Ist Joachim Wolbergs als Oberbürgermeister geeignet?
War bis Ende 2017 eines der bekanntesten Gesichter der Regensburger Strafjustiz: Werner Ebner, Landgerichtsvizepräsident a.D.. Foto: Archiv
Werner Ebner war bis zu seinem Ruhestand im Oktober 2017 Vizepräsident des Landgerichts Regensburg, Vorsitzender der Zweiten Großen Strafkammer und der Schwurgerichtskammer. In seinem Gastbeitrag für regensburg-digital beschäftigt sich Ebner damit, ob Joachim Wolbergs – abseits einer strafrechtlichen Beurteilung – nach wie vor für das Amt des Oberbürgermeisters geeignet ist. Die Zwischenüberschriften wurden von der Redaktion eingefügt.
Der suspendierte Oberbürgermeister Joachim Wolbergs kämpft im Strafprozess vor dem Landgericht Regensburg um seine berufliche Existenz und Rehabilitierung. Wiederholt betonte er seine Absicht, im Falle eines Freispruchs vom Vorwurf der Bestechlichkeit oder Vorteilsannahme sofort in sein Amt zurückzukehren und im Jahr 2020 erneut zu kandidieren. Er verkennt dabei jedoch die politische Bedeutung und Tragweite seiner im Zusammenhang mit dem Strafprozess offenkundig gewordenen Äußerungen, Handlungen und Unterlassungen. Seine Eignung für das Amt des Oberbürgermeisters hängt nämlich nicht nur von seiner strafrechtlichen Unschuld ab.