18 Jun2009
CSU-Verhandlungen: Erste Runde am Montag
Ungeachtet einer teilweise emotionalen Diskussion hat der Kreisvorstand der Regensburg-CSU sich am Dienstagabend zu einer einstimmigen Empfehlung durchgerungen: Es sollen „unverzüglich“ Gespräche aufgenommen werden, mit dem Ziel Armin Gugau, Hans Renter und Martina Dräxlmaier in die Stadtratsfraktion aufzunehmen. Eineinhalb Stunden wurde verhandelt, um diese Empfehlung abzugeben. Damit liegt der Ball im Feld der Stadtratsfraktion. Und aus dieser Fraktion gehören acht Mitglieder auch dem Kreisvorstand an und haben die entsprechende Empfehlung unterstützt, unter ihnen der Fraktionsvorsitzende Christian Schlegl.
Die Frage ist, ob Schlegl es schaffen wird, auch die Hardliner in der Fraktion von einer Aufnahme der drei zu überzeugen. Zu ihnen zählt etwa der ehemalige Fraktionsvorsitzende Herbert Schlegl und nicht zuletzt der Oberbürgermeister. Scheiden dürften sich die Geister dabei insbesondere an der JU-Vorsitzenden Martina Dräxlmaier, die wegen ihrer schaidinger-kritischen Äußerungen 2007 nicht in die Fraktion aufgenommen wurde. Entsprechend vorsichtig ist Schlegl auch mit seiner Wortwahl. „Ich kann nicht irgendwelche Bedingungen nennen, die unter Umständen falsch interpretiert werden. Das rate ich auch jedem anderen.“ Am Montag soll die erste Verhandlungsrunde stattfinden. Schlegl nennt drei Themenkomplexe die „hinter verschlossenen Türen“ geklärt werden sollen: Die Stabilität innerhalb der Fraktion, das Verhältnis zwischen Renter, Gugau Dräxlmaier und der Fraktion und das Verhältnis zum Oberbürgermeister. Insofern dürften auch Verhandlunsrunden innerhalb der Fraktion selbst notwendig werden. Da wundert es nur wenig, dass Schlegl meint: „Eigentlich habe ich von diesen Personaldebatten langsam die Schnauze voll.“
Mediator
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Schön, wie die Fraktion das Zitat von Rieger, dass der Ball nun im Feld der Fraktion liegt, übernommen hat. Schöne Unabhängigkeit der Journalisten.
Warum liegt der Ball nicht bei Frau Dräxlmaier, die den OB bekanntlich keinesfalls unterstützen will und jetzt doch in eine Fraktion mit ihm will? In eine Fraktion, die sie noch dazu als “gleichgeschaltet” bezeichnet hat. Man könnte doch wenigstens denken, dass sie diese Meinung ein wenig relativiert, um die Sache zu erleichtern. Ein klein wenig nachgeben erleichtert bekanntlich eine Einigung oder gar Versöhnung wesentlich mehr als medial unterstützter Druck auf nur eine Seite.
Bert
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@mediator
“Warum liegt der Ball nicht bei Frau Dräxlmaier, die den OB bekanntlich keinesfalls unterstützen will und jetzt doch in eine Fraktion mit ihm will?”
da hat sich der mediator woll verhört oder verlesen.
dräxlmaier hat gesagt: die JU wird für den OB im Wahlkampf keinen Finger rühren.
das war nur die wahrheit.
“medial unterstützter Druck auf nur eine Seite”
damit hat der OB ja erfahrung. wenn’s dann mal objektiv wird, geht das gejammer der hansianer los. aber diese splittergruppe in der csu ist ja in auflösung begriffen.
der ball liegt ja im feld der fraktion: entweder sie nimmt die drei auf oder nicht. punkt.
Barbara Junghans
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Wetten daß….. die Sache ausgeht, wie das berühmte Hornberger Schießen? Es wird garnichts dabei herauskommen, weil es seit zwei Jahren nur Lippenbekenntnisse gegeben hat, dass man sich einigen werde und dass nun endlich Friede. Freude, Eierkuchen herrschen werde. Diese Art von Frieden kennt der Bürger mittlerweile – und der ist auch der Grund für die Politikverdrossenheit und die mangelnde Bereitschaft zu irgendeiner Wahl zu gehen.
Aber nachdem die CSU-Politiker das bis jetzt nicht kapiert haben, hege ich die Befürchtung, dass sie es in diesem Leben nicht mehr schnallen werden.
