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Autor Archiv

Das Misstrauen sitzt tief. Seit Christian Schlegl in der Kampfabstimmung um das Amt des CSU-Kreisvorsitzenden gegen Franz Rieger knapp den Kürzeren zog, ist das Tischtuch zerschnitten. 	Foto: ArchivChristian Schlegl wehrt sich gegen „Skandalisierung” eines „Aktenordners” „Wenn ich gewusst hätte, dass das öffentlich wird, hätte ich geschrieben ,Christian Schlegl legt einen Aktenordner an’.” Die E-Mail des CSU-Stadtrats Christian Schlegl mit der Betreffzeile „Dossier Rieger“ schlägt bei den Regensburger Schwarzen nach wie vor hohe Wellen. Schlegl hatte in der Mail, die dem Wochenblatt vorliegt, von ihm festgestellte „Verfehlungen” des CSU-Kreisvorsitzenden Franz Rieger zusammengestellt. Nach Bekanntwerden hatte der Kreisvorstand der Jungen Union ein Parteiausschlussverfahren gegen Schlegl gefordert. Am Donnerstag tritt deshalb der Kreisvorstand der Regensburger CSU zusammen, um über den „Fall Schlegl” zu beraten. Schlegl gibt sich nach wie vor lässig, als wir ihn gestern nachmittag anrufen. Zu dem Satz „Was juckt es eine deutsche Eiche, wenn sich eine Sau an ihr kratzt” stehe er nach wie vor. Der JU gehe es nur darum, ihm persönlich zu schaden. Dass man damit den Wahlerfolg der CSU – „für mich im Moment das einzig Wichtige” – gefährde, sei vielen dort offenbar nicht bewusst. „Ein Dossier an sich ist nichts Unanständiges. Unanständig wird es erst, wenn ich es mit unanständigen Inhalten fülle.” Und die seien nicht gegeben. Er habe lediglich Kritik, die er schon gegenüber Franz Rieger selbst geäußert habe für sich selbst noch einmal zusammengefasst, behauptet Schlegl. Dass der Inhalt der bekannt gewordenen E-Mail lapidar bis lächerlich ist (z.B. „Schafkopf Reindl. Rieger begrüßt Artinger als OB-Kandidat der FW und befreundet.”), wie Schlegl mittlerweile selbst erklärt, will Franz Rieger so nicht gelten lassen. „Die Frage ist, wozu ein Dossier angelegt und ob es weitergeführt wurde. Was sollte das?” Schlegl: „Ich wollte mich absichern. Nicht, dass es nach der Wahl heißt, ich hätte nichts gesagt. Ich habe das für mich selbst als Gedächtnisstütze geschrieben. Vollkommen harmlos.” Dasselbe werde er auch Rieger in der von ihm geforderten Stellungnahme mitteilen. Nach wie vor spricht Schlegl von einer „strafrechtlichen Relevanz”. „Wie kann eine E-Mail von einem privaten Computer aus einem verschlossenem Raum an die Öffentlichkeit gelangen?” Das Ganze werde „ bewusst skandalisiert” und nutze dem politischen Gegner. Wenigstens hier ist er sich mit Rieger einig: „Ich werde ständig darauf angesprochen. Das sorgt in der Partei für ziemlichen Remmidemmi.” Dass Schlegl am Donnerstag tatsächlich harte Maßnahmen treffen werden, scheint unwahrscheinlich. Die Wahl steht kurz vor der Tür. Die bislang bekannt gewordenen Inhalte des „Dossiers” sind zu wenig, um von einer „Affäre Hohlmeier” sprechen zu können. (Wenngleich die in der E-Mail enthaltenen Kommentare in Bezug auf Medienvertreter durchaus zu denken geben.) Für Rieger dürfte es schwierig werden angemessen auf Schlegls „Gedächtnisstütze” zu reagieren, ohne sein Gesicht zu verlieren. Nach wie vor steht die Forderung der Jungen Union nach einem Parteiausschlussverfahren im Raum. Knapp drei Wochen vor der Kommunalwahl ist die CSU zerissener als je zuvor. Und wie sehr gegenseitiges Misstrauen und die Angst vor einer Generalabrechnung nach der Wahl herrschen, zeigen Gerüchte, dass es weitere Dossiers geben soll. Vermutlich nur Gedächtnisstützen. Nach der Sitzung des CSU-Kreisvorstandes am Donnerstag soll es eine Erklärung geben.

