Initiativen fragten –manche Parteien antworteten oder nicht, oder doch
„Miteinander reden” oder „gemeinsam lernen” – wohlklingende Slogans von FDP und CSU, die wie Hohn klingen müssen in den Ohren der 13 Initiativen, deren Fragen von diesen beiden Parteien ebenso unbeantwortet blieben wie von der CSB. Die CSU schickte kommentarlos ihr Wahlprogramm. Mit der SPD kam es offenbar zu Kommunikationsschwierigkeiten. Auf Kritik vom Initiativen-Netzwerk, weil man keine Antwort erhielt, ließ Joachim Wolbergs über Dritte mitteilen, er sei „äußerst verärgert und befremdet”. Eine Antwort-E-Mail sei pünktlich verschickt worden. Die kam aber offenbar nicht an. Sei es wie es will: Mittlerweile sind die Antworten da.
Ausführlich geäußert haben sich darüber hinaus die ödp, Grüne, LINKE und Freie Wähler zu den fünf Themenbereichen Klimaschutz, Verkehr, Bürgerbeteiligung, Fairer Handel/Kinderarbeit und Privatisierung. Eine kleine Auswahl:
Bei der Frage nach der Beteiligung der REWAG am Steinkohlekraftwerk in Herne geben die Freien Wähler keine eindeutige Antwort, die SPD ist dafür. Die übrigen Parteien sprechen sich klar dagegen aus. Die LINKE hatte die Beteiligung durch eine Presseerklärung öffentlich gemacht. In nichtöffentlicher Sitzung war im vergangenen Jahr beschlossen worden, 30 Millionen in das neue Kraftwerk zu investieren.
Unterschiedlich in Qualität und Umfang sind die Antworten der Parteien in punkto Klima- und Verkehrspolitik. Die LINKE scheint beim Thema Klimaschutz „blank” zu sein. Es gab keine konkrete Antwort. Knapp und allgemein halten sich auch Freien Wähler. Am ausführlichsten äußerst sich hier die ödp. Sie fordert einen Klimaaktionsplan. Das überschneidet sich in Teilen mit Forderungen der SPD, etwa nach mehr Wärmedämmung und Förderung von Solarenergie. Erstaunlich knapp bei diesem Thema bleiben die Grünen. Gleiches gilt für die Frage nach einer umwelt- und stadtverträglicheren Verkehrspolitik. Dezidiert gegen eine Sallerner Regenbrücke sprechen sich Grüne und ödp aus. Die Gegnerschaft der Freien Wähler zu dem Projekt ist bekannt.
Erfreuliches in Sachen Bürgerbeteiligung: Alle Parteien wollen diese verbessern. Die LINKE fordert ausdrücklich, die Bürger bei der Aufstellung des Haushalts („Bürgerhaushalt”) einzubinden. Die ödp möchte das Instrument des Bürgerantrags stärken (erreicht ein solcher genügend Unterschriften, muss im Stadtrat erneut über das Thema debattiert und abgestimmt werden).
Einer all zu starken Ausweitung der vorhandenen Möglichkeiten direkter Demokratie stehen aber die Freien Wähler skeptisch gegenüber. Sie befürchten eine Entmündigung der Stadträte. Die SPD spricht vor allem davon, die Ergebnisse von Bürgerbefragungen und -beteiligungen auch entsprechend umzusetzen. Eine Ausweitung ist nicht vorgesehen. Die beste Bürgerbeteiligung sei Information.
In punkto Kinderarbeit/fairer Handel gibt es von der SPD bereits einen Antrag von 2005, der fordert, bei städtischen Vergaben darauf zu achten, dass keine entsprechenden Produkte beschafft werden. Eine Forderung, der sich die übrigen Parteien weitgehend anschließen. Die LINKE dehnt die Frage auf die Verhinderung von Dumping-Löhnen und auf Tariflohn-Pflicht aus. Eine Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge wird übereinstimmend abgelehnt.
Öffentlich-private Partnerschaften, wie zum Beispiel zum Bau einer Stadthalle geplant, halten Freie Wähler, Grüne und SPD mitunter für sinnvoll. ödp („Die Kommune zahlt drauf”) und LINKE („Mogelpackung”) lehnen dies ab. Unisono wird mehr Transparenz bei den städtischen Tochtergesellschaften versprochen. Auf drei entsprechende (im Stadtrat abgelehnte) Anträge kann die ödp verweisen. Die LINKE lehnt die Auslagerung kommunaler Belange in Tochtergesellschaften grundsätzlich ab, weil dies zu einem Verlust demokratischer Kontrolle führe. Unter:
www.greenpeace-regensburg.de
sind alle Fragen und Antworten abrufbar. Zu dem Netzwerk gehören neben Greenpeace:
Allgemeiner Deutscher Fahrradclub (ADFC), attac, amnesty international, BDKJ, Bund Naturschutz, Evangelisches Bildungswerk, Katholischer Frauenbund, Pax Christi, Regensburger Eltern, der Solarverein SAMOS, „Solidarität in der einen Welt”, Terre des hommes.
