29 Jun2009
CSU: Verhandlungen liegen auf Eis
So schnell hatte wohl kaum jemand damit gerechnet. Keine zwei Wochen nach dem einstimmigen Beschluss des CSU-Kreisvorstandes, Verhandlungen aufzunehmen, um die Fraktion zu einen, wurden diese Verhandlungen auch schon wieder auf Eis gelegt. Dem Beschluss der CSU-Fraktion am heutigen Abend ging eine zum Teil heftig geführte, emotionale Debatte vorraus. Gegen die Stimmen von Franz Rieger und Hermann Vaniono entschied die Mehrheit schließlich, bis zur Bundestagswahl keine weiteren Gespräche mehr über die Aufnahme von Armin Gugau, Martina Dräxlmaier und Hans Renter zu führen. Was diese Entscheidung ausgelöst hat, darüber kann im Moment nur spekuliert werden. In der Vergangenheit erschienen mehrere Presseartikel, in denen die Verhandlungen Thema waren. Und die Empfindlichkeiten sind hoch. Fest steht aber, dass die Hardliner gegen eine Aufnahme der drei keinerlei Interesse an einem erfolgreichen Verlauf der Bundestagswahl für die Regensburg-CSU haben dürften: Peter Aumer war nicht der Wunschkandidat des Schaidinger-Lagers. Für morgen wird eine Presseerklärung von CSU-Fraktionschef Christian Schlegl erwartet.
Matthias Beth
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Die Entscheidung war zu erwarten. Soll doch Christian Schlegl mit seinen weiteren 5 Zwergen, seinem Schneewitchen und Kanaken-Herbert unter sich bleiben.
Die CSU-Regensburg wird von diesem Personenkreis jedenfalls nicht repräsentiert.
Ratisbonicus
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Obwohl auch die Kreisvorstandsmitglieder des Schaidingerlagers wie z.B. Schlegl und Betz den Entschluß zu Verhandlungen mittrugen haben Sie jetzt wieder ihr wahres Gesicht gezeigt. In der Fraktion sind sie plötzlich anderer Meinung. Man sollte halt der CSU-Splittergruppe um den OB nicht trauen und nun zeigt sich auch, dass es ein Fehler war demokratiefeindliche Elemente in den Kreisvorstand einer Partei aufzunehmen.
Dafür, das diese Leute mit ihrer Entscheidung den Bundestagswahlkampf der CSU nachhaltig und vorsätzlich schädigen, sollten sie eigentlich aus der Partei geworfen werden!
Der Augen Auf Mann
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Dieser Schaidinger gehört einfach nur weg. Will der Herr „Von und zu Peinlichkeit“ die CSU in Regensburg unter die 40% Marke drücken? Anders ist mir diese federführende Borniertheit nicht begreiflich, oder visiert dieser „Hürdenuntendurchläufer“ schon die 30% Marke an? Wie lange kann Wendehals Schlegl diese Umdrehungen noch aushalten ohne ein Gewinde am Hals zu bekommen? So kann man der Öffentlichkeit gegenüber kein friedenstiftendes Verhalten kommunizieren. Dieser Rechts/Links Perfektionist Schlegl bringt und brachte doch überwiegenderweise nur Luftblasen hervor. Dieses „verlogene Gesülze“ in Bezug auf eine Einigkeit glaubt doch keiner mehr, oder? Bestenfalls die sieben Blindtaubstummen Äffchen, oder die auch nimmer? Hat sich Schlegl ergebenerweise schon auf ein Bürgermeisterpöstchen unter Wolbergs abgefunden? Dann verstünde ich sein Verhalten. Wie sieht das die windrichtungsanfällige Freudenstein oder der verjährunggstreue Vanino? Muss der Schlegl vielleicht auch vor ein Bezirksgericht um seine Linkslastigkeit zu beweisen und kommt er womöglich nur mit einer Ämtersperre heraus, nur um Ihn kurzfristig wegzuparken? Spannend wird die Presseerklärung mit dem verlaubten Hinweis: „Scheiße kann man nicht polieren“, und schon gar nicht wenn man die Schnauze voll hat, von Personaldebatten wohlgemerkt! Zum Thema „Spekulieren“ wird Schaidinger als entschludigungsresistenter Führer mit seinen reichhaltigen Erfahrungen beim Hand hochheben bei der bayerischen Landesbank auf den Cayman Islands der Qualifizierteste sein. Seine Erfahrungen mit der Staatsbank im Steuerparadies sind doch unschätzbar, zumindest für den Steuerzahler uneinschätzbar? Danke Hans Du großer, wir konnten dir schon immer vollstens vertrauen, oder?