Mediator
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Frau Junghans hat völlig recht. Die ständigen Beteuerungen, dass man eine Einigkeit wolle, waren nur Lippenbekenntnisse. Immer wenn Taten hätten folgen sollen, wurde ausgegrenzt und ausschließlich auf die eigene Mehrheitsposition geachtet. Im CSU Ortsverband Altstadt wurde eine Gruppe, die immerhin aus 32 Personen bestand, komplett von der Mitarbeit in der CSU ausgeschlossen. Im Kreisverband sollten fast alle Mitglieder der Stadtratsfraktion und von 8 der 17 Ortsverbände von der Mitarbeit im Kreisvorstand ausgeschlossen werden. Die Taten waren das Gegenteil der Worte. Und jetzt ist es genauso: Antrag auf Aufnahme in die Fraktion stellen und ständig den Oberbürgermeister, der ja Mitglied der Fraktion ist, beleidigen, das passt nicht zusammen. Als nächstes werden dann noch Posten ausschließlich für sich selbst gefordert (Fraktionsvorstand). Die normale Arbeit für die Bürger spielt schon lange keine Rolle mehr bei den Mehrheitsbeschaffern innerhalb der CSU. Der Kommentar von Bert ist ehrlich. Die Mehrheit will, dass 8 von 17 Ortsvorsitzenden austreten, damit die CSU endlich wieder ohne Mitglieder ist, die es wagen, den Herren Rieger, Lehner und dann auch Fürst zu widersprechen. Mich wundert nur, warum Frau Junghans solch eine Denkweise nicht erkennt und kritisiert. Da sie ja nicht unbedingt ein CSU-Fan sein muss, hat sie vielleicht erkannt, dass die CSU dann dauerhaft allenfalls bei 30 % liegen wird und freut sich darüber.
Engagierte Bürgerin
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Handelt es sich hier nun um eine politische
Partei oder um einen Kindergarten?
Theatermensch
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@Engagierte Bürgerin
Es ist weder eine Partei noch ein Kindergarten.
Es handelt sich um die Nachfolge-Serie von Peter Steiner’s Theaterstadl: nämlich der Regensburger Intrigantenstadl. Es ist herrliches und kostenloses Kararett – leider auf Kosten der Bürger.
@Mediator
Von den 8 Ortsvorsitzenden sollte keiner austreten. Nur der derjenige, dessen “Name die Diagnose” zu sein scheint (Zitat aus der Predigt in der Regensburger Maiandacht), den sollten sie rausschmeissen. Der führt sich auf und ekelt verdiente Leute aus der Partei. Der Rest von den Ortsvorsitzenden macht z. T. sehr gute Arbeit.
Naja. Dieses Theaterstück hat eine schlechte Regie und die Kritiken dürfen die Bürger leider erst wieder im Jahre 2014 mit der Kommunalwahl abgeben.
masterofdesaster
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Wenn sich alle nur noch halb so wichtig nehmen würden, würde das auch klappen. Das gilt insbesondere für den OB, langsam reicht es mit den Primaballerina – Allüren.
Ohnehin ist der OB nicht Mitglied der Fraktion und nimmt nur als Gast an den Fraktionssitzungen teil (hier irrt Mediator, das ist aber auch Detailwissen) – warum sollte man also die Frage nach seinem aktuellen Beleidigtheitsgrad messen ?
soll er sich halt einen anderen huldigungs- arschkruch- verein suchen. Er braucht die Fraktion und nicht umgekehrt.
Barbara Junghans
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@ Mediator
Warum zerbrechen Sie sich meinen Kopf? Was veranlaßt Sie eigentlich zu der Annahme, Sie wüßten, was ich denke, resp. worüber ich mich freue? Es geht Sie zwar nichts an, aber ich sage Ihnen trotzdem, dass ich jahrzehntelang CSU-Wählerin war. Nach den Skandalen der letzten Jahre in der Regensburger CSU (die zwei dicke Leitzordner füllen), bin ich nicht mehr bereit, diese Partei zu unterstützen. Und da die Differenzen in allen Fällen vom OB ausgingen, ist meine Haltung zu ihm und seiner Clique außerst kritisch. Diese Einstellung ist auch in meinem Bekanntenkreis spürbar. Aber – die CSU hat offenbar nie darüber nachgedacht, warum ihr die Wähler davonlaufen. Das würde ja auch bedeuten, dass gewisse Leute ihren Stil ändern müßten.
