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21 Jul2008

Ankündigungen und Selbstverständlichkeiten

Von Stefan Aigner in Meinung, Morgen, Regensburg

Ankündigungen sind in der Politik eine feine Sache. Man kann sie wiederholen, bekräftigen und allein schon dadurch den Eindruck von Tatkraft erwecken. Ein Beispiel: Vor gut einem Monat, am 2. Juni, kündigte Oberbürgermeister Hans Schaidinger im Verbund mit seinen Adjutanten Joachim Wolbergs und Gerhard Weber vollmundig Neuigkeiten in Sachen Stadthalle und Fußballstadion an. Noch vor der Sommerpause, so hieß es seinerzeit im Presseclub, werde etwas vorgelegt. Diese Sommerpause kam mit Riesenschritten. Am Donnerstag findet die letzte Stadtratssitzung statt: Dann wird erst einmal geurlaubt. Punkte wie „Stadthalle“ oder „Stadion“ für die donnerstägliche Sitzung sucht man allerdings vergeblich auf der Tagesordnung. Na ja, in punkto Stadion hat man sich immerhin schon mal mit dem Jahn und dem DFB gestritten. Eine Neuigkeit. Ankündigung erfüllt. Aber was ist mit der Stadthalle? Macht man’s vielleicht mal wieder ganz kurzfristig – per Tischvorlage? Oder verlässt man sich wieder einmal darauf, dass der Bürger vergisst? Schon für Februar hatte man schließlich Ergebnisse in Sachen Stadthalle angekündigt. Verschoben. Was soll’s.

Ähnliches war auch in punkto Ersatzbrücken-Diskussion mitzuerleben. Herbst 2007 sollte es dazu Ergebnisse geben, versprach dereinst Hans Schaidinger. Über ein Jahr zog seitdem ins Land und es brauchte lediglich monatelange Proteste und Nachfragen, bis schließlich erneut ein Herbst – 2008 – als Termin genannt wurde, an dem man nun bei der Stadtverwaltung zu Potte kommen will (oder darf). Hoffnungsfroh stimmt auch eine Presseerklärung der CSU. Diese „begrüße die derzeitige Entwicklung ausdrücklich“, lässt deren Fraktionschef Christian Schlegl verkünden. Die „derzeitige Entwicklung“: Die Protzenweiherbrücke hat gebrannt. Damit hat sich ein Provisorium über den Grieser Spitz erledigt. Gaudete, gaudete. Freuet Euch über den Brückenbrand. Wo und ob die endgültige Ersatzbrücke kommt, ist aber nach wie vor offen. Aber auf jeden Fall ist Schlegls Ankündigung „Das Prädikat Welterbe Regensburg darf auf keinen Fall gefährdet werden“ rundweg zu begrüßen. Wär schon blöd, wenn er gesagt hätte: „Welterbe – ist doch mir egal.“ Selbsverständlichkeiten anzukündigen ist eine feine Sache.

(Ent)spannende Lektüre!

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Kommentare (1)

  • herbi

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    Angekündigt wurde schon viel. Neben Stadthalle und Stadion waren dies die Sallener Regensbrücke, die Verlängerung der Osttangente, die Grieser Brücke u.v.m. Erst durch das Engagement von Dr. Rieger ist wieder Schwung in die Diskussion über ein weiteres Gymnasium gekommen und siehe da, plötzlich gehts.
    (Im Übrigen: Dr. Rieger ist der einzige in der CSU-Fraktion, der noch eine eigene Meinung hat.
    Dafür hat er schon genung Prügel einstecken müssen. Der Rest ist meinungstechnisch platt gemacht).

    Schaidinger hat mit seiner CSU-Mehrheit 12 Jahre lang die Möglichkeiten gehabt, die Realisierung der Bauvorhaben einzuleiten. Geschehen ist außer Ankündigungen und Selbstverständlichkeiten nichts. Daß jetzt die große Koalition mit einer knapperen Mehrheit, als die CSU vorher gehabt hat, zukünftsweisende Entscheidungen trifft, ist doch unwahrscheinlich, zumal die SPD-Fraktion hier auch gegen die Parteibasis entscheiden müßte.

    Also freuen wir uns auf die vollmundigen Ankündigungen und Trivialitäten und sammeln wir sie für die Abrechnung bei der nächsten Kommunalwahl

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