Joachim Datko
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Zu 30. Jun 2009, 04:13 “friedenstiftendes Verhalten”
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Ich fürchte, dass unter “Frieden” lediglich Absprachen zur Verteilung von Mandaten gemeint sind. Wahlergebnisse sollten ruhig knapp sein, ich mag Absprachen nicht. Sie gehen auf Kosten von Individualisten.
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Beispiel : Realsatire?:
( MZ : R | 10.03.09 ) “CSU Regensburg-Süd: 100-prozentige Mehrheiten für alle im Vorstand”
( dw-world.de : Nordkorea | 09.03.09 )“100 Prozent für Kim Jong Il”
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So etwas mag ich nicht! Ich kann vor der CSU nur warnen!
Jochen Schweizer
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Die Stadt Regensburg wird von tollen CSU-Mannschaft im Stadtrat mit einer glorreichen Vergangenheit geführt und/oder verwaltet und die Bürger Regensburg können diesne Leuten vertrauen:
H. Stadtrat Hermann Vannino
– lässt aufgrund seines Nichtstun als Staatsanwalt 3 Sexualstraftäter frei, dies führt zu Anfragen der SPPD im Bayerischen Landtag im Jahr 2000 und 2001
http://www.welt.de/print-welt/article435166/Skandal_Staatsanwalt_Vanino_laesst_die_Politik_nicht_ruhen.html
H. OB Hans Schaidinger
– Mandatsbeitragsnichtzahler an den CSU-Kreisverband bis zum März 2009, ein klarer Verstoss gegen die CSU-Parteisatzung
H. Stadtrat Herbert Schlegl
– bezeichnet am Abend der Kommunalwahl im Jahr 2008 2 CSU-Parteimitglieder als KANAKEN
H. Stadtrat Christian Schlegl
– sammelt wie Fr. Hohlmeier, Daten für ein Dosier Rieger im Jahr 2008
H. Bürgermeister Weber
– Mandatsbeitragsnichtzahler an den CSU-Kreisverband bis zum März 2009, ein klarer Verstoss gegen die CSU-Parteisatzung
Fr. ex Bürgermeisterin Petra Betz
– Mandatsbeitragsnichtzahler an den CSU-Kreisverband bis zum März 2009, ein klarer Verstoss gegen die CSU-Parteisatzung
Joachim Datko
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Zu Jochen Schweizer am 30. Jun 2009, 09:01 “H. OB Hans Schaidinger
– Mandatsbeitragsnichtzahler an den CSU-Kreisverband bis zum März 2009, ein klarer Verstoss gegen die CSU-Parteisatzung”
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Ich kann der CSU nur empfehlen, ihre Satzung zu ändern. Finger weg von öffentlichen Gehältern. Es sollte in den Bürgermeister-Gehältern keinen Anteil für die Parteikasse geben.
Adalbert Singhuber
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Wer glaubt denn wirklich – wie uns die Regensburger Hofberichterstatter der MZ Glauben machen wollen – dass sich der Abbruch der Verhandlungen in einem Presseartikel findet, welcher die “Hinhaltetaktik” seitens der Fraktion, das Verschleppen der Aufnahme der “Abtrünnigen” durch diese, kritisiert.
Ziel der Fraktion ist erkennbar nich tide Aufnahme, sondern die Ablehnung derselbigen. Man will den CSU-Kreisvorsitzenden Armin Gugau, den Bezirkstagsabgeordneten Johann Renter und die junge Stadträtin Martina Dräxlmeier nicht in der Frakton haben. Es könnte ja dazu kommen, dass diese Personen ihr Abstimmungsverhalten nach dem Wohl der Bürger ausrichten und nicht nach dem unumstößlichen Wort Schaidingers. Da könnten ja Machtansprüche wackeln. Man fürchtet den Bürgerwillen, die Spezl-Wirtschaft könnte zugrunde gehen.
Ich kann den dreien nur raten, die Verhandlungen nun von sich aus abzubrechen und die Anträge auf Aufnahme in die Fraktion zurückzunehmen. Mit einer Fraktion, die ein solches Gebaren an den Tag legt, ist eine Zusammenarbeit nicht möglich.
