Dr. Eberhard Dünninger bekam ebenfalls eine mit Anmerkungen und Markierungen versehene Kopie des Textes überreicht. „Bei dem Zeitungsartikel handelt es sich um ein zweifellos rechtsextremes Produkt, das sich fast ausschließlich gegen Muslime und Türken richtet“, schreibt Dünninger in einem Brief an Oberbürgermeister Hans Schaidinger. „Dieser Artikel enthält alle Vorurteile und Klischees, mit denen gerade gegenwärtig hasserfüllte Emotionen geweckt werden sollen.“ Der ödp-Stadtrat fordert nun ein Hausverbot für den namentlich bekannten Verteiler des Artikels. „Für Hassprediger ist kein Platz an diesem Ort und in anderen städtischen Räumen“, so Dünninger. Eine Reaktion der Stadtspitze hat es bislang nicht gegeben. Ebensowenig von anderen Stadträten.
Von Seiten der Stadt ist bislang nur zu erfahren, dass der Artikel nicht in großem Rahmen verteilt worden sei. „Oberbürgermeister Hans Schaidinger hat veranlasst, dass die für die Veranstaltung zuständige Hauptabteilung Rat und Repräsentation Prof. Dr. Dünninger eine schriftliche Antwort zu diesem Vorfall zukommen lassen wird“, heißt es in einer Stellungnahme gegenüber unserer Redaktion.
Helga Hanusa, Mitinitiatorin der Aktion „Keine Bedienung für Nazis“ und Mitarbeiterin bei der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus, geht noch einen Schritt weiter als Dünninger. „Dieser Text ist eindeutig volksverhetzend. Wenn dem Oberbürgermeister etwas an der Demokratie liegt, muss er sich klar positionieren und Strafanzeige gegen den Verteiler erstatten.“
Autor Archiv
Dr. Eberhard Dünninger bekam ebenfalls eine mit Anmerkungen und Markierungen versehene Kopie des Textes überreicht. „Bei dem Zeitungsartikel handelt es sich um ein zweifellos rechtsextremes Produkt, das sich fast ausschließlich gegen Muslime und Türken richtet“, schreibt Dünninger in einem Brief an Oberbürgermeister Hans Schaidinger. „Dieser Artikel enthält alle Vorurteile und Klischees, mit denen gerade gegenwärtig hasserfüllte Emotionen geweckt werden sollen.“ Der ödp-Stadtrat fordert nun ein Hausverbot für den namentlich bekannten Verteiler des Artikels. „Für Hassprediger ist kein Platz an diesem Ort und in anderen städtischen Räumen“, so Dünninger. Eine Reaktion der Stadtspitze hat es bislang nicht gegeben. Ebensowenig von anderen Stadträten.
Von Seiten der Stadt ist bislang nur zu erfahren, dass der Artikel nicht in großem Rahmen verteilt worden sei. „Oberbürgermeister Hans Schaidinger hat veranlasst, dass die für die Veranstaltung zuständige Hauptabteilung Rat und Repräsentation Prof. Dr. Dünninger eine schriftliche Antwort zu diesem Vorfall zukommen lassen wird“, heißt es in einer Stellungnahme gegenüber unserer Redaktion.
Helga Hanusa, Mitinitiatorin der Aktion „Keine Bedienung für Nazis“ und Mitarbeiterin bei der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus, geht noch einen Schritt weiter als Dünninger. „Dieser Text ist eindeutig volksverhetzend. Wenn dem Oberbürgermeister etwas an der Demokratie liegt, muss er sich klar positionieren und Strafanzeige gegen den Verteiler erstatten.“
Tipp: Literatur und BRATZE
Juli Zucker, Lucia Mederer und Manuel Niedermeier – so lauten die Namen der drei jungen Autoren, die bei der on3-Lesereihe 2010 für Regensburg ins Rennen gehen. Am Montag, 18. Oktober, fällt um 20 Uhr in der Alten Mälzerei der Startschuss für eine Woche Literatur und Live-Musik in fünf bayerischen Städten, veranstaltet von on3, dem Crossmedial-Programm […]
