr als einen Supermarkt und ein Bäckerei-Cafe umfassen soll, dann klingt das doch nach einer sehr billigen Ausrede. Quartierszentren gibt es in vielen Städten und überall versteht man darunter u.a. Einrichtungen, die als soziale Treffpunkte fungieren.
Und auch die Verwaltung in Regensburg weiß sehrwohl, was gemeinhin darunter zu verstehen ist.
Man muss sich nur das Projekt “Soziale Stadt Humboldtstraße” ansehen. Dort ist explizit die Rede von einer “Quartiersmitte” (=Zentrum) mit Quartierscafe, Freisitzen, Seniorenmittagstisch, Hausaufgabenstube, Räumen für Familienfeiern, VHS-Kurse etc., Kleinkinderspielplatz… Der Quartierstreff wird als “Wohnzimmer der BewohnerInnen” bezeichnet.
Jetzt also so zu tun, als sei der Begriff “Quartierszentrum” völlig unspezifisch und niemand wisse genau, was damit gemeint sei, ist doch wenig glaubwürdig.
idefix
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Was soll der Eiertanz um den Begriff „Quartierszentrum?“ Dies ist ein Arbeitsbegriff, nachdem das nach der Baunutzungsverordnung ausgewiesene Sondergebiet bezeichnet wird. Rechtlich entscheidend ist, was in der Satzung des Bebauungsplanes steht.
Sonstiges Sondergebiet (SO) Quartierszentrum
……Im ehemaligen Wirtschaftsgebäude bzw. auf den im Bebauungsplan festgelegten neuen Bauflächen sollen Nutzungen / Einrichtungen entstehen, die einerseits der Versorgung der umliegenden Wohnbevölkerung (ca. 2000 neue Mitbürger) dienen. Insbesondere soll ein Angebot von Artikeln zur Deckung des täglichen Bedarfs geschaffen werden. Darüber hinaus soll durch Einrichtungen wie Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke sowie Gastronomie, mit einladenden Freisitzen und qualitätsvoller Platzgestaltung, die Funktion als Quartierszentrum gestärkt werden.
Anderseits soll das Quartierszentrum die Funktionalität / Attraktivität des Tech-Campus mit seinen Unternehmen erhöhen. Dafür soll ein Hotel entstehen, die Gastronomie ……, sowie die Möglichkeit bestehen, ergänzend zum Tech-Campus, Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsnutzungen anzusiedeln. ……..
Man muss sich schon also die Mühe machen, die rechtverbindliche Satzung des Bebauungsplans zum Nibelungenareal und dessen umfangreiche Begründung zu studieren, um sachlich mitreden zu können. Der Bebauungsplan ist im Übrigen im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens mit der vorgeschriebenen Bürgerbeteiligung entstanden. Zweimal konnten Bedenken und Anregungen vorgebracht werden. Die Termine wurden öffentlich (homepage, Amtsblatt) bekanntgegeben:
1. Frühzeitige Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB)
2. Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) mit Öffentlichkeitsbeteiligung (Bedenken und Anregungen und Auskünfte)
Im Beschluss vom 20./28.11.2018 ist zu lesen, dass kein Bürger und keine Vereinigung (u.a. Bürgerverein Südost) seine Bedenken und Anregungen zur Berücksichtigung sozialer Infrastruktur (u.a. Veranstaltungssaal) vorgebracht hat.
Zu „Einrichtungen wie Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke“, wie es im Bebauungsplan heißt, ist jedoch der Zug noch nicht abgefahren. Man kann jetzt jederzeit mit dem Investor verhandeln, ob verschiedene geplante Büroräume nicht für die genannten öffentliche Zwecke von der Stadt angemietet werden können. Einen Veranstaltungssaal wir man allerdings nicht bekommen, so sehr man ihn diesen pressewirksam nachträglich wünscht und daraus ein Politikum macht. Der Bebauungsplan gibt ihn einfach rechtlich nicht her. Oder will man die Politik öffentlich unter Druck setzen, dass sie das Recht beugt?
