Alkoholverbot: „Sieg der Vernunft“ – und der CSU
Das Alkoholverbot außerhalb der Gastronomie wird einerseits liberalisiert und andererseits verschärft. Nach Schließung der Freisitze wird der ToGo-Verkauf verboten. Das Konsumverbot vor 23 Uhr bzw. Mitternacht wird aufgehoben.
Bürgermeisterin Astrid Freudenstein bleibt dipolmatisch. Mit den neuen Verbotsregelungen hat sich ihre CSU-Fraktion in weiten Teilen durchgesetzt. Foto: om
„Es gibt keinen Kausalzusammenhang zwischen den Vorschlägen der CSU und den jetzigen Handlungen der Koalition“, sagt Bürgermeister Ludwig Artinger. Die Pressemitteilung der größten Koalitionsfraktion sei „im Grunde genommen unnötig“ gewesen, erklärt Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. „Wir hatten das vorher schon diskutiert und es war klar, dass diese Entscheidung kommt.“ Und Bürgermeisterin Astrid Freudenstein meint diplomatisch: „Entscheidend ist das Ergebnis.“
Freisitze und öffentlicher Raum „im Gleichklang“
Kurzfristig hat die Koalition am Montagnachmittag zur Pressekonferenz in den Justitiahof des Alten Rathauses geladen, um Neuigkeiten zum Thema „Friedliches Feiern in der Altstadt“ zu verkünden. Es geht um Liberalisierungen einerseits und strengere Verbote andererseits. Demnach wird das derzeit geltende Verbot von Alkoholkonsum im Innenstadtbereich zwischen 6 Uhr morgens und 23 Uhr nachts (bzw. Mitternacht am Wochenende) aufgehoben. Ab 23 bzw. 24 Uhr wird dann nicht nur der Konsum von Alkohol verboten, sondern auch der ToGo-Verkauf.
„Wir gehen niemals eine Koalition mit einem unvernünftigen Partner ein“, sagt Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Foto: om
Bereits vergangene Woche hatte die CSU-Fraktion just dies vorgeschlagen, verbunden mit der Forderung an die Oberbürgermeisterin, „die Neuregelung jetzt sehr zügig umzusetzen“. Die Irritationen, die dies durchweg bei den Koalitionspartnern hervorgerufen hatte (unser Bericht), sind aber am Montag vergessen. Es habe „eine längere Aussprache“ gegeben, lässt die Oberbürgermeisterin dazu lediglich auf Nachfrage verlauten. Die Vernunft habe gesiegt, sagt Ludwig Artinger. Und auf Nachfrage, ob es denn nicht vielmehr ein Sieg der CSU gewesen sei, meint die Oberbürgermeisterin. „Wir gehen niemals eine Koalition mit einem unvernünftigen Partner ein.“
Man schaffe nun einen „Gleichklang“ zwischen Alkoholkonsum auf gastronomischen und auf öffentlichen Flächen, so Artinger. Das sei für die Menschen auch leichter zu verstehen, ergänzt die Oberbürgermeisterin. Christian Janele (CSB), der neben der Bürgermeister-Riege als einziger Koalitionsvertreter anwesend ist, spricht von einem „guten Konsens“. Gültig sein wird die Neuregelung vorerst bis zum 4. Juli – so lange ist die derzeit geltende Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Freistaats noch in Kraft, auf deren Basis die Stadt Konsum- und Verkaufsverbot begründen will.
Die Sperrzeiten bleiben
Eine Absage erteilt die Koalition einer großzügigeren Sperrzeitregelung für die Gastronomie. Ein Antrag der Brücke, die Öffnungszeiten der Außengastronomie generell bis Mitternacht zu erweitern, steht diesen Donnerstag auf der Tagesordnung im Verwaltungs- und Finanzausschuss. Die CSU-Fraktion hatte eine ähnliche Forderung Ende Mai im Rahmen eines „6-Punkte-Katalogs“ erhoben (unser Bericht). Doch es bleibt bei der bisherigen Regelung – demnach kann auf Antrag und gegen Gebühr während der Woche die Sperrzeit von 22 auf 23 Uhr verkürzt werden, am Wochenende von 23 auf 24 Uhr. Das sei in dieser Form auch sinnvoll, so Bürgermeister Artinger. Eine pauschale Verkürzung der Sperrzeit biete nämlich keinerlei Möglichkeit, um auf die ortsabhängigen Interessen von Anwohnern zu reagieren. Deshalb müsse die Möglichkeit einer Einzelfallentscheidung bleiben.