BayernLB: Verwaltungsräte und Vorstand sind haftbar
Sauber! Laut einem 1.300 Seiten starken Gutachten der Anwaltskanzlei Flick Gocke Schaumburg können Vorstände und Verwaltungsräte der BayernLB in die (bislang stets bestrittene) Verantwortung genommen und für ihre milliardenteuren Fehlentscheidungen haftbar gemacht werden. Das heißt: Schadenersatz! Im Fokus steht dabei neben Erwin Huber, Günther Beckstein und CSU-Fraktionschef Georg Schmid auch der Regensburger Oberbürgermeister Hans Schaidinger. […]
Deutsch-türkische Familiengeschichten
Lale Akgün ist nicht nur Türkin und Psychotherapeutin, sondern zudem politisch aktiv – ein Umstand, der bei beiden Bevölkerungsgruppen eher selten vorkommt. Akgün war sogar von 2002 bis 2009 für die SPD im Bundestag. Ihre Erfahrungen in der SPD-Bundestagsfraktion, noch mehr aber die mit ihrer Familie verarbeitet sie in heiteren, manchmal boshaften Geschichten. Schon 2008 […]
Stadtmarketing Bad Kötzting präsentiert: Eva Herman
Sichtlich bewegt: Bürgermeister Wolfgang Ludwig überreicht Eva Herman ein Gastgeschenk. Mittwoch, kurz nach 20 Uhr. Früher konnte man Eva Herman um diese Zeit als Tagesschau-Sprecherin auf den Fernsehbildschirmen sehen. Sie war der „Liebling der Nation“, hatte einen „Bekanntheitsgrad von 97 Prozent“ (Herman über Herman). Früher. Heute sitzt Herman vor knapp 200 Zuhörern, viele Seniorinnen und […]
Regensburger Brückenstreit: Stadt muss nacharbeiten
Viel erfährt man nicht aus der heute verschickten Presseerklärung zum Treffen des Welterbe-Steuerungskomitees. Die in Regensburg installierte Schnittstelle zwischen Stadt und UNESCO (mehr darüber) traf sich am Mittwoch zum vierten Mal – ein im Stadtosten geplantes Hochhaus („Ostenturm“) und die Ersatztrassen standen auf dem Programm. „Bezüglich der Ersatztrassenplanungen einigte man sich im Gremium, dass die […]
In eigener Sache: regensburg-digital.de im Rennen um den Social Media Preis
Mit Freude hat unsere Redaktion registriert, dass regensburg-digital.de für den Deutschen Social Media Preis vorgeschlagen wurde. Der twittwoch e.V. möchte damit Projekte belohnen, „die mit viel Witz, Geist und Engagement, aber ohne großes Budget kleine Social Media-Perlen ins Leben rufen“. Noch bis Freitag läuft die Abstimmung via Facebook. Wir brauchen 250 „Likes“ um in die […]
In eigener Sache: Diözese Regensburg ./. regensburg-digital.de
UPDATE: Der Termin wurde auf den 11. Januar, 13.30 Uhr, verlegt. UPDATE: Der erste Verhandlungstermin vor dem LG Hamburg wurde auf Dienstag, 7. Dezember, 13.45 Uhr, festgelegt Im Rechtsstreit zwischen der Diözese Regensburg und regensburg-digital.de (Az 325 O 153/10) hat unser Rechtsanwalt Nils Pütz vergangene Woche die Klageerwiderung beim Landgericht Hamburg eingereicht. Wir haben beantragt, […]
Naziaufkleber statt Gedenktafel/ Update: Polizei ermittelt
Amberg hat kein Naziproblem. Dieses Mantra tragen sowohl Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer wie auch die Polizeidirektion vor sich her. Anders sahen das die Teilnehmer einer Demonstration Ende September. Sie präsentierten eine Chronik mit Rechtsrockkonzerten, Infoständen und Veranstaltungen der NPD und „Freien Nationalisten Amberg“. Der Stadt warfen sie eine Politik des Ignorierens vor. Im Rahmen der Demonstration […]
Hochschule Regensburg: Bei Baustopp Aufnahmestopp?
