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Archiv für Februar, 2018

28 Feb2018
Dies und das

Aus dem Redaktionstagebuch (7/18)

Von Redaktion in In eigener Sache, Meinung, Nachrichten, Überregional

Wussten Sie schon: Der vom Spiegel mit dem Spitznamen „Dr. Tod“ belegte Gunther von Hagens wollte einst „Goldi“, Fürst Johannes von Thurn und Taxis, plastinieren. Dieses Ansinnen blieb zwar erfolglos, aber aktuell gastiert der 73jährige Leichen-Schausteller mit seinen „Körperwelten“ in Regensburg. Enthüllungen um die dubiosen Geschäfte des heute 73jährigen haben ihm nie geschadet. Trotzdem lohnt es sich, diese preisgekrönte Recherche des Spiegel nachzulesen. Außerdem im Tagebuch: „Barber Angels“ in Regensburg, Stadt überprüft Ex-Puff in Burgweinting und Neuigkeiten zur Korruptionsaffäre: Der Abgeordnete Franz Schindler will wissen, warum nicht auch gegen CSU-Chef Franz Rieger ermittelt wird.

Weiter lesen 7 Kommentare
Diskussion zum Koalitionsvertrag

Große Ablehnung der Großen Koalition

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Am Donnerstag diskutierten der SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher und der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert über den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD, einen möglichen Eintritt in die Regierung und die Erneuerung der SPD. Die Stimmung in der proppenvollen Vereinsgaststätte des SC Regensburg war eindeutig: No GroKo.

Schlagabtausch im Stadtrat

RKK: Der nächste Bürgerentscheid ist nur noch eine Frage der Zeit

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Während sich die Stadträte am Mittwoch einen Schlagabtausch zum Thema Kultur- und Kongresszentrum lieferten, hat sich bereits am Dienstag ein neues Bündnis gegen das Vorhaben der Öffentlichkeit vorgestellt. Und während die Stadt sich zwischenzeitlich das Areal auf dem Ernst-Reuter-Platz gesichert hat, arbeiten die Aktivisten an einem weiteren Bürgerentscheid.

Manchmal in eigener Sache

Aus dem Redaktionstagebuch 6/18

Von Redaktion am in In eigener Sache, Meinung

Eine kleine GroKo hat sich mittlerweile in Regensburg zusammengefunden: Sowohl in der CSU als auch in der SPD gibt es nun Stimmen, die das Spendenstückeln plötzlich gar nicht mehr so schlimm finden. Motto: Das macht doch jeder. Also kann es nicht so tragisch sein. Christa Meier, Franz Rieger und Christian Schlegl heißen die prominentesten Vertreter dieser Allianz politischer Gleichgültigkeit. Problem: Jetzt darf man sich dann auch gegenseitig nicht mehr dafür kritisieren. Außerdem im Tagebuch: Kritik an der kulturrassistischen Kreuz-Aktion der rechtsextremen „Identitären“ und eine lobenswerte Vorreiterrolle der Stadt Regensburg.

Kolumne

Zwischen Kackwurscht und Donut: Die GroKo besiegelt das Ende der SPD. Verdientermaßen.

Von Johannes Greß am in Kolumne, Meinung, Politisches wie Polemisches

Was in Großbritannien in den 1990ern mit „New Labour” begann, in Gestalt einer „Agenda 2010“ nach Deutschland schwappte, wird in der neu geformten GroKo ein unsägliches Ende finden. Spätestens die Einigung der SPD doch in eine große Koalition mit der Union eintreten zu wollen, wird noch die letzten Nägel in den Sarg einer ehemaligen Volkspartei klopfen. Die tollkühne Annahme, man könne die Bestie zähmen, einen Pakt mit dem Teufel schließen und sich trotzdem unbemerkt ins Paradies einschleichen, Kapitalismus irgendwie mit Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit in Einklang bringen, hat sozialdemokratischen Parteien auf dem ganzen Kontinent letzten Endes das Genick gebrochen.

Vier Monate auf Bewährung für Facebook-Kommentar

Rassistischer Facebook-Hetzer verurteilt

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

„Kanacken“, „Drecksdeppen“ – solche und ähnliche Ausdrücke gehören auf vielen Facebookseiten zum gepflegten Umgangston. Auch der Regensburger Wolfgang P. hat sie verwendet und unter einem Facebook-Beitrag der Bildzeitung hinzugefügt, dass Asylsuchende gefälligst  ausreisen sollen, „ansonsten laufen wir an und bringen sie um, aber alle von den Flüchtlingen“. Vor allem der letzte Satz beschert ihm nun eine viermonatige Bewährungsstrafe. 

