Die Diskussion zum demokratischen Leben lockte keine zehn Leute an …
Vielleicht lag es an der starken Konkurrenz. Ins Thon-Dittmer-Palais hatte der Verein Pro Regensburg gestern Abend zwei der sechs Oberbürgermeisterkandidaten (Mehr dazu auf Seite 3) geladen, um zu diskutieren. So blieben für die FDP nur die Brosamen. Ihrer zeitgleichen Einladung zum „Miteinander reden” (der neuste Wahlkampf-Slogan) ins Kolpinghaus folgten nur zehn Leute (60 Prozent davon FDP-Stadtratskandidaten). Aber die FDP-Kreisvorsitzende Gabriele Opitz übt sich in Optimismus: „Die Menschen interessieren sich.”
Die angekündigte Podiumsdiskussion zum Thema „Demokratisches Leben in Regensburg” verlief freilich wenig kontrovers. Zwar ist Diskussionsleiterin Elke Wollenschläger – Stadträtin von 1978 bis 1996 und Kandidatin für 2008 – nicht auf den Mund gefallen, aber als der OB-Kandidat der FDP, Horst Meierhofer, mit dem Rechtsanwalt und Mediationsexperten Ingo Striepling über Wege zu einem konstruktiverem Umgang mit Bürgerengagement diskutierte, ging es eher darum, ein paar Botschaften für den Wahltag unters sapärlich versammelte Wahlvolk zu streuen. Und Ingo Striepling plädiert für einen besseren Umgangston. Das versuchen andere schon seit Jahren – vergeblich. Aber vielleicht gibt es einen Referenten für Mediation unter einem FDP-Oberbürgermeister. Denn dass der Stadtrat ein Spiegel unserer Gesellschaft sein soll und, wie Striepling befürchtet, „leider auch ist”, war nicht wirklich eine Neuigkeit. Und dass es an der „Ausbildung im Mitmenschlichen fehlt”, kann man bei den öffentliche Sitzungen des Stadtrats immer wieder beobachten. Nicht bei den Beschlüssen, die einstimmig fallen – über 90 Prozent –, aber dann, wenn’s um Bauplanungen geht – Stadthallen, Regenbrücken oder Ersatztrassen.
Dann wird schon einmal der verbale Schlegl ausgepackt, um Minderheitenmeinungen zu beurteilen oder man schießt – vor allem aus der CSU – gegen Bürgerinitiativen. Wie das Problem lösen? „Auch mal andere Ideen anerkennen”, meint Horst Meierhofer, der als aktuelles Beispiel die Straßenbenennung für Otto Schwerdt nennt. Ein Vorschlag der ödp, den die CSU flugs für sich vereinnahmte. „Bürgern zuhören, Bürgerwünsche ernst nehmen, die Bürger machen nicht aus Bosheit Initiativen.”
Keine wirklichen Neuigkeiten, aber dass Meierhofer, sollte er OB werden, das Instrument des Ratsbegehrens – „die Bürger bei kritischen Themen direkt befragen” _ einsetzen will, ist nicht so ohne. Den Fachreferenten in der Verwaltung rät Elke Wollenschläger zu mehr Zivilcourage. „Die sollten ihre Freiheit, Vorschläge im Stadtrat zu machen, auch nutzen.” Wie schnell man als Planungsreferentin zurückgepfiffen werden kann, musste Christine Schimpfermann erfahren, als sie ein Konzept für den verkehrsberuhigten Domplatz an die Fraktionen verschickte. Den will die CSU erst, wenn man ein seit Jahren im Mund geführtes „Gesamtkonzept” hat. Also: Kommando zurück Es war „ein Versehen”.
Aber was nützt alle Zivilcourage, wenn es an Kompetenz fehlt. Das meint FDP-Kandidat und Journalist Harald Raab und stellt dabei auf die Kultur, sprich Klemens Unger, ab. „Da ist in d4n letzten Jahren nichts Vernünftiges gekommen.” Schon oft gehört. Das liege aber auch – so seine Botschaft – auch am fehlenden Sachverstand im Stadtrat. Ein Querschnitt der Gesellschaft halt.
Das Fazit der FDP: Kein Parteigeplänkel mehr im Stadtrat. Koalitionen in Sachfragen müssen her. Und die erzwingt man, so die einhellige Meinung, wenn keiner die absolute Mehrheit hat.
„Wenn dieses Mal wieder so gewählt wird wie vor sechs Jahren, dann scheint es zu funktionieren, dass man regelmäßig den Bürgerwillen ignoriert und Bürgerbegehren provoziert.” Bürgermehrheiten müsse man akzeptieren, auch wenn man politisch anderer Meinung sei. Die Mehrheit war leider nicht da, um zuzuhören.
