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Archiv für Mai, 2023

Zwar hält man bei der Rechtsaufsicht des Freistaats Bayern Transparenzregeln für Stadtratsmitglieder für nicht zulässig. Einer Mitgliedschaft Regensburgs bei Transparency International aber steht das nicht entgegen.

Die Zeiten, in denen die versammelte Stadtspitze inklusive des Antikorruptionsbeauftragten (wie hier 2018 im Marinaforum) auf Bauträger-Kosten tafelte sind (vermutlich) vorbei. Foto: Archiv/Stadt Regensburg

Leipzig ist dabei und Bonn, Halle und Hilden, Potsdam und Mainz, Neuruppin und Köln. Und sofern alles nach Plan läuft soll noch in diesem Jahr auch Regensburg Mitglied bei Transparency International werden. Am Rande einer Stadtratssitzung Mitte Mai hatte Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer angekündigt, ein entsprechendes Schreiben an die Nichtregierungsorganisation zu richten.

Damit würde Regensburg eine Zusage einlösen, die man bereits 2017, damals noch unter dem recht frischen Eindruck der gerade erst öffentlich gewordenen Korruptionsaffäre und der kurzzeitigen Verhaftung von Joachim Wolbergs gegeben hatte.

Wärmelieferungen der Fechter-Gruppe

Auffällig hohe Heizrechnungen: Weitere Überprüfung in Nittenauer Flüchtlingsunterkunft

Noch eine Überprüfung in Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterkunft in Nittenau. Bereits seit einem halben Jahr prüft die Regierung die Heizkostenabrechnungen „der letzten Jahre“. Wärmelieferant: die Fechter-Unternehmensgruppe. Zahlen, die uns dazu vorliegen, werfen in mehrfacher Hinsicht Fragen auf. Auch, warum die nun zutage getretenen Ungereimtheiten fast sechs Jahre lang niemandem auffielen.

Reaktion

Nach Kritik: Bistum ändert strittige Veröffentlichung zu Stolperstein

Nicht direkt, aber doch unmittelbar hat das Bistum Regensburg auf Kritik der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) reagiert. Eine Veröffentlichung anlässlich der Verlegung eines Stolpersteins für das Euthanasieopfer Anna Walter auf der Bistumshomepage wurde zunächst von der Seite genommen. Einige Stunden später erschien dann eine geänderter Fassung, in der die kritisierten Passagen fehlen.

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