Breite Stadtratsmehrheit will Sperrzeit kippen
Kommende Woche soll der Beschluss fallen, die bislang gültige Sperrzeit für Gastro-Betriebe im Innenstadtbereich für ein Jahr probeweise auszusetzen. Ab Juli dürfte dann bis fünf geöffnet bleiben – bei positiven Erfahrungen soll das auf Dauer so bleiben.
Tanzen bis zur Putzstunde – das soll ab Juli erst einmal die Regel sein. Foto: Staudinger
Es ist fast schon ein wenig untertrieben wenn SPD-Stadtrat Alexander Irmisch von einer „deutlichen Mehrheit“ für den Antrag spricht, den er mit initiiert hat. Denn das Bündnis, das sich hier zusammengefunden hat, ist tatsächlich ungewöhnlich breit. SPD und Brücke, Grüne, CSU und Freie Wähler, Horst Meierhofer (FDP) und Jakob Friedl (Ribisl), Irmgard Freihoffer (Linke) und Christian Janele (CSB) stehen auf dem gemeinsamen Antrag, der kommende Woche im Verwaltungsausschuss des Stadtrats zur Abstimmung gestellt wird.
Die Forderung: Ab 1. Juli soll die Sperrzeit für Gaststätten in Regensburg probeweise ausgesetzt werden. Dazu soll lediglich ein kurzer Passus in die entsprechende Verordnung eingefügt werden. Geht der Antrag durch Ausschuss und Stadtrat, würde nach 17 Jahren eine, so heißt es darin wörtlich, „restriktivsten Sperrzeitregelungen Bayerns“ fallen.
2005: Liberale Regelung nach nur einem Jahr gekippt
Dazu muss man bis ins Jahr 2005 zurückgehen. Die gesetzliche Sperrzeitregelung war damals aufgehoben worden. Es galt nur noch die sogenannte „Putzstunde“ zwischen fünf und sechs Uhr – ansonsten konnten Kneipen, Gaststätten und Discos rund um die Uhr geöffnet bleiben.
Doch nach nur einem Jahr machte die damalige CSU-Regierung unter OB Hans Schaidinger von der Möglichkeit Gebrauch, eine kommunale Regelung einzuführen und schaffte diese großzügige Regelung wieder ab. Zum Januar 2006 wurden die Öffnungszeiten für Kneipen und Discos in Regensburg über eine eigene Verordnung wieder beschnitten. Im Altstadtgebiet und in Stadtamhof gilt seitdem eine generelle Sperrzeit um zwei Uhr früh, für Discos ist um vier Uhr Schluss.
Forderung nach Abschaffung alt
Forderungen einzelner Fraktionen, von der Parteijugend – von links bis zur CSU, und von Gastrobetrieben, diese strenge Regelung abzuschaffen, gab es regelmäßig und jedes Jahr im Wahlkampf. Und ebenso regelmäßig lehnte eine Mehrheit im Stadtrat dieses Ansinnen ab.
Die Beschwerden hätten zugenommen, die Gewaltdelikte auch, hieß es. Doch wirkliche Belege dafür gab es angesichts des kurzen Zeitraums, während dem die Öffnungszeiten gelockert waren nicht. Nun will man sich das Ganze noch einmal anschauen und – bei positiven Erfahrungen – die Sperrzeit dauerhaft kippen.
„Ordnenden Rolle“ der Gastronomie?
Die Erwartungen sind durchaus hoffnungsvoll. CSU-Chef Michael Lehner beispielsweise spricht von einer „ordnenden Rolle“, welche die Gastronomie im Nachtleben einnähme. „Dies sollte auch nach zwei Uhr möglich sein.“ Und auch Tom Mayr (Brücke) hält die aktuelle Regelung eher für kontraproduktiv. „Sie führt dazu, dass nachts zur immergleichen Uhrzeit viele Menschen geballt in den Gassen der Altstadt unterwegs sind.“
Durch die testweise Aussetzung der Sperrzeit erhofft man sich im Stadtrat insbesondere auch eine Entlastung des Ordnungsamts. Die „zeitintensive Bearbeitung und Prüfung von Einzel-Ausnahmegenehmigungen für Sperrzeitverkürzungen“ falle nämlich weg, heißt es in dem Antrag.
Projekt Nachtschicht soll ausgebaut werden
Begleitet werden solle das Ganze durch „transparente Information der Bürgerschaft und aufsuchende Sozialarbeit im Sinne des bestehenden Projekts Nachtschicht“. Dann, das sagt Mitinitiatorin Anna Hopfe (Grüne), stünden die Chancen gut, dass diese Testphase auch ein Erfolg werde.