Den Schuh, sich nicht darum rechtzeitig darum gekümmert und mit der Politik und der Verwaltung kommuniziert zu haben, um den öffentlichen Bedarfs an Räumlichkeiten im Quartierszentrum zu konkretisieren, müssen sich auch die Bürger anziehen. Sie können ihre Versäumnisse nicht nachträglich auf den Stadtrat und die Verwaltung abwälzen. Mit Unterschriften jetzt etwas zu erreichen, ist vergebliche Mühe, weil man das beschlossene Planungsrecht nicht einfach ändern kann. Die Verwaltung hat sicherlich für die Öffentlichkeit eine Bringschuld-auch wenn sie Fehler gemacht hat, die Bürgergesellschaft aber auch eine Holschuld. Dies bedeutet natürlich, sich rechtzeitig zu engagieren und mit Politik und Verwaltung vertrauensvoll zu kommunizieren und keine Fronten aufzubauen.
Renate Jäger
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Die Verwaltungsspitze – vor allem die Zuvorderste sollte schnellst möglich den Platz frei machen….
XYZ
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Mr.T. 17.33
Kommunikation kommt vom lat. communicatio her = mitteilen, teilnehmen, gemeinsam machen, jetzt wäre das anders formuliert Informationen weiterzugeben – das scheint in der Kommune R noch etwas unbekannt, stattdessen nicht etwa Pauschelei und Mauschelei?
bonnie
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Kommentar gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.
Mathilde Vietze
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Kommentar gelöscht. Bitte bleiben Sie beim Thema.
Mr. B.
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Toller Beitrag Herr Aigner!!!!
Viele Bürger interessieren sich doch immer wieder, wer z. B. als Bauträger auserkoren wird?
Danke!
BÜSO
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Zum Thema: ehm. Wirtschafts/Kasinogebäude der Nibelungenkaserne .
Wie angekündigt hat der Bürgerverein Süd-Ost nun eine Petition gestartet.
Ziel ist die Rückabwicklung des Kaufvertrags und die -zumindest teilweise – Realisierung der in de ursprünglichen Ausschreibung vorgesehenen sozialen Infrastruktur.
Das kann gelingen, u.a. auch dadurch, dass man die Voraussetzungen schafft die Lärmemissionen ein zu halten.
Wer sich beteiligen will hier ein link zum download der Unterschriftenliste inkl. den Forderungen und der Begründung.
http://www.xn--bso-regensburg-gsb.de/media/2021%20Petition%20Quartierszentrum%20NKWirtschaftsgebaeude.pdf
flo1910
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Danke an regensburg-digital für die intensive Berichterstattung zum Thema Nibelungenkaserne. Wir selber wohnen seit 2017 auf dem Gebiet. Es ist beileibe kein “sensationelles” Quartier, wie aktuelle oder ehemalige Verantwortliche (zB Hr. Wolbergs in seiner aktuellen Videobotschaft auf facebook) es darstellen. Sensationell sind Konversionsprojekte wie z.B. dieses hier in Trier https://www.petrisberg.de/
Wirklich toll wäre es, wenn die aktuelle Stadtspitze nun aktiv auf die Bürger zugehen würde – in diesem Fall bietet sich natürlich die BÜSO als Ansprechpartner an – und mit Bewohnern des Nibelungenareals darüber in Austausch kommt, was in diesem Areal noch gestaltbar ist.
Eine Nutzung des Casinos als echtes Quartierszentrum (siehe die vielen richtigen Kommentare hierzu bei den unterschiedlichen Artikel auf rd) muss das vorrangige Ziel sein. Es bringt jedoch nichts, jetzt zu lamentieren was alles falsch gelaufen ist, sondern es ist zu eruieren, was man JETZT noch retten kann. Nur das bringt uns Bewohnern des Quartiers was!
Lenzerl
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@Joachim Datko Gut dass Sie das mal ansprechen. Die Frage ist ja nicht nur, wie plant man ein Quartierszentrum (oder eben nicht), sondern auch, wie betreibt / vermietet man es hinterher. Bestes Negativbeispiel ist das BUZ in Burgweinting inkl. Stadtteilsaal. Der Zustand und die Vermietungssituation sind seit Jahren eine Katastrophe, der Eigentümer nicht greifbar. Der letzte, der sich hier politisch meines Wissens gekümmert hat, war Norbert Hartl. Ich selber muss gestehen, war noch nie im Stadtteilsaal, habe nur gehört, dass er von der Infrastruktur (Küche etc.) für Vereine etc. praktisch nicht funktionell nutzbar ist. Vereine, Initiativen fragen da lieber bei der Pfarrverwaltung St. Franziskus, bei der evangelischen Kirchengemeinde oder den Mennoniten an, die kooperativ, unbürokratisch und persönlich arbeiten. Oder sie gehen gleich zum Gasthof Parzefall, der so wenigstens von der Misere im Quartierszentrum profitiert (… wenn er wieder öffnen darf). Das Thema Quo vadis Quartierszentrum ist also uralt und wie man sieht, stadtteilunabhängig.
