Norbert Hartl stinkt’s! Dass ödp-Stadtrat Benedikt Suttner die „Ehrenkarten” zur Baseball-WM für Stadträte und die Kosten für Familien gegenübergestellt hat, bezeichnet der SPD-Fraktionschef als „dümmlichen Vergleich”. Wie berichtet erhielten alle Stadträte eine Einladung der Legionäre zu den sechs Spielen bei der Baseball-WM. Suttner hatte vorgerechnet, dass das Paket für die ödp einen Gegenwert von 1.700 Euro habe, wogegen bereits Kinder ab sieben Jahren den vollen Eintrittspreis (ab 16 Euro) zahlen müssten. Die ödp lehnte die Tickets dankend ab. „Geldwerte Zuwendungen sind für uns mit demokratischen Grundsätzen nicht vereinbar“, erklärte Suttner dazu. Die ödp- Fraktion lehne Geschenke und Gefälligkeiten von Unternehmen und Verbänden grundsätzlich ab, um ihre Unabhängigkeit gewährleisten zu können.
Nicht so Hartl. Flugs hat er sich einen Termin freigeschaufelt und eine „Ehrenkarte” fürs Spiel Deutschland – China bei den Legionären angefordert. Ganz offiziell und öffentlich. Damit will er bekunden: „Die Teilnahme ist kein Privileg auf Kosten von Familien, sondern ein Termin, von dem die Legionäre zurecht erwarten dürfen, dass ein Stadtrat ihn wahrnimmt.” Das sei auch eine Respektsbezeugung gegenüber dem Verein und seiner Leistungen. „Zur Stadtratsarbeit gehört neben der Wahrnehmung an Sitzungsterminen auch Teilnahme an vielen Veranstaltungen in unserer Stadt, was die Vereine von uns auch erwarten”, schreibt Hartl an Legionäre-Vorstand Armin Zimmermann und bestellt eine (von acht möglichen) Ehrenkarten. Wer glaube in diesem Zusammenhang von Privilegien reden zu müssen, der solle ihn einmal bei seinen Terminen begleiten, ätzt der SPD-Fraktionschef in dem Schreiben.
„Wenn Herr Suttner glaubt, hier würde jemand seine Stadtratstätigkeit missbrauchen, um Vorteile abzugreifen, soll er Ross und Reiter nennen, anstatt alle über einen Kamm zu scheren”, konkretisiert Hartl gegenüber unserer Redaktion. Offensichtlich fühlt sich der SPD-Fraktionschef persönlich angegriffen. „Als es vor 15 Jahren in der Presse geheißen hat, die Stadträte würden sich bei der Dult kostenlos durchsaufen und durchfressen, bin ich vor lauter Ärger zehn Jahre nicht mehr hingegangen.” Er habe auch davor höchstens ein Radler getrunken.
Es sei das gute Recht der ödp, die Karten abzulehnen. „Allerdings ohne plakativ die hervorragende Arbeit der Legionäre dadurch in Verruf zu bringen, indirekt zu behaupten, dass Familien mit Kindern quasi die Ehrenkarten mitbezahlen”.
Der ÖDP empfiehlt er, künftig Einladungen, wo sie kostenlos an einem Essen oder anderen Privilegien teilnahm, nicht mehr wahrzunehmen. Als Beispiel nennt Hartl die Schlossfestspiele, zu denen etwa die REWAG in diesem Jahr die Regensburger Stadträte einlud. Auch in diesem Fall hatte Suttner die Einladung übrigens abgelehnt.
Autor Archiv
Norbert Hartl stinkt’s! Dass ödp-Stadtrat Benedikt Suttner die „Ehrenkarten” zur Baseball-WM für Stadträte und die Kosten für Familien gegenübergestellt hat, bezeichnet der SPD-Fraktionschef als „dümmlichen Vergleich”. Wie berichtet erhielten alle Stadträte eine Einladung der Legionäre zu den sechs Spielen bei der Baseball-WM. Suttner hatte vorgerechnet, dass das Paket für die ödp einen Gegenwert von 1.700 Euro habe, wogegen bereits Kinder ab sieben Jahren den vollen Eintrittspreis (ab 16 Euro) zahlen müssten. Die ödp lehnte die Tickets dankend ab. „Geldwerte Zuwendungen sind für uns mit demokratischen Grundsätzen nicht vereinbar“, erklärte Suttner dazu. Die ödp- Fraktion lehne Geschenke und Gefälligkeiten von Unternehmen und Verbänden grundsätzlich ab, um ihre Unabhängigkeit gewährleisten zu können.
