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Autor Archiv

04 Jan2023
Joachim Wolbergs

Korruptionsaffäre: Scharfe Kritik am „dreckigen Deal“

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Bewährungsstrafe gegen Geständnis: Darauf haben sich laut Rechtsanwalt Peter Witting die Verteidigung von Volker Tretzel und die Staatsanwaltschaft im Vorfeld der Hauptverhandlung vor dem Landgericht München I geeinigt. Das Verfahren gegen Joachim Wolbergs wurde abgetrennt.

Keine gemeinsame Prozesstrategie: Joachim Wolbergs und Volker Tretzel. Fotos: Archiv/om

Das Wort „Deal“ kommt in der deutschen Strafprozessordnung nicht vor. Lediglich von einer „Verständigung“, die zwischen Gericht und Verfahrensbeteiligten zustande kommen könne, ist in §257c StPO die Rede. Und von dieser Möglichkeit zu dealen wird im Strafprozess auch rege Gebrauch gemacht.

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Millionenrisiken und vertragliches Stillschweigen

Verschwiegene REWAG-Altlasten holen die Stadt ein

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Im Boden des REWAG-Areals, das die Stadt kürzlich erworben hat, schlummert Einiges an giftigen Altlasten. Deren Ausbreitung reicht mindestens bis ins Candis-Viertel hinein. Aktiv informiert wurden potentiell Betroffene darüber kaum. In der Vergangenheit verpflichtete die REWAG das Bauträgerunternehmen Schmack darüber sogar zum Stillschweigen – und übernahm im Gegenzug Haftungsrisiken im Millionenbereich.

Geschäftsführer von Pizza-Lieferdienst vor Gericht

Illegale Beschäftigung als Geschäftsmodell?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Laut einer Anklage vor dem Amtsgericht Regensburg griff ein Pizza-Lieferservice offenbar systematisch auf illegale Beschäftigung zurück, um Kasse zu machen. Eine Geschäftsführerin setzte sich nach einer ersten Razzia 2019 ab und wurde ausgetauscht, doch der Betrieb lief nach altem Muster weiter.

Interview

„Ich geh halt selber saugern ins Kino.“

Von Stefan Aigner am in Kultur

Über 50 Filme, drei Kinos, eine Woche lang – nach zwei kargen Corona-Jahren startet das Transit Filmfest heuer zum ersten Mal richtig durch. Wir haben mit Festvalleiterin Chrissy Grundl über die Filmauswahl gesprochen, die Zukunft des Kinos und darüber, wie man so ein Festival überhaupt finanziert.

Kurz und bündig

Das Wort zum Montag

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„Von Juristen wird immer verlangt, sofort auch zu spezialisiertesten Themen Stellung zu nehmen. Gynäkologen frägt man ja auch nicht zu chirurgischen Eingriffen.“ Rechtsreferent Dr. Walter Boeckh zur Frage von Stadträtin Irmgard Freihoffer, ob der Stadtrat den Einzelstadträten im Aufsichtsrat der REWAG nun Weisungen erteilen könne oder nicht.

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