Bürgermeister Ludwig Artinger spricht von einem „Sieg der Vernunft“. Foto: om
Diesen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, bescheinigt die Oberbürgermeisterin ein hohes Maß an Toleranz und Solidarität mit den Feiernden. „Da sollte mal jeder daran denken, der hierher in die Altstadt kommt, wie sehr ihnen die Bewohnerinnen und Bewohner entgegen gekommen sind.“
Stadt wartet Klage gegen Verbot ab
Den räumlichen Umgriff des Alkoholverbots – zwei Kilometer in Nord-Süd-Richtung, drei Kilometer von Osten nach Westen – will die Koalition vorerst nicht ändern. Man warte hier auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Regensburg, wo derzeit eine Klage gegen das Verbot anhängig ist (unser Bericht). Und an diese Entscheidung werde man sich dann auch halten, so Artinger.
Dass das Alkoholverbot jenseits der Steinernen Brücke – in Stadtamhof – in der Vergangenheit weniger streng kontrolliert worden sei als im Innenstadtbereich, bestreitet die Oberbürgermeisterin. Es ist allerdings ein offenes Geheimnis, dass es hierbei immer wieder zu Koordinationsproblemen zwischen der Polizeiinspektion Nord, zuständig für diesen Bereich, und der Polizeiinspektion Süd kommt und man sich – zumindest bislang – gegenseitige Unterstützung/Einmischung verbittet.
Ein weitergehendes Alkoholverbot – über Corona hinaus – ist nicht geplant. Zumindest derzeit. Allerdings war auch das eine Forderung der CSU-Fraktion.
Mr. T.
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Meine Toleranz als Bewohner ist schon längst aufgebraucht – aber gegenüber der grauen Koalition.
Piedro
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Da sind ja wieder einige köstliche Bon mots dabei. Wahrnehmung ist wirklich eine höchst individuelle Angelegenheit. Mitte Juni eine Regelung zu treffen, die in zwei Wochen wieder obsolet ist zeugt auch nicht von Weitblick. Immerhin hat man folgerichtig festgestellt, dass diese Anordnung zügig umzusetzen ist. Die Zeit läuft, in vierzehn Tagen ist die Rechtsgrundlage wieder futsch.
Zum Schluss gibt es noch was zum Kopfkratzen:
“Ein weitergehendes Alkoholverbot – über Corona hinaus – ist nicht geplant. Zumindest derzeit. Allerdings war auch das eine Forderung der CSU-Fraktion.”
Auf welcher Rechtsgrundlage mag man denn den Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz aushebeln, wenn das keine Corona-Verordnung mehr hergibt? Derartige Verordnungen in anderen Städten wurden meist mit anhaltenden, ausufernden Gewaltdelikten begründet. Gibt es die in Regensburg? Ist es den Feudalisten der CSU bekannt, dass viele solche Verordnungen von den Verwaltungsgerichten aufgehoben wurden?
Die bayrische Gefahrenabwehrverordnung gibt das jedenfalls nicht her.
“Das für die kommunalen Ordnungsbehörden relevante LStVG enthält keine Generalklausel, die den
Erlass von Alkoholverbotsverordnungen gestatten
würde. Insofern ist die Anordnung eines Alkoholkonsumverbots in der Öffentlichkeit auf der Grundlage einer allgemeinen Verordnungsermächtigung
im Freistaat Bayern nicht möglich.”
https://www.vortiv.de/fileadmin/user_upload/Juristische_Expertise_Bayern.pdf
Bleibt aber noch der Art. 30 LStVG.
“Die Gemeinden können durch Verordnung auf bestimmten öffentlichen Flächen – außerhalb von Gebäuden und genehmigten Freischankflächen – den Verzehr alkoholischer Getränke verbieten, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass dort auf Grund übermäßigen Alkoholkonsums regelmäßig Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten begangen werden.”
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayLStVG-30
Daraus lässt sich aber noch kein Verkaufsverbot für Alkoholika ableiten, was auch ein Eingriff in das Unternehmertum ist. Auf welcher Rechtsgrundlage das gestaltet werden könnte halte ich für eine spannende Frage.
Als das bayernweiter Alkoholverbot vom Verwaltungsgerichtshof außer Kraft gesetzt wurde, wurden die Kommunen so ermächtigt, ein Alkoholkonsumverbot (nicht Verkaufsverbot) an bestimmten Plätzen anzuordnen. Ob zwei Kilometer in Nord-Süd-Richtung, drei Kilometer von Osten nach Westen ein bestimmter Platz ist…? Und darf sich ein nicht so Ortskundiger mal fragen von wo aus da gemessen wird? Dom? Rathaus? Leerer Beutel? Trachten Moser? Jenseits welchen Gullis dürfte ich mir öffentlich eins reinschütten?