Mathilde Vietze
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Renate Jäger: Ihr Beitrag ist eine Unverschämtheit.
peter sturm
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ein „Quartierszentrum“ das auf dem reißbrett geplant zustande kommt wird von der bevölkerung manchmal auch wenig angenommen. ich frage mich auch was man den menschen in diesem areal überhaupt anbieten muß oder ob sie vielleicht privat über genügend ressourcen verfügen.
als ich im stadtnorden gearbeitet habe war der “offenbeck” eindeutig das quartierszentrum. herr offenbeck betrieb einen supermarkt in dem man anschreiben konnte und in dessen unaufgeräumten hof kinder spielen durften. es war immer was los, geplant hatte das niemand!
Obelix
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@Mathilde Vietze: Ihr Kommentar zu Renate Jäger ist parteipolitisch motiviert und ist so unsachlich wie der von Renate Jäger. Aber auch sie hat das Recht auf freie Meinungsäußerung.
Die Führung der Stadtverwaltung und der Stadtgesellschaft ist aus meiner Sicht seit 2014 durchaus verbesserungswürdig. Das soll nicht heißen, dass vorher alles besser war, nur der Blick ist unbedeutend, der nach vorne ist gefragt. Die Organisation sowohl der internen Kommunikation der Stadtverwaltung als auch der mit der Stadtgesellschaft ist primäre Aufgabe der Oberbürgermeisterin als Chefin der Verwaltung. Die personellen und die finanziellen Ressourcen scheinen ihr im Hinblick auf die enorme Stellenschaffung im OB-Bereich zur Verfügung zu stehen. Ihr Vorgänger weiß sehr wohl, warum er sich vor die Verwaltung stellt. Er hätte es vermutlich nicht wesentlich besser gemacht, schließlich hat er mit seinem Wahlprogramm den Grundstein für die nun vorhandene Frustration gelegt.
Idefix hat kompetent die Sach- und Rechtslage dargestellt, Lenzerl ist voll beizupflichten, was den Bürgersaal im BUZ betrifft. Replik: der Bürgersaal wurde dem damaligen Investor auf´s Auge gedrückt, weil den Vereinen mit dem Abbruch des Ratsherrn und der daaligen Aufgabe des Gasthofes Parzefall die bis dahin vorhandenen Räumlichkeiten für das dörfliche Leben verloren gegangen waren.
Jakob Friedl
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Eine kleine Anmerkung zur Unterschriftenliste des BÜSO, die ich sehr gerne unterstütze:
Der Verlust des öffentlichen Raums des Quartierszentrums bzw. der öffentlichen Zugänge und Nutzungsmöglichkeiten ist nicht nur ein Verlust für die Bewohner*innen des Stadtviertels. Es ist auch ein Verlust für die gesamte Stadtgesellschaft. Stadtteilkultur und Freiräume für soziale, kulturelle und ökologische Entwicklungspotenziale an zentralen und alltäglich belebten Orten in den Vierteln sind wichtig für die ganze Stadt.
Gerade weil es rund um den Unterislinger Weg mit Jugendzentrum, Sportanlage, Skatepark, durch die Benutzer eigenständig verschärfter BMX-Bahn, Bauspielplatz der Regensburger Eltern, Intergrationsgarten mit Ribisl-Hecke von Transition Town neben dem Vorzeigeradweg durch´s Grüne, Brixenpark, FOS/BOS, RUBINA, TechCampus mit Base und Parkhaus, tollem Studentenwohnheim und Uni-Gästehaus im Stabsgebäude, FH und Uni bereits wichtige und attraktive Anknüpfungspunkte im Stadtviertel gibt, sollte das auf dem Baugrundstück des zentralen Wirtschaftsgebäudes/Casinos untergebrachte Quartierszentrum, in dem auch die Nahversorgung stattfindet, nicht gegen Kultur und Engagement imprägniert sein. Im Sinne einer demokratischen Stadtgesellschaft sollte gerade hier Raum für entwicklungsfähige Bürgerkultur im Stadtteil gesichert und geschaffen werden. Es käme doch niemand auf den Gedanken, auf infrastrukturell wichtige Einrichtungen, die bereits Vorhandenes ergänzen, in der Regensburger Altstadt zu verzichten, nur weil dort bereits eine gewisse Infrastruktur besteht.