Morgen, Regensburg

Ich traue meinen Augen nicht! Jetzt sieht es so aus, als könnte ein wenig Licht ins verwirrende Dunkel der Stadtbau-Affäre gebracht werden. Martin Daut hat sich festgelegt: Er will am 27. Februar in den Stadtrat kommen. Respekt! Jetzt bitte nicht mehr zurückrudern. Eine Vielzahl von Stadträten will ihn in der nächsten Sitzung haben und stellt […]

Wie ein Infoabend zur Fastenpredigt wurde

In der Arberhütte bläst OB-Kandidat Ludwig Artinger zur Attacke auf die CSU Ein Quiz, wie es die Stadtratskandidaten der Freien Wähler zusammengestellt haben, um sich besser vorzustellen, braucht ihr Spitzenkandidat Ludwig Artinger nicht mehr. Der wird schließlich von der CSB empfohlen und kann mittlerweile ganz schön vom Leder ziehen. Das fällt auf. Und so wäre […]

Unglaubliche Umfragen

Wie nahe Freud und Leid des Politikers beieinander liegen können, zeigen zwei Internet-Umfragen „Solche Umfragen sind eine nette Spielerei. Mehr aber auch nicht”, befindet ein Münchner Internet-Experte gegenüber Wochenblatt digital als wir seine Meinung zwei Internet-Umfragen wissen wollen, die derzeit in Regensburg die Runde machen. Nett ist es auch, sich diese Spielereien einmal anzuschauen. Die […]

Jahn: Testphase verläuft nach Plan

Nach dem 2:0 gegen Weiden konnte der Jahn auch das zweite Testspiel vor Saisonbeginn gegen den Landesligisten aus Fürstenfeldbruck mit 3:0 für sich entscheiden. Vor 100 Zuschauern trafen am Kaulbachweg zwei Mal Tobias Schlauderer (3. und 52. Minute) und Özgür Kart. Der verwandelte in der 70. Minute einen Foulelfmeter. Bevor die Saison am 29. Februar […]

Wahlkampf I: Mit jedem reden…

„Miteinander reden”, ist ein wohlklingender Sermon, den Ludwig Artinger beständig wiederholt, seit er OB-Kandidat der freien Wähler geworden ist Als gedruckten Slogan für den Wahlkampf entdeckt hat ihn aber die FDP. Beim Neujahrsempfang der Kreisverbände von Stadt und Land wurde dieses Motto fleißig umgesetzt. Mit Christian Heilmann und Maria Scharfenberg von den Grünen war OB-Kandidat […]

Seite gegen Korruption

Zwiespältig gesehen wird die von der CSU-Abspaltung CSB gestartete Anti-Korruptionsseite. Auf der Homepage der „Christlich Sozialen Bürger” wird seit kurzem ein Formular angeboten, in das Bürger – auch anonym – Hinweise auf Korruptionsfälle eintragen können. Vor dem Hintergrund, dass die CSB bislang noch kein Wahlprogramm vorgelegt hat, wirkt das Ganze eher wie eine reißerisch aufgezogene […]

ödp: Daut soll in den Stadtrat

„Das Schreiben von Ex-Stadtbau-Geschäftsführer Martin Daut wirft die Frage auf, ob das Problem Stadtbau nicht noch gravierender ist als bislang angenommen“, meint ödp-Stadtrat Joachim Graf nach der Stellungnahme Dauts (wir berichteten am Samstag). „Wenn die Aussagen Dauts stimmen, dann wäre er damit nur dem Wunsch des OB gefolgt“, stellt der ödp-Politiker fest. Die ödp fordert […]

Um Vertrauen powern

Umspannwerk im Stadtnorden: Die REWAG zeigt, wie Transparenz läuft Also, der Mann auf dem Bild rechts ist der Werner Hofer. Der Herr Hofer ist seit 20 Jahren bei der REWAG, dort bekannt wie ein bunter Hund und war Bauleiter fürs neue Umspannwerk, das man für 7,5 Millionen Euro an die Donaustauferstraße gebaut hat. Und weil […]

Der Mann vom Zwieback-Plakat zwickt…

Weil er „Freier Wähler” ist, war es nicht verwunderlich, dass OB-Kandidat Ludwig Artinger am Freitag im (brechend vollen) Spitalkeller insbesondere die Freie Reichsstadt Regensburg und die Freiheit der Bürger im Mund führte, was in seinem mittlerweile altbekannten Slogan „zuhören, miteinander reden und dann entscheiden” mündete. Stadthalle – Ernst-Reuter-Platz, Tunnel statt Ersatztrasse und weiträumige Ostumfahrung statt […]

Der ungastliche Demokrat

Wir erlauben uns, Auszüge aus einer „ungastlichen” Rede zu veröffentlichen Die Rede von Professor Detlef Marx anlässlich einer vom Verein „Pro Regensburg” organisierten Fragerunde mit Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Joachim Wolbergs hat für Wirbel gesorgt. Während Schaidinger nach der Diskussion „ein Höchstmaß an Ungastlichkeit” monierte, war es CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl, der noch am selben Abend […]

