Ohne Blasmusik geht in Bayern (fast) gar nix. Und so braucht es auch nicht zu wundern, dass beim offiziellen Spatenstich für den Ausbau der Nordgaustraße zünftig aufgespielt wurde, während Politiker und Stadtplaner bei Bier und Schnittchen die 7,35 Millionen Euro teure Baumaßnahme auf dem DEZ-Parkplatz feierten.
Obwohl der bayerische Innenminister Joachim Herrmann seinen Besuch abgesagt hatte, war der Oberbürgermeister bester Laune. Auch das kein Wunder: Just zum Tag des offiziellen Spatenstichs hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den Planfeststellungsbeschluss der Stadt Regensburg (vorläufig) für rechtens erklärt. Anwohner an der Altmühlstraße hatte Klage eingereicht. Sie fordern eine Lärmschutzwand. Die soll es nicht geben.
Aber, so Hans Schaidinger, „Allen kann man es nicht recht machen.“ In Deutschland gebe es, etwa im Gegensatz zu Frankreich, bei Bauprojekten sehr weitreichende Möglichkeiten für Bürger, ihre Rechte einzuklagen. „Wir akzeptieren das.“ Doch wenn alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft seien, gelte es auch für die Bedenkenträger, das Ergebnis trotz „unwillkommener Begleiterscheinungen“ zu akzeptieren und Projekte gemeinsam umzusetzen. Zwei Bewohner der Altmühlstraße waren vor Ort und lauschten diesen Ausführungen mit resigniertem Gesichtsausdruck. Es ist Pech, entlang einer „wichtigen Nord-Süd-Verbindungen“ zu wohnen.
Vordringliches Ziel der nun offiziell begonnenen Baumaßnahme sei, so Schaidinger, ein besserer Verkehrsfluss durch neue Busspuren. Dadurch beziehe man Stellung für die Umwelt: Man fördere gezielt den öffentlichen Personennahverkehr. Und: „Durch den Ausbau wird sichergestellt, dass die Nordgaustraße bestens auf die prognostizierte Zunahme des Verkehrs um bis zu 28 Prozent im Jahr 2020 vorbereitet ist.“ Bis Mai 2009 soll die Baumaßnahme abgeschlossen sein. Ganz ohne Totalsperrung. Dann ist die Nordgaustraße sechsspurig. Teil eines „großen stadtplanerischen Verkehrskonzeptes“ (Schaidinger), zu dem bereits die neue Nibelungenbrücke gehört und dem sich die Sallerner Regenbrücke anschließen soll. Kritiker nennen dieses Konzept „Stadtautobahn“. Professor Harald Kurzak, der 2005 das Verkehrsgutachten für Stadt und Landkreis Regensburg ausgearbeitet hat, sprach einmal mit Blick auf die Sallerner Regenbrücke von einer „Lösung für die nächsten 15 bis 20 Jahre“.
80 Prozent der Kosten für den Umbau der Nordgaustraße übernimmt der Freistaat, als dessen Vertreter Ministerialdirigent Josef Poxleitner ein Hohelied auf die „kräftigen Finanzspritzen“ der bayerische Staatsregierung singen durfte.
Der große Bahnhof, den die Stadt Regensburg zum Spatenstich organisiert hatte, ist deshalb nicht nur dem Landtagswahlkampf geschuldet, sondern auch dem Wunsch der Stadtspitze, die „kräftigen Finanzspritzen“ des Freistates auch für die Sallerner Regenbrücke zu erhalten. Aller Voraussicht dürfte sich der Baubeginn für das umstrittene Projekt – so es denn kommt – noch eine Weile hinziehen. Noch im vergangenen Jahr noch hatte Schaidinger mit der Aussage Druck gemacht, der Spatenstich müsse zwingend 2007 erfolgen, um Fördergelder vom Freistaat zu erhalten.
Mit Blick auf die Sallerner Regenbrücke und Osttangente ließ Schaidinger verlauten, dass SPD und CSU im Koalitionsvertrag vereinbart hätten, beiden Baumaßnahmen laut Stadtratsbeschluss umzusetzen, sollte der geplante Bürgerentscheid (über dessen Zulässigkeit wird am 18. Juni entschieden) keinen Erfolg haben. Das hieße: Bau der Sallerner Regenbrücke und Verlängerung der Osttangente – ohne Lärmschutzdeckel.
Für Schaidinger ist das Ergebnis beider Baumaßnahmen klar: „Alle Bereiche des Stadtnordens haben etwas davon.“ Das sieht bekanntlich nicht jeder so. Eines dürfte aber feststehen: Für die verkehrsgeplagten Bewohner der Amberger Straße wird die verbreiterte Nordgaustraße den Leidensdruck schon einmal erhöhen. Das Wohnen entlang der Nordgaustraße ebenfalls kein Zuckerschlecken ist, konnte man sich trotz Bier und Blasmusik auch auf dem DEZ-Parkplatz vorstellen.
