Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino

Autor Archiv

22 Nov.2021
Korruptionsaffäre

Brücke hält an Wolbergs fest

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Die Beteiligung am korrupten System Regensburg bleibt sowohl für Joachim Wolbergs innerhalb seines Wahlvereins Brücke als auch für Franz Rieger innerhalb der CSU folgenlos. Die einen wischen die BGH-Entscheidung mit emotionalen Argumenten vom Tisch, die anderen beantworten dazu keinerlei Fragen mehr.

Attackierten sich gegenseitig wegen ihrs Verhaltens gegenüber Bauträgern, wurden beide verurteilt und haben innerhalb ihrer Wählervereinigungen mit keinerlei Konsequenzen zu rechnen: Franz Rieger und Joachim Wolbergs. Fotos: Archiv

Etwas mehr als zwei Wochen nachdem die Verurteilung von Joachim Wolbergs wegen Bestechlichkeit rechtskräftig geworden ist und das erste, eher milde Urteil vom Bundesgerichtshof in weiten Teilen aufgehoben und zur Neuverhandlung an das Landgericht München I verwiesen wurde (unser Bericht), hat sich am späten Freitagnachmittag sein Wahlverein Brücke zu Wort gemeldet. In einem Newsletter für Mitglieder und Interessierte und etwas später via Facebook teilen Vorstand und Fraktion in einer eher knappen Stellungnahme mit, dass sie in jedweder Hinsicht an Wolbergs festhalten wollen.

Weiter lesen 18 Kommentare
Korruptionsaffäre

Franz Rieger muss 120.000 Euro wegen Erpressung zahlen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Das Urteil der Sechsten Strafkammer am Landgericht Regensburg ist eindeutig: Franz Rieger ist schuldig der Erpressung und zweier Fälle der Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Der Landtagsabgeordnete hat bereits Revision gegen die Entscheidung angekündigt. Sein Mandat will er behalten. Im Landtag muss er zwei Ämter niederlegen. Weitere Schritte hält Fraktionschef Thomas Kreuzer derzeit nicht für nötig.

Korruptionsaffäre

Rieger-Kittel-Prozess: Deal or No Deal?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der erste Tag im Prozess gegen den Landtagsabgeordneten Franz Rieger (CSU) und seinen Wahlkampfmanager und Parteifreund Peter Kittel mündet unmittelbar nach Verlesung der Anklage in ein Rechtsgespräch zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung. Ob es zu einer Verständigung kommt, ist bislang offen.

Kompromisslose Entscheidung contra Korruption

Bundesgerichtshof beschert Wolbergs den „Super-GAU“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der sechste Senat des Bundesgerichtshofs hat das Urteil der „Escher-Kammer“ im ersten Prozess gegen Joachim Wolbergs regelrecht in der Luft zerrissen. Der Fall wird nun in München neu aufgerollt – mit allen Angeklagten. Die zweite Verurteilung wegen Bestechung ist rechtskräftig. Insgesamt zeigen die obersten Richter eine kompromisslose Haltung gegenüber Korruptionsdelikten und richten eine recht deutliche Aufforderung an den Gesetzgeber.

Scharfe Kritik an geplanter Trasse

Stadtbahn-Debatte: Die CSU legt nach und die Führungsschwäche der OB offen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die CSU beharrt auf ihrer Forderung nach einer Bürgerbefragung und lädt zu Ortsbegehungen ein. CSU-Chef Michael Lehner spricht in Burgweinting von einer „aberwitzigen Trassenführung“. Was dieser neuerliche Vorstoß vor allem erneut offenbart, ist eine eklatante Führungsschwäche der Oberbürgermeisterin.