Nicht so Hartl. Flugs hat er sich einen Termin freigeschaufelt und eine „Ehrenkarte” fürs Spiel Deutschland – China bei den Legionären angefordert. Ganz offiziell und öffentlich. Damit will er bekunden: „Die Teilnahme ist kein Privileg auf Kosten von Familien, sondern ein Termin, von dem die Legionäre zurecht erwarten dürfen, dass ein Stadtrat ihn wahrnimmt.” Das sei auch eine Respektsbezeugung gegenüber dem Verein und seiner Leistungen. „Zur Stadtratsarbeit gehört neben der Wahrnehmung an Sitzungsterminen auch Teilnahme an vielen Veranstaltungen in unserer Stadt, was die Vereine von uns auch erwarten”, schreibt Hartl an Legionäre-Vorstand Armin Zimmermann und bestellt eine (von acht möglichen) Ehrenkarten. Wer glaube in diesem Zusammenhang von Privilegien reden zu müssen, der solle ihn einmal bei seinen Terminen begleiten, ätzt der SPD-Fraktionschef in dem Schreiben.
„Wenn Herr Suttner glaubt, hier würde jemand seine Stadtratstätigkeit missbrauchen, um Vorteile abzugreifen, soll er Ross und Reiter nennen, anstatt alle über einen Kamm zu scheren”, konkretisiert Hartl gegenüber unserer Redaktion. Offensichtlich fühlt sich der SPD-Fraktionschef persönlich angegriffen. „Als es vor 15 Jahren in der Presse geheißen hat, die Stadträte würden sich bei der Dult kostenlos durchsaufen und durchfressen, bin ich vor lauter Ärger zehn Jahre nicht mehr hingegangen.” Er habe auch davor höchstens ein Radler getrunken.
Es sei das gute Recht der ödp, die Karten abzulehnen. „Allerdings ohne plakativ die hervorragende Arbeit der Legionäre dadurch in Verruf zu bringen, indirekt zu behaupten, dass Familien mit Kindern quasi die Ehrenkarten mitbezahlen”.
Der ÖDP empfiehlt er, künftig Einladungen, wo sie kostenlos an einem Essen oder anderen Privilegien teilnahm, nicht mehr wahrzunehmen. Als Beispiel nennt Hartl die Schlossfestspiele, zu denen etwa die REWAG in diesem Jahr die Regensburger Stadträte einlud. Auch in diesem Fall hatte Suttner die Einladung übrigens abgelehnt.
Der alte Glanz
Obwohl Direktkandidat Karl Söllner beim Fest der SPD in der Hundsumkehr viele Gespräche führte und eifrig seine Runden drehte: Es war weniger der Blick in die Zukunft, denn der in die Vergangenheit, der die Regensburger Sozialdemokraten am Samstag mit Stolz erfüllte: Zwei Tage nach seinem 70. Geburtstag, einen Tag, nachdem ihm Bürgermeister Gerhard Weber die […]
CSU: Hilferuf an die Parteispitze
Der Streit innerhalb der Regensburger CSU wächst den Exponenten beider Lager über den Kopf. „Wir brauchen Hilfe von außen, bevor die Regensburger CSU dauerhaft unwählbar wird”, erklärte Fraktionschef Christian Schlegl am Wochenende gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Kreisverbandschef Armin Gugau griff diesen Ball auf und ließ via Pressemitteilung erklären, dass er diesen Vorstoß „mit Zustimmung” zur […]
Sperrzeit aufheben? „Keine Chance”
Auch wenn der Antrag der FDP vertagt wurde: Dass die Sperrzeit in Regensburg komplett aufgehoben wird, steht nicht zu erwarten. Auch nicht – wie die FDP vorgeschlagen hatte – probeweise. In der Sitzung des Ferienausschusses am heutigen Donnerstag folgte man einstimmig dem Vorschlag von Bürgermeister Gerhard Weber, den Antrag zu vertagen, um zunächst eine eingehende […]
CSU-Krach: Kreisvorstand
distanziert sich von Strafanzeige