Tatsächlich gehören Gugau, Renter und Dräxlmeier auch nicht in die Fraktion, sie sind dafür zu anständig. Sie sollten sich zehnmal überlegen, ob sie wirklich mit Personen wie “Kanacken-Herbert” Schlegl, Christian “Ich hatte in den 90er Jahren rechte Eskarpaden und kann nicht ausschließen, rechtsradikale Gesten gemacht zu haben” Schlegl, Johann “Ich schicke der CSU meinen Anwalt auf den Hals um keine Mitgliedsbeiträge zahlen zu müssen” Schaidiger genannt der Sonnenkönig, Gerhard “Ich habe zwar noch nie meine Mitgliedsbeiträge bezahlt, rechtfertige dies nun aber mit meiner derzeitigen Unzufriedenheit über den Kreisvorsitzenden” Weber und Petra “Der Hanis hat mir den Stadtbauchefposten versprochen” Betz in einem Atemzug genannt werden möchten. Ich möchte das jedenfalls nicht. Und ich glaube, der Wähler hätte für einen Rückzug des Aufnahmeantrags vollstes Verständnis. Mehr als die Hand reichen kann man nicht. Wenn mein gegenüber (hier die Fraktion) diese nicht annehmen will, muss ich dies akzeptieren und entsprechende Konsequenzen ziehen.
Jochen Schweizer
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Sehr geehrter H. Datko,
Ihre Meinung in Ehren, aber Mandatsträgerbeiträge sind eine Verpflichtung, die jedes Mitglied eingeht wenn es dem Verein CSU beitritt. Dies gilt übrigens auch für jeden anderen Verein, mann erkennt mit dem Eintritt dessen Satzung an, egal ob Kannichnenzücherverein oder ein Verein der sich politisch beätigt wie eine Partei!
Aus diesem Grund sollte der CSU-Kreisverband die Damen und Herren die die Satzugn missachtet haben ausschließen!
Spectant
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War nicht anders zu erwarten. Zu seinem Wort zu stehen ist eine Frage der Ehre…
denker
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ihr habt sie wohl nicht alle.
könnt ihr nicht lesen, oder was mit euren augen los: alle “bemühungen” des rieger-gugau-fürst-lagers um eine einigung war eine gleichzeitig andere aktion zugeordnet. zum beispiel: der vorschlag von christian schegl, den kreisvorstand auch mit stellvertretern áus dem anderen lager zu besetzen, stiess auch ablehnung. die einigung, die r-g-f wollen heißt: wir kriegen alles und ihr kriegt ncihts. gleichzeitig mosert dieser renter ständig in der presse, gibt vertrauliche details bekannt und macht schlechte stimmung. mit diesen leuten zusammen zu arbeiten? da ist wählerwille verdammnis und stadtratsgehälter sind schmerzensgeld.
Joachim Datko
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Zu “Jochen Schweizer am 01. Jul 2009, 08:22″”Mandatsträgerbeiträge sind eine Verpflichtung, die jedes Mitglied eingeht wenn es dem Verein CSU beitritt.”
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Was aber, wenn eine Satzung nicht korrekt wäre? Ich kann der CSU nur raten, die Satzung bezüglich der Mandatsträgerbeiträge zu ändern. Ich bin gegen Mandatsträgerbeiträge.
Siehe auch:
http://de.wikipedia.org/wiki/Mandatstr%C3%A4gerbeitrag
“Die Mandatsträgerabgaben sind formell freiwillig, ein Rechtsanspruch der Parteien und Gewerkschaften besteht nicht.”
Es wäre aber gut, wenn ein “Rechtskundiger” dazu was sagen könnte, ich selbst kann zur Rechtslage nichts sagen.
Barbara Junghans
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@ denker
Wer sich ein so hochtrabendes Pseudonym gibt, der sollte 1) den Beweis dafür antreten, dass er selbst diese Fähigkeit in ausreichendem Maß besitzt, 2) sich vor dem Argumentieren den Schaum vom Mund wischen und 3) der deutschen Sprache einigermaßen mächtig sein. (Das gilt sowohl für die Groß- und Kleinschreibung als auch für die Logik in dem von Ihnen verwendeten Satzbau). Was Sie da im Schutz der Anonbymität absondern widerspricht allen 3 Punkten. Aber Sie hatten offensichtlich vor lauter Gift keine Zeit, Ihr Pamphlet nochmal durchzulesen.