Die Sperrzeit für Freisitze (22 Uhr ohne zusätzliche Verkürzung) bleibt bei alledem unverändert.
Mr. T.
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Ich hätte nicht geglaubt, dass ich noch erlebe, dass Regensburg das ordnungspolitische Mittelalter auf diesem Gebiet langsam verlässt. Es geschehen wohl doch noch Dinge und Wunder 🙏
Sam
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klasse, Ballermann kommt zu uns!
grüße an die Bewohner;)
joey
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im Zweifel für die Freiheit.
Frage an die Innenstadtbewohner: hat das mit dem Lärm “bis 2” vorher funktioniert?
Gibt es einen Sicherheitsdienst, der einen Ruhestörer einigermaßen bald “kaltstellt”?
Karl
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Als Anwohner, der die damalige Aufhebung der Sperrzeit auch schon mitbekommen hatte, muss ich sagen dass ich damals eigentlich nur positive Erfahrungen gemacht hatte. Die Straßen waren nicht so laut, weil nicht mehr alle gleichzeitig nach Hause oder in die Disco gegangen sind. Ist natürlich ein subjektiver Eindruck und ich wohne auch nicht in der unmittelbaren Nähe einer Disco, aber ich sehe der Aufhebung der Sperrzeit positiv entgegen.
xy
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Die Sperrzeit dient der Sicherung der Nachtruhe. Die Sperrzeit abzuschaffen, bedeutet also, aus der Stadt einen einzigen Gastrobetrieb zu machen, die Interessen der Be- und Anwohner hintan zu stellen und die Besoffenen und Straßengröler zu privilegieren.
Mr. T.
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Nicht umsonst gibt es nirgends noch Sperrzeiten. Wie oben ja schon Tom Mayr richtig zitiert wird, führt es nur dazu, dass ein Riesenhaufen angetrunkener Leute gleichzeitig auf die Straße geschickt werden, die aber noch nicht heim wollen. Im gemeinsamen und lautstarken “Jawasmacherno” kann sich zudem auch mal ein Streit entfachen, wenn der eine oder andere sich noch abreagieren muss. Ohne Sperrzeiten sind alle in den Kneipen und gehen dann heim, wenn sie heim wollen.
Als Innenstadbewohner*in kommt es mir sehr entgegen.
Charlotte
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@Karl: Als Anwohner, der die damalige Aufhebung der Sperrzeit auch schon mitbekommen hatte, muss ich sagen dass wir damals nur NEGATIVE Erfahrungen gemacht haben. Die Straßen waren EXTREM und VIEL LÄNGER laut, weil DIE GANZE NACHT ÜBER nach Hause oder in die Disco gegangen worden ist. Ein totaler Schwachsinn und eine Zumutung für 15.000 Bewohner in der Innenstadt.
Dass Gastronomen, die auch im Stadtrat sind, oder Stadträte, deren beste Freunde Gastronomen sind, dafür sind, ist ja klar und gleichzeitig ein Interessenkonflikt.
Dass natürlich bis heute Anwohner in Regensburg keine Lobby haben und deren Interessen mit Füßen getreten werden, ist unfassbar. Wo sind denn die Ansprechpartner für die Anwohner, die rund um die Uhr da sind und für Ruhe sorgen? Wo ist das Ordnungsamt in ausreichender Zahl und rund um die Uhr? Die Wirte kümmern sich bisher nicht und werden es auch künftig nicht erledigen. Der Lärm findet VOR den Bars und Clubs statt. Trauben von Menschen stehen bei geöffneten Türen vor der Kneipe! Und das jetzt dann rund um die Uhr!
Andere Städte wie beispielsweise Amsterdam machen jetzt genau das Gegenteil. WEIL ES EBEN NICHT funktioniert mit feiern rund um die Uhr! Jede Polizeistatistik zeigt jedes Jahr aufs neue auf, dass mit langer Öffnungszeit der Alkoholkonsum steigt und damit Lärm, Gewalt und Vandalismus.
Anwohner
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@ Mr. T.: Schaun mer mal, was die Wirte daraus machen. Dass die Sperrzeit wegfällt heißt ja nicht automatisch, dass alle Kneipen bis fünf Uhr morgens offen haben.
Sven
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leider werden die Restaurants nicht von diesem Gebot davon profitieren.
nicht jeder will feiern ..
aber auch Mal bis nach 2200 draussen sitzen …
Mr. T.
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Anwohner, natürlich haben nicht alle Kneipen dann bis Fünf auf. Aber wer dann gehen muss, weil Kneipe A um Zwei zu macht, kann noch in Kneipe B gehen und muss sich nicht noch mit anderen in der Stadt rumtreiben und lautstark überlegen, was man noch tun kann.
