Der Radweg; man reibt sich verwundert die Augen

PM der SPD-Stadtratsfraktion

„Man reibt sich verwundert die Augen und fragt sich, wer hat in Regensburg in den 18 Jahren vor 2014 die größte Fraktion im Stadtrat und den Oberbürgermeister gestellt“ so Stadträtin und Landtagsabgeordnete Margit Wild.

Die Verwunderung bezieht sich auf die Unterschriftensammlung und den Antrag der CSU für einen Radweg von Oberisling zur Stadtgrenze bei Scharmassing. Einen Radweg, dessen Bau die CSU-Mehrheit des Stadtrates 1997 unter ihrem damaligen Fraktionsvorsitzenden Hermann Vanino ins Investitionsprogramm geschrieben hat und der im Jahr 2000/01 gebaut werden sollte.

Heute, 18 Jahre später, vergießt derselbe Hermann Vanino, erneut als Fraktionsvorsitzender, mit seinen Fraktionskollegen Krokodilstränen darüber, dass der Radweg nicht vorrangig ins neue Investitionsprogramm 2015-19 aufgenommen wird.
Zwischen 1997 und 2014 hatte der Radweg für die CSU so geringe Bedeutung, dass die SPD mit dem Versuch die Maßnahme wenigstens in der Großen Koalition ab 2008 zu bauen kein Gehör gefunden hat und auch im Radverkehrsplan 2012 mit einer geringen Priorität Eingang fand.

Erst in der neuen Rathauskoalition kam dieser für die Anbindung an den Landkreis wichtige Radweg wieder auf den Tisch. Er musste jedoch leider zugunsten der Radweges an der Grünthaler Straße in der Priorität erneut zurückstehen und kommt deshalb erst ins nächste Investitionsprogramm, weil beim Radweg an der Grünthaler Straße die Gefährdungslage für Radfahrer größer ist und es Oberbürgermeister Wolbergs gelungen ist die für diesen Radweg im Stadtnorden notwendigen Grundstücksverhandlungen voranzubringen, auch etwas, was die CSU vorher nicht zu Wege gebracht hatte.

Der erneute Versuch der CSU-Fraktion die neue Rathausmehrheit für Versäumnisse haftbar zu machen, die durch eigenes Unvermögen zwischen 1996 und 2014 erst entstanden sind hat das Potenzial zum „Eigentor des Jahren“ bemerkt Fraktionsvorsitzender Norbert Hartl.
Wer, wie die CSU mit solchen Aktionen auf die Vergesslichkeit der Wähler setzt ist auf dem falschen Weg.