Insider
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Sehr geehrte Frau Junghans,
wenn Sie sich Ihre Ordner auch mal durchlesen würden, dann würden Sie erkennen, dass es nicht des OB war, der erstmals die Vorwürfe der Rechtslastigkeit gegen einige in der damaligen JU erhoben hat. Bereits 1997 gab es madial die ersten Berichte darüber und Zeugen, die ihre Aussage sogar vor Gericht bestätigten. Damals gab es zwar schon einen OB Hans Schaidinger, die Vorwürfe kamen aber keineswegs von ihm oder sonst jemand, der jetzt noch in der JU oder CSU aktiv wäre. Auch die Berichte über die JU-Zeitung Juventus, in der Dr. Kollmer alias “Tratschi” über “Bimbos” und über “nostalgische Erinnerungen” an den Einmarsch der Deutschen Truppen in Frankreich philosophierte, stammen nicht etwa von OB Hans Schaidinger. Ihre Behauptung, dass aller Streit nur vom OB ausgeht, ist schon deshalb falsch. Auch der aktuelle Streit, der 2007 begann bzw. neu öffentlich entflammte, wurde zunächst von dem damaligen Kreisvorsitzenden Peter Welnhofer öffentlich geführt. OB Hans Schaidinger äußerte sich erst einige Tage später. Klar ist aber, dass das Feindbild OB Schaidinger leichter zu pflegen ist, da er schon aufgrund seines Amtes nicht everybodies darling sein kann. Die Wähler laufen der CSU übrigens davon, seit sie vor zwei Jahren einen neuen Kreisvorsitzenden bekommen hat. Zumindest den Zeitpunkt werden Sie nicht leugnen können. Der Amtsantritt von OB Schaidinger war jedenfalls nicht der Beginn dieser Abwendung und auch nicht seine Wiederwahl 2002.
F-Berger
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Sehr geehrter Herr Insider,
Sie haben ja soo recht. Unser OB ist der beste Demokrath den sich eine Bürgerschaft vorstellen kann. Kunstkehner, soziahl engagiert und gerächt soll er außerdem sein.
Ich kann gar nicht so viel essen wie ich kotzen möchte wenn ich ihren Leserbrief lese.
Herr Welnhofer, Herr Schaidinger und andere, wie zum Beispiel Herr Eberwein, die solche Aussagen gedeckt hätte, die hätten sich damit strafbar gemacht.
Sind Sie objektiv? Schreiben Sie uns auch mal über den so genannten Kanaken-Herbert und seine Verwandten? Gibt es hier Menschen die sich strafbar gemacht haben?
Wenn Sie schon als Insider Müll absondern, dann bitte mit Niveau. Mittlerweile weiß es die ganze Stadt was bei der CSU läuft. Nämlich, es sollten gefügige Undemokraten den herrschenden Stil weiter pflegen, ganz einfache und brave Jasager und dann werden wahrlich demokratische Strukturen entdeckt, das darf nicht sein. Und deswegen werden sich solche Leute wie Sie immer wieder in Position bringen, wie bewiesen zum Versagen.
Matthias Beth
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An F-Berger,
danke für Ihre Ausführungen und der Darstellung der Dinge aus Ihrer Sicht. Die vermutlich so stimmen. Ich kann mich noch an einen Artikel in der MZ erinnern Anfang 2007, indem der H. OB Schaidinger und der damalige MdL und Kreisvorsitzende H. Welnhofer nach der Wahl zum OV-CSU-Altstadt beklagten, dass Absprachen nicht eingehalten worden wären!!!!
Folge:
Da das System mit den Absprachen nicht funktioierte, wurde dann versucht mit dem Vorwurf der Rechtslastigkeit das Wahlergebnis zu korrigieren.
Wer ist Kanaken-Herbert?
Johannes Mühlbauer
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@ Matthias Beth:
Kanaken-Herbert ist seit März 2008 der Spitznahme von Herbert Schlegl.
Dieser hatte aus Erregung über das schlechte Abschneiden bei der Kommnalwahl zwei CSU-Mitlgieder des anderen Flügels als “Kanaken” bezeichnet.
http://www.regensburg-digital.de/?p=605
http://www.regensburg-digital.de/?p=561
Barbara Junghans
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@ Insider
Polemisieren ist besonders lustig, wenn man sich feige hinter einem Pseudonym veersteckt. Wenn Sie so tolle Insider-Kenntnisse haben, dann verraten Sie mir mal, wann z.B. der OB jemals die angeblichen Beweise der Rechtslastigkeit der von Ihnen angeführten Personen b e w i e s e n hat. Ein Beweis besteht nämlich nicht in Blabla von wegen, man werde demnächst Beweise vorlegen, sondern darin, klar zu präszisieren, Wer wann und wo was gesagt oder getan hat. Und das ist bis heute nicht geschehen. Fürst & Co. sind als “Rechtsradikale” in den Prozeß hineingegangen und als Baumeister eines “subversiven Netzwerkes” herausgekommen. Haben Sie das vergessen oder verdrängt.