Nun ist wirklich Schluss an der Ladehofstrasse. Am Samstag wird ab 20 Uhr im GRAZ beim Field Recording Festival gefeiert. Sonntag findet um 15 Uhr die vorläufig letzte Veranstaltung aus der Reihe Reflexe und Reflexionen statt (15 Uhr). Referent ist Referent Dr. Gustav Obermair. Der Kunstverein um Jürgen Huber ist ab März auf der Suche […]
Die Spiele gegen Crimmitschau und München am vergangenen Wochenmende zeigten einen deutlichen Aufwärtstrend beim EVR und bescherten den Eisbären drei Punkte. Gelingt heute um 20 Uhr in der Donauarena ein Sieg gegen den Tabellenvierten Heilbronn könnte die Pavlov-Truppe das erste Mal seit langer Zeit wieder das Tabellenende verlassen.
Der OB-Kandidat der Freien Wähler stellt sich vor Stadtrat Günther Riepl Der von Günther Riepl (Freie Wähler) initiierte Antrag auf eine Sondersitzung zur Aufklärung der Stadtbauaffäre sorgt mittlerweile für handfesten Krach zwischen den Freien Wählern und der CSU. Riepl hatte auf einem Entwurf für den Antrag, der auch an die Presse ging, den Namen seines […]
Ein bisher unbekannter Täter hat am gestrigen Donnerstag, kurz vor Mitternacht, eine Tankstelle in der Bajuwarenstraße überfallen. Er bedrohte die 40jährige Angestellte mit einer schwarzen Pistole und forderte die Herausgabe von Bargeld. Mit der Beute, einem hohen dreistelligen Geldbetrag, flüchtete er zu Fuß in Richtung Schwabenstraße. Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen verliefen bisher ohne Erfolg. Die Beschreibung […]
Jugendorganisation macht Beckstein für den Abbau demokratischer Rechte verantwortlich Als Friedenstaube war Ministerpräsident Günther Beckstein gestern in Regensburg unterwegs. Zum einen, um die CSU mit sich selbst, zum anderen, um die Regensburger mit der CSU zu versöhnen. Ein paar Millionen Euro hatte Beckstein dafür an Wahlversprechen ins Kolpinghaus mitgebracht. Und der Friedenstaube dürfte es herzlich […]
Soll man sich eigentlich noch aufregen, wenn ein bayerischer Ministerpräsident mit Unwörtern um sich wirft? Es lohnt wohl nicht. Günther Beckstein hat im Kolpinghaus von „Entartungen” gesprochen, weil solche rhetorischen Entartungen einfach gut kommen. Vielleicht weiß unser lieber Landesvater nicht mal, woher das Wort kommt und hat nur ein bisserl bei Kardinal Meisner gewildert. Der […]
Endlich ist in der Oper mal was los Zustimmung und Widerspruch erntet unsere Premierenkritik der „Norma” von Hannes Eberhardt. In erster Linie kann man Ihrer Meinung zustimmen, in den meisten Punkten, wie die große Leistung der Adalgisa und die kleinen Schwierigkeiten der Norma, sowie die durchweg gute Darbietung des Chores und des Orchesters, welches aber […]
Tonio Walter neuer Vorsitzender/ Alter Vorstand noch nicht entlastet Die Ära Kurt Schindler ist zu Ende. Am Dienstag abend wurde der Strafrechtler Tonio Walter mit 18 von 24 Stimmen zum neuen Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Altstadt gewählt. Seine Stellvertreter sind Thomas Kube und Mareike Braun. Damit scheint der, für die Regensburger SPD wichtigste Ortsverband wieder in […]
Im vorletzten Testspiel vor Saisonbeginn (am 290. Februar gegen Elversberg) musste der SSV Jahn die erste Niederlage einstecken. Vor 300 Zuschauern im Generali-Sportpark Unterhaching unterlag die Güttler-Truppe verdient mit 0:2 gegen den Ligakonkurrenten. Ein böses Omen? „Ein Schuss vor den Bug zur richtigen Zeit”, meint Trainer Günther Güttler. Am Samstag kommt der Tabellenführer der Landesliga […]
Die Einladung an Martin Daut wurde verschickt, verlautet aus der städtischen Pressestelle. Daut hat mehreren Stadträten gegenüber bereits vorab erklärt, er werde kommen. So wird am Dienstag, 26. Februar, 16 Uhr, nun auch der geschasste Geschäftsführer der Stadtbau Gelegenheit haben, seine Sicht der Dinge in der Bestechlichkeitsaffäre darzulegen. Die Mitarbeiterin Monika Z. hat Wohnungen gegen […]
Kletterer waren im Einsatz, um das Zuschneiden der Weiden an der Holzlände am vergangenen Donnerstag zu übernehmen. Wie berichtet wurden dort entlang der Donau mehrere Bäume zugeschnitten. Eine große Weide musste komplett weichen. Zuständig dafür war das Wasser- und Schifffahrtsamt. „Wir mussten die Sicherheit des Fußgängerweges gewährleisten”, sagt der zuständige Sachbearbeiter Karsten Burghardt. Mehrere Weiden […]
