Besorgter RVV-Aufsichtsrat: Kostenspirale geht steil nach oben

Der Aufsichtsrat des Regensburger Verkehrsverbundes (RVV) hat ein deutliches und sehr besorgtes Signal an seine Geschäftsführung gesandt und in der letzten Sitzung vor einigen Tagen die Entscheidung über den Wirtschaftsplan 2013 vertagt. Der Grund: Die Verlustkurve bewegt sich nach Meinung des Aufsichtsrats zu steil nach oben. Aufsichtsratsvorsitzender Landrat Herbert Mirbeth und dessen Stellvertreter Oberbürgermeister Hans Schaidinger waren sich mit den Vertretern aus dem Kreistag und des Stadtrats einig: Alle Geschäftsabläufe, Strukturen und auch alle Leistungsangebote müssen auf den Prüfstand, um den Anstieg der Kosten des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Raum Regensburg nicht in einer Spirale ohne Ende verlaufen zu lassen. Konkret wäre für 2013 ein Nettoverlust von ca. 12,5 Mio. € zu erwarten, der den Landkreis und die Stadt belasten würde. Ursächlich für die steigenden Defizite seien, so der derzeit amtierende Aufsichtsratsvorsitzende Landrat Herbert Mirbeth, die deutliche Zunahme bei den laufenden Betriebskosten (z. B. durch höhere Treibstoffpreise), aber auch erhebliche Kostenforderungen der Eisenbahnunternehmen. Mit verantwortlich seien ferner die in der Vergangenheit zu geringen Fahrpreiserhöhungen. Die Fahrgeldeinnahmen decken gerade knapp die Hälfte der laufenden Betriebskosten. Notwendig sei es nun, so Mirbeth, „sorgfältig zu prüfen, wie weit einerseits Tariferhöhungen und andererseits Angebotsreduzierungen vertretbar sind, um dennoch weiterhin ein attraktives Angebot im ÖPNV vorhalten zu können. Dabei müssen von den Geschäftsführungen auch alle bestehenden Verträge auf den Prüfstand gestellt werden.“ Die Aufgabenträger des Regensburger Verkehrsverbundes, die Stadt und der Landkreis Regensburg, haben jeweils für sich interne Obergrenzen festgelegt, bis zu welcher Höhe die Verluste übernommen werden können. Diese Grenzen, so Landrat Mirbeth und Oberbürgermeister Schaidinger weiter, „sind sowohl bei der Stadt als auch beim Landkreis jetzt überschritten worden.“ Deshalb „ist jetzt die Geschäftsführung gefordert, Vorschläge zu entwickeln, wie hier gegengesteuert werden kann.“ Sobald diese Vorschläge vorliegen, wird sich der Aufsichtsrat damit auseinandersetzen. Dies „wird sicher noch in diesem Jahr sein.“