Dr. Rieger hat man vom ersten Tag an “ans Bein gepinkelt”. Ein Wunder, daß der Mann sich das so lange um des lieben Friedens willen hat gefallen lassen.
Das alberne sog. “Dossier” der 7 Giftzwerge erfüllt doch nicht mal die Forderung, die man an gutes Klopapier stellt.
Die Texte in meinen Ordnern habe ich selbstverständlich gelesen – sonst hätte ich sie ja nicht gesammelt. Für wie bekloppt halten Sie mich eigentlich?
Die Wundertaten des OB bestehen darin, dass er sein bezahltes Amt als Aufsichtsrat in der Stadtbau hat schleifen lassen und damit Herrn Daut und seiner Mitarbeiterin Unregelmäßigkeiten ermöglicht hat. Dieselbe Lässigkeit hat er im Aufsichtsrat der LB walten lassen. Es gäbe noch weitere Kritikpunkte, beispielsweise die unsägliche Geschichte mir dem Donaumarkt und die in diesem Platz versicherten Gelder, aber das lesen Sie mal schön selber.
Und falls Sie weiter pöbeln wollen, dann denken Sie immer daran, dass die Scheiße mit der man andere beschmeißt, aus dem eigenen Nest kommt.
Es ist schade, dass ich so deutlich werden muß, aber Sie gehören offenbar zu denen, die sachliche Argumente und Beweise durch Polemik und rotzfreches Benehmen ersetzen.
@ Matthias Beth
“Kanaken-Herbert” ist wohl Herbert Schlegl, der (lt. MZ vom 10.03.08) anläßlich einer Wahlparty, Dr. Rieger und seine Begleiter als Kanaken beschimpft hat, eine Bezeichnung, für die ihm sicher jeder Türke zu Recht eine aufs Maul gehauen hätte.
Matthias Beth
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An Johannes Mühlbauer,
danke für die Aufklärung, dass H. Stadtrat Herbert Schlegl der Kanaken-Herbert ist, aufgrund seiner Äußerungen in der Vergangenheit.
Gab es da nicht auch eine Anzeige der so Bezeichneten?
Insider
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Sehr geehrte Frau Junghans,
da habe ich wohl einen Treffer gelandet. Ihre Reaktion entspricht ganz der Erfahrung, dass manche gleich emotional (und sogar ausfallend) werden, wenn die sachlichen Argumente ausgehen. Herr Aigner war so freundlich, vor ein paar Wochen die Beweise nochmal ins Forum zu Stellen, die damals die 7 Jungen Ortsvorsitzenden vorgelegt haben. Sie bezeichen diese als “albern”, obwohl dort genau steht, wer wann was gesagt oder gemacht haben soll und auch genau steht, wer dies bezeugt. Dr. Edmund Stoiber hat diese Unterlagen damals als “belastbare Fakten” bezeichnet. Sie werden verstehen, dass ich mich lieber an einen erfolgreichen Ministerpräsidenten halte, als an eine Frau, die gleich ausfallend und ordinär wird (“Giftzwerge”, “pöbeln”, “Scheiße”, “rotzfreches Benehmen”, “aufs Maul gehauen”) nur weil man ihr einmal widerspricht.
Barbara Junghans
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@ Insider
Ihr Verhalten und Ihre mangelnde Fähigkeit, stichhaltige Argumente vorzulegen entspricht der Haltung der CSU in den letzten 2 (mindestens!) Jahren. Im Übrigen haben S i e mich angegriffen. Dass ich da mit etwas unvornehmen Worten zurückgeschlagen habe, war beabsichtigt. Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil, verehrter Herr/Frau Insider.
Jedenfalls widerlegen Sie mit keiner Zeile meine
Worte, weil Sie das gar nicht können. Was den erfolgreichen Ministerpräsidenten angeht, so fehlt ihm wohl ein wenig der Durchblick im Regensburger Schmierentheater. Kein Wunder. Im Übrigen wurde er ja inzwischen abgewählt, wenn ich mich nicht irre und ist inzwischen emsig damit geschäftigt, die EU-Bürokratie zu minimieren. Leider hat man bisher noch nichts davon gemerkt, aber das kommt sicher noch.
Die Dokumente des sog. “Dossiers” habe ich schon längst gelesen und mich gewundert, wie Leute, die ernst genommen werden wollen, so einen Käse als stichhaltige Argument bezeichnen. Da wimmelt es nur so von “soll, hätte, könnte” etc., also von Berichten über Tatbeständen, die der angebliche Zeuge nicht weiß, sondern mutmaßt.