Niemand käme auf die Idee, den Kornmarkt oder den Haidplatz zu privatisieren. Wie konnte man also jemals auf den dummen Gedanken kommen die Agora des neuen Stadtteils in privatisierten Raum umzuwandeln?
Meiner Meinung nach gehört die toxische belastete Naziarchitektur ohnehin nicht in die Hand eines privaten Investors, der offensichtlich kein anderes Interesse an dem Ort entwickelt hat, als dessen beliebige Vermarktung.
Der Stadtrat bekam bekanntlich kein einziges der eingereichten Konzepte zu Gesicht. So auch nicht das wirtschaftlichere Angebot eines anderen Investors, das hier viel mehr und sehr viel günstiger anmietbaren Raum für konkrete soziale Projekte, Kunst und Kultur vorsah. Allein die intransparente rein verwaltungsinterne Bewertung 2016, die dem Stadtrat vorgelegte und nicht nachvollziebare geschweige denn überprüfbare Vorlage bei der Vergabe samt ausweichenden und manipulativen Antworten seitens der Verwaltung 2017* und die weitere Informationspolitik sind gute Gründe für eine Rückabwicklung. (*Liebe Kolleg*innen, es lohnt sich an dieser Stelle, sich die Mühe zu machen und die verschriftlichten Protokolle nachzulesen, denn ich habe mich hier sehr milde ausgedrückt!)
Da der Investor nur sehr wenig für den Baugrund gezahlt hat, dürften sich die Kosten in Grenzen halten.
Ein Malplakat vor dem Stabsgebäude: https://ribisl.org/wp-content/uploads/2019/11/DSC06558.jpg
Mr. T.
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peter sturm hat schon Recht mit seinem Einwand. Idealerweise überlässt die Kommune den Raum dem Kollektiv zur dynamischen und organischen Entwicklung. Das alles so niederschwellig und interventionsarm wie möglich für ein bestmögliches Ergebnis.
Mathilde Vietze
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Zu “Obelisk” – Ich würde Frau Maltz-Schwarzfischer auch dann wertschätzen,
wenn sie n i c h t in der SPD wäre. Und – natürlich kann Frau Jäger Kritik
an jedermann üben, aber der Ton macht die Musik.
Neu- Regensburger
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Kann man eigentlich durch demokratische Wahlen irgendwas an dieser scheinbar allmächtigen Stadtverwaltung verändern?
Es kann doch nicht sein dass eine Verwaltung scheinbar einen Privat Investor besser informiert als ein demokratisch gewähltes Gremium und dass in Regensburg scheinbar auch keinerlei Konsequenzen hat, ist ja nicht das erste mal.
Die Regensburger Stadtverwaltung und auch ihre, wie es auf mich wirkt, machtlose Chefin fördern jedenfalls der Politik Verdruss und Schwächen das Vertrauen in die Demokratie, sehr gefährlich in Zeiten wie diesen.
Piedro
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@Mr. T.
Ja sind Sie denn Wahnsinnig? Sie wollen die Kultur den Kreativen überlassen, das Soziale den Bürgern? Sie wollen untätig zuschauen wie sich etwas bildet ohne kontrolliert zu werden, wie sich zusammenfindet was zum Einklang werden könnte, obwohl es nicht gleich ist? Das Ganze auch noch ohne jemanden finanziell profitieren zu lassen? Womöglich sollen da dann auch noch arme Menschen leben. Da wehrt man doch gleich den Anfängen!