Martin Hoff
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Warum nicht ein Würzburg ähnliches Modell. Nachdem man für diverse Spezial-Interessen die JahnInsel und den Grieser Spitz dicht gemacht hat, bleibt die Graue Koalition eine echte Lösung für junge/ und junggebliebene Menschen schuldig. Frau Maltz-Schwarzfischer hat sich immer fürchterlich echauffiert wenn es jemand wagte Regensburg als in Teilen provinziell zu bezeichenen, jedoch: Eine echte (Groß-)Stadt hat auch wilde – freie Räume inkl. der Möglichkeit “öffentlicher” Exesse. – Also Wie wäre es mit einer Freiluft Tanz-Area mitten im Stadtpark mit Getränke (auch Alk) Ausschank bis 4 Uhr früh. Die Polizei bzw der KO müsste nur die Ein/-Ausgänge kontrollieren und der Betreiber stellt zusätzlich Security. Wer den Park vermüllt fliegt raus.
Kernel
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@ Martin Hoff – danke für diesen Beitrag. Sehr gute Überlegungen. Würde mich freuen, wenn da auch mal was umgesetzt würde. Selbst auf einer CSU / Freie Wähler Liste würde ich sie wählen! Ansonsten dürfen wir solche Sachen nur im Urlaub genießen.
R.G.
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@Martin Hoff
“Warum nicht ein Würzburg ähnliches Modell.”
Weil es in Regensburg so scheint, als schaue man erziehend, maßregelnd, herablassend auf das gemeine Volk.
In Regensburg an der Wurscht kann schon der Anblick eines einfachen Bürgers bei den Entscheidern eine Übelkeit wie nach dem Verzehr eines verdorbenen gefüllten Darms hervorrufen,
Denn jede Lebensäußerung außer Arbeiten und Schlafen könnte die Produktivität der Arbeiterschaft der DDR senken. ; )
Ostalgie.
Heinrich
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Also bis 23 Uhr Vollgas saufen auf der Jahninsel oder dem Grieser Spitz und dann gesammelter Aufzug in die Innenstadt.
Hört sich mal wieder sehr durchdacht von den Grauen an, wird mit Sicherheit keine zusätzlichen Probleme provozieren.
Franz Weber
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Bild 1: Hat der Typ im Rathaushof hinter der Bin etwa Alkohol in seinem Becherlein? Wurde er deshalb hinter Drahtverhau festgesetzt?Ist m. E. eine vollkommen richtige Vorgehensweise zur allgem. Abschreckung. Vielleicht noch zusätzlich eine Runde in der Folterkammer.
Hans Hauser
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In dem Zusammenhang möchte ich dann doch an den sicher noch vielen bekannten “Punker Mike “erinnern, ein titan auf seine Art.
Michaal
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Piedro, danke für deine sehr treffenden Kommentare:)
Altstadtkid
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@Martin Hoff
Freiluftarena im Stadtpark :))))))
Da wohnen ja noch “Wichtigere” als in Stadtamhof.
Da wird es nie irgendein Nachtgewerbe geben in dieser Gegend, never….
Julian86
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Wie un-beschwertes Feiern geht, zeigten unsere (Groß)Mütter und -väter.
“Oliver – Good Morning Starshine”
https://www.youtube.com/watch?v=whmzEXywq40
Charles Schumann hat die Vehältnisse in München jüngst in der SZ beschrieben. Auch dort scheint die Rück- und Verantwortungslosigkeit ein “Post-Corona-Phänomen” zu sein.
Er schreibt in einem Gastbeitrag: “Die wichtigste Lehre aus allem? Wir müssen mehr aufeinander achtgeben.”
>> Du, bist ein Phänomen. Du, kannst die Erde drehen. Du, dich fängt niemand ein. Der Wind trägt deinen Namen. <<
Songauszug Helene Fischer
Piedro
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@Julian86
“Wie un-beschwertes Feiern geht, zeigten unsere (Groß)Mütter und -väter.”
Jau. LSD und Marihuana statt Alk könnte helfen. Obwohl ich lieber nicht wissen will, wie manche Knalltüten auf Trip abgehen.
“Helene Fischer”
Schon mal was von der Menschenrechtskonvention gehört? :(
https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcTK7Le_YiJeT9iXEZzRhlWqIRQ_E8TCLPaxDHysoDKjeaQlcfohWJ-UQruzYUk3bcpjyhY&usqp=CAU
Julian86
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Das Gebot der Rücksichtnahme – gilt im Übrigen auch für die Stadtspitze
@Piedro
Ich will kurz herausarbeiten, worauf es mir ankam – beim Stichwort: Phänomen.