Charlotte
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@ joey
Siehe meinen Kommentar. Natürlich nicht. Dann müsste die Polizei rund um die Uhr in der Altstadt präsent sein und auch eingreifen wollen. Der Ordnungsdienst und schon gar nicht die paar wenigen junge Nachtschichtler (der Name sagt ja schon, dass man nur die Bedürfnisse der Jugend und Partygänger abholen möchte und die Anwohner ignoriert) hat keine Chance gegen Massen von Menschen unter Alkohol und Drogeneinfluss. Frauen gehen schon lange nicht mehr alleine abends durch die Stadt. Die Angst ist zu groß. Regensburg verwahrlost auf breiter Front in der Innenstadt und das traurige ist, dass die letzten zwei Oberbürgermeister nebst Teilen des Stadtrates dazu beitragen. Es wurde bewusst ein Party Ballermann- Image aufgebaut anstatt Wohnen, Einzelhandel, Handwerk und Vergnügen gleichermaßen zu fördern. Der Einzelhandel wird in keinster Weise gehört, es gewinnen immer Freisitze, Fahrradabstellplätze und Verständnis für ausschließlich Gastronomie. Nach der ungebremsten Freigabe des öffentlichen Raumes und Erholungsgebiete in Parks wurde jetzt auch die Party drinnen rund um die Uhr freigegeben.
Simon
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Ich empfinde dies nun als witzig und anmaßend. Soweit mir bekannt ist, ist die Gastronomie dazu nicht einmal befragt worden noch wurde nach deren Meinung gefragt. In einer Zeit, in der viele Betriebe schon schließen mussten, aufgrund von Personalmangel, ihnen nun auch noch eine “ordnende Rolle” zuzuweisen, die den Betrieben in der Coronazeit nicht zugemutet werden konnte um dadaurch unter anderem das Ordnungsamt zu entlasten, empfinde ich als unzumutbar.
Daniela
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Ich sehe das Problem schon allein darin, dass sich nicht alles nur Indoor abspielen kann!
Allein die Raucher müssen zum Rauchen nach draußen. Ergebnis, es werden immer Personen vor der Tür stehen, ob immer leise?
Zudem kommt sicherlich der Aspekt, wer die ordnungshütende Aufgabe im öffentlichen Raum übernehmen soll?
Entlasten der Stadt kann zum Überlasten der Polizei führen .
Natürlich könnte man die Betreiber dazu verpflichten für Ruhe vor der Tür zu sorgen, aber wie sollte das im öffentlichen Raum gehen, da ist die Polizei zuständig.
Ich gönne den Betreibern duchaus die Sperrzeiten – Aufhebung, ich gönne auch der Partygesellschaft ihren Spaß.
Ansonsten aber ist es wenig durchdacht, wenn es um die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung geht. Ich denke solche Entscheidungen müssen immer in Gemeinschaft aller Verantwortlichen getroffen werden. Inwiefern dies im Vorfeld geschehen ist, war dem Artikel nicht zu entnehmen.
Zapfnmandl
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“die bislang gültige Sperrzeit für Gastro-Betriebe im Innenstadtbereich für ein Jahr probeweise auszusetzen” …
“Doch nach nur einem Jahr machte die damalige CSU-Regierung unter OB Hans Schaidinger von der Möglichkeit Gebrauch, eine kommunale Regelung einzuführen und schaffte diese großzügige Regelung wieder ab.” …
“Die Beschwerden hätten zugenommen, die Gewaltdelikte auch, hieß es. Doch wirkliche Belege dafür gab es angesichts des kurzen Zeitraums, während dem die Öffnungszeiten gelockert waren nicht.”
Damals war ein Jahr zu wenig, um belastbare Aussagen zu gewinnen und nun soll wieder in einem Jahr entschieden werden ???
Sorry, man kann zum dem Thema stehen wie man will, aber das ist doch hanebüchen!
Horst
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@Chalotte
“Es wurde bewusst ein Party Ballermann- Image aufgebaut anstatt Wohnen, Einzelhandel, Handwerk und Vergnügen gleichermaßen zu fördern.”
so sehr bewusst war das glaube ich nicht. Das hat sich eher nach dem Ausschlussverfahren ergeben. “Wohnen, Einzelhandel, Handwerk” sind nicht mit der fundamentalen Anti-Auto Haltung moderner Großsstädert kompatibel.
Ballermann und Saufen aber sehr wohl. Da kann man eh nicht mehr fahren. Also ist das das einzige, das bleibt.
Winfried
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Warum nicht mal in der Kneipe kleben bleiben. Dann sind wenigstens die Straßen wieder frei.