Piedro
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@Neu- Regensburger
Klar könnte man was ändern. Einen Kandidaten wählen, der auch bereit ist die Verwaltung zu leiten, sie anzuweisen, den einen oder die andere Referenten zur Verantwortung zu ziehen, wenn er Bockmist verzapft. Einen Kandidaten, der für Bürgerdialog und -beteiligung offen ist, der einen informierten Stadtrat will, ergebnisoffene Debatten und dergleichen. Aber woher so jemanden nehmen, der kein Künstler ist? ;)
peter sturm
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lieber neu-regensburger,
“scheinbar einen Privat Investor besser informiert als ein demokratisch gewähltes Gremium”
leider –und nur allzu leider– ist das so. das eigentumsrecht hat einen viel zu hohen stellenwert in unserer “demokratie”.
Mr. T.
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Piedro, hängen Sie mich bitte nicht beim Verfassungsschutz hin, weil ich hier der vollkommenen Anarchie das Wort rede.
Jakob Friedl
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@Peter Sturm.
In diesem Fall war der Investor schon lange vor der Vergabe und dem späteren Abschluss des Kaufvertrags immer schon besser informiert als der Stadtrat.
BÜSO
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An Idefix u.a. : “Den Schuh, sich nicht darum rechtzeitig darum gekümmert und mit der Politik und der Verwaltung kommuniziert zu haben, um den öffentlichen Bedarfs an Räumlichkeiten im Quartierszentrum zu konkretisieren, müssen sich auch die Bürger anziehen. Sie können ihre Versäumnisse nicht nachträglich auf den Stadtrat und die Verwaltung abwälzen.”
Ich/Wir als BÜSO können nur sagen wir haben 2015 keine Einwände geäussert, weil uns die Ausschreibung 2015 soweit sie uns vorlag für gut befunden haben. Alle unsere Nachfragen seit 2016 wurden abgeschmettert. Keine Auskünfte: “der Investor will nicht genannt werden, nicht öffentliche Beschlüsse in den Ausschüssen werden nicht veröffentlicht, …..”. Die vernichtende Nachricht erreichte uns erst im November 2020. Uns jetzt vor zu werfen wir hätten nichts getan ist nicht fair.
Daher nochmals die Bitte um Unterstützung unserer Petition, vielleicht kann man doch noch etwas tun. Das Argument “dem Investor ist der erhöhte Aufwand für Lärmschutz nicht zumutbar” darf und ist kein K.o. Argument.
AnnaF
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Zum einen: Veranstaltungssaal meint doch nicht Konzertsaal (für Death Metal-Gigs oder was auch immer), sondern einfach ein Raum, der für Veranstaltungen bis zu 100 Leuten, sag ich mal, angemietet werden kann. Da gibt es technisch ein paar Optionen (Marina, Kolpingshaus, Hotels), sie sind aber für ehrenamtliche Initiativen zu teuer. Das Bündnis für das “Haus für Engagement“ hat so einen Raum zentral im Konzept. Zum anderen: Was ist mit dem Offizierskasino der Leopoldkaserne an der Landshuter? Das Gebäude ist gar nicht so klein (und gefällt mir besser als die Nazibauten 😉
Monetäre Kriterien
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Von idefix:
“Was soll der Eiertanz um den Begriff ,Quartierszentrum?’ Dies ist ein Arbeitsbegriff, nachdem das nach der Baunutzungsverordnung ausgewiesene Sondergebiet bezeichnet wird. Rechtlich entscheidend ist, was in der Satzung des Bebauungsplanes steht.”
…und wer über das Recht entscheidet.
Eine amtliche Begegnungsstätte bzw., allgemeiner, ein von Vielen befürwortetes und realisiertes Projekt/Objekt, bedürfte niemals einem Bangen um die rechtliche Auslegung.
Es müssten sich keine Spitzfindigkeiten überlegt werden und auch keine neuen Worthülsen mit Rechtsgeplenkel hinterfüttert werden, weil bestehende Begriffe bereits gebeugt und damit unbrauchbar geworden sind. Nix “sonder…”, nix “spezial…”, sondern ganz simples einfach umsetzen – und das scheint schon etwas sehr Besonderes zu sein.
Was ist denn eigl. ein “Quartier”?