Im Rahmen der Tarifauseinandersetzungen im Öffentlichen Dienst hat die Dienstleistungsgewerkschaft verdi ihre Mitglieder für den heutigen Dienstag zu massiven Warnstreiks aufgerufen. Betroffen sind Straßenreinigung und Müllabfuhr, Stadttheater, Schifffahrtsamt und Arbeitsagentur. Die Gewerkschaft fordert acht Prozent mehr Lohn, mindestens aber 200 Euro. Die Arbeitgeber bieten 2,5 Prozent für 2008 und 0,4 Prozent für 2009 bei einer […]
Die Steilvorlage hat funktioniert. Nachdem sich Kurt Schindler (Ex-SPD, bald Ex-Stadtrat) über den „Namensmissbrauch” von Günther Riepl aufgeregt hat – Riepl hatte Schindlers Namen auf dem Antragsentwurf zur Sondersitzung mit Martin Daut in Sachen Stadtbau verwendet –, meldet sich nach langer Zeit des Schweigens CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl zu Wort und haut auf Riepl und die […]
Die Premiere von Lummers „Norma – eine Kurzkritik Römer im Militär-Röckchen und gallische Druiden im Miraculix-Look erwartete keiner der Premierengäste. Im Vorfeld schon hatte Regisseur Rupert Lummer klargestellt, dass seine Inszenierung eher ein Seelendrama denn einen Kulturkampf fokussieren werde. Er hat Recht daran getan. Regensburg erlebte eine deutlich akklamierte Norma-Aufführung, getragen von einem intelligenten Regiekonzept. […]
Auf eine Stichwahl – so es sie denn gibt – ist Joachim Wolbergs vorbereitet. Der Spitzenkandidat der Regensburger Genossen will im Wahlkampfendspurt eine „ausgeprägte Wechselstimmung” ausgemacht haben. Und wegen seines von vielen ins Lächerliche gezogenenem Hundeplakats hat sich sogar der deutsche Boxerverband bei ihm gemeldet. Da wundert es nicht, wenn Wolbergs für die SPD ein […]
Aktion für ein paar Wählerstimmen Die Plakataktion des Stadtratskandidaten Christian Janele gegen eine Sallerner Regenbrücke sorgt für Widerspruch von Christoph Gailer. Er engagiert sich im Bürgerforum Sallern für eine Regenbrücke. Auf dem Plakat skandiert Herr Janele in großen Lettern, dass er gegen eine Brücke in Sallern sei. Komisch nur, dass er seine Plakate dann in […]
Mit Petra Betz und Parteifreunden beim Schlegl-WirtEine recht gemütliche Runde hat sich eingefunden in Grass, beim Schlegl-Wirt, wo Bürgermeisterin Petra Betz zum „Jetzt red i” geladen hat. Stadtratskandidaten sonder Zahl sind am Freitag gekommen (neben einigen Bürgern), machen Brotzeit und falten akribisch die frisch gedruckten Wahlkärtchen – das von der CSU gestellte Startpaket (3.000 Stück) […]
Warum Karlheinz Kraus beim Protest gegen eine Garage in der Allee dabei ist Als er noch jünger war hat Karlheinz Kraus direkt neben dem Schlosspark gewohnt. Heute ist er 71, hört schon ein wenig schlecht, auf einem Auge ist er fast blind. Als er gehört hat, dass für die fürstlichen Hotel- und Garagenplanungen wieder ein […]
Der Wahlkampf wird immer segensreicher. Eine kleine Begebenheit in der Fußgängerzone am Wochende: Infostand der Freien Wähler. OB-Kandidat Ludwig Artinger, sekundiert von Entdecker Günther Riepl, trifft auf Bischof Gerhard Ludwig, sekundiert von Generalvikar Michael Fuchs. Man plaudert über dies und das. Und so erfahre ich endlich, warum Herr Artinger so häufig seine Hände faltet. Auf […]
Initiativen fragten –manche Parteien antworteten oder nicht, oder doch
„Miteinander reden” oder „gemeinsam lernen” – wohlklingende Slogans von FDP und CSU, die wie Hohn klingen müssen in den Ohren der 13 Initiativen, deren Fragen von diesen beiden Parteien ebenso unbeantwortet blieben wie von der CSB. Die CSU schickte kommentarlos ihr Wahlprogramm. Mit der SPD kam es offenbar zu Kommunikationsschwierigkeiten. Auf Kritik vom Initiativen-Netzwerk, weil man keine Antwort erhielt, ließ Joachim Wolbergs über Dritte mitteilen, er sei „äußerst verärgert und befremdet”. Eine Antwort-E-Mail sei pünktlich verschickt worden. Die kam aber offenbar nicht an. Sei es wie es will: Mittlerweile sind die Antworten da.