Christian Schlegl wird nichts passieren. Im Leben muss der nicht zurücktreten. Da kann trotz „Dossier Rieger” die JU fordern so viel sie will. Die CSU riskiert doch nicht, dass es die unter Explosionsgefahr leidende Liste schon vor der Wahl zerreißt. Das wird hinterher gemacht. Wenn die Mehrheiten im Stadtrat klar sind, wird abgerechnet zwischen den […]
Eine Abrechnung: Der spektakuläre Abschiedsvortrag von Professor Marx „Was erlauben Sie sich.” Als CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl im Thon-Dittmer-Palais, sichtlich um Fassung ringend, zu Sprechen anhob, war der Vortrag von Professor Detlef Marx schon beendet. Der Verein Pro Regensburg hatte Hans Schaidinger und Joachim Wolbergs ins Thon-Dittmer-Palais geladen, um mit den beiden über die wichtigen politischen […]
Ursula von der Leyen eröffnet Modellprojekt „Die Räume der Begegnung sind verloren gegangen”, lautet das Fazit von Familienministerin Ursula von der Leyen mit Blick auf die veränderten Lebensverhältnisse, die Tatsache, dass es kaum noch Großfamilien gibt, in denen „verschiedene Generationen so viel Wichtiges voneinander lernen können”. Hoffnungsfroh stimmen aber von der Leyen Projekte wie es […]
JU-Vorstand fordert Christian Schlegl ultimativ auf, die CSU zu verlassen „Was juckt es eine deutsche Eiche, wenn sich eine Sau daran kratzt”, meint Christian Schlegl nur. Die Eiche ist er, die „Sau” ist der Vorstand JU Regensburg. Der hat in einer gestern abend verbreiteten Presseerklärung Christian Schlegls Rücktritt von allen Ämtern gefordert und ihm nahegelegt, […]
„Überwiegend zufriedenstellend” lautet das Fazit, aber: Alkoholexzesse sind generelles Problem Zunächst das Positive: Die Autofahrer werden immer vernünftiger. Vom unsinnigen Donnerstag bis zum Faschingsdienstag wurden in Regensburg nur fünf Führerscheine wegen Alkohl am Steuer sichergestellt – obwohl an die 1.000 Autofahrer kontrolliert wurden. Acht Trunkenheitsfahrten konnten die Polizeibeamten vorab verhindern und es gab nur zwei […]
verdi-Chef Bsirske bei Protesten am Bezirksklinikum Der erste offizielle Besuch von verdi-Chef Frank Bsirske in Regensburg war für ihn ein Heimspiel. Bei der Personalversammlung der städtischen Bediensteten am Vormittag erntete Bsirske immer wieder Applaus, während er die rund 700 Anwesenden auf die bevorstehenden Tarifauseinandersetzungen einstimmte. Ende März stehen Schlichtungsverhandlungen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften im öffentlichen […]
Zwei bisher unbekannte Männer schlugen und traten am Mittwoch, gegen 1 Uhr, in der Straße „Am Wiedfang“ auf einen 36jährigen Regensburger ein. Der war kurz zuvor aus einem Lokal in der Keplerstraße gekommen. Die Unbekannten, beide im Alter von etwa 20 Jahren, die in Begleitung zweier Frauen waren, versuchten anschließend, den Mann zum angrenzenden Donauufer […]
Auch ohne Schaum vorm Mund kann man geifern. Richtig fesch und richtig nett kam Chrstine Haderthauer (CSU-Genralsekräterin) gestern ins Kolpinghaus, um beim traditionsreichen Fischessen ihren zerstrittenen Regensburger Parteifreunden Mut zu machen. Dass so etwas mit Populismus am Besten funktioniert, weiß man als Generalsekretärin – naturgemäß sitzen auf diesem Posten die Scharfmacher einer Partei. Und wenn […]
Die Stadtbau-Affäre: Zuerst Schmier- jetzt Fremdgelder Daut widerspricht Hans Schaidinger/ Karrieresprung für Monika Z. In der Mitte kann die Wahrheit in diesem Fall schwerlich liegen. Als am Donnerstag im Stadtrat die Korruptionsaffäre bei der Stadtbau aufgeklärt werden sollte, die Stadtspitze erklärte, um „größtmögliche Transparenz” bemüht zu sein und 450 Seiten an Aktenmaterial durchdiskutiert wurden, fehlte […]
Das Regensburger Flüchtlingsforum studierte die Wahlprogramme Asylbewerber sind keine Wähler. Dass sich diese Tatsache auch in den Wahlprogrammen der Parteien zur Kommunalwahl in Regensburg niederschlägt, musste das Regensburger Flüchtlingsforum (RFF) feststellen. „Weder die SPD, noch die Grünen, sowie die ödp, als auch die CSU sind in ihrem Wahlprogramm auf die Probleme der Flüchtlinge eingegangen”, moniert […]