Etwas für Sportler, Legionäre, Arbeiter oder Obdachlose?
idefix
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Zu BÜSO:
Die „Kurzlebigkeit“ von sog. Quartierszentren von Regensburg, weil sie von den Bürgern, die lieber daheim vor dem Fernsehen sitzen und nicht mehr am gesellschaftlichen Leben (Vereine) teilnehmen, soll an drei Beispielen aufgezeigt werden:
Quartierszentrum Theodor-Heuss-Platz in Königswiesen:
Attraktiv mit Geschäften von privatem Investor angelegt, aber von den Bürgern nicht angenommen; Gebäude mit der Zeit immer mehr verwahrlost und zum sozialen Brennpunkt geworden;
Quartierszentrum BUZ Burgweinting:
Stadtteilsaal wird im Gegensatz zu den gepflegten Pfarrheimen und zum gemütlichen Gasthof nicht angenommen wegen der unpraktischen Infrastruktur; verkommt immer mehr; Zustand und die Vermietungssituation sind seit Jahren unattraktiv; sicherlich kein attraktiver Treffpunkt
Quartierszentrum Antoniuskirche/-haus
Die Kirche und das Antoniushaus waren früher beliebter sozialer Treffpunkt im Stadtsüdosten. Im Antoniushaus gab es eine Fülle von Angeboten (Räume, Kegelbahn, Wirtschaft, Veranstaltungssaal etc.) für gesellschaftliche Gruppen einschließlich Verpflegung. Dort pulsierte das Leben. Jetzt steht das Antoniushaus leer. Kirche und Antoniushaus verloren durch die verdichtete Bebauung immer mehr ihre Attraktivität für den Stadtsüdosten als identitätsstiftenden Treffpunkt für die Menschen.
Die drei negativen Beispiele zeigen, dass angesichts der Individualisierung der Gesellschaft weg vom Vereinsleben einem mit bester sozialer Infrastruktur ausgestattetem sog. Quartierszentrum im Nibelungenareal dasselbe Schicksal blühen wird. Auf einen planungsrechtlich nicht zugelassenen Veranstaltungsaal kann jederzeit verzichtet werden, weil ein großer nach der Sanierung des Antoniushauses wieder vorhanden ist. Der BÜSO sollte deshalb nicht nachträglich unrealisierbare Maximalforderungen stellen sondern kooperativ zusammen mit der Politik und Verwaltung versuchen, mit dem Investor über die Anmietung von Räumlichkeiten für Gruppen- und Vereinstreffen (Bebauungsplan: „Einrichtungen wie Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke“) zu verhandeln. Dieses Ziel anzustreben, ist lohnenswerter als die Bürger zu einer Unterschrift für eine unerreichende Forderung aufzufordern, die rechtlich nicht umsetzbar ist. Nochmals: ein Veranstaltungssaal ist nicht Bestandteil des rechtskräftigen Bebauungsplans.
Piedro
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Ein Veranstaltungsraum ist immer dann interessant, wenn er den Kreativen niedrigschwellig und günstig zur Verfügung stellt. Wie schaut es denn aus mit Bands in R., mit freischaffenden Künstlern, Dichterlingen und so? Oder sind solche Gestalten keine Zielgruppe, weil nicht in Vereinen organisiert? Und was ist mit den Technik-for-Kids Plänen, sind die eh zu vernachlässigen? Was ist mit Selbsthilfegruppen und dergleichen, mit Beratungsangeboten? Montags diese, Mittwochs jene… In selbstorganisierten Strukturen ohne Profitinteresse wird sowas dankbar angenommen.
BÜSO
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@idefix: Quartierszentrum Antoniuskirche/-haus
“Die Kirche und das Antoniushaus waren früher beliebter sozialer Treffpunkt im Stadtsüdosten. Im Antoniushaus gab es eine Fülle von Angeboten (Räume, Kegelbahn, Wirtschaft, Veranstaltungssaal etc.) für gesellschaftliche Gruppen einschließlich Verpflegung. Dort pulsierte das Leben. Jetzt steht das Antoniushaus leer. Kirche und Antoniushaus verloren durch die verdichtete Bebauung immer mehr ihre Attraktivität für den Stadtsüdosten als identitätsstiftenden Treffpunkt für die Menschen.”
Sorry da kommt jetzt einiges durcheinander – ich/wir schätzen Ihre juristischen Einschätzungn sehr, aber was da zum Antonishaus steht ist einfach nicht richtig.