Medienwirksam hat unser neuer Behinderten-, Sozial- und Kinderbürgermeister Joachim Wolbergs den ersten der neuen Behinderten-Stadtpläne, getreu dem Motto „Tue Gutes und lass die Medien darüber berichten!“ an einen Rollstuhlfahrer übergeben. So weit ist es aber mit der Behindertenfreundlichkeit nicht her, wie ein Streich der Stadtplaner zeigt: Den einzigen Behindertenparkplatz am Albertus-Magnus-Platz (nähe Bismarckplatz) blockiert für […]
Auf die Bürgerinitiative LOS (Leben ohne Stadtautobahn) waren die etwa 70 Teilnehmer des von der CSU initiierten Schweigemarsches am Freitag durch die Sandgasse beileibe nicht gut zu sprechen. „Für den Bau der Osttangente“ und „Für den Bau der Sallerner Regenbrücke” gingen sie mit Schildern und Transparenten auf die Straße. Den Bau der Sallerner Regenbrücke lehnt […]
Bestechlichkeit, Ungereimtheiten bei der Bau- und Wohnungsvergabe, schimmelige Wohnungen und ein Aufsichtsratsvorsitzender Hans Schaidinger, der sich keiner Verantwortung bewusst ist: Bei der Stadtbau GmbH liegt einiges im Argen. Für die Juni-Ausgabe des Magazins Filter hat unsere Redaktion eine Reihe von Fragwürdigkeiten zusammengefasst, die wir an dieser Stelle als pdf veröffentlichen. Aus dem Inhalt: Ein Bericht […]
Brücken bauen. Das heißt eigentlich: verbinden, zusammenführen, versöhnen. In Regensburg schafft man es mit Brückenbauten hingegen zu spalten und zu polarisieren. Und dass die Bürger selbst entscheiden dürfen, ob nun ein Bauwerk wie die Sallerner Regenbrücke sinnhaft ist oder nicht, scheuen die mit spärlicher Stimmenzahl gewählten Entscheider offenbar wie der Teufel das Weihwasser. Was so […]
Ein Ratsbegehren zur Sallerner Regenbrücke wird es nach dem Willen der großen Regensburger Koalition nicht geben. Ob ein Bürgerbegehren dazu zugelassen wird, entscheidet nun am 18. Juni das Regensburger Verwaltungsgericht. Ein Rückblick: Im Mai 2005 begannen die Bürgerinitiativen LOS („Leben ohne Stadtautobahn“) und „Wohngerechtes Verkehrskonzept“ Unterschriften für eine Einhausung der Osttangente und gegen den Bau […]
Eitel Freude herrschte Montag Mittag im Alten Rathaus. Dort konnte Oberbürgermeister Hans Schaidinger im Verbund mit Staatsministerin Emilia Müller die frohe Botschaft verkünden, dass sich der Weltmarktführer in Sachen Luftfahrttechnik in Regensburg mit einer Forschungsniederlassung ansiedeln wird. Die „General Electric (GE) Aviation“ wird Anfang 2009 in einer 5.000 Quadratmeter großen Halle in Burgweinting beginnen, neue […]
Sonntag, 15 Uhr. Der Grieser Spitz ist heute nicht nur Tummelplatz für Familien mit ihren Kindern, Spaziergänger und Sonnenanbeter. Auch die Donauanlieger sind wieder da, um über das geplante Brückenprovisorium über den Grieser Spitz zu informieren, der Schlosser Siggi Heindl hat wieder zum Spielfest geladen. Der Verein Regensburger Eltern versorgt die Anwesenden kostenlos mit Kaffee […]
„Die Abgestumpftheit ist es, die wir zu bekämpfen haben. Ihr äußerster Grad ist der Tod.“ Als ein Demonstrant dieses Brecht-Zitat am Samstag auf dem Rathaus-Platz vorliest, schallt aus dem Hofbräuhaus zünftige Blasmusik. Touristen flanieren mit Eis und aufgefaltetem Stadtplan vorbei, manche beäugen die Gruppe von vielleicht 80 – meist jugendlichen – Radfahrern, die vor dem […]
Rechtsanwalt Manfred Veits hat keine Berechtigung, um gegen die Baugenehmigung für das Haus Thurn und Taxis zu klagen. Das hat das Verwaltungsgericht Regensburg am Donnerstag nachmittag entschieden. Es gebe „kein Jedermannrecht auf Prüfung einer Baugenehmigung“, so der Vorsitzende des Bayerischen Verwaltungsgerichts, Rainer Gombert. Veits hatte Klage gegen den von der Stadt Regensburg genehmigten Umbau des […]
„Es zeugt nicht von Seriosität, wenn ein Unternehmer nicht bei der Stadt anfragt, aber das Thema wochenlang durch die Medien geht.“ Oberbürgermeister Hans Schaidinger äußerte auf eine Anfrage von Stadtrat Josef Zimmermann „erhebliche Zweifel“ mit Blick auf eine Holzvergasungs-Anlage auf dem Gelände der ehemaligen Zuckerfabrik. Berichte darüber hatten in den vergangenen Wochen für erhebliche Diskussionen […]