Interview

Physiotherapeut nur noch mit Studium? Chef der Döpfer-Schulen warnt vor Fachkräftemangel und Verlust von tausenden Arbeitsplätzen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Braucht es künftig ein Studium, um als Physio-, Ergotherapeut oder in anderen therapeutischen Berufen arbeiten zu dürfen? Mehrere Berufsverbände fordern schon seit längerem eine Vollakademisierung von Therapieberufen. Im Wahlkampf haben vor allem die Grünen das Thema aufgegriffen, das nun auch Gegenstand der Koalitionsverhandlungen ist. Treffen würde das vor allem die Berufsfachschulen, an denen bundesweit derzeit etwa 53.000 Schülerinnen und Schülerinnen ausgebildet werden – zwei Drittel von ihnen verfügtennicht über Hochschulreife und wären damit von diesem Berufsfeld ausgeschlossen. Ein scharfer Kritiker der Vollakademisierung ist denn auch Hubert Döpfer, Träger der Döpfer-Schulen, die auch in Regensburg mit mehreren Standorten vertreten sind. Als Mitinitiator einer „Allianz der Gesundheitsschulen“ macht er Front gegen die Vollakademisierung. Er sagt: „Sowohl für die Schulen wie auch für den Arbeitsmarkt wäre das eine Katastrophe.“ Unter anderem seien bis zu 20.000 Arbeitsplätze bedroht.

Ratsentscheid gefordert

Stadtbahn: Die CSU schießt quer

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einen Ratsentscheid zur Stadtbahn fordert die CSU in einer aktuellen Pressemitteilung, stellt damit das zentrale Verkehrsprojekt der Regierungskoalition in Frage und setzt ihre Serie an Alleingängen fort. Abgesprochen war der Vorstoß mit niemandem – und bis jetzt hat man sich trotz gemeinsamer Ausschusssitzung nicht darüber unterhalten.

Investitionsprogramm statt Stadtratsbeschluss

Notwohnanlage: Langsamer Abschied von zentraler Lösung

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Setzt sich Astrid Freudenstein doch noch durch? Gegen die Koalition hatte die Sozialbürgermeisterin gegen einen zentralen Neubau der Notwohnanlage in der Aussiger Straße plädiert. Im Entwurf des aktuellen Investitionsprogramms nimmt man nun langsam Abschied von dem Standort. Es ist nicht der einzige Fall, in dem wichtige Änderungen abseits eigener Beschlussvorlagen in den Stadtrat gebracht werden.

Fahrradverleihsystem ist vom Tisch

Koalition beerdigt „Leuchtturmprojekt“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Ein Fahrradverleihsystem für Regensburg ist vorerst vom Tisch. Obwohl das Planungsreferat das Vorhaben durchweg als positiv bewertet und die Auswirkungen des Verzichts auf das Mobilitätskonzept als drastisch, soll das Projekt coronabedingt aus Kostengründen gestoppt werden. Eine Mehrheit im Stadtrat gilt als sicher.

Bis zu 40 Künstler müssen gehen

Intendanten-Streit: Jetzt melden sich die Schauspieler zu Wort

Von Stefan Aigner am in Kultur, Nachrichten

Vergangene Woche gab es harsche Kritik von der Brücke-Fraktion für den neuen Theaterintendanten Sebastian Ritschel. Hintergrund ist geplante Entlassung („Nichtverlängerung“) von bis zu 40 Beschäftigten. Nun melden sich die Betroffenen selbst zu Wort und sagen: Außer der Brücke habe zunächst niemand auf ihren Hilferuf reagiert.

Scharfe Rüge der Vergabekammer

Corona-Schnelltests: Fragwürdiger Millionen-Deal des Gesundheitsministeriums

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

5,3 Millionen Corona-Schnelltests für Laien hatte das Bayerische Gesundheitsministerium im Februar von einer Siemens-Tochter geordert. Geschätztes Volumen: rund 25 Millionen Euro. Die Vergabekammer Südbayern sieht den zugrunde liegenden Vertrag in einem mehr als deutlichen Beschluss als von Anfang an unwirksam und rügt zahlreiche Verstöße gegen das Vergaberecht.

Neuer Chef der Bayern-AfD hat ein Problem mit der Wahrheit

Die Lügen von Pöbel-Protschka

Von Stefan Aigner am in Meinung

Stephan Protschka hat ein Problem mit der Wahrheit. Erst ließ uns der neue Bayern-Chef der AfD abmahnen, weil er einige Aussagen bei einem Wahlkampfauftritt in Regensburg nicht gemacht haben will. Beim Parteitag in Greding bekundet er nun, dass er das nicht nur gesagt habe, sondern einiges auch jederzeit wiederholen werde.

 

Suche

drin