Ausführlich geäußert haben sich darüber hinaus die ödp, Grüne, LINKE und Freie Wähler zu den fünf Themenbereichen Klimaschutz, Verkehr, Bürgerbeteiligung, Fairer Handel/Kinderarbeit und Privatisierung. Eine kleine Auswahl:
Bei der Frage nach der Beteiligung der REWAG am Steinkohlekraftwerk in Herne geben die Freien Wähler keine eindeutige Antwort, die SPD ist dafür. Die übrigen Parteien sprechen sich klar dagegen aus. Die LINKE hatte die Beteiligung durch eine Presseerklärung öffentlich gemacht. In nichtöffentlicher Sitzung war im vergangenen Jahr beschlossen worden, 30 Millionen in das neue Kraftwerk zu investieren.
Unterschiedlich in Qualität und Umfang sind die Antworten der Parteien in punkto Klima- und Verkehrspolitik. Die LINKE scheint beim Thema Klimaschutz „blank” zu sein. Es gab keine konkrete Antwort. Knapp und allgemein halten sich auch Freien Wähler. Am ausführlichsten äußerst sich hier die ödp. Sie fordert einen Klimaaktionsplan. Das überschneidet sich in Teilen mit Forderungen der SPD, etwa nach mehr Wärmedämmung und Förderung von Solarenergie. Erstaunlich knapp bei diesem Thema bleiben die Grünen. Gleiches gilt für die Frage nach einer umwelt- und stadtverträglicheren Verkehrspolitik. Dezidiert gegen eine Sallerner Regenbrücke sprechen sich Grüne und ödp aus. Die Gegnerschaft der Freien Wähler zu dem Projekt ist bekannt.
Erfreuliches in Sachen Bürgerbeteiligung: Alle Parteien wollen diese verbessern. Die LINKE fordert ausdrücklich, die Bürger bei der Aufstellung des Haushalts („Bürgerhaushalt”) einzubinden. Die ödp möchte das Instrument des Bürgerantrags stärken (erreicht ein solcher genügend Unterschriften, muss im Stadtrat erneut über das Thema debattiert und abgestimmt werden).
Einer all zu starken Ausweitung der vorhandenen Möglichkeiten direkter Demokratie stehen aber die Freien Wähler skeptisch gegenüber. Sie befürchten eine Entmündigung der Stadträte. Die SPD spricht vor allem davon, die Ergebnisse von Bürgerbefragungen und -beteiligungen auch entsprechend umzusetzen. Eine Ausweitung ist nicht vorgesehen. Die beste Bürgerbeteiligung sei Information.
In punkto Kinderarbeit/fairer Handel gibt es von der SPD bereits einen Antrag von 2005, der fordert, bei städtischen Vergaben darauf zu achten, dass keine entsprechenden Produkte beschafft werden. Eine Forderung, der sich die übrigen Parteien weitgehend anschließen. Die LINKE dehnt die Frage auf die Verhinderung von Dumping-Löhnen und auf Tariflohn-Pflicht aus. Eine Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge wird übereinstimmend abgelehnt.
Öffentlich-private Partnerschaften, wie zum Beispiel zum Bau einer Stadthalle geplant, halten Freie Wähler, Grüne und SPD mitunter für sinnvoll. ödp („Die Kommune zahlt drauf”) und LINKE („Mogelpackung”) lehnen dies ab. Unisono wird mehr Transparenz bei den städtischen Tochtergesellschaften versprochen. Auf drei entsprechende (im Stadtrat abgelehnte) Anträge kann die ödp verweisen. Die LINKE lehnt die Auslagerung kommunaler Belange in Tochtergesellschaften grundsätzlich ab, weil dies zu einem Verlust demokratischer Kontrolle führe. Unter:
www.greenpeace-regensburg.de
sind alle Fragen und Antworten abrufbar. Zu dem Netzwerk gehören neben Greenpeace:
Allgemeiner Deutscher Fahrradclub (ADFC), attac, amnesty international, BDKJ, Bund Naturschutz, Evangelisches Bildungswerk, Katholischer Frauenbund, Pax Christi, Regensburger Eltern, der Solarverein SAMOS, „Solidarität in der einen Welt”, Terre des hommes.