Mit dem Einbinden der kleinen Fraktionen im Stadtrat hapert es noch bei der großen Koalition. Ebenso mit der Transparenz. Über gleich drei Tischvorlagen (Unterlagen, die erst zu Beginn der Sitzung vorgelegt werden) mussten die Stadträte bei der Sitzung am Donnerstag abstimmen. SPD und CSU hatten sich im Vorfeld abgesprochen und die „Kleinen“ nicht informiert. Es […]
Erinnern Sie sich? An Campa? So hieß die Firma, die sich vor knapp zwei Jahren in Regensburg ansiedeln wollte, um im Hafen Biodiesel zu produzieren. Aus Raps. Doch die Bürger waren böse. Sie beäugten das Vorhaben kritisch. Sehr zum Unwillen der Stadtspitze. Die knappste zunächst mit Informationen, handelte im Eiltempo 900 Einwendungen an einem Tag […]
Wer auf der Suche nach elitärem Kunstgehabe in wichtigtuerischer Atmosphäre ist, der sollte die Ostengasse meiden. Mit ihrem Kunstprojekt „Go East“ haben Christina Flachs-Radlmeier, Marie Entrup-Randl und Renate Haimerl-Brosch einem Viertel für zehn Tage neues Leben eingehaucht, das von der Stadt seit langer Zeit stiefmütterlich behandelt wurde. Nach dem Krieg wurden die Gebäude am Donaumarkt […]
Grausig! Blutverschmiert sah eine Autofahrerin gestern, gegen 8.15 Uhr, einen dreijährigen Buben an der B15 in Zeitlarn stehen. Mit seinen Eltern sei etwas passiert. Die Frau verständigte die Polizei, die mit mehreren Streifenwagen zum Elternhaus des Buben kam. Dort fanden die Beamten zwei Leichen. Aller Wahrscheinlichkeit nach die Eltern des Jungen. Beide erschossen. Neben den […]
Jetzt dabei sein! Beim Schweigemarsch! Den veranstaltet die Konradsiedler-CSU am 6. Juni in der Sandgasse. „Für den Bau der Sallerner Regenbrücke und der Osttangente“. Aufgerufen sind dazu „alle, die gegen den Lärm und den Verkehr und für mehr Wohnqualität im Stadtnorden kämpfen wollen.“ Witzig, dass die CSU dazu gerade die Sandgasse beschweigen will. Die bekommt […]
Unermüdlich! Der Schlosser Siggi Heindl arbeitet weiter daran, die Regensburgerinnen und Regensburger auf die drohende Zerstörung des Naherholungsgebiets am Grieser Spitz aufmerksam zu machen. Am kommenden Sonntag (15 Uhr) veranstaltet er dort zum zweiten Mal ein Spiel- und Familienfest. Das soll künftig jeden ersten Sonntag im Monat wiederholt werden. Bereits während des Wahlkampfs hatte Heindl […]
„Alter Frust“. Das ist der Titel eines SZ-Artikels, der Lutz Tittel dazu bewogen hat, sich der RRP anzuschließen und in Regensburg eine Dependance der „Rentnerinnen- und Rentnerpartei” zu gründen. Bei der RRP, die letztes Jahr im August gegründet, ist der Name Programm. Das recht übersichtliche Parteiprogramm fordert im Wesentlichen: höhere und sichere Renten. Und Tittel […]
Blutüberströmt und mit Schussverletzungen hat die Polizei heute vormittag zwei Tote – einen Mann und eine Frau – in einer Wohnung in Zeitlarn aufgefunden. Die Tatumstände sind bislang noch unklar. Der dreijährige Sohn des Ehepaars hatte seine Eltern tot in der Wohnung gefunden und war dann Richtung Straße gelaufen. Eine Autofahrerin nahm den blutverschmierten Jungen […]
„Die Immobilienmafia hat uns voll im Griff“, murmelt ödp-Stadtrat Jockl Graf, als er kurz vor 16 Uhr zum Milchschwammerl am Bahnhof kommt. Bevor er das Haus verlassen hat, um sich dem Protest gegen die Baupläne des Fürstenhauses anzuschließen, hat er noch einen Blick auf die Parteispenden-Liste der CSU geworfen. Da sind viele vertreten, die in […]
Ohne Blasmusik geht in Bayern (fast) gar nix. Und so braucht es auch nicht zu wundern, dass beim offiziellen Spatenstich für den Ausbau der Nordgaustraße zünftig aufgespielt wurde, während Politiker und Stadtplaner bei Bier und Schnittchen die 7,35 Millionen Euro teure Baumaßnahme auf dem DEZ-Parkplatz feierten.
