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„Grobes Foul“ von Kanzler Scholz

Frank Bsirske gibt Widerworte zum Aufrüstungs-Konsens

Beim Sozialpolitischen Aschermittwoch in Regensburg kritisiert der frühere ver.di-Vorsitzende und Grünen-Abgeordnete Frank Bsirske die geplante Erhöhung der Militärausgaben scharf. Das Vorgehen von Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnet Frank Bsirske als „grobes Foul“ und spricht von Diskussionsbedarf innerhalb der Ampel-Koalition.

„Was Putin derzeit in der Ukraine erlebt, lädt nicht dazu ein, in den baltischen Staaten weiterzumachen.“ Frank Bsirske im Leeren Beutel in Regensburg. Foto: Bothner

„Nackte Propaganda.“ So bezeichnet Frank Bsirske schließlich, der Live-Stream ist da schon aus, Aussagen, die Heeresinspekteur Alfons Mais kürzlich auf Twitter verbreitet hatte und denen zufolge die Bundeswehr „mehr oder weniger blank“ dastehe. Und wieder gibt es Applaus von den knapp 70 Anwesenden. Volles Haus unter Corona-Bedingungen im Leeren Beutel.

Betriebsschließung statt Umzug

Altstadt-Zara schließt: Beschäftigte verlieren ihre Jobs

Es ist mehr als nur ein Umzug, den der spanische Modefilialist Zara in Regensburg vorhat. Tatsächlich scheint die Schließung des Altstadtgeschäfts am Neupfarrplatz auch eine Methode zu sein, um langjährige Beschäftigte loszuwerden und Geld zu sparen. Sie werden wegen Betriebsschließung gekündigt und sind bei der neuen Filiale in den Arcaden zunächst einmal nicht eingeplant. Dahinter steckt ein gängiges Muster des Konzerns.

Voderholzer und der Synodale Weg

Ein Brief aus dem bischöflichen Zwielicht

Bischof Rudolf Voderholzer hat den Beschäftigten im Bistum Regensburg einen Brief geschrieben. Vordergründig geht es um sexuellen Missbrauch und sein „ungeschicktes Agieren“ in diesem Zusammenhang. Hauptthema ist aber Voderholzers Kritik am Synodalen Weg. Ein der drängendsten Fragen für viele Beschäftigte thematisiert der Bischof dabei nicht.

Personalnotstand

Gesundheitsamt genehmigt Einsatz von corona-positiven Beschäftigten am Bezirksklinikum

Die hohen Infektionszahlen mit der Corona-Variante Omikron wirken sich massiv auf die Personalsituation in Krankenhäusern aus. Für das Bezirksklinikum der medbo in Regensburg hat das Gesundheitsamt nun eine Ausnahmegenehmigung erteilt: Im Notfall dürften ab sofort auch positiv getestete Beschäftigte arbeiten. Bislang gehe es aber noch ohne, sagt die medbo.

Wieder mal Koalitionskrach

Streit um Notunterkunft: Wer ist hier der Bremser?

Vorschläge von Sozialbürgermeisterin Astrid Freudenstein zur künftigen Unterbringung und Betreuung von Menschen aus der Notunterkunft Aussiger Straße ernten viel Lob von Reinhard Kellner, Chef der Sozialen Initiativen. Auf die Tagesordnung des Sozialausschusses haben sie es aber nicht geschafft. Die Bürgermeisterin müsse erst „ihre Hausaufgaben machen“, meint SPD-Fraktionschef Thomas Burger.

Bildungsausschuss

Debatte um Straßennamen: OB brüskiert Bildungsreferent Hage

Bei der Debatte zum Umgang mit problematischen Straßennamen im Bildungsausschuss wird klar: Abgesehen von der CSU begrüßen alle Fraktionen die Einsetzung eines Expertengremiums und eine breite Einbindung der Öffentlichkeit. Die Oberbürgermeisterin versucht derweil, Kritik am Koalitionspartner zu vermeiden – und brüskiert damit ihren Bildungsreferenten.

Einzelhandel

Zara-Aus in der Altstadt: Schaidingers Spätfolgen

Der Modefilialist Zara schließt zum Jahresende sein Geschäft in der Altstadt und zieht in die Arcaden. Dabei gibt es einen Vertrag, der eine solche Konkurrenzsituation zwischen Einkaufszentrum und Altstadt verhindern sollte. Doch der galt offenbar nur, als Alt-OB Hans Schaidinger bei der Arcaden-Ansiedlung die Initiatoren eines Bürgerbegehrens dagegen erfolgreich in eine Arcaden-„Pressure Group“ umfunktionierte.

Kommentar

Der blinde Fleck von Bischof Voderholzer

Auch wenn das kein besonders hoher Anspruch ist: Bischof Rudolf Voderholzer kann man nicht vorwerfen, mit Missbrauchsopfern ähnlich empathielos umzugehen, wie sein Vorgänger Gerhard Ludwig Müller. Allerdings scheint das neuerliche Relativieren der kirchlichen Verantwortung beim Thema sexueller Missbrauch zu seiner DNA zu gehören.

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