Bayerisch-tschechische Beziehungen stärken: Tschechische Abgeordnete bei MdL Rieger in Regensburg zu Gast

Besichtigung der Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge mit Regierungspräsident Bartelt

Eine hochrangige Delegation des tschechischen Parlaments besuchte mit MdL Dr. Rieger und Regierungspräsident Bartelt die beiden Erstaufnahmeeinrichtungen auf dem Gelände der Pionierkaserne bzw. der Bajuwarenkaserne (v.l.: Generalkonsul Dr. Milan Čoupek, der Vorsitzende des Sicherheitsausschusses Roman Váňa, Regierungspräsident Axel Bartelt, der Vorsitzende des Europaausschusses Ondřej Benešík, Europaausschussvorsitzender Dr. Franz Rieger MdL und die beiden Abgeordneten Lubomír Toufar und Zdeněk Soukup sowie Dolmetscherin Petra Schmidt).

Regensburg. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Franz Rieger war eine hochrangige vierköpfige Delegation des tschechischen Parlaments in Bayern zu Gast. Zum Auftakt des zweitägigen Besuchs empfing der Europaausschussvorsitzende Rieger die Abgeordneten am Montag in seiner Heimatstadt Regensburg. Unter Führung von Regierungspräsident Axel Bartelt besichtigte die Delegation u.a. die Erstaufnahmeeinrichtung in der Pionierkaserne sowie die im Bau befindliche Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Areal der ehemaligen Bajuwarenkaserne. Auch eine Stadtführung mit Kulturreferent Klemens Unger stand auf dem Programm. Schwerpunkt der Gespräche, die am nächsten Tag im Bayerischen Landtag fortgeführt wurden, waren die Themen Migrations- und Flüchtlingspolitik, Energie und grenzüberschreitende Zusammenarbeit. „Von einer guten Zusammenarbeit mit unseren tschechischen Nachbarn können wir stark profitieren. Deshalb ist es mir ein großes Anliegen, die Brücke, die Horst Seehofer 2010 mit seinem Besuch in Tschechien geschlagen hat, auszubauen!“ betont Dr. Rieger. Seehofer hatte als erster bayerischer Ministerpräsident Prag besucht und damit nach jahrzehntelanger politischer „Eiszeit“ der bayerisch-tschechischen Zusammenarbeit die Tür geöffnet.

Die tschechische Delegation bestand aus dem Vorsitzenden des Europaausschusses Ondřej Benešík (KDU-ČSL), dem Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses Roman Váňa (ČSSD) sowie den Abgeordneten Lubomír Toufar (ČSSD) und Zdeněk Soukup (ANO 2011). Begleitet wurde die Delegation vom tschechischen Generalkonsul Dr. Milan Čoupek. Regierungspräsident Axel Bartelt gab den tschechischen Abgeordneten ein besonderes Anliegen mit auf den Weg: „Ich wünsche mir in der Flüchtlingsfrage eine europäische Lösung“, so Bartelt nach der zweistündigen Führung durch die beiden Erstaufnahmeeinrichtungen.

Der Besuch hatte auch eine historisch-kulturelle Note: Kulturreferent Klemens Unger führte in einem kleinen Stadtrundgang die Verbindungen zwischen Regensburg und Böhmen vor Augen. Denn im Stadtbild sind bis heute viele Zeugnisse der jahrhundertealten Beziehungen in der Geschichte zwischen Regensburg und Böhmen sichtbar, u.a. in einigen Glasfenstern im Regensburger Dom, wo z.B. der Hl. Wenzel dargestellt ist.

Vorangegangen war diesem Besuch eine Reise des Europaausschusses des Bayerischen Landtags letztes Jahr nach Prag. Ausschussvorsitzender Dr. Rieger hat daraufhin gegenüber dem Vorsitzenden des Europaausschusses der Abgeordnetenkammer des tschechischen Parlaments Ondřej Benešík eine Gegeneinladung in den Bayerischen Landtag ausgesprochen, um den in Prag begonnenen Austausch fortzusetzen. Dem Besuch in Regensburg folgten am Dienstag eine Reihe von weiteren Arbeitsgesprächen im Landtag in München, u.a. mit Landtagspräsidentin Barbara Stamm und den Mitgliedern des Europaausschusses unter Vorsitz von Dr. Rieger.