Nein, nicht auf Fischers Musikweise. So witzig Ihr Link auch daherkommt, mit Intelligenz hat “KI” zum einen gar nichts zu tun, zum anderen geht es um Geschmack; auch in der Musik läßt sich bekanntlich darüber streiten.
Ein Beispiel vielleicht: Es gibt wissenschaftliche Untersuchungen, wonach etwa zur gleichen geschichtlichen Zeitspanne, auf unterschiedlichen Kontinenten, bei der einen oder anderen Art ähnliche bis gleiche Entwicklungen eintraten, etwa der Gebrauch eines natürlichen “Werkzeugs”. Ein Phänomen, dass sich vor dem Hintergrund der großen Entfernungen der fraglichen Kontinente kaum erklären lässt.
Nun: die hier themenbezogenen Phänomene gleichen einander in ähnlicher Weise, sei es in R. oder M. oder sonstwo. Die von mir zitierte Textpassage des Fischer-Songs macht im Hinblick auf die Münchner Feststellungen des Herrn Schuhmann deutlich, was möglich wäre, und solches noch in einem gute Laune verströmenden Rhythmus:
“Du, bist ein Phänomen. Du, kannst die Erde drehen ….”
Von der Macht der Vielen – schrieb Hannah Arendt. Wenn sie sich verständigt haben, gemeinsam, auf ein Ziel. In diesem Sinne könnte sich die feiernde Jugend darauf verständigen, bei ihrem Treiben die Interessen der Mit- und Umwelt nicht gänzlich außer Betracht zu lassen. Dabei wäre hilfreich, mal für eine Weile in die Mokassins der Anlieger zu schlüpfen, um auf eine alte Apachen-Weisheit hinzuweisen.
Letzteres gilt im Übrigen auch für die Verwaltungsspitze, die aktuellen Konzerte auf dem Dultplatz betreffend. Zulässig sind Dezibel-Werte bis 60. Jedoch sollen 10 – 20000 unmittelbare Anlieger derzeit über 70 Dezibel ertragen, was eine Vervielfachung des zulässigen Lärmpegels bedeutet. War der Umweltwelt-Bürgermeister nicht ein Jurist? Der für die Einhaltung der gesetzlichen Normen verantwortlich ist?
https://www.greenfacts.org/de/glossar/def/dezibel.htm
Piedro
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@Julian86
“Ein Phänomen, dass sich vor dem Hintergrund der großen Entfernungen der fraglichen Kontinente kaum erklären lässt.”
Kommt drauf an. Ein Ansatz ist der von Sheldrake (morphogenegtische Felder), andere kommen mit Präastronautik daher, wieder andere halten das schlicht für eine Frage der Zeit, meinen also, dass Erkenntnis früher oder später durch Beobachtung erfolgen muss, zehntausend Jahre und es macht Klick im Kopp, hier wie da. In unserer Zeit bildet sich Erkenntnis durch gesellschaftliche Entwicklung, aber bei der zunehmenden Rücksichtslosigkeit geht es nicht um Erkenntnis, die hat andere Ursachen.
“In diesem Sinne könnte sich die feiernde Jugend darauf verständigen, bei ihrem Treiben die Interessen der Mit- und Umwelt nicht gänzlich außer Betracht zu lassen.”
Tja, ich möchte anzweifeln, dass der Begriff Jugend hier wirklich passt. So wird das Bild von ausgerasteten Halbwüchsigen gezeichnet (innerlich leer, dauerprall und so…). Wenn richtig berichtet wurde handelt es sich aber mehrheitlich um Personen zwischen Anfang zwanzig bis Mitte dreißig. Da könnte man sich schon mit der Frage auseinander setzen, warum die sich so “jugendlich” aufführen.
Aktuell muss da einfach mal Luft aus dem Kessel. Die Mehrheit der “Feiernden” ist bestimmt auch für moderierende Ansprache empfänglich, würden die wohl auch unterstützen. Ein Teil ist es nicht und pöbelt rum, führt sich auf, rastet womöglich auch aus. Da kommt man mit Ansprache nicht weit, wenn diese Klientel erst man den Bürzel voll hat und unter Strom steht. Regulierung müsste früher erfolgen, entsprechende Vorschläge hat es ja gegeben, wurden aber nicht umgesetzt. Wenn Ordnungsamt und Polizei zum Einsatz gerufen werden ist die Eskalationsstufe bereits eingetreten. Warum nicht früher? Warum nicht da, wo dergleichen regelmäßig stattfindet, proaktiv, und natürlich konsequenter?