Man kann sich mal verschreiben, aber eine so konsequente Negierung von Groß- und Kleinschreibung bezw. des logischen Aufbaus von Sätzen läßt vermuten, dass Sie die Sprachregeln einfach nicht beherrschen.
lowlife
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da bin ick aber mal platt, wat hier für
jeistige konifären am diskutieren sind…
Spectant
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Denker sollten eigentlich der deutschen Othographie mächtig sein…
Guido
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Ja man, hey krass, was mit euren Augen los…
Herr Denker, wo kann man Sie denn beim “Denken” antreffen?
Ich würde gerne an Ihrer Weisheit partizipieren. Wäre doch echt unfair, wenn Sie Ihr geballtes Wissen Ihren Mitmenschen vorenthalten würden…
Jochen Schweizer
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Sehr geehrter H. Datko und andere Leser dieser Seite,
die Satzungen von allen im Bundestag vertretenen Parteien sehen die Verpflichtung zur Entrichtung von Mandatsträgerbeiträgen vor. Die jeweilige Höhe der Sonderbeiträge ist außer bei der CSU in keiner dieser Satzungen bestimmt, sondern wird von bestimmten Organen der entsendenden Gliederungen festgelegt bzw. mit den Betroffenen vereinbart. Was die Verbindlichkeit der Verpflichtung zur Leistung der Mandatsträgerbeiträge angeht, unterscheiden sich die Bestimmungen der Parteien erheblich. Bei einigen wird ausdrücklich von freiwilligen Leistungen gesprochen. Bei anderen führt die Nichtleistung zum automatischen Verlust der Mitgliedschaft, dies ist bei der CSU der Fall.
Ruhig Blut
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… und der geistigen …
Barbara Junghans
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@ Jochen Schweizer
Wenn das belastbare Fakten sind, was Sie schreiben, dann hätten eine Reihe von Regensburger CSU-lern ihre Mitgliedschaft verwirkt. Aber da es innerhalb der Partei offenbar keine Kritiker gibt, wird sich auch nichts ändern.
CSU-Mitglied
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Es ist aber nicht wahr, was Herr Schweizer schreibt. Es gibt keinen automatischen Verlust der Mitgliedschaft in der CSU. Es ist übrigens sehr viel nicht wahr, was hier manche Kommentatoren zu schreiben. Nur der blanke Hass auf andere CSU-Mitglieder, der hier an der Wortwahl zu erkennen ist, der ist wahr.
Joachim Datko
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Zu “Nur der blanke Hass auf andere CSU-Mitglieder, der hier an der Wortwahl zu erkennen ist, der ist wahr.
Von CSU-Mitglied am 02. Jul 2009, 16:35 Uhr ”
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Es tut nicht gut, wenn über viele Jahre eine Partei so dominiert, wie es die CSU getan hat.
Mathias Beth
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Interessant ist die Tatsache, dass
H. Bürgermeister Weber
Fr. ex. Bürgermeisterin Betz
H. Christian Schlegl
als Mitglied des CSU-Kreisvorstandes in der Kreisvorstandssitzung zunächst für zügige Verhandlungen zur Aufnahme dieser 3 Stadträte stimmten und als Mitglieder der CSU-Stadtratsfraktion dann dagegen stimmten. Die
Chamälions im Reptilien-Zoo Burgweinting legen ein ähnliches Verhalten an den Tag. Bestehen da Gemeinsamkeiten?
denker
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@ barbara junghans
den menschen wird bescheinigt, sachverhalte interpretieren zu können und wörter verbessern zu können, die nicht richtig geschrieben sind. zum beispiel hatte ich kein problem damit, ihre “Anonbymität” als Anonymität einzuordnen.
nicht menschliche lebewesen, anomböben etwa – ähh amöben – haben diese fähigkeiten nicht.
Schönes Wochenende. Für Sie: in Großbuchstaben
Der Augen Auf Mann
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Nein Herr Mathias Beth, da gibt es keine Gemeinsamkeiten.