Hochschulpräsident Professor Josef Eckstein (Foto) spricht von einer „Katastrophe“. Im Rahmen seiner Sparbeschlüsse hat das Bayerische Kabinett auch vor den Universitäten und Hochschulen nicht halt gemacht. Noch ist nichts endgültig beschlossen, doch eines scheint klar: Entgegen aller Sonntagsreden wird es auch hier Einschnitte geben. Insbesondere davon betroffen ist die Hochschule Regensburg: Planungsmittel für lange geplante […]
FOS/BOS: Danke, aber…
Auf Konfrontation mit den politischen Akteuren ist man bei der FOS/BOS Regensburg nicht aus. Sei es nun Schulleiter Karl-Heinz Kirchberger, die Vertreter von Elternbeirat, Personalrat und SMV: Für das Angebot der Stadt, künftig die Räume in der Landshuter Straße 17 nutzen zu können, bedanken sich beim Pressegespräch am Donnerstag alle. Möglichst noch in den Herbstferien […]
Der lange Marsch zum Sozialticket
„Warum können Städte wie Leipzig und Köln sich ein Sozialticket leisten und Regensburg nicht, wo hier doch wirtschaftlich alles so gut läuft?“ Die Frage von Stadtrat Richard Spieß (Linke) bleibt am Donnerstag unbeantwortet. Beim Abend zum Thema Sozialticket, den die Sozialen Initiativen (SI) organisiert haben fehlen die Gegner. Aufs Podium wurde von SPD, CSU, FDP […]
Kirchenbann für Michael Jackson
Endlich! Die Diözese Regensburg greift im Fall eines Pfarrers hart durch. „Es ist (…) nicht gestattet, die Feier der Trauung mit liturgiefremder oder liturgieungeeigneter Musik zu gestalten“, heißt es „aus aktuellem Anlass“ in einer Meldung auf der Bistumsseite, die offenbar als Zurechtweisung für säkularaffine Pfarrer zu verstehen ist. Überschrift: „Kirchliche Trauungen sind kein Wunschkonzert“ Wie […]
„Vollkommen bescheuert?“
„Herr Dünninger, es wird immer schlimmer mit Ihnen.“ „Die Wahrheit interessiert Sie doch überhaupt nicht.“ Am Donnerstag bewies Joachim Wolbergs (38) im Kulturausschuss oberbürgermeisterliche Qualitäten.Hans Schaidinger war stets dafür berühmt, Stadträten die ihm auf die Nerven gehen, manch verbalen Verweis zu erteilen. Wobei – sei es nun Altersmilde oder ein vorzeitiges Abschiedsgeschenk – der Ton, […]
Haus der Musik: Erst kaufen, dann diskutieren!
Kulturausschuss am Donnerstag: Unerwünschte Diskussion zum Haus der Musik. „Müssen wir darüber wirklich eineinhalb Stunden diskutieren. Ich mache das hier in meiner Freizeit.“ Stadträtin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) ist am Donnerstag sichtlich gereizt. Eine Stunde lang wird im Kulturausschuss zu diesem Zeitpunkt bereits über den größten Brocken der Investitionen in Sachen Kultur debattiert: den Kauf des […]
Angst ums Geld? Kirchenrebell wieder katholisch gemacht
Andreas Janker ist wieder katholisch – vorerst. Wie berichtet, hatte der 48jährige beim Standesamt seinen Austritt aus der „Körperschaft des öffentlichen Rechts römisch-katholische Kirche“ erklärt. Daraufhin wurde er von der Diözese Regensburg exkommuniziert. Schreiben Jankers an Bischof Gerhard Ludwig Müller, mit der Bitte, die Exkommunikation rückgängig zu machen, änderten an dieser Entscheidung nichts. Ebensowenig die […]
Schön, teuer und nicht zu gebrauchen
Peinlich, peinlich. 256.000 Euro hatte sich die Stadt Regensburg einen 2005 ausgelobten Wettbewerb zur Neugestaltung des Arnulfsplatzes kosten lassen. 112 Architekten beteiligten sich, sieben Entwürfe wurden schließlich im Jahr 2007 prämiert und mehrere Monate im Salzstadel ausgestellt – 2011 sollte mit der Umsetzung des Siegerentwurfs begonnen werden. Das ist nun auf absehbare Zeit vom Tisch. […]
FOS/BOS: Schüler von außerhalb unerwünscht
Schulbürgermeister Weber(li.): Harsche Kritik am Ministerialbeauftragten Heyder (2.v.li.) und Verhandlungen mit Landrat Mirbeth. „Es verwundert, dass der Schulbürgermeister der Stadt Regensburg ohne Verhandlungsauftrag des Stadtrats, im Widerspruch zu allen bisherigen Stadtratsbeschlüssen und allen uns bekannten Stellungnahmen des Kultusministeriums Verhandlungen über eine Aufteilung der FOS/BOS Regensburg mit dem Landrat führt und sich mit diesem auf eine […]
Podiumsdiskussion: Sozialticket her!
März 2010: Reinhard Kellner (2. v.li.) übergibt 1.000 Unterschriften für ein Sozialticket. Bei der Mehrheit im Stadtrat stößt die Forderung bislang auf taube Ohren. Die Sozialen Initiativen lassen nicht locker. Für kommenden Donnerstag haben sie zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Sozialticket eingeladen (18.30 19.30 Uhr, Brandlbräu). Die Forderung ist nicht neu und sie steht auf […]
Tiefpunkt der Kultur
„Aufbruch 2010 – wie wird die Zukunft?“ Eigentlich will Jürgen Huber am Montag nur das Programm zu dieser Tagung vorstellen, die am Freitag und Samstag im Kunstverein Graz stattfindet (hier die Übersicht). Es ist aber auch eine kleine Abrechnung mit der Regensburger Kulturpolitik im Allgemeinen und dem städtischen Jahresprogramm für 2010, das just unter dem […]