Die städtische Informationspolitik geht mir langsam aber sicher auf die Nerven. Fragte man im Vorfeld der neuralgischen Stadtratssitzung am Donnerstag nach, ob Herr Daut denn kommen würde, hieß es allfällig aus dem Rathaus: „Wir wissen es nicht.” Fragte man, ob sein Übergangsnachfolger Nickelkoppe kommt, hieß es: „Wir wissen es nicht.” Fragte man konkret nach der […]
Die Sitzung des Stadtrates hat aus der Sicht von FDP-Spitzenkandidat Horst Meierhofer zur Stadtbau Folgendes ergeben: „Die Aufsichtspflicht des Gesellschafters Stadt Regensburg konnte scheinbar nicht in ausreichender Weise wahrgenommen werden.” Daher sei ein Beteiligungsausschuss, wie ihn Oberbürgermeister Hans Schaidinger vorgeschlagen habe, „richtig und wichtig und muss zu mehr Transparenz führen.” Dies sei „dringend nötig”, befindet […]
CSU-Stadtrat meint: Nur, wer die Akten auch gesehen hat, darf urteilen” „Ich bin der Überzeugung, dass nur wer – so wie ich – die Akten eingesehen hat, ein Recht hat, über die Angelegenheit zu sprechen und zu urteilen”, urteilt Stadtrat Rudi Eberwein über die Stadtbau-Affäre. Eberwein kritisiert SPD-Stadtrat Lothar Strehl. Der hat auch die Akten […]
In Ravensburg fällt der EVR in den alten Trott zurück Zwei Spiele hintereinander gewinnen – das ist für die Eisbären im Moment nicht drin. Die nach dem Sieg gegen Bremerhaven erhoffte „Veränderung im Kopf” (Igor Pavlov) ist ausgeblieben: Mit 7:3 setze es eine deftige Niederlage gegen die Tower Stars in Ravensburg. Bis zur 35. Minute […]
600 demonstrierten am Samstag gegen Überwachungswahn Da haben die Narren wohl abgekupfert. In einem Sarg trugen am Samstag rund 600 Demonstranten die Privatsphäre zu Grabe. Bei der „Freedemo gegen Überwachungswahn” war es insbesondere der frisch gekürte bayerische Innenminister Joachim Herrmann, der ins Visier von Veranstaltern und Demonstranten geriet. Dass Herrmann noch vor einer Entscheidung des […]
Kaiserwetter: Trotz Verschiebung ist der Faschingszug ein voller Erfolg Auf dem Haidplatz nähert sich um kurz vor elf, noch vor Eintreffen des Faschingszuges, die Stimmung einem ersten Höhepunkt: Der Oberpfalzexpress – ein kleiner bunter Mann mit Quetschn – spielt erst den „Anton aus Tirol”, dann einen Zwiefachen und ein älteres Pärchen beginnt ausgelassen zu tanzen. […]
Ein Bier oder einen Spezi? Als ich mich heute bei den Narren auf dem Haidplatz herumtreibe, bin ich hin- und hergerissen, ob ich mir nicht auch eine Hopfenkaltschale ins Gesicht schütte, um das verkrampfte Gelaber einer Stimmungskanone aus Köln zu ertragen, die sich auf der Bühne herumtreibt. Verordneter Humor kann weh tun. Und dieser Kölsche […]
Im Interview mit uns redet der SPD-Hoffnungsträger Wolbergs Tacheles Selbst Funktionäre der SPD bezeichnen manche Wolbergs-Plakate als „peinlich”, lästern über Wolbergs’ vermeintlich gefühlte Nähe zum Oberbürgermeister und erteilen seinem Wahlkampf das Prädikat „windelweich”. Spricht man Joachim Wolbergs darauf an, wird der Hoffnungsträger der SPD zunächst ein wenig ruhig, schaut sich in seiner Kneipe, dem Cartoon, […]
Mit Clowns und Sarg wird um 14 Uhr demonstriert Vorsicht Lusticanier und Narragonen – sollten heute auch Clowns durch die Innenstadt ziehen: es handelt sich nicht um den Faschingszug (der startet morgen um 10 Uhr von der Maxstraße). Für heute um 14 Uhr hat ein buntes Bündnis um den Bund für Geistesfreiheit zur „Freedemo gegen […]
Die Diskussion zum demokratischen Leben lockte keine zehn Leute an …
Vielleicht lag es an der starken Konkurrenz. Ins Thon-Dittmer-Palais hatte der Verein Pro Regensburg gestern Abend zwei der sechs Oberbürgermeisterkandidaten (Mehr dazu auf Seite 3) geladen, um zu diskutieren. So blieben für die FDP nur die Brosamen. Ihrer zeitgleichen Einladung zum „Miteinander reden” (der neuste Wahlkampf-Slogan) ins Kolpinghaus folgten nur zehn Leute (60 Prozent davon FDP-Stadtratskandidaten). Aber die FDP-Kreisvorsitzende Gabriele Opitz übt sich in Optimismus: „Die Menschen interessieren sich.”