Im Übrigen erweist sich, dass offenbar Ihnen die sachlichen Argument ausgehen, denn Sie haben keine meiner Fragen auch nur ansatzweise beantwortet. Aber diese Art der “Diskussion” ist man bei Ihresgleichen ja mittlerweile gewöhnt.
Grüßen Sie Ihre Gesinnungsgenossen von der CSU. Wer Freunde hat sie Sie, der braucht keine Feinde.
Jochen Schweizer
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An Frau Junghans und den unbekannten Insider.
auf der Homepage 7fuer08, die der H. OB Schaidinger nicht kennt, dass hat er auf der CSU-Kreisdeligiertenversammlung am 20. Dezmber 2007 den Deligierten auf Nachfrage mitgeteilt und damit gelogen, findet sich unter diesem Link
http://www.7fuer08.de/index_themen.html
das Dosier, “Rechte Umtriebe in der CSU Regenburg”.
Das darin keine Beweise für rechte Umtriebe enthalten sind hat selbst Bezirksvorstand der CSU Oberpfalz festgestellt, nach wochenlangen Untersuchungen. Denn dann hat man mit dem Argument “Bildung subversive Netzwerke” versucht Parteimitglieder aus der Partei zu drängen.
Mediator
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Sehr geehrte Frau Junghans,
aufgrund Ihres Hinweises gegenüber Herrn oder Frau Insider habe ich mir die Zeugenaussagen noch mal durchgelesen. Ich habe kein “hätte”, kein “könnte” und kein “soll” gefunden. Bitte liefern Sie mir doch das Zitat, auf das Sie Bezug nehmen. Keine einzige Mutmaßung steht dort. Sicher können Sie das auch nachliefern.
Jeder kann sich sein eigenes Bild machen, da nun erneut jemand einen Link zu den Dokumenten gesetzt hat.
F-Berger
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Der Mediator und der Insider gehören sehr wahrscheinlich zu den sieben Giftzwergen, die nach meiner Schätzung das Schneewittchen schon verloren haben. Die Freudenstein soll bemerkt haben das die rechten Umtriebe eher auf den Schlegl Christian zutreffen.
Wir werden sehen wie sehr Sie Ihn nun bekämpft. Die Wahl zum Bundestagsabgeordneten Regensburg Stadt hat Bände gesprochen.
Zum anderen hat sich dieser Humbs, der ja bekanntlich ein Polizeibeamter ist, aus meiner Sicht strafbar gemacht. Er brachte, wie die anderen Zeugen auch, sein angebliches Wissen nicht zur Anzeige, sondern behielt dies bis zur Verjährung zurück . Zum anderen ist es mehr als verwunderlich das alle eidesstattlichen Versicherungen sehr ähnlich aufgebaut sind.
Schneewittchen, ist das nicht eine Verniedlichung von Wittwe. Na denn werden die verbleibenden 6 Giftzwerge bald das politische Ende haben.
Matthias Beth
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An F-Berger,
könnten Sie erläutern wenn Sie mit den Giftzwergen meinen? Schneewitchen kann ich inzwischen der Person Frau Freudenstein zuordnen. Wenn schon deutsche Märchen der Gebrüder Grimm herangezogen werden als Vergleich, wer ist dann der böse Wolf aus dem Märchen Rotkäppchen in der politischen Landschaft in Regensburg?
Barbara Junghans
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@Mediator
Das “Dossier” der “7 jungen Ortsvorsitzenden” (soll das eigentlich ein Ehrentitel sein? Seit wann ist Jugend etwas, das nur an Privilegierte verliehen wird?) ist ein wirres Konglomerat von Zeitungsartikeln und den Eidesstattlichen Erklärungen von gerade mal 3 Leuten. Die darin gemachten Angaben lesen sich so, daß beispielsweise Frau Denzler sich an mehrere Daten sowie den Wortlaut von Äußerungen nicht erinnern kann – kein Wunder nach der langen Zeit, aber dann darf ich halt keine E.E. abgeben. Bei Humbs sieht es ähnlich aus. Er zitiert u.a. auch seine Schwester. Seltsam.
Auch das Gericht war ja offenbar zu der Überzeugung gekommen, daß man mit so dünnblütigen (angeblichen) Beweisen nicht antreten könne.
Für mich ist dieses Thema im Rahmen dieser Internetseite allerdings beendet, da der anonyme Insider keine meiner Fragen beantworten kann oder will, sondern es stattdessen ständig mit Ablenkungsmanövern versucht.