24 Apr2013
AfA Regensburg beantragt Sozialticket
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD ( AfA), hat aus Anlass der SPD-Unterbezirkskonferenz vom 20. April 2013 die schnellstmögliche Einführung eines Sozialtickets für den Raum Regensburg beantragt. Damit schloss sie sich einer Reihe von Organisationen unter dem Dach des Regensburger Sozialforums an, die das Sozialticket oder den Stadtpass, wie es mittlerweile genannt wird, schon seit Jahren fordern. Auch in den Arbeitsgruppen, in denen auf Einladung von Bürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) 85 freiwillige und engagierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer Maßnahmen entwickelten, die aus dem Regensburger Sozialbericht folgen, ergab sich ein breiter Konsens über alle Arbeitsgruppen hinweg für die Einführung des Sozialtickets. Die Liste der Maßnahmen soll noch vor der Sommerpause dem Regensburger Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt werden.
Die AfA fordert, ein Sozialticket bereitzustellen, dessen Preis irgendwo zwischen den vom Sozialforum geforderten zehn Euro und den im Hartz-IV-Satz für Mobilität vorgesehenen 23 Euro liegen soll. Erfahrungen aus Nordrhein-Westfalen, wo der DGB in einer landesweiten Kampagne verschiedene Sozialtickets durchgesetzt hat, zeigen, dass Kosten in der angegebenen Größenordnung zu einer großen Akzeptanz und einer ausreichenden Nutzerquote führen, so dass den Verkehrsbetrieben nicht nur kein zusätzliches Defizit entsteht, sondern sogar eher mit Mehreinnahmen gerechnet werden kann.
Das Sozialticket soll nach den Forderungen der AfA in Form einer Mobilitäts- und Freizeitkarte noch in dieser Wahlperiode umgesetzt werden. Dazu fordert der Arbeitnehmerflügel der SPD die Verwaltungen von Stadt und Landkreis, sowie die gewählten Vertreterinnen und Vertreter der SPD in Stadtrat, Kreistag und Bürgermeisteramt auf.
„Mobilität ist ein entscheidender Faktor zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“, so Antragsteller Bruno Lehmeier, Unterbezirksvorsitzender der AfA. Aber das neue Ticket, für das der Name Regensburg Card vorgeschlagen wird, soll auch eine Kulturkomponente haben und dadurch Vergünstigungen bei Freizeit-, Bildungs- und Kulturangeboten bringen. Wichtig ist, dass die Karte für alle zu erwerben ist, so dass die Inhaber sich nicht automatisch als bedürftig zu erkennen geben müssen.
Die Antragskommission der Unterbezirkskonferenz verwies den Antrag der AfA an die zuständigen Gremien: Stadtrats- und Kreistagsfraktion sowie Stadtverbands- und Unterbezirksvorstand.