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Archiv für Dezember, 2019

09 Dez2019
Motto "Friss oder stirb"?

Schwarze Jobcenter-Pädagogik statt Hilfe

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Aus einem vergleichsweise nichtigen Grund gefährdete das Jobcenter der Stadt Regensburg fünf Monate lang mit einem totalen Leistungsentzug die Gesundheit einer schwerkranken Frau. Am Schluss hatte die Betroffene nicht einmal mehr eine Heizung. Dahinter steckt ein grundsätzliches Problem.

Frau Müller (Name geändert) ist von klein auf viel Schlimmes zugestoßen. Infolge dessen leidet sie neben anderen schweren Erkrankungen an chronischer Depression. Sie ist langzeitarbeitslos, lebt von Sozialleistungen des Jobcenters und ist in der städtischen Notwohnanlage in der Aussiger Straße untergebracht. Ihr Halt ist die Beziehung zu ihrem Kind, das in einem Heim lebt, und das sie aufwachsen sehen möchte.

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Welle der Solidarität mit der VVN

“Verfassungsschutz” kostet Antifaschisten die Gemeinnützigkeit

Von Redaktion am in Nachrichten

Seit mehr als 70 Jahren existiert die VVN-BdA in Deutschland. Als Vereinigung der Überlebenden des Nazi-Regimes gegründet, versteht man sich bis heute als wichtiger antifaschistischer und demokratischer Akteur der Zivilgesellschaft. Insbesondere in der deutschen Erinnerungs- und Gedenkstättenkultur hat der Verein viel geleistet. Nun entzog die Berliner Finanzverwaltung dem Dachverband die Gemeinnützigkeit. Grund: Die Überwachung des Landesverbands durch den hiesigen “Verfassungsschutz”. Die Begründungen hierfür sind jedoch fragwürdig. Nun luden Mitglieder der VVN zur Pressekonferenz.

Tag 9 im zweiten Wolbergs-Prozess

„Mir wurde oft erklärt, dass das alles ganz normal ist.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Den einen hat das genaue Procedere nicht interessiert, die andere stieg wegen der Genehmigung für eine Logistikhalle der Schmacks aus der Bunten Koalition aus. Die Aussagen der Stadträte Horst Meierhofer und Tina Lorenz beim Korruptionsprozess gegen Joachim Wolbergs bieten Einblick in die politische Entscheidungsfindung bei dem Bauvorhaben. Lorenz empfand einiges als „seltsam“, hat aber vor Gericht große Erinnerungslücken.

Tag 8 im zweiten Wolbergs-Prozess

Hallen-Genehmigung: „Der Konflikt war nur das Wie.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Jeder wollte Gewerbeansiedlung auf dem Schmack-Gebiet der früheren Schlämmteiche – das sagt sogar Planungsreferentin Christine Schimpfermann, die eine entsprechende Baugenehmigung aber nicht unterzeichnen wollte. Wolbergs steht wegen seiner Unterschrift vor Gericht und Schimpfermann sagt: „Ich habe davon klar abgeraten.“ In dieser Form sei das rechtlich nicht möglich gewesen.

Keine Räume für alternative Kultur

Ist das verwertbar oder kann das weg?

Von Michael Bothner am in Meinung

Regensburg versteht sich als lebendige Stadt, reich an Kultur. Doch blickt man einmal genauer auf das Treiben vor Ort, macht sich eine gewisse Nüchternheit breit. Denn für subkulturelles Leben wird es seit Jahren immer schwieriger, unter dem ökonomischen Druck zu bestehen. Wer nicht verwertbar ist, muss meist selbst schauen, wo noch Platz ist. Wie beispielsweise der Kunstverein Graz.

Wissenschaftliche Rückendeckung für Klimaprotest

Gegen die “alten weißen Männer”

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Am 29. November fand der vierte weltweite Klimastreik statt. In mehreren tausend Städten gingen über eine Millionen Menschen auf die Straße. In Regensburg waren es an die tausend, die sich der Demonstration von Fridays for Future anschlossen und durch die Altstadt zogen. Bereits am Donnerstag sprach der renommierte Klimafolgenforscher Prof. Hans-Joachim Schellnhuber an der Universität Regensburg und warnte vor einer Katastrophe, sollte die Politik nicht endlich aktiv werden.

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