Das Antoniushaus wurde von vielen Vereinen einschl. BÜSO bis zum letzten Tag sehr rege genutzt – Ausnahme die veralteten Kegelbahnen im Keller- die jetzt zugunsten von großzügigen Sanitäranlagen etc. verschwinden.
Das Antoniushaus wird zur Zeit mit Hochdruck generalsaniert- u.a. als Ausweichstätte für das Velodrom ( das hätte man übrigens auch im großen Saal des Wirtschaftsgebäudes der Nibelungenkaserne gut realisieren können! ).
Die Gaststätte war bis zum letzten Tag gut besucht. Stammtische, Schafkopf, Beerdigungen, Mittagessen Nebenzimmer u.va.m. Soll heißen, wir hoffen, dass das Antoniushaus im Viertel wieder seinen angestammten Platz einnehmen wird.
Das Galgenberg/Kasernenviertel mit mittlerweile ca. 26.000 Einwohnern braucht aber mehr als einen Mittelpunkt. Die Treffpunkte müssen (auch im Winter und bei schlechtem Wetter ) fußläufig erreichbar sein.
Deshalb nochmals Herr Idefix, bitte genau hinschauen wenn eine Behauptung aufgestellt wird.
Das Antoniushaus wir wieder leben und das Wirtschaftsgebäude/Kasino soll leben!
Jakob Friedl
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@AnnaF
27. Januar 2021 um 04:32 | # Stadtteilkultur Abseits des Nibelungenareals
Die Entwicklung der Prinz Leopold Kaserne ist ein anderes Stadtteil-Thema: Ich habe einen Fragenkatalog zum Gebäudebestand und zur Baufeldfreimachung auf der PLK gestellt. Die Fragen 6-8 beschäftigen sich mit dem PLK- Kasino. Die Kegelbahn steht unter Wasser (die anderen Kellerräume nicht) und es gibt Schimmelsporen im Gebäude – neben verschiedenen schlimmen Baugiften. Fragen und Antworten und viele Hintergrundinfos in weiteren Artikeln: https://ribisl.org/fragenkatalog-zur-plk-baufeldfreimachung-gebaeudebestand-planung-weitere-auskuenfte/ Hier eine virtueller Rundgang durch das Kasino: https://youtu.be/iSNQUaKA25A Und hier eine Radrundfahrt über die PLK und angrenzende Areale: https://youtu.be/eaXHFOvT3OA
idefix
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Zu BÜSO:
Zunächst herzlichen Dank für die Wertschätzung meiner Beiträge. Umgekehrt schätze ich Ihr ehrenamtliches Engagement für den BÜSO als Sprachrohr für die Belange der Menschen des Stadtostens. Die kritische und konstruktive Auseinandersetzung aber auch der Streit mit der Politik und Verwaltung gehört zum Wesenskern der demokratischen Teilhabe. Diese ist nichts Ehrenrühriges, wenn sie konstruktiv und sachlich aber nicht polemisch bleibt.
Zu meinem Beispiel Antoniushaus:
Ich habe es hier als Beispiel des schleichenden Niedergangs aufgeführt, weil ich die soziale Mitte rund um die Kirche und das Antoniushaus noch anders kenne. Mit vielen Begegnungen bei allerlei weltlichen und kirchlichen Gelegenheiten als noch mehr Freiraum rund um das Antoniushaus vorhanden war. Der Niedergang des denkmalgeschützten Antoniushauses, das sanierungsbedürftig für die Pfarrei nur noch eine finanzielle Belastung war, hat auch die Attraktivität für die Menschen verändert. Zum Schluss haben es nur noch der vom ehemaligen Stadtpfarrer Wohlgut eingesetzte rührige Wirt und die günstigen Kosten für Veranstaltungen am Leben erhalten. Ob sich dies nach der aufwändigen Sanierung verändern wird, wage ich zu bezweifeln. Gerade nachdem es auf Kosten der Freiflächen massiv eingebaut wurde. Auch die Menschen aus dem Stadtosten werden es entscheiden, ob das Antoniushaus in Verbindung mit der Kirche wieder wie früher zum lebendigen Mittelpunkt sozialen Lebens werden kann. Was nützt als teure soziale Infrastruktur, wenn sie von den Menschen nicht angenommen wird? Man kann nicht alles haben zu wollen, aber keiner/nur wenige nutzen sie und die Allgemeinheit trägt die Folgekosten.