Keine Haushaltsdebatte wegen Corona?
Sollen die traditionellen Haushaltsreden bei der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag „wegen des aktuellen Infektionsgeschehens“ ausfallen? Die Oberbürgermeisterin hat sich mit einem entsprechenden Vorschlag an Fraktionen und Einzelstadträte gewandt – das Echo ist geteilt. UPDATE: Zwischenzeitlich hat die Oberbürgermeisterin entschieden. Die Haushaltsdebatte ist abgesagt.
Es ist der alljährliche Schlagabtausch über die unterschiedlichen Vorstellungen zur künftigen Entwicklung Regensburgs: die Haushaltsdebatte im Stadtrat, bei der die Regierungsfraktionen ihr Programm und dessen Schwerpunktsetzung loben, während die Opposition anschließend Gelegenheit hat, ihre Vorstellungen und Kritik anzubringen. Es ist auch die traditionelle Abrechnung über die Politik der zurückliegenden zwölf Monate. 2019 waren es – inklusive Stadtoberhaupt und Finanzreferent – insgesamt 13 Rednerinnen und Redner, die sich am Pult abwechselten, und jeweils 20 Minuten Zeit hatten, ihre Positionen gebündelt darzustellen. Heuer wären es 14.