Die Strafanzeige gegen Oberbürgermeister Hans Schaidinger, Bürgermeister Gerhard Weber und Peter Welnhofer stößt – aller Feindschaft zum Trotz – auf Missfallen bei der Regensburger CSU-Spitze. „Das ist für die Einigung kontraproduktiv”, sagt der Kreisvorsitzende Armin Gugau (Foto) zu unserer Redaktion. Eigentlich habe der Kreisvorstand die Affäre um die Mandatsträgerbeiträge im Frühjahr für erledigt erklärt. Die […]
Skelettfund: Tod nach Saufgelage
Die Regensburger Kripo hat heute neue Details zu dem Skelettfund im Regensburger Stadtsüden bekannt gegeben. Die sterbliche Überreste waren Anfang August in einem Grundstück im Regensburger Stadtsüden gefunden worden. Erste Ermittlungen von hatten ergeben, dass es sich um einen 1972 in Regensburg geborenen Mann handelt, der hier bis zu seinem Tod auch wohnte. Offenbar starb […]
Kastrationsphantasien
Auf dem Rücken von Kindern lässt sich hervorragend Populismus betreiben. Das fängt bei dem Internetsperren an, die mit dem Kampf gegen Kinderpornographie begründet werden (ein besonders beispielhafter Auftritt der Familienministerin, in Sulzbach, findet sich hier), und endet bei der Nazi-Parole „Todesstrafe für Kinderschänder”. In diesen Populismus stimmt heute auch eine Redakteurin der Mittelbayerischen Zeitung ein. […]
Rechtsextremismus: Innenministerium gängelt Jugendring
Aida ist Innenminister Joachim Herrmann (CSU, im Bild) ein Dorn im Auge. „Die Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle e.V.” (Aida) mit Sitz in München leistet seit 19 Jahren erfolgreich Recherche- und Informationsarbeit, wurde dafür mehrfach mit Preisen ausgezeichnet und verfügt über eines der umfangreichsten Archive zum Thema Rechtsextremismus in ganz Deutschland. In zahlreichen Netzwerken und […]
Editorial
„Wie unabhängig kann eine Seite sein, auf der die FDP Werbung schaltet?”, hat kürzlich ein Leser bei uns angefragt. Natürlich hätten wir uns gefreut, wenn sich eine schwarz-gelbe Alleinherrschaft auf unserer Seite hätte verhindern lassen – nicht aus parteipolitischen Präferenzen heraus, nein, sondern aus rein finanziellen Motiven. Werbung lassen wir uns nämlich – ohne flankierende […]
Baseball-WM: Gratis für Stadträte, teuer für Familien
Noch 22 Tage bis zu den Vorrundenspielen der Baseball-Weltmeisterschaft in Regensburg. Doch bereits jetzt wirft das Großereignis seine Schatten voraus. Im wahrsten Sinne des Wortes. Eine Schattenseite hat nämlich Benedikt Suttner, seines Zeichens ödp-Stadtrat ausgemacht: Während die Stadtratsfraktionen unter anderem hochwertige VIP-Tickets erhalten – das Paket der ödp hat laut Suttner eine Gegenwert von 1.700 […]
Pornoattacke: Online-Folgen eines Offline-Streits
Nackte Tatsachen statt politischer Fakten finden sich nach wie vor auf der Homepage der Regensburger Landtagsabgeordneten Margit Wild (SPD). Und der derzeitige Inhaber der Domain www.margit-wild.de scheint das auch noch eine Weile so beibehalten zu wollen. Wie berichtet, wurde die Domain, auf der sich Wild bis vor kurzem noch präsentierte, durch den SPD-Unterbezirk gekündigt und […]
Grünen-Chefin: „Keine Angst vor den Piraten”
Für die Grünen stellt die Piratenpartei eine ernstzunehmende Konkurrenz dar. Am Rande eines Wahlkampfauftritts in Regensburg am Mittwoch räumte Grünen-Chefin Claudia Roth ein, dass es eine große Wählerklientel gebe, für die Freiheit im Internet ein wichtiges Thema ist. Das zeige allein der Erfolg der Piratenpartei bei den Europawahlen. Ein Kandidat aus Schweden schaffte den Sprung […]
Donaumarkt: Signal für Wohnbebauung
