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Fahrradverleihsystem ist vom Tisch

Koalition beerdigt „Leuchtturmprojekt“

Ein Fahrradverleihsystem für Regensburg ist vorerst vom Tisch. Obwohl das Planungsreferat das Vorhaben durchweg als positiv bewertet und die Auswirkungen des Verzichts auf das Mobilitätskonzept als drastisch, soll das Projekt coronabedingt aus Kostengründen gestoppt werden. Eine Mehrheit im Stadtrat gilt als sicher.

Sechs Jahren verfolgte Regensburg das Ziel, ein Fahrradverleihsystem umzusetzen. Nun wird das Projekt beerdigt. Foto: Wikimedia Commons

Entsprechende Aussagen aus der Koalition gab es schon länger (wir berichteten hier und hier), doch am heutigen Dienstag werden Nägel mit Köpfen gemacht: Das 2015 noch einstimmig auf den Weg gebrachte und 2018 endgültig beschlossene Fahrradverleihsystem für Regensburg wird in der heutigen Sitzung des Planungsausschusses nun auch offiziell beerdigt. In den kommenden Tagen folgt dann die Bestätigung durch Finanzausschuss und Stadtrat. Die Betrauung der Stadtwerk GmbH mit dieser Aufgabe soll gemäß der Beschlussvorlage widerrufen werden. Als einzige Begründung werden notwendige Einsparungen aufgrund der coronabedingten Einbrüche bei den Steuereinnahmen genannt.

Bis zu 40 Künstler müssen gehen

Intendanten-Streit: Jetzt melden sich die Schauspieler zu Wort

Vergangene Woche gab es harsche Kritik von der Brücke-Fraktion für den neuen Theaterintendanten Sebastian Ritschel. Hintergrund ist geplante Entlassung („Nichtverlängerung“) von bis zu 40 Beschäftigten. Nun melden sich die Betroffenen selbst zu Wort und sagen: Außer der Brücke habe zunächst niemand auf ihren Hilferuf reagiert.

Scharfe Rüge der Vergabekammer

Corona-Schnelltests: Fragwürdiger Millionen-Deal des Gesundheitsministeriums

5,3 Millionen Corona-Schnelltests für Laien hatte das Bayerische Gesundheitsministerium im Februar von einer Siemens-Tochter geordert. Geschätztes Volumen: rund 25 Millionen Euro. Die Vergabekammer Südbayern sieht den zugrunde liegenden Vertrag in einem mehr als deutlichen Beschluss als von Anfang an unwirksam und rügt zahlreiche Verstöße gegen das Vergaberecht.

Neuer Chef der Bayern-AfD hat ein Problem mit der Wahrheit

Die Lügen von Pöbel-Protschka

Stephan Protschka hat ein Problem mit der Wahrheit. Erst ließ uns der neue Bayern-Chef der AfD abmahnen, weil er einige Aussagen bei einem Wahlkampfauftritt in Regensburg nicht gemacht haben will. Beim Parteitag in Greding bekundet er nun, dass er das nicht nur gesagt habe, sondern einiges auch jederzeit wiederholen werde.

Kündigung zum Jahresende

Streit um Kündigung für Motorboothafen: Die Stadt ist gefragt

Seit elf Jahren ist klar, dass die Anleger für Sportboote am Oberen Wöhrd weichen müssen, vor sechs Jahren wurde erstmals die Kündigung angekündigt und vor vier Jahren fiel eine Ausweichfläche, die die Stadt in Aussicht gestellt hatte, weg. Nun hat sich Sportbürgermeisterin Astrid Freudenstein auf die Seite der Motorbootvereine gestellt. Damit steht die Stadt in der Pflicht, zu liefern.

Sexpressung eines DITIB-Funktionärs

Eine Frage der Ehre

2017 wurde ein hochrangiges Mitglied der Regensburger DITIB-Gemeinde Opfer einer „Sexpressung“. Während der Fall die türkische Community bis hinauf zum Generalkonsul beschäftigte, bekam der Rest der Regensburger Gesellschaft davon nichts mit. Bei einem Zivilverfahren kam der Fall nun nochmal zur Sprache.

Ruine soll verkauft werden

Stadt hat kein Interesse am Schloss Pürkelgut

Das Interesse der Stadt Regensburg am Schloss Pürkelgut hält sich in engen Grenzen. Von einem Vorkaufsrecht der Stadt geht man ohnehin nicht aus. Auch gebe es nicht den finanziellen Spielraum, um einen Erwerb ernsthaft in Erwägung zu ziehen. Interessant wären ohnehin andere Flächen und die gehören Thurn und Taxis.

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