Christoph Butterwegge in Regensburg

Worüber sich Susanne Klatten totlacht…

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Beim sozialpolitischen Aschermittwoch in Regensburg geißelt der Armutsforscher Christoph Butterwegge die “politische Zivilreligion” des Neoliberalismus und fordert eine Umverteilung des Vermögens. Im aktuellen Koalitionsvertrag sieht der 67jährige einen weiteren Beleg dafür, dass die SPD als innovative und fortschrittliche politische Kraft ausfalle und nurmehr ein Reparaturbetrieb für die eigenen Fehler sei.

Kommentar zu den neuen Entwicklungen in der Korruptionsaffäre

Viel Glück beim Ausmisten im Augiasstall

Von Stefan Aigner am in Meinung, Morgen, Regensburg

Die nun bekannt gewordenen Ermittlungen gegen Christian Schlegl zeigen einmal mehr: Es gibt weder eine „Affäre Wolbergs“ noch eine “Affäre Schaidinger”, weder eine CSU- noch eine SPD-Spendenaffäre, sondern ein System Regensburg, das sich vor allem durch fehlendes Unrechtsbewusstsein auszeichnet.

Korruptionsaffäre

Durchsuchungen: Ermittlungsverfahren gegen Christian Schlegl

Von Redaktion am in Nachrichten, Überregional

In einer soeben veröffentlichten Pressemitteilung bestätigt die Staatsanwaltschaft Durchsuchungen in den Büros des CSU-Kreisverbands Regensburg sowie in Privaträumen von CSU-Stadtrat Christian Schlegl. Bereits seit dem vergangenen Jahr laufen demnach Ermittlungen gegen den früheren OB-Kandidaten. Es geht um Verstöße gegen das Parteiengesetz. Bislang bestehe ein Anfangsverdacht. Wir veröffentlichen die Pressemitteilung im kompletten Wortlaut.

Korruptionsaffäre

Staatsanwaltschaft bestätigt Durchsuchung der CSU-Geschäftsstelle

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

TICKER – Seit heute Vormittag durchsuchen nach Informationen unserer Redaktion mehrere Beamte der Kriminalpolizei die Geschäftsstelle der Regensburger CSU in der Ziegetsdorfer Straße. Offenbar wurden mehrere Computer und Unterlagen beschlagnahmt und in die bereitstehenden Fahrzeuge geladen. Vordergründiger Anlass soll ein Steuerdelikt von CSU-Stadtrat Christian Schlegl sein. Wir werden an dieser Stelle über die weitere Entwicklung berichten, sobald es mehr Informationen gibt.

Der Artikel wird fortlaufend upgedatet.

Nicht nur in eigener Sache

Aus dem Redaktionstagebuch (5/18)

Von Redaktion am in In eigener Sache, Meinung

Stell Dir vor, es ist Bürgerbeteiligung und keiner kriegt es mit: Dass fast 40 Prozent nie etwas von dem Beteiligungsprozess zur Neugestaltung des Areals rund um den Bahnhof gehört haben, ist wohl das bemerkenswerte Ergebnis der Bürgerbefragung. Irgendwie scheint es in Regensburg einfach zu schön zu sein, um sich für die Niederungen kommunaler Politik zu interessieren. Man jammert erst, wenn die Baugrube ausgehoben ist. Am Mittwoch hat die Stadt alle Zahlen zur umstrittenen Fragebogen-Aktion vorgelegt. Und mal so gesagt: Es war nicht alles schlecht.
Außerdem im Tagebuch: Crowdfunding fürs „Füllgut“ und ein erboster Kommentator.

Mit Kreuzen gegen DITIB-Moschee

Moschee: Rechtsextreme springen auf den AfD-CSU-Zug auf

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Die „Identitäre Bewegung“ hat auf dem Bauplatz der geplanten DITIB-Moschee im Stadtosten 26 Holzkreuze mit den Namen von Terroropfern aufgestellt. Die als rechtsextrem eingestufte Gruppierung springt damit auf eine Debatte auf, die auch von der CSU mit unredlicher Argumentation befeuert wird. Denn Zeit zur Diskussion gab es genug.

"Wir müssen..., wir brauchen..."

Selbsthilfegruppe SPD

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Als am Donnerstagabend die Meldungen über Sigmar Gabriels scharfe Vorwürfe gegen seinen designierten Nachfolger im Amt des Außenministers, Martin Schulz, über die Nachrichtenticker laufen, nehmen davon die Genossinnen und Genossen im Regensburger Gewerkschaftshaus keine Kenntnis. Gabriel wirft „dem Mann mit den Haaren im Gesicht“ (wie Gabriels Tochter zitiert wird) vor, seine Arbeit im Auswärtigen Amt nicht wertzuschätzen und ihm gegenüber einen Wortbruch begangen zu haben. Währenddessen haben sich über 50 SPD-Mitglieder aus dem Unterbezirk Regensburg und ein paar Gäste versammelt, um mit Ex-Juso-Chefin Johanna Uekermann und dem österreichischen Journalisten Robert Misik über die Erneuerung der SPD zu diskutieren.

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