Sitzungen des Ferienausschusses waren in der Vergangenheit für spektakuläre Beschlüsse bekannt. In der Sommerpause des Stadtrats übernimmt der wesentlich kleinere Ausschuss dessen Vertretung und immer wieder kommen hier Themen auf die Tagesordnung, bei denen zumindest die Vermutung nahe liegt, dass die Urlaubszeit dazu genutzt wird, um abseits des öffentlichen Interesses Themen durchzupeitschen, zu denen man […]
„Tunnelbau ist rein politische Frage”
Professor Alfred Haack (Foto) hört sich gelassen an. „Die Fragen der SPD sind nicht unsinnig”, sagt der Tunnelbauexperte, „es gibt aber keinen Punkt, wo ich Argumentationsschwierigkeiten hätte”. Haack gehört zu den Unterzeichnern der Machbarkeitsstudie für eine Tunnellösung, die vor gut einem Monat von den Freien Wählern vorgelegt wurde. Er hat im Namen der renommierten Studiengesellschaft […]
Skelett im Garten: Identität geklärt
Die Identität der menschlichen Skelettteile, die am Donnerstag vergangene Woche auf einem Grundstück im Regensburger Stadtsüden gefunden wurden, ist geklärt. Es handelt sich dabei um einen 1972 in Regensburg geborenen Mann. Das teilt das Polizeipräsidium Oberpfalz heute mit. Der Grundstücksbesitzer hatte am erwähnten Tag bei Aufräumarbeiten in seinem neu erworbenen Grundstück zunächst Turnschuhe aus dem […]
Pornoattacke: „Panne” im SPD-Unterbezirk
Margit Wild ist ob „ihres” momentanen Internetauftritts angefressen: „Das ist eine Sauerei.” Offenbar hatte „jemand” im SPD-Unterbezirk Regensburg die Internetadresse der Landtagsabgeordneten gekündigt, ohne sie zu informieren. Damit war die Domain freigegeben und stand zum Verkauf. Vergangenen Freitagmittag hat Wild bemerkt, dass der Internetauftritt unter www.margit-wild.de derzeit so gar nichts mit Politik zu tun hat. […]
Stadtbau-Rechtsstreit erledigt
Auch beim Oberlandesgericht Nürnberg konnte der ehemalige Geschäftsführer der Regensburger Stadtbau GmbH, Martin Daut (Foto), keinen Stich machen. Seine Berufung wurde ohne mündliche Verhandlung zurückgewiesen. Das teilt die Pressestelle der Stadt Regensburg mit. Daut musste Anfang 2008 seinen Hut nehmen, nachdem eine Bestechungsaffäre bei der Wohnungsvergabe öffentlich geworden war. Bis zum Schluss wurde nicht völlig […]
Pornoattacke auf Regensburger Landtagsabgeordnete
Eine böse Überraschung haben Hacker (hier die tatsächlichen Gründe) der Regensburger Landtagsabgeordneten Margit Wild (SPD) beschert. Wer derzeit ihren Internetauftritt besucht, dürfte ziemlich verwundert sein: Unter www.margit-wild.de findet sich nicht (wie bisher) der Online-Auftritt der Regensburger SPD-Chefin, sondern eine Seite mit Impressum in Tschechien (siehe Screenshot von heute, 20 Uhr). Unter dem Namen “Deichluder” wird […]
Brückenstreit: Zerlegt die Koalition den Tunnel?
Er hält die Tunnellösung (Nachtrag der Redaktion: als Ersatz für die Steinerne Brücke) für gefährlich. Das hat SPD-Fraktionschef Norbert Hartl durch die Mittelbayerische Zeitung der Öffentlichkeit mitteilen lassen. Einen vierseitigen Fragenkatalog an die Verwaltung hat die SPD deshalb für die nächste Sitzung des Planungsausschusses vorbereitet, um die Machbarkeitsstudie der Freien Wähler, initiiert von Stadtrat Günther […]
50 neue Abos für regensburg-digital.de
+++ 17 neue Förderer seit dem 9. August +++ Liebe Leute! Seit eineinhalb Jahren ist regensburg-digital im Netz. Seit einem Jahr setzen wir Duftmarken gegen die Meinungseinfalt im Einzeitungskreis Regensburg. Mit 2.000 bis zu 4.000 Zugriffen pro Tag ist regensburg-digital das Meinungsforum für die kritische Stadtgesellschaft. Und mit Lust wird kommentiert. Kostenlos. Neben niveauvollen Beiträgen […]