Das Chamäleons hat diese Eigenschaft von Natur aus. Bei der CSU, genauer gesagt bei manchen Schaidinger Leuten ist das antrainiert um die Kollegen, bzw. die Bevölkerung zu täuschen. Mitko, Zimmermann, Freudenstein, Arneth, Hofmaier, Schlegl H. Schlegl Chr, Weber, Betz, usw.
Die sind im Übrigen gar nicht so CSU, man bedenke das sich der Schaidinger eine Liste gegen die CSU (Stadtratsliste) ernsthaft überlegt hat, wurde das total vergessen. Nur Herr Rieger hatte zum Wohl der CSU die nötige Diplomatie um das zu verhindern und auch damals waren die Schaidinger Häscher wortbrüchig.
Dem Chr. Schlegl ist anzuraten sich vom Überhansi zu trennen. Das Aussitzen der Entscheidung zur Aufnahme der drei Stadträte (Dräxlmeier, Gugau und Renter) bis angeblich nach der Bundestagswahl wird Herrn Peter Aumer Stimmen kosten und der wird das sicherlich nicht so schnell vergessen.
Wenn ich Hass höre, dann denke ich an wesentlich Schwerwiegenderes. Bei dieser CSU geht es doch nur um Pöstchen. „Lügner haben kurze Beine“ und das Volk nennt sie auch Lügen- und Politikerschweine. Lieber Christian, diesen Satz solltest Du dir übers Bett hängen.
Herr Datko, Sie haben sich nicht in Satzungsangelegenheiten einzumischen wenn Sie nicht Mitglied in dem angesprochenen Verein sind. Bei den Beitragsprellern handelt es sich um Personen die ohne die Patrei an diesen Posten nicht wären. Von da her ist diese Beitragsordnung schon zu verstehen und wer hier etwas verändern will, der tue das bei den entsprechendem Organ und dieses ist die Mitgliederversammlung.
Herr Beth, es gibt eine Art, die so genannten die Stummelschwanzchamäleons (Brookesiinae), meinten sie diese? Sie werden auch als falsche Chamäleons betzeichnet.
Joachim Datko
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Zu 03. Jul 2009, 09:12 “Herr Datko, Sie haben sich nicht in Satzungsangelegenheiten einzumischen wenn Sie nicht Mitglied in dem angesprochenen Verein sind. Bei den Beitragsprellern handelt es sich um Personen die ohne die Partei an diesen Posten nicht wären. Von da her ist diese Beitragsordnung schon zu verstehen”
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Ich will nur nicht über öffentliche Gehälter, wie die der CSU-Bürgermeister, die CSU als Steuerzahler finanzieren. Meiner rechtlichen Auffassung nach darf die CSU keine Pflichtbeiträge von öffentlichen Gehältern fordern.
grace
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@ Der Augen Auf Mann am 03. Jul 2009, 09:12 Uhr
…Sie haben sich nicht in Satzungsangelegenheiten einzumischen wenn Sie nicht Mitglied in dem angesprochenen Verein sind…
Träumen Sie weiter. Da verwechseln Sie offensichtlich einen Erbsensammler-Verein mit einer Politischen Partei.
Zu “Aufgaben, Auftrag (Transparenz und Öffentlichkeit) etc.” von Politischen Parteien hilft Ihnen möglicherweise das Parteiengesetz weiter.
Guido
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1. Schaidinger, Schlegl und Co. haben ohne Rücksicht auf die berufliche und private Existenz einiger unliebsamer Mitglieder mit den miesesten Mitteln versucht, sich durchzusetzen.
Da fällt mir nur eines ein: Die Geister die ich rief…
Wollen wir hoffen, dass diese edlen Herren es nicht mit gleicher Münze zurückbezahlt bekommen.
Barbara Junghans
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@ denker
Ihr Kommentar vom 03.07. widerlegt keine meiner angesprochenen Einschätzungen Ihres Geschreibsels.
Auffallend und bezeichnend ist allerdings eins: Alle Speichellecker des städtischen geistigen Vorturners bedienen sich eines Pseudonyms. Wenn ich von einem Menschen so überzeugt bin, dann kann ich doch problemlos mit meinem Namen dazu stehen. Wieso also diese Schüchternheit bei Ihnen und Ihren Brüdern im Geiste?
denker
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an alle wiederkäuerInnen:
denker ist mein nachname.
Barbara Junghans
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@ denker
Haben Sie noch mehr so Gags auf Lager?