Hinzu kommt, dass die Menschenströme durch Betretungsverbote, Vertreibung etc. natürlich konzentriert werden. Dann bleiben nur noch zwei Möglichkeiten, halt die beschriebene und die autoritäre, die Charlotten entzückt, aber sich nicht dauerhaft durchsetzen kann, weil sie den Unmut erzeugt, der zur Eskalation beiträgt. Erfolgversprechend ist nur die Mischung aus vorbeugender Moderation und exekutivem Einschreiten, aber nicht gegen die Menge der Anwesenden, sondern gegen die tatsächlich störenden Individuen. Das wurde bisher systematisch versäumt und mündete in den Betretungsverboten, also eine Kollektivstrafe. Genau das wird nicht praktiziert, weil man sich mit Branding und Stigmatisierung begnügen kann, und beides genutzt wird, um Tatkraft vorzugaukeln.
Mein erster Regensburgeindruck: Rollkoffer gehören in der Altstadt verboten, wer zuwider handelt ist zum Abschuss freigegeben, mit Tomaten oder Steinsalz, wurscht. Aber damit müssen die Anwohner auch leben, oder?
Zu den Dezibeln: 70 ist kein Vielfaches von 60. In “meiner” Stadt liegt der Festplatz innerstädtisch, zweimal im Jahr ist für 10 Tage Jahrmarkt. Ziemlich lästig, wir wohnen auch in Hörweite, aber mei, das gehört dazu. Schlimmer finde ich die allwöchentliche Lärmorgie der zahlreichen Katholentempel, da geht’s richtig ab, und das nicht abends, sondern zur “unchristlichen” Zeit des sonntäglichen Ausschlafens. Aber auch das gehört dazu. Genau wie die Rettungshubschrauber der Uniklinik, die Einstätze der nahe gelegenen Feuerwehrzentrale, Rettungszentrale für zwei nahe Autobahnen, oder das Lalü-Lala bei Polizeieinsätzen. In lauen Sommernächten radeln dutzende angesoffene Studenten kommunikationsbedürftig durch “unsere” Straße, gerne in Rudeln. Im Hof und der angrenzenden Kaserne hausen Krähen, seit einigen Wochen ist für mich spätestens um 5.30h Tag, wenn die Teufesbrut ihre Ansprüche anmeldet. Auch hier wäre eine Schrotflinte wirksam, aber keine adäquate Lösung.
Ja, manchmal sehne ich mich in “mein” österreichisches Dorf zurück, aber da war auch einmal im Jahr Kellergassenfest, drei Tage mit 3000+ Besuchern/Tag, ein Mehrfaches der Bevölkerung. Beim alljährlichen Feuerwehrfest (gleich gegenüber) war regelmäßig Landunter, was Lärm angeht, und bei anderen Festivitäten begann die Nachtruhe auch erst mit dem, der als letztes ins Koma fiel. Im Herbst begann das bäuerliche Traktor-Amokfahren mit mindestens einem ratternden Hänger/Bauer auch recht früh und dauerte den ganzen Tag, und wenn die Holländer durchrollten wackelte das ganze Haus, das niedriger war als die Mähdrescher.
Ein Freund wohnt tief im steirischen Wald, pures Idyll. Ein anderer ist der Gebirgsler schlechthin, unverbaubarer Blick bis zum immer gleichen Berg, auch da würde ich langfristig durchdrehen. Aber still ist es da. Immer. Außer man feiert selbst. Hat was, keine Frage. 20 km zum nächsten Wirt, 40 km zum nächsten Supermarkt, in der Mitte wäre ein Arzt zu finden, im Winter braucht es Vorräte. Keine Leute, keine A*löcher. Ja, hat was. Kann man sich dran gewöhnen. Aber es fehlt auch was. Wer alles will kriegt immer zu wenig, wer wenig will kriegt leicht zu viel.
Mt. T.
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Mein Wunsch ans Universum: Piedro wird Chef vom Ordnungsamt 🙏
Flächendeckendes Alkoholverbot rechtswidrig » Regensburg Digital
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[…] und auf die Zeit zwischen 23 Uhr (bzw. Mitternacht an Wochenenden) und sechs Uhr morgens begrenzt (unser Bericht). Dies ändere allerdings nichts an der Zulässigkeit der Klage und dem Rechtsschutzbedürfnis der […]
Piedro
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@Mt. T.
Das verträgt sich nicht mit meiner Karriere als Unterwäschemodel im anderen Universum. Sorry.