31 Jan2017
Kein Thema bewegte und bewegt die Regensburger in den letzten Wochen mehr als die Unschuldsvermutung-gilt-weiterhin-Affäre. hangover&schwafi gelang es vor Ort erste Pressereaktionen zu dokumentieren.
Archiv für Januar, 2017
Beim Neujahrsempfang lobt Kreischef Franz Rieger die eigene Partei als “frisch, modern und integer” und drischt auf die SPD ein. Doch diese Sicht der Dinge teilen viele in der eigenen Partei nicht.
Unter Beteiligung des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann fand am Mittwoch im Audimax der Universität Regensburg, veranstaltet von der Fachschaft Jura und der European Law Students Association (ELSA), eine Podiumsdiskussion zur inneren Sicherheit statt. Dabei gab Herrmann nicht wie üblich den populistischen Hardliner, sondern hörte zu und hielt sich vornehm zurück. Freilich ohne sicherheitspolitische Kernforderungen der CSU respektive der bayerischen Staatsregierung infrage zu stellen. Hierbei kam er gelegentlich in milde ausgetragene Konflikte mit dem bayerischen Datenschutzbeauftragten Thomas Petri.
Die Landesanwaltschaft hat Joachim Wolbergs vorläufig seines Amtes enthoben. Die Marschroute der Koalition lautet: Weiter machen wie bisher.
Bürgermeister Jürgen Huber ist davon überzeugt, dass er und die Grünen in der Spendenaffäre keine Fehler gemacht haben. Es gebe keinen Sumpf, sondern nur das eklatante Versagen einzelner Personen. Im Stadtrat gehe es nun darum, weiter zu arbeiten. Ein Interview.
Rasch kam die Distanzierung der Regensburger CSU von Alt-Oberbürgermeister Hans Schaidinger. Christian Schlegl, CSU-OB-Kandidat im zurückliegenden Wahlkampf, forderte gar die Aberkennung der Ehrenbürgerwürde, sollten sich die Vorwürfe gegen Schaidinger bestätigen. Seitdem folgt Pressemitteilung auf Pressemitteilung, in der die SPD mit Vorwürfen bombardiert, die Rolle der CSU aber nicht näher thematisiert wird. Wir haben Christian Schlegl schriftlich mehrere Fragen zu den Parteispenden an die CSU und die „Bürger für Regensburg“, seiner Rolle als Jahn-Aufsichtsrat gestellt und dazu, ob er glaubt, sich korrekt verhalten zu haben. Hier sind seine Antworten.
Drei Beschuldigte im Knast – untergebracht in verschiedenen Haftanstalten, Zeugen, die unter Druck gesetzt wurden, konspirative Treffen der Verdächtigen in der Kanzlei eines bekannten Regensburger Rechtsanwalts und früheren Jahn-Präsidenten: Was nun in immer kürzeren Abständen in der Regensburger Spendenaffäre, die sich zwischenzeitlich zur Korruptionsaffäre ausgewachsen hat, ans Tageslicht kommt, klingt wie das Drehbuch für einen spannenden Thriller.
Die pensionierte Lehrerin, die sich mit Nazi-Parolen und entsprechender Symbolik an einen Bürgermeister, die Jüdische Gemeinde und den Bischof gewandt hatte, kam mit einem Strafbefehl davon.
Nun läuft auch gegen den Alt-OB ein Disziplinarverfahren. Im härtesten Fall droht Schaidinger die Aberkennung seines Ruhegehalts.
„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil II.
Im Auftrag des Vereins „Freunde der Domspatzen“ soll der Historiker Roman Smolorz die Rolle des Domchores in der NS-Zeit beleuchten. Jetzt hat er einen erster Aufsatz dazu veröffentlicht, der wenig Hoffnung auf eine unvoreingenommene Aufarbeitung macht.
Nach einer tumultartigen Sitzung wendet sich die Regensburger SPD von Wolbergs ab. Wir dokumentieren die Pressemitteilung.
Die Koalitionspartner hatten zunehmend Druck gemacht. Jetzt hat der langjährige SPD-Stadtrat mit sofortiger Wirkung alle Führungspositionen niedergelegt. Unterdessen kritisiert die CSU die SPD, die bislang eher schweigsame Linke im Gegenzug die CSU und die Parteiführung der SPD wird sich am heutigen Abend auf Kritik aus den eigenen Reihen einstellen müssen.
„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!” Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert.
Die zweite Ausgabe der „Regensburger Gespräche“ drehte sich am Dienstag um das Thema „Alles für den Klick? Berichterstattung in Zeiten sozialer Netzwerke“. Das Theater Regensburg hatte in sein Haus am Haidplatz geladen, um über die Verantwortung des Journalismus in Recherche, Aufbereitung und Präsentation von Inhalten zu diskutieren. Dabei standen besonders im Fokus: Print vs. online, Clickbait und der richtige Umgang mit Hasskommentaren.
Bei einer internen Mitgliederversammlung der SPD übte sich die Mehrheit in Solidarität zu Joachim Wolbergs. Die CSU legt Hans Schaidinger den Parteiaustritt nahe, sollten die Vorwürfe bewiesen werden.
Ein Beratervetrag für monatlich 20.000 Euro und die Nutzung einer Yacht: So soll Volker Tretzel OB Schaidinger bestochen haben. Auch hier ging es demnach um die Nibelungenkaserne. Die Mitteilung der Staatsanwaltschaft im Wortlaut.
Diskussion über CETA und TTIP im Evangelischen Bildungswerk. Ein Gastbeitrag von Dr. Harald Klimenta von attac Deutschland. Am Dienstag kamen – durchaus überraschend – über 80 Gäste ins Evangelische Bildungswerk, um sich über den Stand der europäischer Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) zu informieren. Letztes Jahr waren noch hunderttausende dagegen auf die […]
Zwei Haftbefehle gegen Volker Tretzel? Einer wegen Bestechung von OB Wolbergs, einer wegen Bestechung von Alt-OB Schaidinger? Die Staatsanwaltschaft will entsprechende Informationen weder bestätigen, noch dementieren, sich aber „unter Umständen morgen äußern“.
Bei den Koalitionspartnern setzt nach der Verhaftung des Oberbürgermeisters so etwas wie Nachdenken ein. Die SPD bleibt bei ihrer Kopf-in-den-Sand-Politik.
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