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Archiv für 26. Juni 2023

Dass die Regensburger CSU sich spätestens im Wahlkampf gegen das Stadtbahn-Projekt positionieren würde, war schon länger absehbar. Seit dem Wochenende gibt es nun einen einstimmigen Beschluss, der die Stadtratsfraktion bindet und die Rathauskoalition spätestens im Herbst zerreißen dürfte.

Über das Stadtbahn-Design durften die Regensburegerinnen abstimmen. Über die Stadtbahn auch? (Im Bild: Stadtwerk-Projektleiter Frank Steinwede, Stadtbahnneubauamt-Chef Thomas Feig, Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer und Stadtwerk-Geschäftsführer Manfred Koller.) Foto: Stefan Effenhauser/Stadt Regensburg

„Die CSU Regensburg-Stadt (lehnt) den Bau einer Stadtbahn so lange ab, bis eine ordentliche Befragung aller Wahlberechtigten durchgeführt worden ist.“

So steht es in dem Beschluss, den die Kreisvertreterversammlung der Regensburger CSU am vergangenen Freitag verabschiedet hat. Der Beschluss sei – bei etwa 70 bis 80 Anwesenden – einstimmig erfolgt, so CSU-Chef Michael Lehner. Aus ihrer Ablehnung des Megaprojekts einen Hehl gemacht hatte ein Gutteil der CSU-Stadträte schon länger nicht, auch, dass man einen Bürgerentscheidung – oder etwas in dieser Art – anstrebe, wurde schon mehrfach kommuniziert.

Doch mit dem Parteibeschluss gießt man diese ablehnende Haltung in eine für die Stadtratsfraktion verbindliche Form. Das bedeutet: Masterplan hin, Koalitionsvertrag her – bei einem Bau der Stadtbahn ist mit der CSU nun definitiv nicht mehr zu rechnen.

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