Harry
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“Der Einzelhandel wird in keinster Weise gehört, es gewinnen immer Freisitze, Fahrradabstellplätze und Verständnis für ausschließlich Gastronomie.” – Moment mal, Fahrradabstellplätze? Was soll denn das nun? Es ist doch durch Studien (sie z.B. die Liste in dem Artikel hier: https://www.adfc.de/artikel/fahrradfoerderung-ist-gut-fuers-geschaeft-argumente-fuer-den-einzelhandel) erwiesen, dass die Leute, die mit dem Rad fast direkt vor das Geschäft fahren können, mehr zum Konsum beitragen als die, die mit dem Auto in die Altstädte fahren, was ja allein schon durch die verbrauchte Parkfläche erklärbar ist. Und man stelle sich vor, das Partyvolk nachts würde mit dem Auto in die Altstadt fahren anstatt vielleicht das Fahrrad zu benutzen. Das will doch wirklich niemand.
KW
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Oh, Horst der Paranoiker mal wieder.
Schon interessant wie Horst, nachdem er sich selbst in diese Scheixx-Situation manövriert hat, vom selbst gewählten Wohnort ohne eigenen PKW nicht mehr wegzukommen, in absolut jedem Thema eine Anti-Auto-Verschwörung sieht. Schlimm.
Horst, es ist anders. Einige der Leute die sich, im Gegensatz zu Ihnen, für einen innerstädtischen Wohnort entschieden haben, auch wenn dies teurer ist als auf dem Land, genießen eben zurecht die Möglichkeit, das Auto möglichst oft stehen lassen zu können. Dies ist Ihnen ja wie es scheint verwehrt, aber das war Ihre eigene Entscheidung.
Ich empfehle Ihnen von Ihrer eigenen “fundamentalen Anti-Anti-Auto-Haltung” wegzukommen (um Ihre eigene Ausdrucksweise zu bemühen).
Burgweintinger
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@KW…”das Auto möglichst oft stehen lassen zu können.”
… oder haben bewusst gar kein Auto, weil nicht notwendig…, welch Luxus…
Native
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“Die Vandalen sind nicht ausgestorben – sie haben ein Comeback.” (Gerhard Polt)
joey
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@Charlotte
dann empfehle ich eine Party nachts vor der Wohnung von Spitzenpolitikern. Wenn dann die Polizei kommt, können Sie sich ja auf zivilen Ungehorsam berufen. Sind hier ja nicht mal Straftaten, sondern nur Ordnungswidrigkeiten. Demonstrieren Sie aber vorgeblich fürs Klima, dann zahlt ein Milliardär die Strafen.
Madame
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Da werden sich die anwohner freuen, wenn sie kostenlos gaudi müll aller art vor ihren Domizile mitmachen dürfen
Mr. T.
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Nur mal so zur Einordnung und zum Geraderücken dieser Diskussion:
Das, was da grad so wie eine disruptive Zeitenwende kommentiert wird, ist ganz normale Realität in allen anderen Städten, nicht nur in Babylon.
Skinny Pete
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Wieso nicht gleich 7 oder 9 Uhr ?
fänd ich besser, dann werden die ganzen Vollbesoffenen nicht mitten in der Nacht vor die Tür gesetzt um dann laut marodierend auf die Suche zur nächsten Gelegenheit zu pilgern, wo sie gegen exorbitante Summen auch noch ihren restlichen verbliebenen Gehirnzellen den Zelltod bereiten können.
( ich sprech aus Erfahrung… :-) )
zudem hätte es auch noch einen präventiven Charakter:
1. habt ihr schon mal gesehen, wie schockierend das für Opa&Oma + Enkeln ist, wenn ein Volldruffi aus dem Omen am Goetheplatz in FFM Mitte versucht, ins Innere des McDonalds zu gelangen, aber an den Eingangstüren ( Ziehen/Drücken) scheitert ?
2. ergo, da sind schon wieder (normale) Menschen auf der Strasse. Und wie wir aus den letzten Jahren gelernt haben, ist der Mensch ja ein Herdentier. sprich, wenn da lauter Nüchterne rumlaufen ist es umso auffälliger, wenn man da als Volltrunkener durch die Gassen torkelt, was dem Wunsch nach Konformität entgegensteht. sprich, die paar Versprengten die bis zum Schluss bleiben, werden, anders als um 5, auch ein anderes Verhalten an den Tag legen.klar, immer noch c2-induziert, aber dieses “ich-bin-allein-auf-der-Welt-und-gröhl-mir-nun-die-Seele-aus-dem-Leib”-Feeling kommt einfach tagsüber nicht so rüber wie in der tiefsten Nacht in leeren Gassen.