Die angekündigte Podiumsdiskussion zum Thema „Demokratisches Leben in Regensburg” verlief freilich wenig kontrovers. Zwar ist Diskussionsleiterin Elke Wollenschläger – Stadträtin von 1978 bis 1996 und Kandidatin für 2008 – nicht auf den Mund gefallen, aber als der OB-Kandidat der FDP, Horst Meierhofer, mit dem Rechtsanwalt und Mediationsexperten Ingo Striepling über Wege zu einem konstruktiverem Umgang mit Bürgerengagement diskutierte, ging es eher darum, ein paar Botschaften für den Wahltag unters sapärlich versammelte Wahlvolk zu streuen. Und Ingo Striepling plädiert für einen besseren Umgangston. Das versuchen andere schon seit Jahren – vergeblich. Aber vielleicht gibt es einen Referenten für Mediation unter einem FDP-Oberbürgermeister. Denn dass der Stadtrat ein Spiegel unserer Gesellschaft sein soll und, wie Striepling befürchtet, „leider auch ist”, war nicht wirklich eine Neuigkeit. Und dass es an der „Ausbildung im Mitmenschlichen fehlt”, kann man bei den öffentliche Sitzungen des Stadtrats immer wieder beobachten. Nicht bei den Beschlüssen, die einstimmig fallen – über 90 Prozent –, aber dann, wenn’s um Bauplanungen geht – Stadthallen, Regenbrücken oder Ersatztrassen.
Dann wird schon einmal der verbale Schlegl ausgepackt, um Minderheitenmeinungen zu beurteilen oder man schießt – vor allem aus der CSU – gegen Bürgerinitiativen. Wie das Problem lösen? „Auch mal andere Ideen anerkennen”, meint Horst Meierhofer, der als aktuelles Beispiel die Straßenbenennung für Otto Schwerdt nennt. Ein Vorschlag der ödp, den die CSU flugs für sich vereinnahmte. „Bürgern zuhören, Bürgerwünsche ernst nehmen, die Bürger machen nicht aus Bosheit Initiativen.”
Keine wirklichen Neuigkeiten, aber dass Meierhofer, sollte er OB werden, das Instrument des Ratsbegehrens – „die Bürger bei kritischen Themen direkt befragen” _ einsetzen will, ist nicht so ohne. Den Fachreferenten in der Verwaltung rät Elke Wollenschläger zu mehr Zivilcourage. „Die sollten ihre Freiheit, Vorschläge im Stadtrat zu machen, auch nutzen.” Wie schnell man als Planungsreferentin zurückgepfiffen werden kann, musste Christine Schimpfermann erfahren, als sie ein Konzept für den verkehrsberuhigten Domplatz an die Fraktionen verschickte. Den will die CSU erst, wenn man ein seit Jahren im Mund geführtes „Gesamtkonzept” hat. Also: Kommando zurück Es war „ein Versehen”.
Aber was nützt alle Zivilcourage, wenn es an Kompetenz fehlt. Das meint FDP-Kandidat und Journalist Harald Raab und stellt dabei auf die Kultur, sprich Klemens Unger, ab. „Da ist in d4n letzten Jahren nichts Vernünftiges gekommen.” Schon oft gehört. Das liege aber auch – so seine Botschaft – auch am fehlenden Sachverstand im Stadtrat. Ein Querschnitt der Gesellschaft halt.
Das Fazit der FDP: Kein Parteigeplänkel mehr im Stadtrat. Koalitionen in Sachfragen müssen her. Und die erzwingt man, so die einhellige Meinung, wenn keiner die absolute Mehrheit hat.
„Wenn dieses Mal wieder so gewählt wird wie vor sechs Jahren, dann scheint es zu funktionieren, dass man regelmäßig den Bürgerwillen ignoriert und Bürgerbegehren provoziert.” Bürgermehrheiten müsse man akzeptieren, auch wenn man politisch anderer Meinung sei. Die Mehrheit war leider nicht da, um zuzuhören.