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14 Apr.2021
Insolvenzverschleppung ja oder nein?

Prozess um Baupleite: Alles nochmal von vorn?

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Der Prozess um die Millionenpleite des Bauunternehmers Karl S. steht vor einer Neuauflage. Hintergrund sind unterschiedliche Einschätzungen von Kammer und Staatsanwaltschaft zum Vorwurf der Insolvenzverschleppung.

Ist schon längst wieder mit einer neuen Firma auf den Namen der Ehefrau im Geschäft: Karl S. Foto: as

Hat sich der Unternehmer Karl S. Der Insolvenzverschleppung schuldig gemacht, als er im Frühjahr 2014 bei einem großen Bauauftrag am Candis-Quartier eine Millionenpleite hinlegte? Seit annähernd zwei Monaten beschäftigt sich die 7. Strafkammer am Landgericht Regensburg mit dieser Frage. Dutzende Zeugen wurden vernommen, deren Ladung sich – wohl auch aufgrund der lange zurückliegenden Ereignisse – oft schwierig gestaltete. Und nun sieht es ganz so aus, als müsste der Fall noch einmal komplett neu verhandelt werden.

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Der Schlegl-Prozess und das "System Regensburg"

Geldwerte Männerfreundschaften

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Ausgeklügelte Konstrukte zur Verschleierung von Wahlkampfspenden, mehr als verwunderliche Erinnerungslücken und Männerfreundschaften, die von viel Geld, Misstrauen und mangelndem Unrechtsbewusstsein geprägt waren – der zweite Tag im Korruptionsprozess gegen den früheren CSU-Oberbürgermeisterkandidaten Christian Schlegl liefert einen Einblick in das, was einige Unternehmer und Politiker in Regensburg offenbar seit Jahren für völlig unproblematisch hielten.

Streit um Biotop-Bebauung

Naturschützer kritisieren Betretungsverbot und oberflächliches Gutachten

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Im Streit um die geplante Bebauung eines Biotops im Stadtwesten von Regensburg scheint das Immobilien Zentrum Regensburg nervös zu werden. Die Bauträger-Gruppe hat ein Betretungsverbot für die Fläche verhängt und droht mit Strafanzeigen. Naturschützer sehen darin den Versuch, eine unabhängige Untersuchung der Fläche zu unterbinden. Das vorgelegte Gutachten zum Artenschutz sei sowohl fachlich als auch rechtlich mangelhaft.

Anonymes Sterben in Corona-Zeiten

Warum die MZ keine Todesnachrichten veröffentlicht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Seit längerer Zeit erscheinen in der Mittelbayerischen Zeitung lediglich bezahlte Todesanzeigen, aber nicht mehr die üblichen Todesnachrichten. Weil er deshalb erst spät und eher zufällig vom Tod einer engen Bekannten erfuhr, ging ein Leser der Sache nach. „Eine Vorgabe“ aufgrund der Verordnung zum Infektionsschutz sei das, hieß es zunächst. Doch stimmt das?

Gemeinde stemmt sich gegen geplanten Steinbruch

„Eine Boomregion braucht nicht nur Baumaterial.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Es ist ein umstrittenes Großprojekt: Im „Fürstlichen Thiergarten“, einem Landschaftsschutzgebiet bei Wiesent plant das Bauunternehmen Fahrner einen zwölf Hektar großen Steinbruch. Seit Montag läuft die Öffentlichkeitsbeteiligung. Sowohl die politischen Vertreter der Gemeinde als auch über 11.000 Bürgerinnen und Bürger haben sich gegen das Vorhaben ausgesprochen. Doch so wie es derzeit aussieht fällt die Entscheidung abseits der gewählten Volksvertreter auf dem Verwaltungsweg.

Klage gegen Corona-Regeln

Nagellack hui, Tattoo pfui

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Überall im Bundesgebiet durften Tattoo-Studios bei einem lokalen Corona-Inzidenzwert unter 100 seit dem 1. März öffnen – nur nicht in Bayern. Bei einem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof liefert die Staatsregierung eine bemerkenswerte Begründung für diese weiß-blaue Sonderregelung.

Riskant

Stadt meldete Beihilfen für Jahnstadion nicht der EU

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Leichtfertig oder unwissend? Die Stadt Regensburg hat den jährlichen millionenschweren Verlustausgleich für den Betrieb des Jahnstadions nicht bei der EU-Kommission gemeldet. Im Vorfeld des Arena-Baus wurden beihilferechtliche Probleme, die sich daraus ergeben könnten, offenbar überhaupt nicht geprüft. Erst nach Mahnungen des Rechnungsprüfungsamtes ist nun ein Gutachten in Arbeit.

Probleme mit EU-Beihilferecht, Gemeindeordnung und Satzung

Jahnstadion: Millionenverluste im Visier der Rechnungsprüfer

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der Ausgleich des jährlichen Betriebsdefizits beim Jahnstadion durch die Stadt Regensburg hat das Rechnungsprüfungsamt auf den Plan gerufen. In einem nichtöffentlichen Bericht empfehlen die Prüfer „dringend“, sich mit Fragen des EU-Beihilferechts zu beschäftigen. Darüber hinaus monieren sie, dass „der satzungsgemäße Zweck der Arena“ seit deren Eröffnung 2015 „überwiegend nicht erfüllt wurde“.

Anklage nach Millionenpleite

Bauunternehmer hofft auf Bewährungsstrafe

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einen Freispruch für den Bauunternehmer Karl S. wird es aller Voraussicht nach nicht geben. Doch im Prozess um die Millionenpleite bei einem Bauvorhaben auf dem Candis-Viertel im Jahr 2014 zeichnet sich ab, dass mit die schwerwiegendsten Vorwürfe wohl nicht zu halten sein werden. Auf ihr Geld warten viele Handwerker in dem nach wie vor nicht abgeschlossenem Insolvenzverfahren bis heute.

Bericht des Antikorruptionsbeauftragten

„Obergescheite“, „Saubermänner“ und eine Schachtel Pralinen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Am Donnerstag debattierte der Stadtrat den Bericht des Antikorruptionsbeauftragten. Die Stadtverwaltung nahmen dabei sowohl Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer als auch ihr Amtsvorgänger Joachim Wolbergs in Schutz. Bei FDP-Stadtrat Horst Meierhofer sorgten die Schimpftiraden des Ex-OB für Verärgerung.

Copy&Paste

Beauftragter: Kein Korruptionsproblem in Regensburg

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Unter dem Eindruck der Korruptionsaffäre beschloss der Stadtrat Ende 2017, sich jährlich einen Bericht des Antikorruptionsbeauftragten vorlegen zu lassen. Am Donnerstag ist es wieder so weit. Doch sowohl die Art, in der der Bericht verfasst ist, als auch das wesentliche Fazit lassen im Grunde nur den Schluss zu, dass es den Antikorruptionsbeauftragten gar nicht braucht.

Bauunternehmer vor Gericht

„Ferrari – das hätte nach der Insolvenz schlecht ausgesehen.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Er hatte schon einige Unternehmen, es ist nicht seine erste Pleite und es geht wieder einmal um Millionen – doch dieses Mal steht der Bauunternehmer Karl S. vor Gericht. Ihm werden Insolvenzverschleppung, Steuerhinterziehung und Betrug vorgeworfen. Das Verfahren liefert Einblicke in die Bau(träger)branche, die Summen, um die es dort geht, und das Los mancher Handwerksfirma.

 

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