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Archiv für Februar, 2021

26 Feb2021
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten

„Obergescheite“, „Saubermänner“ und eine Schachtel Pralinen

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Am Donnerstag debattierte der Stadtrat den Bericht des Antikorruptionsbeauftragten. Die Stadtverwaltung nahmen dabei sowohl Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer als auch ihr Amtsvorgänger Joachim Wolbergs in Schutz. Bei FDP-Stadtrat Horst Meierhofer sorgten die Schimpftiraden des Ex-OB für Verärgerung.

April 2018: Stadt- und Verwaltungsspitze feiern auf Kosten eines Bauträgers die Eröffnung des Marinaforums im sogenannten Marinaquartier. Bei kleinen Angestellten herrscht schon bei der Schachtel Pralinen Sensibilität. Foto: Archiv

Es ist ein umfangreicher Fragenkatalog, den Benedikt Suttner (ÖDP) zum Bericht des Antikorruptionsbeauftragten (unser Vorbericht) in den Regensburger Stadtrat mitgebracht hat. Wieso braucht es einen nochmaligen Beschluss des Gremiums zur Mitgliedschaft bei der NGO Transparency International? Wieso konnten geplante Schulungen, die wegen Corona abgesagt wurden, nicht online durchgeführt werden? Wieso wurde die geplante Schwachstellenanalyse innerhalb der Verwaltung 2019 nicht durchgeführt? Doch die Beantwortung dieser Fragen und die Debatte über den Bericht generell tritt ein Weilchen etwas in den Hintergrund, als Joachim Wolbergs das Wort ergreift.

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Woher stammen die Personendaten?

Nach Vergewaltigung: 200 Männer zum DNA-Test aufgefordert

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Vergangenen November wurde im Donaupark im Westen Regensburgs eine junge Frau vergewaltigt. Da die Fahndung nach dem Täter bisher erfolglos blieb, bittet die Polizei seit kurzem 200 Männer um freiwillige DNA-Tests. Das Vorgehen ist nicht unüblich. Offen bleibt, woher die Daten der Männer stammen und wie diese ausgewählt wurden.

Fertigstellung dauert länger als geplant

Bürgerbeteiligung Teil II: „Stadtquartier“ Prinz-Leopold-Kaserne

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Ab sofort stehen bis einschließlich 19. März die Bebauungspläne für den Neubau der Schule am Sallerner Berg und das geplante Wohnquartier auf dem Gelände der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne online zur Einsicht. Beide Projekte werden von der Stadt als zentrale Bauvorhaben bewertet. Das neue „Stadtquartier“ im Osten muss nun aber in verschiedene Phasen unterteilt werden.

Copy&Paste

Beauftragter: Kein Korruptionsproblem in Regensburg

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Unter dem Eindruck der Korruptionsaffäre beschloss der Stadtrat Ende 2017, sich jährlich einen Bericht des Antikorruptionsbeauftragten vorlegen zu lassen. Am Donnerstag ist es wieder so weit. Doch sowohl die Art, in der der Bericht verfasst ist, als auch das wesentliche Fazit lassen im Grunde nur den Schluss zu, dass es den Antikorruptionsbeauftragten gar nicht braucht.

Verwaltungsgericht Regensburg

Ausgangsbeschränkungen: Stadt gewinnt vor Gericht

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Die Stadt Regensburg hat einen Eilrechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht gewonnen. Zwei Stadtbewohner hatten sich gegen die Ausgangsbeschränkungen und die nächtliche Ausgangssperre (die mittlerweile aufgehoben ist) gewehrt. Das Gericht befand ­– ohne in der Hauptsache zu entscheiden –, dass die beiden gar kein Recht haben, auf diesem Wege gegen die Maßnahmen vorzugehen.

Bauunternehmer vor Gericht

„Ferrari – das hätte nach der Insolvenz schlecht ausgesehen.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Er hatte schon einige Unternehmen, es ist nicht seine erste Pleite und es geht wieder einmal um Millionen – doch dieses Mal steht der Bauunternehmer Karl S. vor Gericht. Ihm werden Insolvenzverschleppung, Steuerhinterziehung und Betrug vorgeworfen. Das Verfahren liefert Einblicke in die Bau(träger)branche, die Summen, um die es dort geht, und das Los mancher Handwerksfirma.

Spatenstich am Kepler-Areal

Ernst-Reuter-Platz bekommt ein neues Gesicht

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Mit einem Großprojekt will die Stadt Regensburg den Bereich zwischen Hauptbahnhof und Altstadt komplett neugestalten. Vergangenen Montag fand der symbolische Spatenstich für die erste Bauphase, den Interims-ZOB statt. Doch was genau steckt eigentlich hinter dem Label „kepler+“? 80.000 Quadratmeter Fläche sollen in den kommenden Jahren einer Schönheitsoperation unterzogen werden. Die Bautätigkeiten unterteilen sich dabei in […]

Kolumne

Heimkommen#2: Alles Ansichtssache

Gastbeitrag am in Kolumne, Meinung

Heimatstolz. Heimatsound. Sogar Heimatministerium. Kaum ein Begriff wurde in den vergangenen Jahren so sehr missbraucht wie das Dahoam. Flo Neumaier ist Nachwuchsautor, Humorazubi beim Fernsehen und Regensburger a.D. – Für regensburg-digital schreibt er ab sofort regelmäßig über seine Besuche, sein Heimweh, sein Regensburg.

Raumprobleme der Realschule am Judenstein

Hitzige Debatte um Nutzung der alten Kreuzschule

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Laut der Stadtverwaltung darf auch in den kommenden Jahren von steigenden Schülerzahlen ausgegangen werden. Das erhöht das ohnehin vorhandene Platzproblem der Regensburger Schulfamilie. Ein Antrag der Grünen, die alte Kreuzschule temporär weiter zu nutzen, sorgte vergangene Woche im Bildungsausschuss allerdings für reichlich Diskussionsbedarf.

Stellungnahme zum Quartierszentrum Nibelungenareal

„Quartiersentwicklung im Keim erstickt“

Gastbeitrag am in Meinung, Nachrichten

Mit einer ungewöhnlich deutlichen Stellungnahme zum „Quartierszentrum“ auf der ehemaligen Nibelungenkaserne hat sich der Architekturkreis Regensburg nun zu Wort gemeldet. Der Zusammenschluss von über 160 Architekten, Landschaftsarchitekten, Ingenieuren und an Stadtentwicklung, Stadtplanung und Architektur interessierten Bürgern fordert eine Aussetzung des laufenden Verfahrens und Neuplanungen. Wir veröffentlichen die Stellungnahme komplett.

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