Planbare Verträge statt freiwilliger Leistungen

„Es kann nicht sein, dass ein wesentlicher Teil der Arbeit engagierter Vereine und Initiativen darin besteht, um Geld betteln zu müssen”, sagt SPD-Chefin Margit Wild. OB-Kandidat Joachim Wolbergs fordert, dass anstelle der freiwilligen Leistungen planbare, längerfristige Verträge für die freien Träger treten, „die sich für wenig Geld um Dinge kümmern, die eine Kommune das Zehnfache […]

Morgen, Regensburg

Herr Schlegel ist krank. Das bedauere nicht nur ich. Das bedauert nicht nur Regensburg. Das bedauert nicht nur Deutschland. Nein! Das bedauert die ganze Welt. Denn der 56jährige wird am Mittwoch nicht zum Einsatz kommen. Das meldet die Financial Times Deutschland. Schlegel selbst sagt zwar, er fühle sich wieder fit, doch es ist bereits zu […]

Stadtbau: Martin Daut bringt Schaidinger in Erklärungsnot

Ex-Geschäftsführer will sich im Stadtrat äußern: Wollte OB Aufsichtsrat nicht voll informieren? Wer lügt in der Stadtbau-Affäre? Als Reaktion auf die Stadtratssitzung vergangene Woche, bei der die Affäre um die Mitarbeiterin Monika Z. geklärt werden sollte, hat sich der geschasste Ex-Geschäftsführer Martin Daut in einer gestern verbreiteten Presseerklärung zu Wort gemeldet. „In der Chronologie des […]

Igel, Schwarzkittel und Hammer-Herbi

Zu Besuch beim alljährlichen CSU-Bashing von Alt-Sozi Norbert Hartl Joachim Wolbergs ist in der Arberhütte gestern Abend nur das Vorprogramm. Die Fastenpredigt von Alt-Sozi Norbert Hartl steht an, und wenn der „König von Burgweinting” mit leicht ironischem Unterton vom Leder zieht ist das Balsam für geplagte Sozi-Seelen und sorgt immer für einige Lacher.

Morgen, Regensburg

Wie lang soll das Hick-Hack in Sachen Stadtbau eigentlich noch dauern? Kann man das nicht endlich klären? Einer lügt, einer sagt die Wahrheit – was soll es da dazwischen geben. Notfalls gibt es ja Gerichte, um solche Dinge zu klären (Während ich das schreibe, komme ich mir ganz schön naiv vor.). Da sollte der „Macher” […]

Donaumarkt: Schandfleck wird grün

Bald ist es so weit: Was Bedenkenträger für eine Finte halten, um die städtebauliche Lösung abseits einer Stadthalle am Donaumarkt zu verzögern, ist für die anderen ein wunderbarer Weg, um den von städtischen Planern verursachten Schandfleck ein etwas würdevolleres Aussehen zu verleihen: Die Ostermeier-Ruine am Donaumarkt wird begrünt. Im Frühsommer wird die Regensburger Künstlerin Regina […]

Regenbrücke – BIs reichten Klage ein

Jetzt muss sich das Gericht mit der Frage befassen, ob das Bürgerbegehren der beiden Initiativen LOS („Leben ohne Stadtautobahn”) und „Wohngerechtes Verkehrskonzept” zulässig ist. Die beide BIs hatten Unterschriften gegen eine Sallerner Regenbrücke und für eine Einhausung der Verlängerung der Osttangente gesammelt. In Stadtrat und Verwaltung wurde das Begehren als nicht zulässig erachtet. Diee Kopplung […]

Nach „Dossier Rieger” – Schlegl unter Druck

Nächste Woche tagt der Kreisvorstand wegen der Affäre Stadtrat Christian Schlegl gerät immer mehr unter Druck, seit bekannt wurde, dass er im Hintergrund Material gegen den Kreisvorsitzenden Franz Rieger gesammelt und es selbst als „Dossier Rieger” bezeichnet hatte. Wie gestern exklusiv berichtet hat die JU ein Partei-Ausschlussverfahren gegen ihn gefordert. Schlegl gab sich bislang cool […]

Die FDP will miteinander reden, aber keiner kommt

Die Diskussion zum demokratischen Leben lockte keine zehn Leute an … Vielleicht lag es an der starken Konkurrenz. Ins Thon-Dittmer-Palais hatte der Verein Pro Regensburg gestern Abend zwei der sechs Oberbürgermeisterkandidaten (Mehr dazu auf Seite 3) geladen, um zu diskutieren. So blieben für die FDP nur die Brosamen. Ihrer zeitgleichen Einladung zum „Miteinander reden” (der […]

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