Obwohl der bayerische Innenminister Joachim Herrmann seinen Besuch abgesagt hatte, war der Oberbürgermeister bester Laune. Auch das kein Wunder: Just zum Tag des offiziellen Spatenstichs hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den Planfeststellungsbeschluss der Stadt Regensburg (vorläufig) für rechtens erklärt. Anwohner an der Altmühlstraße hatte Klage eingereicht. Sie fordern eine Lärmschutzwand. Die soll es nicht geben.
Aber, so Hans Schaidinger, „Allen kann man es nicht recht machen.“ In Deutschland gebe es, etwa im Gegensatz zu Frankreich, bei Bauprojekten sehr weitreichende Möglichkeiten für Bürger, ihre Rechte einzuklagen. „Wir akzeptieren das.“ Doch wenn alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft seien, gelte es auch für die Bedenkenträger, das Ergebnis trotz „unwillkommener Begleiterscheinungen“ zu akzeptieren und Projekte gemeinsam umzusetzen. Zwei Bewohner der Altmühlstraße waren vor Ort und lauschten diesen Ausführungen mit resigniertem Gesichtsausdruck. Es ist Pech, entlang einer „wichtigen Nord-Süd-Verbindungen“ zu wohnen.
Vordringliches Ziel der nun offiziell begonnenen Baumaßnahme sei, so Schaidinger, ein besserer Verkehrsfluss durch neue Busspuren. Dadurch beziehe man Stellung für die Umwelt: Man fördere gezielt den öffentlichen Personennahverkehr. Und: „Durch den Ausbau wird sichergestellt, dass die Nordgaustraße bestens auf die prognostizierte Zunahme des Verkehrs um bis zu 28 Prozent im Jahr 2020 vorbereitet ist.“ Bis Mai 2009 soll die Baumaßnahme abgeschlossen sein. Ganz ohne Totalsperrung. Dann ist die Nordgaustraße sechsspurig. Teil eines „großen stadtplanerischen Verkehrskonzeptes“ (Schaidinger), zu dem bereits die neue Nibelungenbrücke gehört und dem sich die Sallerner Regenbrücke anschließen soll. Kritiker nennen dieses Konzept „Stadtautobahn“. Professor Harald Kurzak, der 2005 das Verkehrsgutachten für Stadt und Landkreis Regensburg ausgearbeitet hat, sprach einmal mit Blick auf die Sallerner Regenbrücke von einer „Lösung für die nächsten 15 bis 20 Jahre“.
80 Prozent der Kosten für den Umbau der Nordgaustraße übernimmt der Freistaat, als dessen Vertreter Ministerialdirigent Josef Poxleitner ein Hohelied auf die „kräftigen Finanzspritzen“ der bayerische Staatsregierung singen durfte.
Der große Bahnhof, den die Stadt Regensburg zum Spatenstich organisiert hatte, ist deshalb nicht nur dem Landtagswahlkampf geschuldet, sondern auch dem Wunsch der Stadtspitze, die „kräftigen Finanzspritzen“ des Freistates auch für die Sallerner Regenbrücke zu erhalten. Aller Voraussicht dürfte sich der Baubeginn für das umstrittene Projekt – so es denn kommt – noch eine Weile hinziehen. Noch im vergangenen Jahr noch hatte Schaidinger mit der Aussage Druck gemacht, der Spatenstich müsse zwingend 2007 erfolgen, um Fördergelder vom Freistaat zu erhalten.
Mit Blick auf die Sallerner Regenbrücke und Osttangente ließ Schaidinger verlauten, dass SPD und CSU im Koalitionsvertrag vereinbart hätten, beiden Baumaßnahmen laut Stadtratsbeschluss umzusetzen, sollte der geplante Bürgerentscheid (über dessen Zulässigkeit wird am 18. Juni entschieden) keinen Erfolg haben. Das hieße: Bau der Sallerner Regenbrücke und Verlängerung der Osttangente – ohne Lärmschutzdeckel.
Für Schaidinger ist das Ergebnis beider Baumaßnahmen klar: „Alle Bereiche des Stadtnordens haben etwas davon.“ Das sieht bekanntlich nicht jeder so. Eines dürfte aber feststehen: Für die verkehrsgeplagten Bewohner der Amberger Straße wird die verbreiterte Nordgaustraße den Leidensdruck schon einmal erhöhen. Das Wohnen entlang der Nordgaustraße ebenfalls kein Zuckerschlecken ist, konnte man sich trotz Bier und Blasmusik auch auf dem DEZ-Parkplatz vorstellen.